eine Wahlen vor und berufen sich da auf Hamburg,
indem Sie sagen, daß es nichts Uußergewöhnliches
ei, was Sie bringen. Aber die Hamburger Ver-
ältnisse liegen doch ganz anders wie hier. Hier
ommen Sie auf allgemeine Wahlen, durch die nur
0 Vertreter gewählt werden sollen. In Hamburg
oll durch die allgemeinen Wahlen die Hälfte der
ürgerschaftlichen Vertreter gewählt werden, und das
ind 80. In Hamburg kommt überdies hinzu, daß
a jedesmal die Hälfte der Bürgerschaft ergänzt
ird, hier jedesmal nur ein Drittel, daß also in
en einzelnen Fällen nur immer zehn Bürgerschafts-
vertreter durch allgemeine Wahlen zu wählen sind.
as ist bedenklich, und es ist eine große Ungleichheit,
enn Sie dagegen halten, daß 90 Vertreter durch
esondere Wahlen gewählt werden sollen. In Ham
urg kommt noch hinzu, daß da die besonderen
Wahlen nicht durch Personen vorgenommen werden,
die dazu durch die Höhe ihres Einkommens bestimm
ind, sondern es sind andere Gesichtspunkte bei
ildung der verschiedenen Kategorien der Wähler
t, Hier liegt nun die Sache doch so: Die
inorität der Bürger von einem Einkommen von
2500 an aufwärts soll 90 Vertreter wählen
nd soll dann noch für die allgemeinen Wahlen zur
ülfe gerufen werden, um wenigstens einige, sehr
wenige werden es voraussichtlich nur sein, als Ver
reter durchzubringen, die nicht zur Sozialdemokratie
ehören. Es hat doch immerhin seine großen Be
enken, diese Doppelwahl einzuführen. In dem mir
vorliegenden Generalanzeiger weist Herr Geheimrat
recht, der heute ja nicht anwesend ist, darauf hin,
s sei unerhört, daß die Senatsvorlage die Staats-
ürger in zwei Klassen zerreiße. Aus dieser Zer-
reißung in zwei Klassen und ihren Unzuträglichkeiten
wird gefolgert, daß das Erbitterung erzeugen würde.
Im wesentlichen bleibt aber die Sache doch dieselbe
nur daß diejenigen, die ein höheres Einkommen haben
nach dem Kommissionsvorschlage noch mehr begünstigt
werden, noch mehr Rechte bekommen sollen, als sie
nach der Senatsvorlage erhalten würden (ehr richtig),
denn jetzt sollen sie zweimal wählen. Der Senat
hat dagegen große Bedenken. Es ist dann vorge-
schlagen, Verhältniswahlen für die allgemeinen
Wahlen einzuführen. Ist es denn nicht bedenklich,
für diese allgemeinen Wahlen die Verhältniswahlen
einzuführen und es für die andere Klasse nicht zu
un? Es ist schon im Bürgerausschuß darauf hin-
ewiesen und ebenso in der Bürgerausschußkommigsion.
Als die Kommission gewählt wurde, war vielfach
er Gedanke, daß die Vertreter der Minderheit aus
er gemeinsamen Kommission hier nochmals ihre
Ansichten geltend machen würden, die darauf hin-
iesen, es sei wünschenswert, je nach den verschieden
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)
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nteressenkreisen unserer Bevölkerung noch mehr Ab.
teilungen zu bilden, und zwar, wie es im Berichte
der gemeinsamen Kommission heißt, ,„möglichst unte
Berücksichtigung auch anderer Gesichtspunkte als d
enigen der Höhe des Einkommens." Diese Herren,
die darauf hofften, finden sich vollständig enttäuscht,
denn nur das Einkommen ist es, nach dem wiede
die Grenze gezogen wird. Die gemeinsame Kom
mission ist ja auch nach langen Erwägungen zu
demselben Ergebnis gekommen, nach der Höhe des
inkommens die Grenze zu ziehen, aber ihre Vor
schläge haben den Vorzug größerer Einfachheit. Was
die Herren von der Bürgerschaftskommission schaffen
vollen, ist sehr kompliziert, und schwerlich wird da
etwas Glückliches herauskommen. Wir werden aut
heim Fehlschlagen der Erwartungen nachher nicht
leicht verbessern können, während eine Verbesserung
bei der Senatsvorlage immerhin möglich ist. Ih
kann Ihnen nur empfehlen, die Senatsvorlage ar
zunehmen, nicht aber den Vorschlägen der Bürger
schaftskommission zu folgen.
Coleman: Als die Wahlrechtsvorlage vor ungt
fähr acht Wochen hier zur Verhandlung stand und
die Senatsvorlage an eine Kommission verwieset
verden sollte, habe ich die Hoffnung ausgesprochet.
daß sie in liberalem Sinne von der Kommission ab
geändert werden möchte. Ich verstand darunter, dah
der zweiten Abteilung mehr Vertreter gegeben werdt!
öchten und bei beiden Abteilungen Verhiltuit
vahlen eingeführt werden sJollten. Leider hat dit
Kommission diesen Weg nicht eingeschlagen. Sie hr
uns Vorschläge entgegengebracht, die die Seu
vorlage noch verschlechtert haben. Das gilt nit
allein von den Vorschlägen der Majorität, sondtt!
auch von denen der Minorität. Allerdings geht!
die Vorschläge der Minorität nicht so weit wie )!
der Majorität. Die Minorität will zu nt.
großen Freude den Zensus abschaffen, und da
timme ich vollständig überein. Das halte ih |
eine grundlegende Bestimmung bei jeder Wah rest
reform. Ich halte, und ich habe es schon bei )!
inführung des Zensus ausgesprochen, den rt
elbst für das größte Unrecht, das wir beztf
können, weil eben, was ich auch schon ausg! §
abe, zahlreichen Bürgern, nach der Statistik ett
3700, also ungefähr der Hälfte aller, die Ewe
des Wahlrechtes unmöglich gemacht wird. D q
ganz dasselbe, als wenn wir den Bürgern das D,
recht überhaupt nehmen. Wir machen és .11!:
unmöglich durch die Einführung des Zensus, !.,
ich weiß nicht, wo der Unterschied da liegt, w
Herr Prof. Dr. Baethcke allerdings heraustonst
will. Ich bin Gegner des Zensus in jeder s q
und zwar auch in der, die Herr Pape hien
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