in meinen Zahlen eine ganze Schar von Leuten ent-
halten wären, die nicht wahlberechtigt seien. Ich
habe aber doch schon ganz erheblich von dieser großen
ahl abgestrichen. Die Zahl der reichstreuen Wähler
nter M 2000 Einkommen beträgt 4500. Wenn
wir von diesen nur 2000 bekommen, so habe ich
gesagt, dann wird auf absehbare Zeit oder eigentlich
auf unabsehbare Zeit der Erfolg der bürgerlichen
Partei bei den Verhältniswahlen gesichert. Nun ist
"tn ) B U GU UE tt
Ich rechne auch nur mit gegenwärtigen. In dem
s meter me V jest recht C rte
genommen 5200 sozialdemokratische Stimmen und
00 bürgerliche oder abgerundet 5250 und 750.
Bei diesem Verhältnis gelangen die Bürgerlichen zu
einer Vertretung, und zwar zu 4 Vertretern für die
ozialdemokraten und 1 für die Bürgerlichen. So
bleibt es noch lange, bis die sozialdemokratischen
timmen auf 6250 angewachsen sind. Dann fehlen
aber nur 100 Stimmen an dem Sieg eines Ver-
reters der Bürgerlichen. Ich glaube doch ganz un-
bedingt nachgewiesen zu haben, daß, wenn die Senats-
vorlage in der Weise verbessert wird, wie ich vor-
geschlagen habe, dann auch das erreicht wird, was
pir anstreben und was die Kommission sowohl mit
dem Majoritäts- wie mit dem Minoritätsvorschlag
erreichen will. Aber das geschieht dann, ohne daß
wir der 1. Klasse zwei Stimmen einräumen. Ich
möchte Sie ersuchen, bei der Abstimmung meinem
ntrage Folge zu geben.
Senator Dr. Schön: Herr Senator Evers hat
bereits darauf hingewiesen, daß der Senat es für
außerordentlich bedenklich halten würde, irgendwie
die Zahl zu erhöhen. Ich kann mich nur dagegen
erklären. Ich weise übrigens auch darauf hin, daß
die Sache so einfach nicht geht, sondern es müssen
auch Änderungen im folgenden Artikel erfolgen, da-
mit man sieht, in welche Quartiere_die einzelnen
Vertreter einrücken.
Buchwald: Ich möchte kurz auf die Äußerungen
von Herrn Coleman eingehen. Der Herr Vorredner
periert mit Zahlen, mit denen tatsächlich nicht zu
SESSCEI SUS E rg
lediglich darin, daß die Minderheit die Abteilung 1
it heranzieht und Herr Coleman die Abteilung
ür sich läßt. Die Hauptsache bleibt aber doch, daß
ie erste Abteilung bei den allgemeinen Wahlen mit
ugezogen wird und die Führung übernimmt. E
ind 1000 bürgerlich Gesinnte in der Abteilung 2
ie]je zersplittern sich in öglichen Parteien
A 2 l:
Y ..
IB
während die Sozialdemokraten geschlossen vorgehen
nd in die Wahl eintreten. Es kommt hinzu, daß
in dieser Klasse die bürgerlich Gesinnten wohl für
uns stimmen werden, aber nicht in der Lage sind,
auch zu agitieren. Herr Coleman kann niemals be
haupten, daß diese 1000 bürgerlich Gessinnten an
die Wahlurne gebracht werden können, weil sie jeder
Leitung entbehren und sich aus Furcht nicht in
rgend einer Weise zusammentun. In der Theorie
kann man das vielleicht annehmen, in der Praxis
aber versagt diese Rechnung vollständig. j
Scharff: Ich muß erklären, daß ich doch auf
dem Standpunkt des Herrn Coleman stehe. Jh
habe in dem langen Gang der Beratung mich immer
dafür ausgesprochen, daß, nachdem wir endlich dazu
gekommen waren, zwei Abteilungen einzurichten mit
der Zensusgrenze von Af 2000, die zweite Ab
teilung nicht zu klein solle. Ich gehe aber not
veiter als Herr Coleman und sage, die Abteilung 2
ist mir nach seinem Antrage noch zu klein. Abel
da doch in der Bürgerschaft gemeinsam behande
verden soll, will ich mich mit Herrn Coleman tir
verstanden erklären und ich habe die Hoffnung, daß
auch die Bürgerschaft diesem Antrage zustimmet
wird. Ich habe das aussprechen wollen und danit
zugleich, daß ich im übrigen auf dem Boden det
enatsvorlage stehe und die beiden Vorschläge det
Kommission durchaus ablehne und zwar anus det
Hauptgrunde, weil sie der an sich schon bevorzugtet
Wählerschaft doppelte Stimmenberechtigung gebet
Das ist das allergrößte Übel, und der Senat wit!
wahrscheinlich, wenn ein derartiger Antrag durchgehl
auch diesem nicht zustimmen. Ich könnte es det
enate auch wohl nachfühlen. Ich kann Sie nit
bitten, die beiden Kommissionsanträge abzulehtet.
Ich bitte Sie aber auch, die Senatsvorlage abzl
ehnen, wenn der Antrag Coleman nicht angenomtt
perden sollte. (Heiterkeit.) ; e
Senator Dr. Neumann: Ich möchte noch eir
mal den Standpunkt des Senates zu Art. 22, dt
das Zentrum der ganzen Vorlage bildet, zun A
druck bringen. Der Senat ist gegen die Verhältnit
wahl und ist dagegen, daß die Wähler, welche dt
Vorzug haben, in der bevorzugten Klasse zu wäh!t
och ein zweites Mal bei den allgemeinen Wahlen
das Wahlrecht ausüben sollen. Im Effekte w l
jet, nachdem die Entscheidung darüber gefallen ]
daß der Zensus aufgehoben wird, die Annahme )
Vorschläge der Kommissionsminderheit dahin f)
daß die Zahl der sozialdemokratischen Vert
tändig zunehmen wird. Für den Antrag Colemat
der eine Erhöhung der Vertreter der Äbteilung /
pon.15 auf 18 vornehmen will, ist, wie ich qu
[
keine
Es t
nahm
größe
dieser
pon
komm
zu J
Pertr
liegt
möcht
der E
die L
folgt.
jemei
hicht
Pahl
Es i
Pahl
hesinn
sch d
mache;
jehnt
wehr
die bi
tötigt
s0 bet
lomme
Partei
ind à
stiede;
Jonder
Verder
)er S
IU de
Gefah.
Jreife
Jawohl
Vunse
r h
lümlic
Vihle
Hülfe
lic.
Näßig
hervor!
al at
)enselt
sh al
[ehr le
hraktisc
Rechnu