Full text: Lübeckische Blätter. 1905 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1905 (47)

459 ö Verhandl. d. Bürgerschaft am 25. Septbr. 1905. g, ob ellung 13 der unter helfen. ehörde . das drück: j und selbsl: sions sz t dem ichkeit würde h ist inmen achen, tellen, iß die und fende j Ve- leich- Das inend sein uns qu nigen § Ob Inde- rden, und teres ber- halb ussa- hend enall nats- iarit von nu: ert! net, des jatj da anz ;ten ure “"it, wo die Stellung eines Beamten neu geschaffen wird, gejagt wird, der Mann habe vielzuviel zu tun und bekäme zu wenig Gehalt. Diese Ausführungen sind außerordentlich bedenklich, und es darf nicht der An- schein auftauchen, als ob die Bürgerschaft derartige Anschauungen teile. Ich gehe auch in dem einen Punkte nicht mit dem ständigen Herrn Senats. kommissar, insofern er zulezt ausführte, daß, wenn die Bürgerschaft es wünsche, natürlich mehr Geld beantragt würde und ebenso mehr Hülfskräfte. Nein, diese Ausführungen sind nach meiner Ansicht ver- kehrt. Sie entsprechen in keiner Weise unsern Ver- hältnissen, und wir sollten ruhig den Versuch machen mit dem, was vorgeschlagen wird. Herr Schneider hat hingewiesen, um das eine vorwegzunehmen, auf die ausgezeichneten Verhältnisse bei der Gerichtskasse, bei der bei der Revision Monita niemals vorge- kommen sind. Wir haben gerade den gegenteiligen Eindruck, den Herr Schneider hat. Wir sind der Meinung, daß die Revision nicht gut war, denn sonst wäre aufgedeckt worden, daß große Über- shreitungen vorgekommen sind. Das soll ja gerade Aufgabe des Revisors sein, auf Überschreitungen hin- juweisen, damit Fsie nachträglich bewilligt werden. Db das bei der Gerichtskasse geschehen ist, ist mir nicht bekannt, wir haben nur gehört von Anträgen des Senates, der bedauerlicherweise sagte, daß das Yudget überschritten wäre. Derartige Zustände wollen wir verhindern. Herr Schneider bemängelte uuh die Hülfskraft. Er hat gesagt, sie wäre zu gering besoldet und könnte den Revisor nicht ent- lasten, der doch alles selbst machen müsse. Da möchte ich Herrn Schneider fragen, wie ist es denn beim Gericht ? Lesen Sie das Budget nach, finden Sie für Hülfsarbeiter s 40-50 000 ausgegeben. Das sind alles nichtfestangestellte Beamte, für die bie Verantwortung die Beamten übernehmen müssen. Nein, die Sache liegt so, daß hier ein Vorschlag an uns herantritt, dem wir wohl zustimmen können. Vir brauchen keine Kommissionsberatung und sollten ss den Versuch machen. Es wäre möglich, daß Anderungen im Laufe der Zeit notwendig sind, dann wird aber der Senat mit neuen Vorschlägen an uns herantreten, aber die Zeit lassen Sie uns ruhig Wbwarten. Herr Dahms sowohl wie Herr Schneider haben vermißt, daß dieser Beamte einer Behörde unterstellt ist. Ich verstehe das gar nicht. Die Rechnungsrevisionsdeputation ist doch eine Behörde. Haben denn die Herren die Vorlage nicht gelesen, der wie hängt das zusammen? Mir ist das un- lerständlich. Ich muß sagen, wie die Sache gedacht ist, ist sie vorzüglich. Dieser Beamte ist selbstver- ländlich ein solcher, der der Rechnungsrevissions- deputation oder ob Sie sie Rechnungsbehörde nennen wollen, wie Herr Dr. Wichmann wünscht, als der vorgeseßten Behörde unterstellt ise Sie hat ihn auch zu kontrollieren, das ist doch selbstverständlich. Ob das nun der Präses der Behörde besorgt oder jemand aus der Behörde sonst dazu ernannt wird, bleibt dahingestellt. Das ist ein Internum der Be- hörde, um das wir uns nicht zu kümmern brauchen. Ich möchte der Bürgerschaft empfehlen, diese Vor- lage einfach anzunehmen, nicht aber den Senat zu höheren Ausgaben zu drängen. Warten wir erst ruhig ab, wie die Sache läuft und lassen Sie uns mit dem bescheiden, was beantragt wird. Senator Dr. Fehling: Zunächst erlaube ich mir ein kleines Mißverständnis zu berichtigen. Ich habe nicht Anträge des Senates auf Erhöhung des Gehaltes oder Neuanstellung von Beamten in Aus- sicht gestellt, sondern nur gesagt oder wenigstens sagen wollen, daß, wenn es nötig wäre, demnächst noch neue Leute anzustellen oder weitere Mittel sich bewilligen zu lassen, wir uns der Andeutungen er- innern würden, die hier gemacht seien. Jm übrigen möchte ich noch eins hervorheben. Natürlich unter- steht dieser Beamte der Rechnungsrevisionsdeputation. Auch die Zentralarmendeputation, deren Rechnungen der Revifor auch ferner revidieren soll, wird manches mitzusprechen haben. Es ist aber das Regulativ oder die Dienstanweisung durchaus nicht durch Gesetz festzulegen. Hinter dem Rücken der vor allem in Betracht kommenden Behörden oder gar gegen deren Willen wird man schwerlich die Einzelheiten be- stimmen. Das wäre so unpraktisch wie möglich. Wir wünschen ja, daß die Maschine gut läuft. Es kommt nicht darauf an, lediglich der Auffassung der Rechnungsrevisionsdeputation Geltung zu verschaffen, sondern sie wird sich namentlich in Beziehung setzen mit dem Finanzdepartement und dafür sorgen, daß solche Bestimmungen getroffen werden, die ausführbar sind und nicht den Betrieb stören. Das alles aber gehört nicht vor das Forum der Bürgerschaft, sondern ist Sache der Verwaltung. Wer überhaupt den neuen Weg gehen will, mag alle Einzelheiten ruhig den Behörden überlassen. Dahms: Herr Jenne kann es nicht verstehen, was ich mit meinen Ausführungen habe sagen wollen, daß man den Beamten einer „Behörde“ angliedern solle. Daß der Beamte einer „Behörde,“ der Rech. nungsrevisionsdeputation unterstellt ist, ist mir natür- lich bekannt, das wird Herr Jenne auch wohl nicht bezweifeln. Aber daß man dem Vorsitzenden der Rechnungsrevisionsdeputation nicht zumuten kann, den Beamten, wie es sonst der Oberbeamte eines behördlichen Bureaus tut, zu kontrollieren, wird niemand bestreiten wollen. Mir ist auch bei der Vorlage noch eins unbehaglich, mir ist im Gegensatz
Waiting...

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.