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Staat beim freihändigen Verkauf erhoben werden.
Bei einem so erheblichen Umsatz in einer verhältnis-
mäßig kleinen Stadt würde nach meiner Meinung
für die Staatskasse noch viel zu erzielen sein,
wenn er auch den Zuwachswert versteuern würde.
Wie groß der bei einzelnen Grundstücken ist, kann
man vielleicht nur an der Hand privater Mittei-
lungen erfahren. Aber die Mitteilungen, die ich
mir verschafft habe, lassen in der Tat erkennen, daß
eine Einnahmequelle für den Staat brach liegt, die
dringend erschlossen werden müßte. Der Staat hat
jetzt für das Würzburgsche Haus j 99 000 ge-
zahlt, vor sechs Jahren wäre es dagegen für
M 80 000 zu haben gewesen. Das Sitiehlsche
Haus in der Holstenstraße war vor vier Jahren
für M 124 000 zu haben, jetzt hat der Staat
.f 139 000 dafür bezahlt. Die fünf Häuser, die
der Staat im vergangenen Jahre für \& 400 000
an ein Konsortium verkaust hat, sind wenige Tage
danach für M 500 000 freihändig wieder verkauft
worden. Da würde der Staat mit Recht eine
erhebliche Steuer haben erheben können. Beim
Tivoli - Grundstück, das vor vier Jahren verkauft
ist, hat ein Konsortium innerhalb eines Zeit-
raumes von drei Monaten einen Gewinn von
M 20 000 gehabt. Ein mir bekanntes Haus in
der Mengstraße, das im Jahre 1860 L 8000
kostete, hat jezt M 19 000 gekostet, wenigstens ist
diese Summe dafür geboten. Ein Grundstück in der
Nähe der Herrenbrücke bei Siems, das vor sechs
Jahren ./ 8000 gekostet hat, ist jet für M 40 000
verkauft. (Hört, hört.) Ein Grundstück in der
Schwartauer Allee, das vor 40 Jahren / 8000
kostete, ist vor zwei Jahren für . 42 000 verkauft
worden. Diese Grundstücke, die ich eben genannt
habe, sind in ihrem Werte nicht dadurch erhöht, daß
irgendwelche bauliche Veränderungen stattgefunden
hätten, nein, er hat sich nur dadurch erhöht, daß Ver-
kehrsverbesserungen durch den Staat geschaffen sind, daß
er Straßen angelegt hat, kurz, der Wert der Grund-
stücke ist lediglich gestiegen durch die Aufwendungen,
die der Staat, die Gemeinschaft aller, gemacht hat.
Bei dieser Sachlage ist es nur recht und billig,
wenn eine derartige Wertsteigerung durch eine Steuer
zugunsten der Staatskasse erfaßt wird. Durch eine
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fassung des Zuwachswertes würden wir leicht erheb-
liche Einnahmequellen für den Staat erschließen
können, und wir brauchten nicht zu solchen kleilichen
Mitteln zu greifen, um neue Einnahmen zu erzielen.
Kleinliche Mittel, sagt man im Volksmunde und mit
Recht, denn wenn z. B. in einer Vorlage vorge-
schlagen wird, die Ausgabe für die Umschrift eines
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Wandergewerbescheins zur Geltung im lübschen Gebiet
auf M 5 zu erhöhen, ist das meines Erachtens ein
Verhalten, das recht unsozial ist. Hier wird die
Steuer denjenigen auferlegt, die vielleicht invalide
sind und jetzt mit Bürsten, Besen usw. handeln.
Diese Leute sollen jezt auf Grund dieser Vorlage
mit einer erhöhten Steuer bedacht werden, follen
unsere Einnahmen vermehren. Ich bin der Meinung,
die Vorlage, wie sie uns vorliegt, muß nicht nur
zerzupft werden, indem man einzelne Blumen aus
dem Bukett kberausnimmt, nein, das ganze Bukett
taugt nichts, und wir müssen die Vorlage des Senates
ganz entschieden in allen Einzelheiten ablehnen und
vom Staate fordern, in der Weise, wie von den
Herren Schulmerich und Hempel in Vorschlag ge-
bracht ist und wie ich es eben in aller Kürze ent-.
wickeln konnte, vorzugehen.
Aber wenn Sie wirklich glauben, daß wir in der
Weise, wie es hier vom Senatstische vorgeschlagen
ist, Einnahmequellen erschließen sollten, bietet sich
heute dazu Gelegenheit, auch schon auf Grund der
bestehenden Gesetze. Jch will das, was ich jetzt vor-
tragen werde, Ihnen nicht als Vorschlag unterbreiten,
aber ich meine, man hätte darauf ganz gut kommen
können, und ich würde solche Vorschläge sicherlich
viel eher. für begründet halten können als diejenigen,
die der Senat uns unterbreitet hat. Nach der Ver-
ordnung vom 1. November 1840 und in dem Nach-
trag dazu, betreffend die Verleihung der Apotheken-
privilegien soll auf je 7000 Einwohner der Stadt
eine Apotheke konzessioniert werden. Die Stadt
Lübeck hat zurzeit rund 96 000 Einwohner; es sind
hier augenblicklich neun Apotheken. Es bleiben also
noch vier übrig, die errichtet werden könnten, und
zwar auf Grund einer bestehenden Verordnung. Die
drei zulegt eingerichteten Apotheken bringen dem
Staat jährlich é 10 000 an Abgaben ein. Warum
verzichtet aber der Staat auf die Einnahmen von
vier weiteren Apotheken, die ihm mit Leichtigkeit
M 12 000 und noch mehr einbringen würden?. In
Schlutup und in Krempelsdorf haben sich die Ärzte
dort um die Errichtung einer Apotheke bemüht, abet
es ist bisher nichts geschehen. Wenn hier der Staa
die Konzession ausschreiben würde, würde er. Fo!
auf Grund der bestehenden Gesetze Gelegenheit 111
Mittel haben, sich nicht ganz unwesentliche Ezrath
men zu erschließen. Jch schlage Ihnen diese He.!
für die Apotheken nicht vor. Wir sind der t
nung, daß an und für sich die Heilmittel nicht e
teuert werden sollen, wie es geschieht, wenn u
überhaupt eine Abgabe von den Apotheken erhett;
Aber wir sind der Meinung, daß, wenn die Gefehé
bestehen, der Staat sie auch anwenden könnte, so
kehrt wir sie versönlich auch halten mögen.
