Verhandl. d. Bürgerschaft am 24. Septbr. 1906.
Nr. 19.
Verhandlungen der Bürgerschaft
am Montag den 24. September 1906.
(Beilage zu den „Lübeckischen Blättern“ Nr. 39.)
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Mitteilungen des Senates.
Anträge des Senates: Verhandelt Seite
1. Stempel-Aversionalabgabe für die Sparkasse der Lübecker Genossenschaftsbäckerei, e. G. m.
2. b U 20 Enteignungsrechtes an die Lübeck . Büchener Eisenbahn - Gesellschaft zur 456
t einer eigenen Einführung der Lübeck - Schlutuper Bahn in den Lübecker (;:
U c§nb ol ug des Vebauungsplanes für die Vorstadt St. VorenzSüid . . -+ : .. : 467
Entwässerungsanlage in der Ernststraße, Rabenstraße und im Grünen Weg . . . . . 458
Ausgleichung der Abrechnung der Oberschulbehörde für das Rechnungsjahr 19009. . . . 461
Abänderung des Bebauungsplanes für die innere Stadt und Enteignung von Teilen der
Grundstücke An der Untertrave Nr. 91 ud 92 . . . e i i & + + 462
Bericht der Kommisssion zur Vorprüfung der Senatsvorlagen:
a) Entwurf eines Gesetes, betreffend die Erhebung einer Gewerbesteuer von dem Be-
triebe der Gast- und Schankwirtschaft, sowie des Kleinhandels mit Branntwein oder
“ru : dritten Nachtrags zu der Bekanntmachung vom 19. Dezember 1898, t65
betreffend die Gebührentarife der Senatskanzlei, der Rekursbehörde in Gewerbesachen,
des Polizeiamtes, des Finanzdepartements, des Stadt- und Landamtes und der Bau- )ta
Antrag Fut tn itcats Die Bürgerschaft wolle ‘den Senat ersuchen, eine Revision der Gehalte
der Gerichtsvollzieher, der Gerichtsschreiber, der Gerichtsschreibergehülfen und der Hafenmeister-
gehülfen in Erwägung zu giehen G Mm M ." - (N. z. Verh. get.)
Antrag von Schulmerich : Die Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, eine Revision des Be-
amtenbesoldungsetats in Erwägung zu ziehen . . vu. er. Ivy gon (N. z. Verh. get.)
Antrag von Dr. Wittern: Die Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, ihr eine Gesetzesvorlage
entgegenzubringen, wonach diejenigen Anlieger, welche durch die Höherlegung des. Fahrdammes
an der Untertrave nachweisbaren Schaden erleiden, diesen Schaden aus ss'tzr Mietia
ttt! Leverkühn: Die 'Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, eine von ihm zu be:
stimmende Zentralstelle mit der einheitlichen Bearbeitung aller der Fragen zu betrauen, die sich
durch die Besiedelung des linken unteren Traveufers infolge der dort stattfindenden industriellen
Entwicklung ergeben ...;») sight ufs e syutt . . H. M. t (R. z.. Verh: 'gek.)
Verlejung.vatfieheaher. Eingghr". cürizer Lübects wegen Behinderung ihres Markthallen-
Ls aufs | e | if lg. kl Mu ! e io f t g N Z. Verh. ger
der Saalbesizer Lübecks, betreffend Entfernung des Szalbeues r. per z Ftettér
t r; Carl ‘Heinrich " Wisser wegen. angeblich 'ungeseglich vollzogener j Straf
haft. ..4;33416 110 „racti Aewsitteittn: . 68 Lt Yul; ~& (N. z. Verh: get:
Tagesordnung:
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