Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

lag, zugunsten derjenigen, die ihm näher lagen, zurücktreten. Gerade darin erblicke ich den Haupt- grund für den Rückgang dieses Hotels. Jm übrigen will ich auf Einzelheiten nicht weiter eingehen, sondern nur noch darauf hinweisen, daß man in jedem einzelnen Falle prüfen muß, ob nicht auch bei einem Wirte, der kein gutes Geschäft macht, in dieser Beziehung ein persönliches Verschulden mit unterläuft. Es ist gar nicht zu vermeiden, und es kommt in jedem Stande vor, auch im Wirtsgewerbe, daß manche Leute ein Geschäft anfassen und es nicht so verstehen, wie es wünschenswert ist. Dann zeigen sich die Folgen eben in einem Rückgang. So schlimm liegen aber die Sachen nicht, wie Herr Windel sie eben geschildert hat. Herr Th. Schwary hat in der vorigen Sißung hervorgehoben, hier in Lübeck seien nicht viele Wirt- schaften. Ich möchte im Gegenteil sagen, ich glaube, daß hier in Lübeck die Anzahl der Wirtschaften noch reichlich hoch ist und die Konkurrenz der Wirte untereinander gelegentlich wohl dahin führen kann, daß das eine oder andere Lokal nicht mehr bestehen kann. Ich kann Herrn Schwartz nicht recht geben, daß wir verhältnismäßig nicht viele Lokale hätten. Er hat ausgeführt, daß auf 306 Einwohner eine Wirtschaft und auf 760 Einwohner eine Klein- verkaufsstelle käme, das sei durchaus nicht viel. Ich habe hier eine Statistik, die auf Grund amtlicher Mitteilungen von dem Statistischen Amt der Stadt Dortmund im Jahre 1898 aufgestellt iste. Jm wesentlichen werden aber, glaube ich, die Verhält- nisse, wie sie sich aus dieser Statistik ergeben, auch heute noch zutreffen. Da findet sich eine Zusammen- stellung von 33 Gemeinden mit 50100 000 Ein- wohnern, unter denen auch Lübeck. Da ist nun verzeichnet, daß für Lübeck auf 1124 Einwohner eine Gastwirtschaft kommt, auf 326 Einwohner eine Schankwirtschaft und auf 666 Einwohner eine Klein- handlung mit Branntwein usw. Sieht man diese 33 Städte durch, so liegen nur in neun von diesen die Verhältnisse ungünstiger, in allen andern Städten liegen sie aber günstiger. Das spricht doch auch dafür, daß es sehr wohl möglich ist, daß die Zahl der Wirtschaften hier zu groß ist und daraus der Rückgang derselben zu einem Teile mit zurückgeführt werden muß. Es ist hier auch von der Lustbarkeits- steuer die Rede gewesen, sowohl heute wie das 13.1! prrerue Pt L 72 shr.;t Wirte außerordentlich hoch belastet würden. Er hat ausgerechnet, daß außer der F 30, er rechnet A 33 heraus, die jeder Wirt durchschnittlich an Gewerbesteuer zu zahlen hat, jeder Wirt noch durch- schnittlich „ 93 an Lustbarkeitssteuer zu zahlen i S 1 .) hat, so daß sich die gesamte Besteuerung im Durch- schnitt auf sÆ 126 für jeden einzelnen Wirt heraus- stelle. So kann man mit diesen Ziffern nicht rechnen. Die Lustbarkeitssteuer ohne weiteres auf den Kopf der Wirte zu verteilen geht nicht an. Sie müssen bedenken, daß von den Lustbarkeiten, die von der Steuer betroffen werden, nur ein Teil etwas mit den Wirten zu tun hat und daß ein anderer Teil, nämlich die sämtlichen Theater- vorstellungen, die sämtlichen Schaustellungen, z. B. im Hirkus und in Menagerien, insbesondere die zahlreichen Schaustellungen, die zu größeren Festen hierherkommen, einen sehr großen Teil der Lust- barkeitssteuer aufbringt. Das sind doch Sachen, mit denen die Wirte nichts zu tun haben. Aber selbst wenn man davon absieht, kommt doch nur ein Teil der Lustbarkeitssteuer den Wirten selbst zur Last, denn es gelingt doch sicher in den weitaus meisten Fällen den Wirten, diese Steuer direkt oder indirekt etwa in Form von Miete oder dergleichen auf die Konsumenten abzuwälzen. Es ist in der Eingabe der Wirte besonders darauf hingewiesen, daß durch die Musikautomatensteuer eine Belastung des Wirts- gewerbes eintrete. Das ist auch nicht richtig. Die Musikautomatenabgabe steckt auch in der Lustbarkeits. abgabe. Aber das ist doch auch keine Steuer, die dem Wirte auferlegt wird, sondern wenn ein Wirt sich einen Musikautomaten anschaffen will, ist das seine Sache, und er wird sich hüten, einen solchen anzuschaffen, wenn er weiß, daß er kein Geschäft damit machen kann. Aber sehr viele Wirte schaffen sich den Automaten an, weil sie damit ein Geschäft machen, und das Publikum wird zweifelsohne, indem es sein Geld in den Automaten hineinwirft, dem Wirte das Jnstrument nach und nach bezahlen. Man kann wirklich nicht davon sprechen, daß diese Steuer eine besondere Belastung des Wirtsgewerbes darstellt. Ich beschränke mich vorläufig auf diese Darlegungen gegenüber Herrn Windel und behalte mir vor, später noch auf weitere Einzelheiten zurückzukommen. Senator Dr. Sch ön: Herr Senator Kulenkamp ist auf einige der Beispiele des Herrn Windel in bezug auf Wirte, die hier nicht zurecht gekommen sind, eingegangen. Ich könnte vielleicht auf die andern eingehen und dartun, wie die Sache bei ihnen gelegen hat, ich möchte aber nicht so viel Persöu- liches vorbringen. Bei dem einen hatte es diesen Haken, bei dem andern jenen. Es hat mich jehr gefreut, daß Herr Windel schließlich in seiner eigen; Person uns doch noch einen Wirt gezeigt hat, der es or gehabt hat. Ich bin der Überzeugung, ts gibt mehr, und die Sache ist nicht so schlimm. Dies Überzeugung sind auch sehr viele Leute, auch Wirte,
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