Allee gesehen, und ich glaube auch, daß er in der Nähe
derselben wohnt. Meines Erachtens wird es daran
liegen, daß dem Polizeiamt die Mittel fehlen. Wenn
wir wünschen, daß überall und zu jeder Zeit staub-
freie Straßen vorhanden sind, müssen wir auch dem
Polizeiamte mehr Geld bewilligen. Ich erinnere mich
bei dieser Gelegenheit eines Artikels, der seinerzeit,
wenn ich nicht irre, in die „Lübeckischen Anzeigen“
über die Schneeabfuhr hineinlanziert worden ist.
In dem Artikel wurde auch geschrieben, daß die
Schneeabfuhr früher eine bessere gewesen wäre. Wenn
wir alles in einem vorzüglichen und brauchbaren
Zustande haben wollen, müssen wir selbstverständlich
auch mehr Mittel dafür anfwenden.
Was die Radfahrsteuer betrifft, so ist mir von
einer Reihe von Radfahrern der Wunsch ausgedrückt
worden, daß die Steuer ermäßigt werden möge. Ich
werde daher für den Antrag Dahms stimmen.
Buchwald: Ich kann die Äußerungen wegen
der Cronsforder Allee nicht unwidersprochen lassen.
Ich muß doch dagegen bemerken, daß der Schienen
wegen das Fahren in der Cronsforder Allee nicht
gefährlicher ist, als in der Stadt in den Straßen,
in denen Schienen liegen. Wenn Sie Jagen, daß
in der Allee im Herbst das Laub von den Bäumen
auf den Fahrweg fällt und dadurch. schlecht gefahren
werden kann, ist das gleiche doch auch bei einem
statfehtwehs der Fall. (D a h ms : Das sind aber
andwege.
Dr. st) chi: Ich muß auf die Worte des
Herrn Klein doch etwas entgegnen. Es ist mir
gar nicht eingefallen, die Tätigkeit des verstorbenen
Herrn Munck mit der des jetzigen Polizeihaupimannes
zu vergleichen. Ich habe den letzteren Herrn überhaupt
mit keinem Wort erwähnt und seinen Namen nicht
genannt, sondern nur von der Polizei im allgemeinen
gesprochen, da ich im Augenblicke gar nicht einmal
weiß, wer über die Straßenbesprengung zu bestimmen
hat und zu wessen Ressort diese Sache gehört.
Außerdem sind für uns hier auch nicht einzelne
Beamte der Polizei dafür verantwortlich, sondern
der Chef des Polizeiamtes selbst. Wenn Herr Klein
sagt, wir wären selber Schuld daran, weil nicht
genügende Gelder für das Sprengen bewilligt worden
seien, so weiß ich nicht, worauf sich das bezieht:
Wir haben im Budget immer diejenigen Mittel
bewilligt, die das Polizeiamt dafürbeantragt hat, und
wir können doch nicht hier beigehen und die Kosten
erhöhen. Damit müßte das Polizeiamt kommen!
Wir haben auch niemals Gelder abgesett, sondern
stets alles bewilligt, was gefordert wurde. Wenn
ich finde, daß in früheren Jahren die Straßen-
besprengung besser funktioniert hat und daß die
Sache jetzt schlechter geworden ist, wie ich das auch
305
Verhandl. d. Bürgerschaft am 21. Mai 1906.
schon im vorigen Jahre konstatiert habe, ist das
!. ots cht B. h l ra Ns
mir darüber Vorschriften geben lassen. Ich werde
trog Herrn Klein sagen, was ich für recht halte.
Wenn ich Herrn Klein derartige Vorschriften geben
wollte, was würde der wohl sagen ! Unzweifelhaft
würde er sagen: „Lassen Sie mich doch reden, was
ich will." Es gibt ein altes Wort, das ich Herrn
Klein zurufen möchte. Es lautet: Was du nicht
willst, daß man dir tu, das füg auch keinem andern
zu. Ich werde immer das vorbringen, was ich für
richtig halte und mich höchstens darin einschränken,
wenn der Herr Wortführer eingreift. Von Herrn
Klein lasse ich mir aber keine Vorschriften machen.
Hahn: Ich werde meinen Antrag nicht stellen,
sondern für den des Herrn Dahms stimmen. Ich
bitte Sie dasselbe zu tun, damit die Sache auf alle
Fälle an den Bürgerausschuß kommt.
Klein: Wenn Herr Dr. Ziehl das Wort
„Polizeihauptmann“ nicht erwähnt hat, so nehme
ich selbstverständlich meine Ausführungen zurück. Ich
habe das Wort aber verstanden und mir die Sache
sogleich notiert, das möchte ich Herrn Dr. Ziehl
gegenüber doch bemerken.
Damit ist die allgemeine Debatte erschöpft, und
es folgt die Einzelberatung.
Otte (zu Ziffer 2); Ich möchte Sie bitten,
diesen Antrag abzulehnen. Die Herren, die einen
schönen Radfahrweg haben wollen, können einen
solchen ja bekommen, wenn sie den Versuch machen,
den Radfahrweg auf der Ostseite der Cronsforder
Allee herstellen zu lassen. Warum sollte denn nicht
wenigsiens der Versuch gemacht werden, mit der
Allgemeinen Lokal- und Straßenbahngesellschaft in
Verhandlungen darüber einzutreten, ob sie nicht ge-
neigt wäre, ihr Schienengleise von dem früheren
Bankett weg auf die Chaussee hinaus zu verlegen ?
Dann haben Sie einen sehr schönen billigen Rad-
fahrweg. Der Einwand, daß dann eine andere
Straßenseite als die bisherige genommen wird, ist
nicht begründet, weil solches wiederholt vorkommt,
beispielsweise in der Schwartauer Allee. Auch dort
fährt man erst auf der Ostseite und muß nachher
nach der Westseite hinüberfahren! Im übrigen ist,
wenn Sie einen Eingriff in Privatverhältnisse ver-
meiden wollen, dies möglich, wenn der Weg auf der
Ostseite hergestellt werden könnte. Ob das ausführ-
bar, weiß ich nicht. Schlimmstenfalls würde übrig-
bleiben, die Chaussee zu benugen und auf ihr nach
meinem Vorschlage einen Kopfsteinstreifen herzustellen.
Die Bürgerausschußkommission hat übrigens in ihrem
Bericht über den Eingriff in Privateigentum bei
einem anderen Punkte selbst auf Seite 7 Abjsatß 3