Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

auch vielleicht eine Kleinigkeit sparen wird, viel ist es nicht, weil die Konstruktionshöhe der Brücke, die tragenden Teile, so eng bemesssen sind wie irgend möglich. Dann hat Herr Blunck gesagt, wenn man die Brücke festlege, bleibe für den Wettbewerb nichts nach. Das bezweifle ich ganz entschieden. Sie werden den Wettbewerb nicht ausschreiben können, wenn Sie nicht bestimmte Grundlagen geben. Für die Brücke kommt der Wettbewerb auch meines Er- achtens weniger in Betracht. Für die Verkehrsrich- tung der Straße zwischen der äußeren Brücke und der Stadt bleibt der Wettbewerb in vollem Umfang bestehen, und zwar aus dem Grunde, weil wir für die Umführung der Straße um die Holsstentortürme herum den Wettbewerb in weitestem Maße eintreten lassen wollen. In betreff der Lage der inneren Holstenbrücke sind wir vollständig frei, weil dieselbe infolge der Achse der Holstenstraße nach Süden ver- schoben werden kann. Dr. Wichmann: Ich möchte mein Bedauern darüber aussprechen, daß der ständige Herr Senats- kommissar glaubt, mit so billigen Scherzen die sehr herzhligten Einwände des Herrn Blunck zurückweisen zu können. Senator Dr. Sch ön: Ich habe mir keinen Scherz erlaubt, sondern nur auf die Tatsache hinge- wiesen, daß drei Monate bereits über die Prüfung verflossen sind. Ich habe weder scherzhaft gesprochen, noch einen Scherz machen wollen. Blun >: Der Herr Spezialkommisssar des Senates meinte, ich hätte gesagt, wir könnten 60 Zentimeter sparen. Das ist ein Irrtum. Ich habe gesagt, man kann 25 Zentimeter sparen. Ich glaube, die ganze Konstruktionshöhe der Brücke be- trägt etwa 40 Zentimeter und die ganze Höhe, die außerdem zur Verfügung steht, noch 25 Zentimeter. Die könnte man sparen, und das halte ich auch für richtig. Der ständige Herr Senatskommissar meinte, die Bürgerschaft hätte drei Monate Zeit gehabt, die ich jezt beanspruchte. Das ist doch ein Irrtum. Der Bürgerausschuß hat die Zeit gehabt, die Bürger- schaft hat jezt gar keine Zeit. Sie soll sich in drei oder vier Tagen entscheiden. Ich möchte aber für die Bürgerschaft auch die dem Bürgerausschuß gewährte Zeit in Anspruch nehmen. Ich möchte Ihnen daher nochmals empfehlen, in einer kommissarischen Be- ratung die Bedenken noch einmal zu prüfen, die ich geäußert habe. Damit isl die Debatte erschöpft. ß Die Härgersheft lehnt hierauf den Antrag von unck ab. Die Bürgerschaft stimmt in Ansehung der Hiffer 1 der Senatsvorlage der vom Bürgerausschuß empfoh- 51 Verhandl. d. Bürgerschaft am 19. Februar 1906. lenen Abänderung mit 49 gegen 46 Stimmen bei und erteilt im übrigen der Senatsvorlage die be- antragte Mitgenehmigung. Es folgt die Beratung des sechsten Senats- antrages. Wortführer Dr. Görtz teilt mit, daß Wissell be- antragt, den Nachtrag zum Gesetze vom 15. Dezember 1902, das lübeckische Staatsbürgerrecht betreffend, zu fassen, wie es sich aus nachstehendem ergibt: Die Einleitung lautet statt „Die Artikel 1 und 3 des Gesetzes" „Die Artikel 1, 2 und 3 des Gesetzes usw.“ Die ersten drei Worte im Artikel 1 werden gestrichen und dafür gesetzt: „Jeder zwanzigjährige oder schon früher.“ Weiter wird der erste Zwischensatz zwischen dem ersten und zweiten Komma, sowie das erste Komma selbjst gestrichen. Dem ersten Absat wird hinzu- gefügt „und tritt mit Erteilung des Staats- bürgerrechts in die daraus ergebenden Rechte und Pflichten ein." Artikel 2 lautet: hug ' stzlltesitetsutttuue!tn we uneingeschränkt die gleichen Rechte zu. Die entgegenstehenden Bestimmungen der Verfassung oder anderer auf die Teilnahme an der öffent- lichen Verwaltung bezüglichen Gesete und Ver- ordnungen sind vom Tage der Verkündigung dieses Gesetzes ab aufgehoben. Die redaktionelle Fassung der sich hiernach ändernden gesetzlichen Bestimmungen bleibt besonderem Gesetz vor- behalten.“ In Artikel 3 wird die Bestimmung unter Ziffer 2 wie folgt gefaßt: 2. „daß er das zwanzigste Lebensjahr vollendet hat oder schon früher volljährig erklärt ist.“ Die weiteren Bestimmungen unter Ziffer 3 und 4, sowie Absat 2 werden gestrichen. In der Gessamtberatung ergreist das Wort Dr. Ziehl: Der Senat hat uns drei Nach- träge zu dem Geset, das lübeckische Staatsbürger- recht betreffend, entgegengebracht. Ich vermisse einen vierten Nachtrag, der das Verhältnis der Arzte zu der Ärztekammer regelt. In der Arztekammer- ordnung steht im § 4: „Wählbar sind alle wahl- berechtigten Ärzte, welche das lübeckische Staats: bürgerrecht besitzen." Genau so steht es in der Kauf- mannsordnung und der Apothekeroronung. Da hätte meiner Meinung nach auch das Gesetz betreffend die Ärztekammer geändert werden müssen. Als dieses Gesetz gemacht wurde, haben die lübeckischen Ärzte
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