Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

Wi mi, 11 > IU 1D : I2 aus. So ein Sinkkasten kommt ungefähr auf M 78, und so viele Sinkkästen werden auch nicht aufgestellt, daß zwischen je zwei Häusern einer sich befindet. Das andere ist aber möglich, und die Zustände und Übelstände, die bisher dort geherrscht haben, werden bedeutend verbessert. Wenn man sagt, die Leute könnten die Abwässer in die Tonsinkkästen gießen, konnte man ebensoaut im Grünen Weg den Graben lassen, und die Anwohner gießen das Schmutzwasser nach wie vor hinein. Aber gerade die Übelstände, die sich dadurch ergeben haben, haben es als wünschenswert erscheinen lassen, auf diese Art und Weise Abhülfe zn schaffen. Ich empfehle Ihnen daher nochmals, lehnen Sie den Senatsantrag ab und nehmen Sie den Antrag des Bürgerausschusses an. Senator Dr. V er m e h r e n : Herrn Glasau gegen- über möchte ich bemerken, was übrigens schon Herr Stender vorweg genommen hat, daß endgültige gute Verhältnisse herzustellen nicht eher möglich ist, als das große Stammsiel über das Heiligengeisstfeld und den Tornei in die Trave hineingeleitet iste Das wird so große Kosten machen, daß noch Jahre ver- gehen werden, bis wir so weit sind. Herrn Stenders jachverständiges Gutachten schätze ich sehr hoch, aber ich muß bis auf weiteres daran festhalten, was uns von den Sachverständigen der Baudeputation gesagt ist, die Kosten der Privatsielanschlüsse beliefen sich auf ca. & 10 000 und nicht auf . 20 pro Haus. Wenn es sich wirklich um so geringe Summen handelte, würde die Sache leichter zu machen sein. Im übrigen will ich nur darauf aufmerksam machen, daß sehr leicht durch polizeiliche Verordnung bewirkt werden kann, daß die Anwohner ihre Abwässer nur in diese Kästen hineingießen dürfen und nicht einfach in den Rinnstein. Einen Zwang auf die Anlieger auszuüben, sich an das Siel anzuschließen, ist aber nicht möglich, weil es sich nicht um ein Siel im Sinne des Gesetzes handelt, nicht um ein Siel, das die Straße anbaufähig macht. Wenn ein solches Siel hergestellt würde, könnten wir die Leute zwingen, sich anzuschließen. Aber hier handelt es sich nur um eine provisorische Maßnahme, und da können wir den Zwang nicht ausüben. Ich möchte Sie bitten, den Antrag des Bürgerausschusses nicht an- zunehmen. Dieser wäre gewissermaßen ein Schlag ins Wasser. Es würde damit ein Siel geschaffen, aber die Anwohner würden es vorziehen, anstatt tt: Left aufzuwenden, lieber den Zustand wie isher zu lassen. Dr. Meyer: Ich habe noch eines nachzuholen, was ich vorher übersehen habe. Ich möchte nicht den Antrag des Bürgerausschusses ohne weiteres zur Annahme verstellen, sondern eine Kombination des Bürgerausschußantrages mit dem jetzigen Senats- 344 f antrage. Der Senat legt offenbar Wert auf den zweiten Teil seines Antrages. Es ist zwar dasselbe schon in dem Berichte der Bürgerausschußkommission gesagt, indessen ist es vielleicht wünschenswert, daß man das mit in dem Antrage zum Ausdruck brächte. Ich möchte daher beantragen, den Antrag so zu fassen: Anlage einer provisorischen Entwässerung der Ernststraße, Rabenstraße und des Grünen Weges nach dem beigefügten Plan und Kostenanschlag des Baudirektors Balzer. Diese Entwässerungs- anlage ist als eine Sielanlage im Sinne des § 2 des Gesetzes vom 15. Juni 1889, betr. den Au- bau an den Straßen und Plätzen in den Vor- städten der Stadt Lübeck nicht anzusehen (.# 6000). Damit ist dasselbe gesagt, der Antrag wird dadurch aber für den Senat annehmbarer. Im übrigen verstehe ich nicht, weshalb man sich davor scheut, die Hausbesißer zu den Kosten der Hausanschlüsse heranzuziehen. Wäre ein Stammsiel da, in welches die Straßen entwässsert werden könnten, so würde man sich keinen Augenblick bedenken, hier ein ordentliches Siel zu bauen und damit die An- wohner zu der erheblich höheren Sielbauabgabe zwingen. Daß die Hausbessizer die Kosten für die Hausanschlüsse gern tragen werden, erscheint mir zweifellos. Mir ist auch dieselbe Auskunst geworden wie Herrn Stender; von sachverständiger Seite ist mir gesagt, daß die Kosten für die Anlieger vielleicht nur A 20 betragen würden. , Senator Dr. Vermehren: Wenn ein ordent- liches Siel gebaut würde und die Anwohner daran zwangsmäßig mit ihren Häusern angeschlossen würden, hätten sie auch alle Vorteile der Anbaufähigkeit der Straße. Sie könnten sich Klosetts einbauen lassen und hätten dann für die Ausgaben, die von ihnen erhoben würden, auch dementsprechende Vorteile. Das ist aber hier nicht der Fall, denn die Straße wird nicht anbaufähig. Deshalb können wir sie auch nicht zwingen, sich anzuschließen. Klosetts können jetzt z. B. nicht angelegt werden. Es handelt sich nur um einen provisorischen Zustand, und da ist es für die Anwohner angenehm, wenn sie ohne Kosten eine wesentliche Verbesserung erhalten. Wir jollten aber nicht etwas schaffen und sagen, wir wollen her- nach sehen, wieviel sich bereit erklären, Kosten auf- zuwenden. , Dr. We yk e: Ich weiß nicht, ob ich recht be richtet bin, daß diese Tonsinkkästen aus weiter sid bestehen als aus einfachen Kanälen, die direkt i einem Rohre führen sollen. Von diesen Rohren au soll das Wasser dann in den Graben ablaufen. Ich weiß nicht, ob die Zustände dann viel besser wverden als jetzt, denn diese zahlreichen Tonsinkkästen werden gleichfalls übel riechen. Außerdem wer
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