Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

Allee gesehen, und ich glaube auch, daß er in der Nähe derselben wohnt. Meines Erachtens wird es daran liegen, daß dem Polizeiamt die Mittel fehlen. Wenn wir wünschen, daß überall und zu jeder Zeit staub- freie Straßen vorhanden sind, müssen wir auch dem Polizeiamte mehr Geld bewilligen. Ich erinnere mich bei dieser Gelegenheit eines Artikels, der seinerzeit, wenn ich nicht irre, in die „Lübeckischen Anzeigen“ über die Schneeabfuhr hineinlanziert worden ist. In dem Artikel wurde auch geschrieben, daß die Schneeabfuhr früher eine bessere gewesen wäre. Wenn wir alles in einem vorzüglichen und brauchbaren Zustande haben wollen, müssen wir selbstverständlich auch mehr Mittel dafür anfwenden. Was die Radfahrsteuer betrifft, so ist mir von einer Reihe von Radfahrern der Wunsch ausgedrückt worden, daß die Steuer ermäßigt werden möge. Ich werde daher für den Antrag Dahms stimmen. Buchwald: Ich kann die Äußerungen wegen der Cronsforder Allee nicht unwidersprochen lassen. Ich muß doch dagegen bemerken, daß der Schienen wegen das Fahren in der Cronsforder Allee nicht gefährlicher ist, als in der Stadt in den Straßen, in denen Schienen liegen. Wenn Sie Jagen, daß in der Allee im Herbst das Laub von den Bäumen auf den Fahrweg fällt und dadurch. schlecht gefahren werden kann, ist das gleiche doch auch bei einem statfehtwehs der Fall. (D a h ms : Das sind aber andwege. Dr. st) chi: Ich muß auf die Worte des Herrn Klein doch etwas entgegnen. Es ist mir gar nicht eingefallen, die Tätigkeit des verstorbenen Herrn Munck mit der des jetzigen Polizeihaupimannes zu vergleichen. Ich habe den letzteren Herrn überhaupt mit keinem Wort erwähnt und seinen Namen nicht genannt, sondern nur von der Polizei im allgemeinen gesprochen, da ich im Augenblicke gar nicht einmal weiß, wer über die Straßenbesprengung zu bestimmen hat und zu wessen Ressort diese Sache gehört. Außerdem sind für uns hier auch nicht einzelne Beamte der Polizei dafür verantwortlich, sondern der Chef des Polizeiamtes selbst. Wenn Herr Klein sagt, wir wären selber Schuld daran, weil nicht genügende Gelder für das Sprengen bewilligt worden seien, so weiß ich nicht, worauf sich das bezieht: Wir haben im Budget immer diejenigen Mittel bewilligt, die das Polizeiamt dafürbeantragt hat, und wir können doch nicht hier beigehen und die Kosten erhöhen. Damit müßte das Polizeiamt kommen! Wir haben auch niemals Gelder abgesett, sondern stets alles bewilligt, was gefordert wurde. Wenn ich finde, daß in früheren Jahren die Straßen- besprengung besser funktioniert hat und daß die Sache jetzt schlechter geworden ist, wie ich das auch 305 Verhandl. d. Bürgerschaft am 21. Mai 1906. schon im vorigen Jahre konstatiert habe, ist das !. ots cht B. h l ra Ns mir darüber Vorschriften geben lassen. Ich werde trog Herrn Klein sagen, was ich für recht halte. Wenn ich Herrn Klein derartige Vorschriften geben wollte, was würde der wohl sagen ! Unzweifelhaft würde er sagen: „Lassen Sie mich doch reden, was ich will." Es gibt ein altes Wort, das ich Herrn Klein zurufen möchte. Es lautet: Was du nicht willst, daß man dir tu, das füg auch keinem andern zu. Ich werde immer das vorbringen, was ich für richtig halte und mich höchstens darin einschränken, wenn der Herr Wortführer eingreift. Von Herrn Klein lasse ich mir aber keine Vorschriften machen. Hahn: Ich werde meinen Antrag nicht stellen, sondern für den des Herrn Dahms stimmen. Ich bitte Sie dasselbe zu tun, damit die Sache auf alle Fälle an den Bürgerausschuß kommt. Klein: Wenn Herr Dr. Ziehl das Wort „Polizeihauptmann“ nicht erwähnt hat, so nehme ich selbstverständlich meine Ausführungen zurück. Ich habe das Wort aber verstanden und mir die Sache sogleich notiert, das möchte ich Herrn Dr. Ziehl gegenüber doch bemerken. Damit ist die allgemeine Debatte erschöpft, und es folgt die Einzelberatung. Otte (zu Ziffer 2); Ich möchte Sie bitten, diesen Antrag abzulehnen. Die Herren, die einen schönen Radfahrweg haben wollen, können einen solchen ja bekommen, wenn sie den Versuch machen, den Radfahrweg auf der Ostseite der Cronsforder Allee herstellen zu lassen. Warum sollte denn nicht wenigsiens der Versuch gemacht werden, mit der Allgemeinen Lokal- und Straßenbahngesellschaft in Verhandlungen darüber einzutreten, ob sie nicht ge- neigt wäre, ihr Schienengleise von dem früheren Bankett weg auf die Chaussee hinaus zu verlegen ? Dann haben Sie einen sehr schönen billigen Rad- fahrweg. Der Einwand, daß dann eine andere Straßenseite als die bisherige genommen wird, ist nicht begründet, weil solches wiederholt vorkommt, beispielsweise in der Schwartauer Allee. Auch dort fährt man erst auf der Ostseite und muß nachher nach der Westseite hinüberfahren! Im übrigen ist, wenn Sie einen Eingriff in Privatverhältnisse ver- meiden wollen, dies möglich, wenn der Weg auf der Ostseite hergestellt werden könnte. Ob das ausführ- bar, weiß ich nicht. Schlimmstenfalls würde übrig- bleiben, die Chaussee zu benugen und auf ihr nach meinem Vorschlage einen Kopfsteinstreifen herzustellen. Die Bürgerausschußkommission hat übrigens in ihrem Bericht über den Eingriff in Privateigentum bei einem anderen Punkte selbst auf Seite 7 Abjsatß 3
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