Full text: Lübeckische Blätter. 1905 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1905 (47)

413 –M _ Verhandl. d. Bürgerschaft am 7. August 1905. irger- erren enden M [::] ] erst iesem noch Reihe ; den einer ) ~ ;:itlit n be- tigten teuer- als min- haftet a 20 bitte arum 1 Be- inung schaft ntrag, ; Ab- ..: Kom- 1gung bereit ndern, t, das Kon rlage. Wer Das ingell, 1gung racht, achen. solche yet. dem- [ehtet Ztiuv iedent nicht n he itisch „att ; run! Uhl nodus gelassen haben, um zu sehen, was kommt. Parum soll ich Ihnen viel erzählen, Erfolg habe h ja doch nicht, Sie wollen das Wahlrecht ver- ihlechtern, ich aber, wenn ich kann, verbessern! Ich nn diese beiden Vorlagen nur als frivol bezeichnen. Wortführer Stiller: Herr Thiele, das ist kein jarlamentarischer Ausdruck, den Sie für den vom Senat eingebrachten und für den von der Kommission )er Bürgerschaft wohlerwogenen Antrag gebrauchen. Jh rufe Sie deshalb zur Ordnung. Dr. Ziehl: Ich gehe zunächst auf die von herrn Schulmerich angezogenen Punkte ein, auf die Hrenze von M 2500 im Art. 22. Ich muß zu- tächst erklären, daß die Fassung nur irrtümlich in tie Vorlage hineingekommen ist, wenn es nicht heißt: burchschnittlich. ,„Durchschnittlich“ ist immer gemeint jewesen, wenn von einer Steuergrenze in der Kom- nision die Rede war, und es ist bei der Fassung les Artikels das Fehlen des Wortes „durchschnitt- lh" lediglich übersehen worden. Wenn man aller- lings nicht den Durchschnitt der letzten drei Jahre nehmen wollte, könnten die allerschlimmsten Unge- tehtigkeiten auf diese Weise zustande kommen. Ich habe aber im Namen der Minderheit der Kommission mer noch zu erklären, daß sie den Art. 22 ihres khigen Vorschlages zurückzieht und sagen will: qurchschnittlich mehr als M 2000." (Bravo.) bz war nicht möglich, früher in der Minderheit jusammenzukommen und darüber zu reden, da die herren durch Reisen verhindert waren. Die Minder- hit ist erst im letzten Augenblick, als die Bürger- [haftsverhandlungen heute beginnen sollten, wieder lomplett geworden. „ Dann muß ich doch einige Ausführungen + es s nicht meine Absicht, eine lange Rede zu halten “egen die Rede des ständigen Herrn Senatskom- "isars machen. Er hat sich, wie ich nicht anders wartete, selbstverständlich für die Senatsvorlage "ügesprochen. Als Hauptgrund gegen die Kom- nissionsvorlage gibt er an, daß die Kommission der bitgerschaft ein kompliziertes System einführen vallte. Nein, kompliziert ist gar nichts. Die Wähler sthen ein- oder zweimal zur Wahlurne und geben ihre Stimmzettel ab für diejenigen Personen, die sie fir geeignet halten. Das ist alles, was die Wähler il tun haben. Und das tun sie auch bei der Senats- olage. Was nachher geschieht, hat die Wahlkommission in tun, resp. die vereinigten Vorstände der Bürgerschaft [t des Bürgerausschusses. Aber es ist nichts kompliziert. pr Gegenteil, wenn wir die Verhältniswahl ein- !hren, haben die Bürger, die zur Wahlurne gehen, 'l mehr Gelegenheit, daß sie mit ihrer Stimme irgend etwas erreichen können als bei der Senats- vorlage. Nun noch wenige Worte über den Zensus. Die Minderheit der Kommission hat natürlich gar nicht anders können, als den Zensus zu streichen, nachdem die gemeinsame Kommission und der Senat sich bereits dafür entschieden hatten, den Zensus fallen zu lassen, der damals bei der Einführung auch hier schon auf den allergrößten Widerspruch gestoßen iste. Nun daran festzuhalten, halte ich für einen politischen Fehler. Herrn Thiele, der gemeint hat, die Kommissionsvorlage wäre nur ausgearbeitet, um für die Senatsvorlage Stimmung zu machen, möchte ich erwidern, daß das keineswegs der Fall ist. Alle Mitglieder der Kommission, ob sie nun auf dem Boden der Mehrheit oder der Minderheit stehen, halten ihren Vorschlag für viel besser als die Senatsvorlage, aus dem einfachen Grunde, weil wir nicht die Bürger mit weniger als M 2000 Ein- kommen, die bisher immer für die bürgerliche Partei gestimmt haben, einfach in die Ecke stellen wollen und sagen: Wir wollen in Zukunft nichts mehr von euch wissen. Bei der Senatsvorlage geschieht das, und die Bürger haben wohl das Stimmrecht, aber sie wissen von vornherein, daß sie damit nichts an- fangen können. Da mag wohl der Senat sagen, das geht uns nichts an, wir wollen auf diese keine Rücksicht nehmen; aber wir als Mitglieder einer Bürgerschaftskommission können diese große Anzahl von Mitbürgern nicht ganz einfach kaltstellen. (Sehr Uu) Zu 1 . Tre q gendste, entweder dem Vorschlage der Mehrheit oder der Minderheit Ihre Stimme zu geben. unter keinen Umständen aber der Senatsvorlage, damit nicht ein schweres Unrecht, das von der Bürgerschaft niemals wieder gut gemacht werden könnte, geschaffen wird. Professor Dr. Baethcke: Ich habe vorher ein- gehend über den Zensus gesprochen, weil ich bei der Abstimmung zunächst die Entscheidung darüber erwarte, welcher von den beiden Vorschlägen der Kommission angenommen werden soll. Auf die andern Fragen werde ich bei der Spezialdebatte näher zu sprechen kommen, deshalb will ich auch nicht eingehen auf die Einwendungen, die der Herr Spezialkommissar gegen das Verhältniswahlsystem gemacht hat, sondern es wird sich das bei der Spezialdebatte finden. Ich hätte ja schon vorher über alle diese Punkte sprechen können, hätte dann aber vielleicht stundenlang vortragen müssen. Eine künftige Verbesserung der Senatsvorlage, wie der ständige Herr Senatskommissar sagte, ist kaum möglich. Ich wüßte nicht, wie man diese verbessern wollte. Verbesserungen sind dagegen sehr wohl
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