Full text: Lübeckische Blätter. 1905 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1905 (47)

in meinen Zahlen eine ganze Schar von Leuten ent- halten wären, die nicht wahlberechtigt seien. Ich habe aber doch schon ganz erheblich von dieser großen ahl abgestrichen. Die Zahl der reichstreuen Wähler nter M 2000 Einkommen beträgt 4500. Wenn wir von diesen nur 2000 bekommen, so habe ich gesagt, dann wird auf absehbare Zeit oder eigentlich auf unabsehbare Zeit der Erfolg der bürgerlichen Partei bei den Verhältniswahlen gesichert. Nun ist "tn ) B U GU UE tt Ich rechne auch nur mit gegenwärtigen. In dem s meter me V jest recht C rte genommen 5200 sozialdemokratische Stimmen und 00 bürgerliche oder abgerundet 5250 und 750. Bei diesem Verhältnis gelangen die Bürgerlichen zu einer Vertretung, und zwar zu 4 Vertretern für die ozialdemokraten und 1 für die Bürgerlichen. So bleibt es noch lange, bis die sozialdemokratischen timmen auf 6250 angewachsen sind. Dann fehlen aber nur 100 Stimmen an dem Sieg eines Ver- reters der Bürgerlichen. Ich glaube doch ganz un- bedingt nachgewiesen zu haben, daß, wenn die Senats- vorlage in der Weise verbessert wird, wie ich vor- geschlagen habe, dann auch das erreicht wird, was pir anstreben und was die Kommission sowohl mit dem Majoritäts- wie mit dem Minoritätsvorschlag erreichen will. Aber das geschieht dann, ohne daß wir der 1. Klasse zwei Stimmen einräumen. Ich möchte Sie ersuchen, bei der Abstimmung meinem ntrage Folge zu geben. Senator Dr. Schön: Herr Senator Evers hat bereits darauf hingewiesen, daß der Senat es für außerordentlich bedenklich halten würde, irgendwie die Zahl zu erhöhen. Ich kann mich nur dagegen erklären. Ich weise übrigens auch darauf hin, daß die Sache so einfach nicht geht, sondern es müssen auch Änderungen im folgenden Artikel erfolgen, da- mit man sieht, in welche Quartiere_die einzelnen Vertreter einrücken. Buchwald: Ich möchte kurz auf die Äußerungen von Herrn Coleman eingehen. Der Herr Vorredner periert mit Zahlen, mit denen tatsächlich nicht zu SESSCEI SUS E rg lediglich darin, daß die Minderheit die Abteilung 1 it heranzieht und Herr Coleman die Abteilung ür sich läßt. Die Hauptsache bleibt aber doch, daß ie erste Abteilung bei den allgemeinen Wahlen mit ugezogen wird und die Führung übernimmt. E ind 1000 bürgerlich Gesinnte in der Abteilung 2 ie]je zersplittern sich in öglichen Parteien A 2 l: Y .. IB während die Sozialdemokraten geschlossen vorgehen nd in die Wahl eintreten. Es kommt hinzu, daß in dieser Klasse die bürgerlich Gesinnten wohl für uns stimmen werden, aber nicht in der Lage sind, auch zu agitieren. Herr Coleman kann niemals be haupten, daß diese 1000 bürgerlich Gessinnten an die Wahlurne gebracht werden können, weil sie jeder Leitung entbehren und sich aus Furcht nicht in rgend einer Weise zusammentun. In der Theorie kann man das vielleicht annehmen, in der Praxis aber versagt diese Rechnung vollständig. j Scharff: Ich muß erklären, daß ich doch auf dem Standpunkt des Herrn Coleman stehe. Jh habe in dem langen Gang der Beratung mich immer dafür ausgesprochen, daß, nachdem wir endlich dazu gekommen waren, zwei Abteilungen einzurichten mit der Zensusgrenze von Af 2000, die zweite Ab teilung nicht zu klein solle. Ich gehe aber not veiter als Herr Coleman und sage, die Abteilung 2 ist mir nach seinem Antrage noch zu klein. Abel da doch in der Bürgerschaft gemeinsam behande verden soll, will ich mich mit Herrn Coleman tir verstanden erklären und ich habe die Hoffnung, daß auch die Bürgerschaft diesem Antrage zustimmet wird. Ich habe das aussprechen wollen und danit zugleich, daß ich im übrigen auf dem Boden det enatsvorlage stehe und die beiden Vorschläge det Kommission durchaus ablehne und zwar anus det Hauptgrunde, weil sie der an sich schon bevorzugtet Wählerschaft doppelte Stimmenberechtigung gebet Das ist das allergrößte Übel, und der Senat wit! wahrscheinlich, wenn ein derartiger Antrag durchgehl auch diesem nicht zustimmen. Ich könnte es det enate auch wohl nachfühlen. Ich kann Sie nit bitten, die beiden Kommissionsanträge abzulehtet. Ich bitte Sie aber auch, die Senatsvorlage abzl ehnen, wenn der Antrag Coleman nicht angenomtt perden sollte. (Heiterkeit.) ; e Senator Dr. Neumann: Ich möchte noch eir mal den Standpunkt des Senates zu Art. 22, dt das Zentrum der ganzen Vorlage bildet, zun A druck bringen. Der Senat ist gegen die Verhältnit wahl und ist dagegen, daß die Wähler, welche dt Vorzug haben, in der bevorzugten Klasse zu wäh!t och ein zweites Mal bei den allgemeinen Wahlen das Wahlrecht ausüben sollen. Im Effekte w l jet, nachdem die Entscheidung darüber gefallen ] daß der Zensus aufgehoben wird, die Annahme ) Vorschläge der Kommissionsminderheit dahin f) daß die Zahl der sozialdemokratischen Vert tändig zunehmen wird. Für den Antrag Colemat der eine Erhöhung der Vertreter der Äbteilung / pon.15 auf 18 vornehmen will, ist, wie ich qu [ keine Es t nahm größe dieser pon komm zu J Pertr liegt möcht der E die L folgt. jemei hicht Pahl Es i Pahl hesinn sch d mache; jehnt wehr die bi tötigt s0 bet lomme Partei ind à stiede; Jonder Verder )er S IU de Gefah. Jreife Jawohl Vunse r h lümlic Vihle Hülfe lic. Näßig hervor! al at )enselt sh al [ehr le hraktisc Rechnu
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