Full text: Lübeckische Blätter. 1905 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1905 (47)

err Dr. n aber Naterie behan- 1t, mag e Wir- h, nicht heraus- ändern, negeset stimmte führun- vorlage er als , hätte rn Dr. litischen Heiter- r einen 1ßsäten Wie er en und äge zl : Senat n, eit er dant wollte. arf Sie n will lehnen.) (Große andett ¡nd het bin, tt Senat ) untet eglault N Nun mmeinell etrofft! ; richti) u di kt stelt, ständel meinel .nissio! nigitet 1wahlet ür vall t dt Wortel en, F n uu daß nämlich die Nationalliberalen mehr für die nitlleren und unteren Klassen sorgen müßten, di oberen Zehntausend sorgten schon für sich selbst. Über so viel Vertrauen habe ich zu den hiesigen Nationalliberalen nicht, daß sie dieser Weisung folgen werden. Sie haben damals bei der Frage des Streikpostenstehens Bassermann keine Folge geleistet nd werden es jetzt ebensowenig tun. Dann hat Herr Dr. Wittern gemeint, daß Schiller hier nicht angezogen werden könnte. Aber ich darf Sie bei- spielsweise an ein Wort aus dem Tell erinnern, dos Herr Dr. Benda in seiner Rede zitiert hat, an das Wort: Wir wollen sein ein einig Volk von Yrüdern. Dadurch ist doch gesagt, daß wir derartige Êlassengeseze nicht hervorrufen sollten. Aber das sind schöne Reden, die bei passender Gelegenheit ge- halten werden, sie aber ins praktische Leben umzu- seßgen, ist unter allen Umständen eine bedenkliche Sache. Dann muß man Schiller fallen lassen, wei tr für solche Sachen nicht zu gebrauchen ist. Nun hat Herr Thiel gemeint, daß wir uns freuen sollten, wenn wir für Schulfragen tüchtige Schulmänner hier hätten usw. Ich will aber unter allen Um- stinden die jeweiligen praktischen Leute haben. Daß hier aber auch oft politische Fragen gestreift werden, wird Herr Thiel nicht bestreiten können. Wenn e iber für Schulfragen Schulmänner hier haben will, ollten wir für politische Fragen die Politiker nehmen. Venn Herr Thiel das konsequent durchdenkt, müßte kr den Politikern in der Bürgerschaft die Entschei- dung über die Vorlage überlassen können, und Sie üünnen dann überzeugt sein, daß sie schlankweg ab- gelehnt wird. Wir auf dieser Seite sind im großen und ganzen die Männer, die sich mit Politik be- [häftigen und das offen bekennen. (Zuruf: Oho! Moße Heiterkeit.) Überlassen Sie uns die Ent- [heidung, wir lehnen die Senatsvorlage dann schon ]hlankweg ab. Dann hat zu meiner Freude auch Verr Dahms in die Debatte eingegriffen und ge- eint, er verstände nicht, daß ich von meinem frei- ][Çnigen Standpunkt aus nicht die Preßfreihei lhüßen wolle. Zwischen Preßfreiheit und Preß- edächtigungen sind aber himmelweite Unterschiede. 6 kann doch von Preßfreiheit keine Rede sein, renn ich verdächtigt werde, daß ich mit Eugen Richter siht einer Meinung und die „Neue Freie Presse“ drer Meinung sei. Nachdem 'ich öffentlich meinen tandpunkt gekennzeichnet hatte, müßte eine an- [dite Presse eine Berichtigung bringen. Das ist get keine Preßfreiheit, die das Amtsblatt kennt. .: Vlatt hat mir vorgeworfen, daß ich hier in huet Sigung die Unwahrheit gesagt habe. (Glocke : Vortführers.) Es hat mich der objektiven Un- ahrheit geziehen, weil ich hier gesagt habe, daß IC: z Verhandl. d. Bürgerschaft am 29. Mai 1905. mit Phrasen keine Geseze gemacht werden könnten anstatt praktische Politik. (Lebhafter Widerspruch. Große Unruhe.) Wortführer Stiller: Lassen Sie doch Herrn Pape ausreden. Pape (fortfahrend): Ich warte einen Augenblick. Wenn die Herren das Bedürfnis haben zu gröhlen, ich habe Zeit, denn ich habe mich auf Mitternacht eingerichtet. (Heiterkeit). Ich bin der Meinung, wenn man hier von Preßfreiheit spricht, soll man die Preßverdächtigungen nicht gewissermaßen zu be- schönigen suchen. Deshalb bin ich der Meinung, daß der Senat gut täte, sich vom Amtsblatt möglichst weit entfernt zu halten. (Heiterkeit.) Es ist, ich habe schon darauf hingewiesen, in dem Artikel vom 6. März 1904 klipp und klar gesagt, was kommen würde, aber trotzdem die kundigsten Männer in den Kommissionen gewesen sind, ist gar nichts dabei herausgekommen. Nun ist es merkwürdig, daß am 6. März ein Herr Dabis Chefredakteur des Blattes war, jeßt aber ein anderer Herr. Es ist also immer derselbe Faden, der weiter gesponnen wird. (Große Unruhe. Ruf: Zur Sache.) Wortführer Stiller: Ich darf bitten, etwas mehr zur Sache zu sprechen bei diesen hochwichtigen sachlichen Erwägungen. Pape (fortfahrend): Der Herr Wortführer hat es gewiß gut mit mir gemeint, es herrschte aber in der Bürgerschaft ein solches Gegröhle, daß ich von seinen Worten nicht ein einziges verstanden habe. Die Herren müßten doch ruhig sein, wenn der Herr Wortführer ein paar Worte sagt. Mit den Lübeckischen Anzeigen bin ich fertig. Ich meine, der Senat müßte dafür sorgen, daß das jetzige Amtsblatt verschwindet von seinen Rockschößen und denen der Bürgerschaft. ö Geheimrat Brecht: Es ist unter keinen Um- ständen eine freudige Handlung, wenn man ein be- stehendes Wahlrecht einschränken muß. Man wird sich dazu nur dann entschließen, wenn man von der Notwendigkeit auf das fessteste überzeugt ist. Ich teile, ich glaube mit der großen Mehrheit der Bürger- schaft, diesje Überzeugung und scheue mich nicht, das, was nötig ist, in vollständig ruhiger kalter Weise zu tun. Ich meine auch, wenn man zu einer solchen Überzeugung gelangt ist, sollte man vor allen Dingen die Parteischlagworte liberal und reaktionär bei- seite lassen und sich lediglich auf die Betrachtung der zur Erreichung des Zieles dienenden Wege be- schränken. Herr Dr. Wittern macht Herrn Prof. Dr. Baethcke den Vorwurf, daß er reaktionär ge- wesen sei, und dabei erklärt Herr Dr. Wittern es selbst für ihn nicht durchaus unannehmbar, das Bürgergeld wieder einzuführen und außerdem den
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