einfach das lange Haus wegnehmen, bringen die
olizei anderweitig unter und haben dadurch schon
die Breitestraße entlastet, daß wir sie nach der
Kirche zu verbreitern. Aber meiner Meinung na
ist eine Entlastung der Breitestraße gar nicht nötig.
ist viel besser, wenn keine Entlastung auf dies
rt und Weise kommt. Im großen und ganzen
irren sich die Herren Anlieger, wenn sie glauben,
ie hätten kein Interesse daran, ihre Grundstücke zu
verwerten, der Staat mache schon alles fertig, gan
ewaltig. Wir wollen ihre Grundstücke nicht ver
erten, wenn sie nichts dafür ausgeben wollen, au
olche Grundsäße geht die Bürgerschaft nicht ein
as wollte ich doch ausgesprochen haben. Aber ich
wünsche, daß das in Frage stehende Grundstück an
ekauft wird, damit, wenn durch die Verhandlungen
er Kommission die Zeit hinausgeschoben wird, nach
em nicht ein höherer Preis bezahlt werden muß
reiswert ist das Grundstück. Der Besitzer hat si
auch erboten, / 1500 jährlich an Miete zu zahle
und das Gebäude unter Dach und Fach zu halten.
ir nehmen also nur reine Miete ein, und die Er
altung des Grundstückes ist Sache des Verkäufers
Ich empfehle Ihnen darum, den Ankauf des Grund
tückes jetzt vorzunehmen ohne Rücksicht darauf, o
die Straße später gebaut wird. Wir können di
rundstücke, die uns dort gehören, schon zu unser
Nutzen verwenden.
Senator Dr. Fehling: Aus den Verhandlunge
mit dem Grundstückseigentümer Herrn Dreyer hab
ich den bestimmten Eindruck gewonnen, daß er si
ttf tes vealugruds her sri. uis
festgeseßt mit Rücksicht darauf, daß der Bürgerschaf
ie Möglichkeit gegeben werde, den Antrag eventue
ommissarisch zu beraten. (Hört, hörtl)
Dr. Görtz: Wenn der Staat ein Grundstück
kauft, kauft er es zu bestimmten Zwecken. Diese
Zweck ist in dem Senatsantrage vom August 190
klar und deutlich zum Ausdruck gekommen. Kann
dieser Zweck nicht erfüllt werden, oder stellen sich
ihm wie vorliegend unüberwindliche Hindernisse ent-
egen, so tritt an uns die Frage heran, ob wir di
Vorlage, die uns jetzt entgegengebracht ist, überhaup
annehmen können. Wenn dagegen dem Zwecke, zu
welchem der Staat das Grundstück haben will, zur-
eit Hindernisse sich entgegensetzen, ist es unsere
ufgabe, diese Hindernisse zu prüfen und daran ab-
uwägen, ob der Ankauf des Grundstückes für den
Staat Wert hat oder nicht. Nun ist heute gesag
worden, daß alles dasjenige, was jetzt sich al
Hindernis herausstellt, nicht in öffentlicher Sitzun
der Bürgerschaft mitgeteilt werden könne. Darau
iehe ich den Schluß, daß wir dann eine kommissa
A
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rische Prüfung eintreten lassen müssen, um zu er
wägen, ob beispielsweise, wie Herr Dobberstein aus-
gesprochen hat, unter allen Umständen der Ankauf
vorgenommen werden muß, oder ob wir vielleicht
besser daran tun, von dem Ankauf des Grundstückes
Abstand zu nehmen. Ich darf darauf hinweisen,
daß in der Kommission Gelegenheit gegeben wird,
zu prüfen, ob das Projekt, welches ursprünglich in
dem Senatsantrag vom August 1904 vorlag, über-
I noch verfolgt werden soll, oder ob auf dem
Wege der Gesetzgebung irgend ein anderer Weg sich
ls gangbar erweist, bei dem möglicherweise die An-
ieger sich weit schlechter stehen als jetzt, wo sie ‘j
das frühere Entgegenkommen des Staates nicht me
inden. Damit ist für mich die Frage in dem Sinne,
wie Herr Geheimrat Brecht dies dargelegt hat, ent-
chieden. Wir müssen zur Kommissionsberatung
reifen, da es sich im wesentlichen nur um nicht
öffentlich zu gebende Mitteilungen des Senates
handeln wird. Wenn keine weiteren Rechtsfragen
u erörtern und keine tatsächlichen Fragen aufzuklären
ind, glaube ich, daß die Kommission bis zun
15. Juni es bedarf ja nicht einmal eines schrif '
ichen Berichtes – durchaus ihre Arbeit erlediget
ann. Ich erachte es in solchem Falle immer für
ichtiger, die Frage gründlich zu prüfen, als det
Antrag heute ohne weiteres zu akzeptieren. Außer
dem glaube ich nicht daran, daß der Besitzer saget
ürde, auf eine Fristverlängerung ließe er sich nichl
ehr ein. Wenn er sieht, daß die kommissarischt
rüfung nur erfolgt nicht aus prinzipiellen Cr
wägungen, sondern um die ganze Frage zu prüfen
und um sich klar zu machen, welche Konsequenzen füt
den Staat eintreten können, wenn das ganze 1|
August 1904 angenommene Projekt irgendwie fällt
wird er zu einer abermaligen Fristverlängerung ich
ereit finden. Aber dessen wird es nach meitt!
Meinung gar nicht bedürfen, wenn die Kommissiot
sich lediglich darauf beschränkt, Mitteilungen eit
gegenzunehmen und uns mündlich Bericht erstattet
Ich bitte Sie, den Antrag Brecht auf Kommijhon
beratung anzunehmen. ;
Prof. Dr. Baethc>ke: Es scheint mir richtigel
daß wir heute das Haus kaufen, denn wir bekommt!
es heute auf alle Fälle billiger. Wenn wir wartet
is der Termin abgelaufen ist und es nachher kaufen
ollen, wird der Eigentümer sich sagen, der Stat
legt Wert darauf, das Grundstück zu bekommen, !
wird dann größere Forderungen stellen. Deswegt"
möchte ich empfehlen, jetzt zuzugreifen, denn i'
önnen das Haus immer gebrauchen. Es ist vo!
errn Dobberstein darauf hingewiesen worden, daß
wir das Haus jetzt zu einem wenn auch nicht gera"
billigen, so doch durchschnittlichen Preise bekomme"
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