err Dr.
n aber
Naterie
behan-
1t, mag
e Wir-
h, nicht
heraus-
ändern,
negeset
stimmte
führun-
vorlage
er als
, hätte
rn Dr.
litischen
Heiter-
r einen
1ßsäten
Wie er
en und
äge zl
: Senat
n, eit
er dant
wollte.
arf Sie
n will
lehnen.)
(Große
andett
¡nd het
bin, tt
Senat
) untet
eglault
N Nun
mmeinell
etrofft!
; richti)
u di
kt stelt,
ständel
meinel
.nissio!
nigitet
1wahlet
ür vall
t dt
Wortel
en, F
n uu
daß nämlich die Nationalliberalen mehr für die
nitlleren und unteren Klassen sorgen müßten, di
oberen Zehntausend sorgten schon für sich selbst.
Über so viel Vertrauen habe ich zu den hiesigen
Nationalliberalen nicht, daß sie dieser Weisung folgen
werden. Sie haben damals bei der Frage des
Streikpostenstehens Bassermann keine Folge geleistet
nd werden es jetzt ebensowenig tun. Dann hat
Herr Dr. Wittern gemeint, daß Schiller hier nicht
angezogen werden könnte. Aber ich darf Sie bei-
spielsweise an ein Wort aus dem Tell erinnern,
dos Herr Dr. Benda in seiner Rede zitiert hat, an
das Wort: Wir wollen sein ein einig Volk von
Yrüdern. Dadurch ist doch gesagt, daß wir derartige
Êlassengeseze nicht hervorrufen sollten. Aber das
sind schöne Reden, die bei passender Gelegenheit ge-
halten werden, sie aber ins praktische Leben umzu-
seßgen, ist unter allen Umständen eine bedenkliche
Sache. Dann muß man Schiller fallen lassen, wei
tr für solche Sachen nicht zu gebrauchen ist. Nun
hat Herr Thiel gemeint, daß wir uns freuen sollten,
wenn wir für Schulfragen tüchtige Schulmänner
hier hätten usw. Ich will aber unter allen Um-
stinden die jeweiligen praktischen Leute haben. Daß
hier aber auch oft politische Fragen gestreift werden,
wird Herr Thiel nicht bestreiten können. Wenn e
iber für Schulfragen Schulmänner hier haben will,
ollten wir für politische Fragen die Politiker nehmen.
Venn Herr Thiel das konsequent durchdenkt, müßte
kr den Politikern in der Bürgerschaft die Entschei-
dung über die Vorlage überlassen können, und Sie
üünnen dann überzeugt sein, daß sie schlankweg ab-
gelehnt wird. Wir auf dieser Seite sind im großen
und ganzen die Männer, die sich mit Politik be-
[häftigen und das offen bekennen. (Zuruf: Oho!
Moße Heiterkeit.) Überlassen Sie uns die Ent-
[heidung, wir lehnen die Senatsvorlage dann schon
]hlankweg ab. Dann hat zu meiner Freude auch
Verr Dahms in die Debatte eingegriffen und ge-
eint, er verstände nicht, daß ich von meinem frei-
][Çnigen Standpunkt aus nicht die Preßfreihei
lhüßen wolle. Zwischen Preßfreiheit und Preß-
edächtigungen sind aber himmelweite Unterschiede.
6 kann doch von Preßfreiheit keine Rede sein,
renn ich verdächtigt werde, daß ich mit Eugen Richter
siht einer Meinung und die „Neue Freie Presse“
drer Meinung sei. Nachdem 'ich öffentlich meinen
tandpunkt gekennzeichnet hatte, müßte eine an-
[dite Presse eine Berichtigung bringen. Das ist
get keine Preßfreiheit, die das Amtsblatt kennt.
.: Vlatt hat mir vorgeworfen, daß ich hier in
huet Sigung die Unwahrheit gesagt habe. (Glocke
: Vortführers.) Es hat mich der objektiven Un-
ahrheit geziehen, weil ich hier gesagt habe, daß
IC:
z
Verhandl. d. Bürgerschaft am 29. Mai 1905.
mit Phrasen keine Geseze gemacht werden könnten
anstatt praktische Politik. (Lebhafter Widerspruch.
Große Unruhe.)
Wortführer Stiller: Lassen Sie doch Herrn
Pape ausreden.
Pape (fortfahrend): Ich warte einen Augenblick.
Wenn die Herren das Bedürfnis haben zu gröhlen,
ich habe Zeit, denn ich habe mich auf Mitternacht
eingerichtet. (Heiterkeit). Ich bin der Meinung,
wenn man hier von Preßfreiheit spricht, soll man
die Preßverdächtigungen nicht gewissermaßen zu be-
schönigen suchen. Deshalb bin ich der Meinung,
daß der Senat gut täte, sich vom Amtsblatt möglichst
weit entfernt zu halten. (Heiterkeit.) Es ist, ich
habe schon darauf hingewiesen, in dem Artikel vom
6. März 1904 klipp und klar gesagt, was kommen
würde, aber trotzdem die kundigsten Männer in den
Kommissionen gewesen sind, ist gar nichts dabei
herausgekommen. Nun ist es merkwürdig, daß am
6. März ein Herr Dabis Chefredakteur des Blattes
war, jeßt aber ein anderer Herr. Es ist also immer
derselbe Faden, der weiter gesponnen wird. (Große
Unruhe. Ruf: Zur Sache.)
Wortführer Stiller: Ich darf bitten, etwas
mehr zur Sache zu sprechen bei diesen hochwichtigen
sachlichen Erwägungen.
Pape (fortfahrend): Der Herr Wortführer hat
es gewiß gut mit mir gemeint, es herrschte aber in
der Bürgerschaft ein solches Gegröhle, daß ich von
seinen Worten nicht ein einziges verstanden habe.
Die Herren müßten doch ruhig sein, wenn der Herr
Wortführer ein paar Worte sagt. Mit den
Lübeckischen Anzeigen bin ich fertig. Ich meine,
der Senat müßte dafür sorgen, daß das jetzige
Amtsblatt verschwindet von seinen Rockschößen und
denen der Bürgerschaft. ö
Geheimrat Brecht: Es ist unter keinen Um-
ständen eine freudige Handlung, wenn man ein be-
stehendes Wahlrecht einschränken muß. Man wird
sich dazu nur dann entschließen, wenn man von der
Notwendigkeit auf das fessteste überzeugt ist. Ich
teile, ich glaube mit der großen Mehrheit der Bürger-
schaft, diesje Überzeugung und scheue mich nicht, das,
was nötig ist, in vollständig ruhiger kalter Weise zu
tun. Ich meine auch, wenn man zu einer solchen
Überzeugung gelangt ist, sollte man vor allen Dingen
die Parteischlagworte liberal und reaktionär bei-
seite lassen und sich lediglich auf die Betrachtung
der zur Erreichung des Zieles dienenden Wege be-
schränken. Herr Dr. Wittern macht Herrn Prof.
Dr. Baethcke den Vorwurf, daß er reaktionär ge-
wesen sei, und dabei erklärt Herr Dr. Wittern es
selbst für ihn nicht durchaus unannehmbar, das
Bürgergeld wieder einzuführen und außerdem den