Verhandl. d. Bürgerschaft am 18. Juni 1906.
Nr. 15.
Verhandlungen der Vürgerschaft
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am Montag den 18. Inni 1906.
(Beilage zu den ,„Lübeckisschen Blätteru“’ Nr. 25,)
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I. Mitteilungen des Senates.
[I. Anträge des Senates : Verhandelt Seite
1. Einrichtung einer Schweinemast und Schweinezucht in der hiesigen Quarantäneanstalt
2. if: Screw. Ausführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche uU cad
3. Revision des Ortsstatuts für das Kaufmannsgericht . . . U.
Antrag von August Pape auf Revision der Verfasunn. . . . . . . . . . Ju
Antrag von Dr. Leverkühn und 23 Mitgliedern: Der Senat wolle eine von ihm zu bestimmende
Zentralstelle mit der einheitlichen Bearbeitung aller der Fragen betrauen, die sich durch die Be-
siedelung des linken unteren Traveufers infolge der dort stattfindenden industriellen Entwicklung
§zrhen von Dr. Wittern: Die Bürgerschaft wolle den Senat ersuchen, eine Revision der Gehalte
der Gerichtsvollzieher und der Hafenmeistergehülfen in Erwägung zu ziehen . . 374
Ant tt des Genates: sithcle Untertrave 54, Große Kiesau 8, Bude 1 und 2, und Große Kiesau 10
für Zweite dec Zollverwaltüt . j.gie e (e e OM q.. „i „eu u!!! 3692
% Nachbewilligung auf die Bureaukosten des Landgerichts und die Kosten der Gerichtshaus-
verwaltung. .im.Jahre..1906 ., |.; zagt9-. | „ us, .. . . (N. z. Verh. get.)
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IV.
VI.
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Der erste Stellvertreter des Wortführers M. Jenne
eröffnet die Sitzung 6 Uhr 20 Minuten.
. Wortführer Jenn e: Zunächst habe ich Ihnen
mitzuteilen, daß mir von verschiedenen Seiten der
Wunsch ausgesprochen worden ist, es möchten die
Senatsvorlagen bereits am Freitag zur Einsicht der
Bürgerschaftsmitglieder ausliegen. Ich habe mich
deswegen mit dem Herrn ständigen Senatskommissar
in Verbindung gesett, und derselbe hat mir erklärt,
daß er bereitwilligst dafür sorgen würde, daß künftig
die Vorlagen bereits am Freitag zur Einsicht aus-
liegen. s ist mir andererseits berichtet worden,
daß die Einsichtnahme nur von ganz wenigen Mit-
gliedern der Bürgerschaft erfolgt. Infolgedessen
möchte ich vorschlagen, daß künftig die Auslegung
der Drucksachen am Freitag nachmittag und am
Sonntag vormittag stattfindet, da bekanntlich der
Bote der Bürgerschaft zugegen sein muß. Wenn
ein Widerspruch nicht erfolgt, nehme ich an, daß
Sie damit einverstanden sind.
Wiss ell: Ich wüßte nicht, warum der Sonn-
abend ausgeschaltet werden soll. Ich sehe nicht ein,
daß der Bote unbedingt dabei sein muß. Ich habe
für meine Person kein Bedürfnis, daß er dabei ist,
aber ich weiß nicht, ob vielleicht andere Herren der
Meinung sind, daß der Bote zugegen sein muß.
Wortführer Jenne: Ich muß dagegen er-
widern, daß es sich oftmals um außerordentlich
wichtige Dokumente handelt, und schließlich, wenn
eine Aufsicht nicht vorhanden ist, jedermann der
Zutritt zu dem Vorzimmer freisteht und niemand
für die Sachen verantwortlich wäre. Ich erachte
es darum für unerläßlich, daß irgendein Beamter
zugegen ist, der dafür sorgt, daß nicht andere
Personen als Mitglieder der Bürgerschaft den Vor-
saal betreten. Ich gebe das zu bedenken anheim.
