Verhandl. d. Bürgerschaft am 25. Septbr. 1905.
Verhandlungen der Bürgerschaft
am Montag den 25. September 1905.
(Beilage zu den „Lübeckischen Blättern“ A 40.)
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. ~\f Tages ordnung:
1. Mitteilungen des Senates.
Il. Anträge des Senates.
1. Ergänzung der Verordnung vom 20. Januar 1873 (2. März 1903), die Schiffahrtsabgaben betreffend.
2. Umwandlung der Kanzlistenstelle zweiter Gehaltsklasse an der Allgemeinen Armenansstalt in eine
solche erster Gehaltsklasse.
3. Neuordnung des Rechnungsrevisionswesens.
Errichtung einer neuen Stelle eines Revisionsoberkontrolleurs beim Hauptzollamte.
Neubau eines Theaters.
Nachtrag zum Gesetz vom 15. Dezember 1902, das lübeckische Staatsbürgerrecht betreffend.
Nachtrag zur Bauordnung für die Stadt Lübeck, deren Vorstädte und Vororte, sowie für Trave-
münde vom 25. Mai 1903.
Errichtung einer Hochdruck-.Wasserversorgungsanlage in Travemünde.
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Wortführer E. W. Stiller eröffnet die Sitzung
b Uhr 20 Minuten und läßt dem Senate Anzeige
(uber, het tie Bürgerschaft in beschlußfähiger Zahl
érammelt ssei.
Wortführer Stiller: Die Bürgerschaft ist
leshlußfähig versammelt, ich eröffne die Sitzung.
Die Herren werden finden, daß unserer heutigen
Tagesordnung noch eine achte Nummer hinzugefügt
st. Es ist mir nicht möglich gewesen, vor heute
norgen die Verteilung des Antrages vornehmen zu
lünnen. Ich bitte die Herren dieserhalb um Ent-
[huldigung. s handelt sich um den in der vorigen
Versammlung bereits fertig besprochenen Plan. Der
Senat hat dem Antrage der Bürgerschaft entsprochen
und bereits heute uns den derartigen Antrag gestellt.
Ih habe ferner zu erwähnen, daß seit langer Dauer
[hon zwei Kommissionsberichte ausstehen. Der eine
setrift die Schüsselbuden-Baufluchtlinie, der andere
fie Verwaltungsgerichtseinrichtung. Ich möchte an
e Mitglieder der Kommissionen das dringende Er-
iußen richten, ihrer Aufgabe gemäß mit den Berichten
ommen.
Der ständige Senatskommissar Senator Dr.
3rhling macht hierauf Mitteilung über die im Ein-
nehmen mit dem Bürgerausschuß gefaßten Beschlüsse.
Der erste Senatsantrag wird ohne Debatte an-
enommen.
ß Es folgt zunächst die Beratung des siebenten
Senatsantrages.
Heinsohn: Zu dem Nachtrage selbst wollte
ich das Wort nicht haben. Ich möchte nur auf
eins aufmerksam machen, nämlich darauf, daß man
vielleicht auf eine Förderung des Zurückrückens der
Häuser einwirken könnte. Ich hatte Gelegenheit, das
auswärts zu sehen, wo es für diejenigen, die zurück-
gebaut hatten, gestattet war, die Schaufenster bis an
die alte Front auszubauen. Das wird jedenfalls
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legen der Königstraße und anderer Straßen wird es
vielfach passieren, daß jemand, durch die Verhältnisse
gezwungen, zurückbaut, während seine Nachbarn, deren
Häuser in gutem Zustande sind, noch 3040 Jahre
in der alten Front bleiben. Ich wollte dies nur
der Baupolizeibehörde zur Erwägung anheimgeben.
Ich habe dieses in Braunschweig in einer Straße
gesehen. Es handelte sich, wie gesagt, um keinen vollen
Bau, sondern das Ganze war nur leicht ausgebaut.
Rabe: Ich wollte mir nur die Anfrage erlauben,
ob diese Verordnung rückwirkende Kraft haben soll.