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viegende Gründe dagegen sprächen. Herr Geheimrat
recht hat allerdings für die Beibehaltung des
ensus plädiert. Er hat ferner mit Herrn Thie
usammen hauptsächlich den Vorschlag befürwortet
ie bürgerliche erste Abteilung in mehrere Abteilungen
u gliedern. Ich habe vergeblich in ihren Aus
ührungen nach einem sachlichen Grunde dafü
ejucht, ich habe nichts gefunden. Ich glaube, das,
as Herr Senator Evers ausgeführt hat, widerleg
ie Ausführungen der Herren ganz entschieden. |
Wenn wir die Sache heute an eine Kommission
verweisen, so stehen wir heute ganz genau an der-
elben Stelle wie im März 1904. Ich habe mi
damals dagegen gewehrt, daß wir die Sache eine
gemeinsamen Kommission übergäben. Jch habe rech
behalten. Die Verweisung an die gemeinsame Kom
mission hat nicht den gewünschten Erfolg gehabt. Durch
eine neue Kommission fördern wir auch jetzt die Sach
gar nicht. Es ist ganz richtig, alle Vorschläge, di
hier vorgebracht sind, sind in der gemeinsamen Kom
mission des langen und breiten fast ein Jahr erörter
porden, aber alle sind schließlich abgelehnt worden.
Wenn Sie der gemeinsamen Kommission eine
Vorwurf machen können, wäre es der, daß in ihrem
Bericht entscheidender Wert nur gelegt ist auf die
Begründung des. Zieles und der Wege, die die ge
einsame Kommission schließlich empfohlen hat
während die anderen, die abgelehnt worden sind
nicht erschöpfend dargestellt ind. Wäre das geschehen,
so wären diese Erörterungen heute wesentlich abge-
kürzt. Aber alle Vorschläge, und es ist von den
heutigen nicht einer, der neu ist, sind erörtert C
zum Teil mit erheblicher Majorität von der ge-
meinsamen Kommission nicht gebilligt; eine neue
Kommission würde also, da heute neue Gedanken
nicht gebracht sind, diese Sache nicht fördern. Sie
wird entweder zu demselben Ergebnis kommen, gerade
so wie die Bürgerausschußkommission, oder einen
von den anderen Vorschlägen bringen. Wahrschein-
[ich, das kommt natürlich auf die Herren an, die
in die Kommission hineinkommen, wird sie die
Mehrteilung bringen. Wenn ich etwas wünschen
kann, ist es, daß diese Mehrteilung in der I. .o
teilung verhindert wird. Denn was spricht positiv
dafür? Lediglich das wir scheinbar eine gleich.
mäßigere Gliederung bekommen, weiter gar nichts.
Ich sage, unsere Aufgabe ist es, uns gegen das
augenblickliche Überwuchern der Sozialdemokratie
zu schüten. Es handelt sich um ein Notwehr
gesez, und wenn es als solches offen erscheint, was
schadet das? Hätten wir die Sozialdemokraten nicht
würden wir dann zu dieser Teilung der bürgerlichen
Kreise schreiten? Doch durchaus nicht! Nun meine
ich, wenn ich mich wehre gegen einen Feind, der in
mein Haus eindringt, und wenn ich dabei einen
Teil desselben preisgeben muß, dann brauche ih
doch nicht auch die übrigen Räume zu zerstören, zu
deren Preisgabe der Gegner mich nicht zwingt. 6
ist durchaus nicht richtig, wenn wir diese weiter
Gliederung einführen. Wir haben nicht nur kom
munale, sondern auch staatliche und politische Au
gaben zu erfüllen. Das ist keineswegs ein Schlag
wort. Wir sind eben nicht nur eine Stadt, sondern
auch ein Staat und haben andere Aufgaben, wie jene.
| Wenn wir Abteilungswahlen einführen und die
Herren aus den kleinen Gruppen diejenigen wählen,
die sonst auch oben sigen und den Einfluß haben,
dann kann solche Vertretung nicht die z. B. gerade
auch unserem Beamtentum gegenüber dringend erfor-
derliche Kritik üben. Deshalb ist es politisch bedauer
lich, wenn wir die bürgerlichen Kreise teilen. G
ist sachlich nichts Positives dafür vorgebracht, und
deshalb halte ich an den Grundlagen der Senats.
vorlage fest. Eine Kommissionsberatung fördert nicht.
Sie bringt günstigenfalls nichts Besseres, schlimmett-
falls etwas Schlechteres. Mein Antrag zielt darauf
ab, die Sache zu fördern. Daß das Prinzip der
Verhältniswahlen gesund ist, kann man nicht leugnet
Es bedeutet, daß auch die Minorität zu Wort
kommt. Nun rechnen Sie nicht allzusehr mit det
Zahlen, die augenblicklich vielleicht richtig sind, sor
dern bedenken Sie, daß das Geseß auf Jahrzehnt
und vielleicht noch länger gelten soll. Da ändern
sich aber die Zahlen und die Verhältnissse. Halten
Sie darum die Möglichkeit offen, daß auth |!
der Abteilung II eine praktische Arbeit möglich hleilt.
Ich glaube nicht, daß das Bürgertum, wenn wir di
Grenze etwas erhöhen, derart mutlos und unfähi
wäre, die Fahne auch in Abteilung II hochzuhaltt.
sondern daß es sehr wohl imstande wäre, feine
Meinung Ausdruck zu verleihen. Darin allein unit
scheide ich mich von Herrn Senator Evers. és!
mehr Optimismus, das ist gut! Haben wir ken
Optimismus, können wir uns nur begraben la]
Es ist wünschenswert, die Möglichkeit zu behal!!
Optimist zu werden und politische Arbeit zu ut
. HDWenn mein Antrag angenommen wird, leht
Sie diese Vorlage ab, ersuchen aber zugleich !
Senat, mit Einführung der Verhältniswahlen | i
neue auszuarbeiten. Herr Prof. Dr. Baethit
gesagt, wir wüßten, was wir wollten, Herr O
rat Brecht sagte, er wisse das absolut nicht. ~
sind große Gegensäte. Die Bürgerschaft muß 1 |
nach allem so weit sein, daß sie weiß, was fie V.
Wenn sie darum heute noch nicht einig ist, wirs
Sache auch, wenn nun ein paar Leute aus ud il t
gerschaft in der neuen Kommission wirken UV sp
private Meinung sagen, weder für die Stellung!"
