I0c
weiten Abteilung unter Zuhilfenahme der Ver-
ältniswahlen, die sämtlichen Mandate der zweiten
lasse der Sozialdemokratie überantwortet werden.
Ich bin fest überzeugt davon, daß es mit der Zei
ahin kommen wird und das Ergebnis ist dann, da
ir die sozialistische Partei etwa um das Doppelte
ermehren, und was ich noch mehr bedauere, wi
ann einen Teil des mittleren Bürgertums in den
teuerstufen von M 2000 bis . 3000 mit der
ozialistischen Aufsaugung preisgeben werden. Wenn
ie die Reichstagswahlstatistik verfolgen, werden Si
ich schon in dieser Beziehung keinem Optimismus hin
eben dürfen. Es ist gesprochen von Optimismus un
essimismus. Optimistische Hoffnungen haben wi
atürlich für die Zukunsst. Wenn wir aber ein Gese
achen, das uns vor bestimmten Gefahren schützen soll,
ürfen wir keine optimistischen Faktoren in Rechnung
tellen, sondern müssen die Gegenwart, so bitter sie
uch sein mag, so nehmen, wie sie ist, und von den
enig erfreulichen Tatsachen ausgehen. Wenn die
erhältnisse sich später günstiger entwickeln, als wi
jest erwarten dürfen, wird es einem allseitigen
Wununsche begegnen, wenn wir unser Wahlrecht wieder
in liberalerem Sinne ausgestalten können. Vorläufig
aber dürfen wir mit solchen Möglichkeiten bei de
Gestaltung unserer Gesetzgebung nicht rechnen. J
möchte nun zu der Frage ein paar Worte sprechen
ob die Vorlage noch einer Kommission zu über-
eisen sein wird. Jn dieser Beziehung möchte i
errn Dobberstein gegenüber folgendes bemerken. Die
ommissionsberatung wird heute von den Herren nich
in demselben Sinne gewünscht, sondern aus den
erschiedensten Erwägungen. (Sehr richtig.) Die
erren Pape und Dobbersstein und deren Freunde
vertreten ihren vorgeschrittenen liberalen Standpunk
und hoffen, daß, wenn sie für die Kommissions-
eratung stimmen, dadurch in ihrem Sinne etwas
zu erreichen sein wird. Denn sonst trieben die
Herren doch keine praktische Politik. Ich habe
mir vorhin erlaubt auszusprechen, daß nach meine
escheidenen Meinung die Sache so verlaufen wird
daß für die Herren Pape, Dobberstein und Ge-
nossen etwas aus der Sache nicht herauskommen
vird, sondern nach einer ganz anderen Seite. J
t.. Sie nur zu verweisen auf das Minoritäts
utachten der gemeinsamen Kommission, dann werden
ie erkennen, wie der Hase läuft. Es wird nich
auf die liberale Revision, die die Herren Dobberstein
ape und Genossen haben wollen, hinauslaufen
ondern, ich will keinen andern Ausdruck gebrauchen,
eine nicht so liberale Auffasîung wird die Oberhand
gewinnen, wie sie eben von der Minderheit der Kom-
ission in ihrem Bericht vertreten worden ist. J
bin in der glücklichen Lage, als Vertreter des
Senates freimütig erklären zu können, daß der Senat
mit voller Überzeugung diese Ansichten, wie sie von
der Minorität der gemeinsamen Kommission ver
treten worden sind, und wie sie, meines Erachtens
bei der Kommissionsberatung in den Vordergrund
treten werden, bekämpft. Das auszusprechen gereicht
mir zur besonderen Freude. Es ist vorhin durch
einen der Herren Redner darauf hingewiesen worden,
daß man sich von allen Schlagworten, und dazu
urde auch das Wort liberal gerechnet, freihalten
olle. Ich glaube, der Herr Vorredner hat sich aber
elbst wohl nicht ganz frei davon gehalten. Jeden
alls läßt es sich nicht immer vermeiden, solche allge
einer charakterisierende Bezeichnungen zu gebrauchen
nd so muß ich denn sagen, daß ich das, was vo!
er Minorität der gemeinsanmnen Kommission, wie
ie namentlich von den Herren Geheimrat Brecht
und Dr. Ziehl vertreten worden ist, vorgeschlagen
wird, als liberal nicht erachten kann. (Sehr richtig.
Ich muß nochmals darauf hinweisen, wovon eigent
lich unser ganzes Gesezgebungswerk ausgeht. Kein
Mensch in Lübeck würde daran gedacht haben, uuser
Verfassung zu verändern, wenn nicht die bittere Not
uns dazu gezwungen hätte. Diese bittere Not isl
der Ansturm der Sozialdemokratie. Es ist mitch
richtig, daß noch wesentlich andere Gessichtspuntle
dabei in Frage kommen. Die Bekämpfung der
ozialdemokratie war der einzige Gedanke, wie et
auch nach den ersten Beratungen in der gemeinsat i
Kommission von der großen Mehrheit als richt
nerkannt wurde. Wir wollen aber, wenn wir diest*
iel erreichen wollen, nicht mehr tun, als dazi
durchaus notwendig ist. Wir wollen nicht so bel
wegelang Blumen pflücken und noch einige Ande
rungen unserer bisherigen Wahlverfassung einheim|et
Wir wollen gerade das, was wir aus der Verfassunl
vom Jahre 1848 überkommen haben, die Zusammel
assung unseres ganzen Bürgertums in engt”
Sinne, auch über diese schweren Zeiten hinaus retten
enn Sie den Ansichten folgen, die von der tino
ität in dem Kommissionsberichte niedergelegt we
ommen Sie dazu, verschiedene Klassen, wieviele [l)
noch gar nicht sest, es können auch mehr als
werden, einzurichten. Man braucht nur etne So ht
klasse der Notabeln einzuführen, die Herr Geheit"
rat Brecht in der ersten Klasse mitwählen lasst
will, dann haben wir schon vier Klassen. .9
möchte dringend davor warnen. Wenn von 1-
Senator Evers die Ansicht ausgesprochen ist, !
würde durch die Einführung mehrerer Klassen "t
Entstehung von Parteiungen in der Bürger"
Vorschub geleistet und wenn dies von M
s
nid
Vc
daf
her
„id
r
t!
nn;
§1
kk
IU
P
]
Ir
]
va
1]
E
„[.
hi
r
..h
t
])
ul
]!
