Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

I _R.Iee.ett:! gestellt ist, anzunehmen. Es sind praktische, rein praktische Gründe, die dafür sprechen. Ich gebe den Herren, die den Antrag bekämpfen, vollständig zu, daß es in hohem Grade erwünscht ist, den Beamten- etat nicht wieder zu durchbrechen. Es ist nur die Frage, ob nicht doch hier eine Ausnahme gemacht werden darf. Wenn man die Ansicht bis zum letzten Punkte durchführt, daß es vor allem darauf ankommt, alle Beamten gleichmäßig zu honorieren, einerlei ob das Ressort, zu dem sie gehören, nur Geld kostet oder uns solches bringt, haben Sie recht; aber ich bitte Sie doch folgendes zu erwägen. Gerade die Mehrheit der Bürgerausschußkommission hat es her- vorgehoben, und die Zahlen sprechen klar dafür, daß in anderen Städten und Betrieben solche technische Beamten wie diejenigen, um die es sich hier bei a handelt, besser honoriert werden als bei uns. It das der Fall, rückt eine gewisse Gefahr nahe, daß bei gegebener Gelegenheit die Beamten uns verlassen. Ich will durch meine Bemerkung mit nichten hier irgendeinen Druck ausüben; im Gegenteil, ich lege Wert darauf zu betonen, daß mir gegenwärtig nichts davon bekannt ist, daß Verhandlungen nach auswärts von den Beamten gepflogen werden. Aber die Mög- lichkeit ist da. Nun, sollten wir auch nur einen dieser beiden Beamten verlieren, so ist in der Tat ein ganz erheblicher Schaden für den Betrieb der Gemeindeanstalten da. Wir werden auch, wenn aus irgendeinem Grunde einer der Beamten fortgeht oder wenn er stirbt, bei der Neubesezung dieser Stelle voraussichtlich, ja sicher, tiefer in den Säckel greifen müssen. Ich will nur sprechen von dem Inspektor der Gasanstalt I. Wenn die Stelle neu zu besezen wäre, müßten wir einen akademisch vor- gebildeten Beamten anstellen, das heißt, wir müßten erheblich mehr zahlen. Nun haben wir tüchtige Beamte, und damit komme ich auf die Worte des Herr Heinsohn zurück, Männer, die sich eingearbeitet haben, die mit den Stellen verwachsen sind. Sollten wir sie nun nicht so bezahlen, wie sie anderswo be- zahlt werden würden? Es ist eine praktische Frage; die Bürgerschaft muß die Folgerungen ziehen. Mit Leidenschaft kann ich mich nicht für diesen Antrag aussprechen, das ist auch nicht meines Amtes, ich will nur auf die Konsequenzen hinweisen, die aus der Ablehnung des Antrages unter a kommen könnten. Weiter habe ich augenblicklich nichts zu sagen. Schneider: Ich sehe mich leider auch ge- zwungen, gegen den Antrag des Senates Stellung zu nehmen. Ich stimme nicht gegen den Antrag, weil ich diesen Beamten eine Gehaltserhöhung nicht gönne. Ganz gewiß nicht. Jch würde ihnen sogar lieber noch mehr geben. Ich stimme auch nicht gegen den Antrag, um an dem Beamtenbesoldungs- 10 . -= etat nicht zu rühren. Wenn mir klar dargelegt wird, daß bei der letzten Gehaltsregulierung ein Beamter oder eine Beamtenklasse benachteiligt worden ist, würde ich es für eine Pflicht der Bürgerschaft halten, diesen Fehler wieder gut zu machen. Denn der betreffende Beamte kann nicht dafür verantwort- lich gemacht werden, daß er derzeit zu kurz ge- kommen ist. Das ist für mich absolut nicht maß- gebend, daß an dem Etat nicht gerüttelt werden dürfe. Ich lehne diese Vorlage ab, weil die für die Gehaltserhöhung vorgebrachten Gründe nicht so schwerwiegend sind, daß sie ,dringend" eine Ge- haltserhöhung notwendig machen, und weil sie nicht so schwerwiegend sind, daß ,dieser Beamten wegen allein“ der Etat durchbrochen werden müßte. Das sind die Gründe, die mich bestimmen, dagegen zu sprechen. Was sind denn für Gründe angeführt für diese Gehaltserhöhung? Hunächst im wesent- lichen die Geschäftsvermehrung. Wenn Beamte er- heblich mehr in ihrem Geschäft zu tun bekommen, nügt eine Gehaltszulage wenig. Vielleicht auf kurze Zeit. Dann aber läßt der Eifer, der ganz besonders durch ein höheres Gehalt angespornt wird, natur- gemäß nach, und es wird an uns dann wieder die Forderung auf Vermehrung der Beamtenstellen heran- treten. In zweiter Linie ist darauf hingewiesen, daß diese Beamten auch auswärts beschäftigt werden, in Schwartau und Travemünde. Jn der größten Zeit des Jahres wird das nur eine angenehme Ab- wechselung für die Beamten sein. Sie bekommen doch auch ihre Reise bezahlt und erhalten Tagegelder. Drittens hat noch die Kommission einen Grund er funden. Ich muß sagen, dieser Grund ist der schlech- teste, der überhaupt gefunden werden konnte. Das Gehalt dieser beiden Beamten soll nämlich erhöht werden, weil sie „Angestellte eines städtischen industri ellen Erwerbsunternehmens" sind. Wenn dieser Grund dazu führen sollte, das Gehalt zu erhöhen. wohin werden wir dann kommen? Nehmen Sie die Vorlage aus diesem Grunde an, dann sind Sie nicht sicher, daß im Laufe der nächsten Wochen eine ganze Änzahl von Gesuchen um Gehaltserhöhung eingehen wird; denn es. sind in Erwerbsunter- nehmungen eine große Anzahl von Beamten tätig, die heute nicht bedacht sind. Es war noch ein ritt; Grund in der Vorlage angeführt, der aber m i würdigerweise ganz kurz von der Hand gewiesen ist Von der Verwaltungsbehörde für städtische Gemeinde: anstalten ist gerade dieser Grund anscheinend fit die Erhöhung des Gehaltes maßgebend gewesen, " meines Erachtens mit Recht. Das ist der qu daß diese Beamten im Gehalt hinter gleichstehende! Beamten von auswärts zurückstehen. Das ist in] maßgebend gewesen, wenn uns Vorlagen, in e
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.