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scheint eine Unklarheit nur darüber vorhanden zu
sein, ob die Aufwendungen, die seitens des Staates
zu machen sind, um dieses erfreuliche Ergebnis zu
zeitigen, angemessen sind und im richtigen Verhältnis
zu den Gegenleistungen der Eissenbahngesellschaft
stehen. Darüber möchte ich mir gestatten, nachher
einige weitere Mitteilungen zu machen. |
Ich möchte zunächst auf den Punkt eingehen,
der von verschiedenen Herren Rednern aus der Bürger-
schaft gerügt ist, daß nämlich die Vorlage des Se-
nates zu spät an die Bürgerschaft gebracht, daß der
Vertrag mit zu kurzer Frist abgeschlossen sei und
daß die Bürgerschaft sich daher mit der wichtigen
Vorlage nicht gebührend beschäftigen könne. Da
muß ich zunächst Herrn Dr. Göryt einen kleinen
Irrtum nachweisen. Für den Vertrag mit Frau
Brehmer steht durchaus nichts im Wege, eine recht
eingehende Behandlung der Sache eintreten zu lassen,
denn in diesem Vertrag ist bestimmt, daß die ver-
sassungsmäßige Genehmigung bis zum 31. Dezember
1905 herbeigeführt sein müsse. Daraus erkeunen
Sie das Bestreben des Senates, möglichst Zeit zu
gewinnen und auch der Bürgerschaft Zeit zur Ver-
handlung der Sache zu gewähren. Sie werden zu-
heben, daß das eine ausreichende Fristbemessung ist.
Venn also der Senat in der Lage war, eine solche
Fristseßsung zu erreichen, so hat er es getan. Das
ist bei dem Vertrage mit der Eisenbahn nicht mög-
lih gewesen. Das lag nicht nur an der Eisenbahn-
hesellschast, sondern vor allem daran, daß die Gesell-
shast ihrerseits zur Ausführung des Vertrages mit
lem Staate Landankäufe an der Blumenstraße hatte
lnachen müssen, für welche Verträge seitens der
Privatgrundeigentümer der 31. März als Ablaufs-
termin ausbedungen war. Die Eisenbahngesellschaft
war also, wenn sie diese Verträge bei der Erfüllung
ihres Vertrages mit dem Staate verwerten wollte,
in der Tat an diesen Termin gebunden. Die Ge-
elichaft hat deswegen bei den Verhandlungen mit
ti Unterhändlern des Senates erklärt, sie wolle sich
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worden sei. So ist es leider gekommen, daß wir
nur eine sehr kurze Befristung für diese Sache haben
‘treichen können. Andererseits aber wird man nicht
agen können, daß der Senat die Vorlage zu spät
an die Bürgerschaft eingebracht hat. Wenn Sie sich
die Tage ansehen, an welchen die Vorlage an den
Senat, an den Bürgerausschuß und an die Bürger-
haft gelangt ist, werden Sie zugeben müssen, daß
[z Zh! v Senate mit größter Beschleunigung
ist.
Bevor ich nun auf den Vertrag selbst eingehe,
iunächst noch eine Bemerkung. Herr Dr. Gört
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Verhandl. d. Bürgerschaft am 27. März 1905.
sagte, der Senat habe sich in ein paar Jahren eines
anderen besonnen und sich davon überzeugt, daß der
Vorplatz und die Zufahrtstraßen zu eng seien, wäh-
rend er s. Zt. Anregungen, welche in dieser Beziehung
aus dem Kreise der Bürgerschaft gegeben seien, be-
kämpft habe. Die Bürgerschaft solle nun nicht ohne
weiteres dem Senate in seiner veränderten Stellung-
nahme folgen. Dagegen ist zu bemerken. Der An-
stoß zu dieser ganzen Sache ist von dem Bürger-
ausschuß gegeben. Er hat vor nunmehr etwa Jahres-
frist ein Ersuchen an den Senat gerichtet, doch mit
allen Mitteln dahin zu streben, eine Vergrößerung
des Bahnhofsvorplazes und eine Verbreiterung der
Zufahrtsstraßen herbeizuführen. Der Senat hat in-
folge dieses Ersuchens sich eingehend mit der Sache
beschäftigt und ist allerdings zu dem Ergebnis ge-
kommen, daß das, was früher vertragsmäßig bestimmt
war, nicht ausreiche. Man könnte dem Senat den
Vorwurf machen, daß er nicht schon damals, als es
sich um den Abschluß des allgemeinen Vertrages mit
der Eisenbahngesellschaft handelte, auf diesen Punkt
sein Augenmerk gerichtet habe, aber Sie dürfen nicht
vergessen, daß früher in dem Zusammenhange jenes
großen Vertrages dieser Punkt nur eine verhältnis-
mäßig, ich will nicht sagen untergeordnete Einzelheit
bildete. Jedenfalls aber standen damals Interessen
in Frage, die vielleicht noch weit bedeutender waren
als dieses. Um jenen Interessen seinerzeit zum
Siege zu verhelfen, war man bestrebt, tunlichst alle
Schwierigkeiten aus dem Wege zu räumen. Das
Bestreben ging damals, sowohl im Senat wie in der
Bürgerschaft, dahin, endlich mit der Bahnhofs:
angelegenheit zum Abschluß zu kommen. Gewiß,
wenn dabei nicht das nötige Gewicht auf diesen
Punkt gelegt worden ist, bleibt es nach wie vor be-
dauerlich, aber auf mildernde Umstände darf ich
in diesem Falle für den Senat wohl plaidieren.
eiterkeit.)
(9 Nun erlauben Sie mir, auf die Sache selbsst
einzugehen, namentlich auf die Ausführungen der
Herren Dr. Ziehl und Dr. Görß. Es ist von Herrn
Dr. Ziehl gesagt worden, man könne heute nicht
übersehen, ob das, was seitens des Staates auf-
gewandt werde, wirklich angemessen sei gegenüber den
Gegenleistungen der Bahn. Ich bitte Sie, die Karten
zur Hand zu nehmen und meine Ausführungen
dort zu verfolgen. Im ganzen werden f 160 000
seitens der Eisenbahngesellschaft als Zahlung verlangt.
Es ist schon mit Recht darauf hingewiesen, daß
„ 60 000 ohne weiteres ausscheiden, weil das der
von unserem Bauamte berechnete Mehrbetrag an
Straßenbaukosten für den vergrößerten Play und die
verbreiterten Straßen sind. Diese / 60 000 müssen
unbedingt vom Staate verlangt werden, da niemand
