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von der Behörde die Auflage gemacht worden, einen
assermesser einzubauen. Wir haben sehr gut
apfstellen, die recht viel Geld gekostet haben, aber
s ging alles sehr gut. Den Einbau der Wasser-
essjer hat der St. Jürgen-Verein ohne Widerspru
ewilligt, aber es kostet ihn über F 500. Es
andelt sich dabei um ein Staatsgrundstück, bei dem
ir jedes Jahr gewärtig sein müssen, daß uns di
rlaubnis zur Eisbahn nicht mehr erteilt wird.
as Geld drückt den Verein sehr. Wir haben im
origen Jahre eine größere Summe zugesetzt un
ommen auch dieses Jahr mit M 1000 nicht aus.
ie Eisbahn ist nicht in der Lage das zu decken,
ondern es muß die Vereinskasse einspringen. Ich
ache der Behörde keinen Vorwurf, aber ich ver-
tehe nicht, wie man uns mit derartigen Sachen so
charf heranziehen kann. Dazu lag meiner Ansicht
ach kein Grund vor.
Senator Dr. Fehling: Ich werde dafür Sorge
tragen, daß diese Frage nach den heute gegebenen
itteilungen noch einmal geprüft wird.
Ein Antrag auf Schluß der Debatte wird ange-
ommen. Der Senatsantrag wird hierauf genehmigt.
Zum zweiten Senatsantrage ergreift das Wort
Borgwardt: Ich möchte nicht speziell zu diese
orlage sprechen, aber einen Wunsch der Stecknitz
ahrer zum Ausdruck bringen. Es wird sehr vie
on den Stecknitfahrern geklagt, wenn sie vo
anal in die Stecknitz fahren, daß an der Einmün
dung eine eiserne Brücke gebaut ist. Aber unte
dieser Brücke hindurch ist an der Seite kein We
eschaffen. Wenn ich nicht irre, ist vor dreivierte
Jahren eine Bitte von den Stecknißfahrern an den
enat abgesandt worden. Es sind auch, meine ich
A 500 bewilligt worden, damit der Weg unter
ieser Brücke verlängert wird. Ich möchte bitten, i
rwägung zu ziehen, daß dieser We baldmöglichs
gemacht wird.
Senator Dr. Schön: Ich möchte nur wissen, an
wen diese Eingabe abgesandt ist.
Borgwardt: Sie soll dem Hohen Senate zuge-
angen sein, ist mir gesagt worden.
tr Dr. Schön: Ich werde mich danach
ndigen.
. Schorer: Ich möchte mir die Anfrage erlauben
ie es eigentlich kommt, daß bei dem Einbau vo
as. und Wasserleitungen diese Arbeiten nicht gleich-
eitig ausgeführt werden. Nachdem z. B. das Gas
gelegt worden ist, wird dann das Pflaster wieder
aufgerissjen, und dann kommt das Wasser an di
Reihe. Beides steht doch unter einer Verwaltung. Au
eine Anfrage ist die Antwort erteilt, es seien zwe
erschiedene Verwaltungen, nämlich die Wasserkunst
und die Gasanstalt. Man hat immer in der Bürger-
schaft der Baudeputation den Vorwurf gemacht, daß
sie nicht Hand in Hand mit der Verwaltungsbehörde
arbeitete. Wenn aber jetzt die Verwaltungsbehörde
die ihr unterstellten Anstalten nicht zusammenarbeiten
läßt, wie können wir das dann von einer dritten
Behörde verlangen? Ich möchte doch bitten, daß
dieses fortwährende Aufreißen des Pflasters verein-
facht wird und Gas und Wasser zusammen gelegt
werden.
Senator Dr. Fehling: Wohin diese Bemerkung
zielt, weiß ich nicht. Es ist mir nicht bekannt, daß
die Verwaltungsbehörde unachtsamerweise Arbeiten,
die sich vereinigen ließen, getrennt vorgenommen hat.
Zwischen der Behörde und der Baudeputation besteht
ein Abkommen, auf das ich persönlich großes Gewicht
lege, wonach die leitenden Beamten sich tunlichst
über die gemeinsame Vornahme der Arbeiten, durch
die der Straßenverkehr gestört wird, zu verständigen
haben.
Windel: Ich möchte mir die Anfrage erlauben,
ob es nicht denkbar wäre, daß man das Gas für
das Tremser Eisenwerk von der Ferngasleitung nach
Schwartau abgeben könnte? Das wäre doch mit
weniger Kosten verknüpft.
Senator Dr. Fehling: Das ist aus technischen
Gründen unmöglich. Außerdem würde es auch il
diesem Falle nicht praktisch sein, denn wir versprechet
uns erhebliche Einnahmen von den in der Schwartautt
Allee zu erwartenden Anschlüssen.
Schneider: In dem Senatsdekret steht im erstel
Absat, daß sich das Tremser Eisenwerk verpflichtet
für das erste Jahr jährlich für mindestens „f 1600
Gas, für die späteren Jahre jährlich für „A 2000
Gas zu entnehmen. In dem Vertrage selbst fell
aber in § 1 vor der Summe das Wort „mindesteni
Es ist aiso nicht gesagt, daß das Wert auch mt’
entnehmen darf, obwohl es zweifellos ist. Das
Wort könnte aber ebensogut in dem Vertrage stehet,
dann wäre die Sache klar ausgedrückt. Ich beanttt]!
deshalb, das Wort „mindestens vor „U. 1600
einzufügen. y
Senator Dr. Fehling: Aus formellen ud
materiellen Gründen bitte ich den Antrag abzuleht |
Es bedarf in einem Vertrage nicht der Zusage, !
der Konsument auch mehr bekommen kann. Im U
trage ist nur die Mindestgrenze fesigelegt. ss
Sie etwas streichen wollten, so müßte es 1m Senat"
dekret das Wort „mindestens“ sein. Der Vectti
kann natürlich nur geändert werden im Cinvers '
nis mit der andern Partei. Aber selbst wenn .
Schönheitsfehler vorläge, würden wir nicht e
daran tun, die Existenz des Vertrages ins Ungewil"
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