Full text: Lübeckische Blätter. 1905 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1905 (47)

Verhandl. d. Bürgerschaft am 17. Juli 1905. Gehalts: hat nun hutleuten :wehrleute auch der )01200 mten ein feuerwehr: mit, daß n Feuer- halt als t schlecht , bin aber bei dieser alten soll. z. Y.: die hr Dienst ie Steuer- eit Unter ehalt auf nzen Tag verzehret, ört Geld, bekommen. öpft. Jn zu 2 der trag unter ddirektors ektor eine ür anders ; erlaubt, rahme ich abgelehnt m übrige! ommen. ichnungen.) Verhandlungen der Bürgerschaft am Montag den 17. Iuli 1905. (Beilage zu den „Lübeckischen Blättern“ A 30.) "d 1 T1 M SBI Tag e s or d nung : E II. Mitteilungen des Senates. Anträge des Senates: 1. Ein in nichtöffentlicher Versammlung der Bürgerschaft zu beratender Antrag. 2 Ausbau des ehemaligen Herrenfährgebäudes. Zulassung der Realgymnasialabiturienten zu den juristischen Prüfungen (Fünfter Nachtrag zum Gesetze vom 3. Februar 1879). Legung von elektrischen Lichtkabeln in den Straßen um den Baublock nordöstlich des Stadtparkes. Perteguti fut elektrischen Lichtkabeln in der Geniner- und in der Brömbsenstraße, sowie in der achswehrallee. Erhöhrug der Travemünder Chaussee auf der tiefgelegenen Strecke südlich von der ehemaligen errenfähre. Ausgleichung der Baurechnung für das Rechnungsjahr 1904. Erhöhung der dem Leiter der von Grossheimschen Realschule gewährten Staatsbeihülfe. Staatsbeihülfe für ein provisorisches Theaterunternehmen für die Spielzeit 1905/06. —— Der Wortführer E. W. Stiller eröffnet die Sigung 10 Uhr 20 Minuten. Wortführer Stiller: Die Bürgerschaft ist be- sÿlußfähig versammelt, ich eröffne die Sitzung. Ich habe Ihnen mitzuteilen, daß die Herren August Pape und Julius Heise mir unter dem 15. Juli folgendes Sthreiben zugesandt haben: „Die Unterzeichneten erlauben sich mitzuteilen, daß sie auf Grund ihrer Erklärungen in der Bürgerschaftssittung vom Montag den 20. März bei der Beratung des Senatsantrages betr. die Ergänzungswahlen zur Bürgerschaft im Jahre 1905 ihre Mandate nunmehr als erloschen betrachten.“ Ich habe ferner mitzuteilen, daß mir von Herrn Rechtsanwalt Dr. Schön mitgeteilt ist, daß unser Kollege Herr Marks durch anhaltende Krank. h verhindert ist, ferner der Bürgerschaft als Mit- ßied anzugehören. Auch er wird nun zu meinem bauern aus der Bürgerschaft ausscheiden. Es ist lonit die Zahl der Bürgerschaftsmitglieder auf 112 kjh! s die Beschlußfähigkeit erfolgt schon bei itgliedern. ti Dr. Wittern (zur Geschäftsordnung): Ich halte für zweifelhaft, ob die Herren Pape und Heise nach dieser Erklärung aus der Bürgerschaft aus- geschieden sind. Sie haben nicht ihren Austritt erklärt, sondern nur, daß sie die Auffassung hätten, ihr Mandat Jsei erloschen. Diese Auffassung ist eine rechtsirrtümliche und sie sind weiter Mitglieder der Bürgerschast. Ich bin der Meinung, daß, wenn sie fehlen, sie als unentschuldigt ins Protokoll aufge- nommen werden müssen. Geheimrat Brecht (zur Geschäftsordnung): Ich kann diese Meinung nicht teilen. Es ist vollkommen zweifellos, daß die Herren Pape und Heise aus der Bürgerschaft ausgetreten sind. Welche Motive sie zu diesem Entschluß bestimmt haben, ist nach meiner Meinung vollkommen gleichgültig. Sie wollen nicht mehr Mitglieder der Bürgerschaft sein, das haben Fie mit voller Klarheit ausgesprochen, und diese Er- klärung genügt vollständig. Wortführer Stiller: Ich sehe auch die Sache als erledigt an. Der Wortführer läßt hierauf dem Senate Anzeige “z t Bürgerschaft in beschlußfähiger Zahl versammelt sei. Der ständige Senatskommissar Senator Dr Schön macht hierauf Mitteilung über die im Ein
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