Full text: Lübeckische Blätter. 1906 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1906 (48)

nn... U. Staat beim freihändigen Verkauf erhoben werden. Bei einem so erheblichen Umsatz in einer verhältnis- mäßig kleinen Stadt würde nach meiner Meinung für die Staatskasse noch viel zu erzielen sein, wenn er auch den Zuwachswert versteuern würde. Wie groß der bei einzelnen Grundstücken ist, kann man vielleicht nur an der Hand privater Mittei- lungen erfahren. Aber die Mitteilungen, die ich mir verschafft habe, lassen in der Tat erkennen, daß eine Einnahmequelle für den Staat brach liegt, die dringend erschlossen werden müßte. Der Staat hat jetzt für das Würzburgsche Haus j 99 000 ge- zahlt, vor sechs Jahren wäre es dagegen für M 80 000 zu haben gewesen. Das Sitiehlsche Haus in der Holstenstraße war vor vier Jahren für M 124 000 zu haben, jetzt hat der Staat .f 139 000 dafür bezahlt. Die fünf Häuser, die der Staat im vergangenen Jahre für \& 400 000 an ein Konsortium verkaust hat, sind wenige Tage danach für M 500 000 freihändig wieder verkauft worden. Da würde der Staat mit Recht eine erhebliche Steuer haben erheben können. Beim Tivoli - Grundstück, das vor vier Jahren verkauft ist, hat ein Konsortium innerhalb eines Zeit- raumes von drei Monaten einen Gewinn von M 20 000 gehabt. Ein mir bekanntes Haus in der Mengstraße, das im Jahre 1860 L 8000 kostete, hat jezt M 19 000 gekostet, wenigstens ist diese Summe dafür geboten. Ein Grundstück in der Nähe der Herrenbrücke bei Siems, das vor sechs Jahren ./ 8000 gekostet hat, ist jet für M 40 000 verkauft. (Hört, hört.) Ein Grundstück in der Schwartauer Allee, das vor 40 Jahren / 8000 kostete, ist vor zwei Jahren für . 42 000 verkauft worden. Diese Grundstücke, die ich eben genannt habe, sind in ihrem Werte nicht dadurch erhöht, daß irgendwelche bauliche Veränderungen stattgefunden hätten, nein, er hat sich nur dadurch erhöht, daß Ver- kehrsverbesserungen durch den Staat geschaffen sind, daß er Straßen angelegt hat, kurz, der Wert der Grund- stücke ist lediglich gestiegen durch die Aufwendungen, die der Staat, die Gemeinschaft aller, gemacht hat. Bei dieser Sachlage ist es nur recht und billig, wenn eine derartige Wertsteigerung durch eine Steuer zugunsten der Staatskasse erfaßt wird. Durch eine t]. Loovefut.q der Gr" et fassung des Zuwachswertes würden wir leicht erheb- liche Einnahmequellen für den Staat erschließen können, und wir brauchten nicht zu solchen kleilichen Mitteln zu greifen, um neue Einnahmen zu erzielen. Kleinliche Mittel, sagt man im Volksmunde und mit Recht, denn wenn z. B. in einer Vorlage vorge- schlagen wird, die Ausgabe für die Umschrift eines 184 Wandergewerbescheins zur Geltung im lübschen Gebiet auf M 5 zu erhöhen, ist das meines Erachtens ein Verhalten, das recht unsozial ist. Hier wird die Steuer denjenigen auferlegt, die vielleicht invalide sind und jetzt mit Bürsten, Besen usw. handeln. Diese Leute sollen jezt auf Grund dieser Vorlage mit einer erhöhten Steuer bedacht werden, follen unsere Einnahmen vermehren. Ich bin der Meinung, die Vorlage, wie sie uns vorliegt, muß nicht nur zerzupft werden, indem man einzelne Blumen aus dem Bukett kberausnimmt, nein, das ganze Bukett taugt nichts, und wir müssen die Vorlage des Senates ganz entschieden in allen Einzelheiten ablehnen und vom Staate fordern, in der Weise, wie von den Herren Schulmerich und Hempel in Vorschlag ge- bracht ist und wie ich es eben in aller Kürze ent-. wickeln konnte, vorzugehen. Aber wenn Sie wirklich glauben, daß wir in der Weise, wie es hier vom Senatstische vorgeschlagen ist, Einnahmequellen erschließen sollten, bietet sich heute dazu Gelegenheit, auch schon auf Grund der bestehenden Gesetze. Jch will das, was ich jetzt vor- tragen werde, Ihnen nicht als Vorschlag unterbreiten, aber ich meine, man hätte darauf ganz gut kommen können, und ich würde solche Vorschläge sicherlich viel eher. für begründet halten können als diejenigen, die der Senat uns unterbreitet hat. Nach der Ver- ordnung vom 1. November 1840 und in dem Nach- trag dazu, betreffend die Verleihung der Apotheken- privilegien soll auf je 7000 Einwohner der Stadt eine Apotheke konzessioniert werden. Die Stadt Lübeck hat zurzeit rund 96 000 Einwohner; es sind hier augenblicklich neun Apotheken. Es bleiben also noch vier übrig, die errichtet werden könnten, und zwar auf Grund einer bestehenden Verordnung. Die drei zulegt eingerichteten Apotheken bringen dem Staat jährlich é 10 000 an Abgaben ein. Warum verzichtet aber der Staat auf die Einnahmen von vier weiteren Apotheken, die ihm mit Leichtigkeit M 12 000 und noch mehr einbringen würden?. In Schlutup und in Krempelsdorf haben sich die Ärzte dort um die Errichtung einer Apotheke bemüht, abet es ist bisher nichts geschehen. Wenn hier der Staa die Konzession ausschreiben würde, würde er. Fo! auf Grund der bestehenden Gesetze Gelegenheit 111 Mittel haben, sich nicht ganz unwesentliche Ezrath men zu erschließen. Jch schlage Ihnen diese He.! für die Apotheken nicht vor. Wir sind der t nung, daß an und für sich die Heilmittel nicht e teuert werden sollen, wie es geschieht, wenn u überhaupt eine Abgabe von den Apotheken erhett; Aber wir sind der Meinung, daß, wenn die Gefehé bestehen, der Staat sie auch anwenden könnte, so kehrt wir sie versönlich auch halten mögen.
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