Full text: Lübeckische Blätter. 1905 ; Verhandlungen der Bürgerschaft. 1905 (47)

etzte Summe ist in jedem Jahre durch Senatsdekret estimmt, und die Verwaltungsbehörde hat das Dekret ausführen müssen. Dieser Vorgang soll nun vas en Vorschlägen der Kommission gesetlich festgeleg werden, und das Gesetz über die Verwaltungsbehörd uß also dementsprechend abgeändert werden. Alle übrige ist alt und bekannt, es ist nur anders gefaßt ie Kommission sagt zwar, daß L 500 000 fest ezahlt werden sollen, aber im nächsten Satz weich ie davon ab, denn sie sagt, ist mehr vorhanden, so ehr abgeführt werden, wenn weniger da ist, auch eniger. Es ist kaum notwendig, das auszusprechen Die abzuführende Summe muß sich in jedem Jahre nach den verfügbaren Mitteln richten. Es fehlt or allem die Dotierung des Kap. XIV. Es heiß in Absay 2: Ergibt sich nach dem Voranschlag ei den festen Zuschuß übersteigender Überschuß, so wir auch dieser als Zuschuß an den Staat in den Vor anschlag eingestellt. Das geht nicht, ehe nich ap. XIV ausreichend dotiert ist, sei es mit 50 ei es mit 100 000 MÆ. Ich will keinen bestimmte ntrag stellen, will es aber ausgesprochen haben damit es bei der weiteren Behandlung dieser Sach nicht übersehen wird. Im übrigen bitte auch ich, die Anträge der Kommission anzunehmen. Wortführer Stiller: Es ist eine eigentümliche Sache, zu diesen Leitsäten einen Antrag zu stellen, wie der Herr Vorredner es getan hat, weil es sich ier um kein Geset handelt. Kommerzienrat Scharff: Dann lasse ich dieses. Prof. Dr. Baethcke: Sollen wir heute über ie Leitsäße nur sprechen oder sollen wir sie dem enate entgegenbringen? In dem letzten Fall üssen wir darüber abstimmen und müssen unser orderungen formulieren. Wir können nicht nur arüber sprechen und nur entgegenbringen. Was eißt das, nur entgegenbringen? Wenn Herr Kom- erzienrat Scharff Widerspruch gegen einen Teil de eitsaßges 2 erhoben hat, so muß ich Widerspruch erheben gegen den Satz, der vor dem steht, den err Kommerzienrat Scharff streichen will. J ürde den Leitsaz 2 nur so fassen, daß hinter de orte ,„bestimmt“" ein Punkt gemacht wird. Ich will gleich darauf eingehen. Es ist keineswegs not endig, daß wir sagen, es sollen nicht weniger als ünf und nicht mehr als sechs Einheiten genommen erden. Wie können wir von vornherein festlegen, wie hoch die Zahl der betreffenden Einheiten sein darf! Warum sollen wir uns in dieser Beziehun ie Hände binden? Warum wollen wir ohne weitere aussprechen, daß wir bis zu sechs Einheiten gehe önnen? JIch sehe es nicht als notwendig ein, die auszusprechen, sondern würde an fünf Fünftel fest alten und mich auf sechs Fünftel nicht festlegen ...d Cc) „. Im übrigen kann ich nur meine vollkommene Zu stimmung aussprechen zu den Prinzipien, welche die Kommission dem Senate entgegenbringt. Die Spar samkeit, sagt Herr Mühsam, wird dadurch nicht mehr als jezt gewahrt werden. Die Sparsamkeit, die t (L Ted B d cake Feli reziclt reren V Behörden sind in den meisten Fällen, abgesehen von Finanzdepartement, gar nicht so imstande, die finanzielle Lage ohne weiteres beurteilen zu können, sondern sie können sich nur beschränken auf das, was in ihren Wirkungskreis liegt, und daraufhin werden sie ihre Anträge stellen. Das Finanzdepartement hat zu prüfen, ob unsere Verhältnisse die Ausgaben er lauben. Herr Mühsam sagt nun freilich, es wäte noch niemals vorgekommen, daß eine Ermäßigung der Einkommensteuer stattgefunden hätte. Das |sl richtig, mir auch nicht. Aber woran hat das gelegen? Wir haben es nicht nötig gehabt, sie zu ermäßigen, sondern unsere Rechnungsgebahrung war jo, daß man die Einkommensteuer als etwas Festes ansah und man hat im übrigen den Etat danach zurecht geschnitten. Wir haben jedenfalls so große Über schüsse gehabt, daß wir eine Million Mark aufgespatt haben. Das wird nicht mehr möglich sein, sobald die Einkommensteuer beweglich wird. + Wie gesagh es sind nicht die Behörden, die sparen jollen sondern die Bürgerschaft selbst. Ich habe früher manchesmal auf Sparsamkeit hingewiesen, sehr häufig vergeblich. Es handelt sich manchmal um Fraget wo recht gut Sparsamkeit geübt werden könnt Jemand, der persönlich bei der Sache interesiert isl [äuft dann aber bei allen Mitgliedern der Bürget schast herum; er findet gute Herzen, die sagen, es gehe nicht, daß man die Sache ablehne, und nachbet hier dann eine große Rede gehalten ist, wird di Sache angenommen. Dadurch kommen alle die kleinen Läppereien, die zur Erhöhung des Budgels führen. Es ist jetzt schon wieder einer da, det herumläuft. Die Sparsamkeit in der Bürgerscheft selbst großzuziehen wird der Erfolg der .vorgt schlagenen Maßregeln sein, wenn wir es m det Hand haben, die Einkommensteuer jährlich festzusehet. Ich muß Herrn Mühsam noch eins entgegenhaltet- Er sagte, man habe auch bisher die Einkommenstett nie ermäßigen können. Wir waren zu Anfang dies j Jahres nahe daran, eine Ermäßigung vornehmen s können. Ich muß das auch hier aussprechen, rah dem ich im Bürgerausschuß schon darauf aufmertje gemacht habe, daß wir nämlich diesmal statt zel Zehntel nur neun Zehntel an Einkommerstel " hätten nehmen können, wenn nicht zufällig weise das Unglück in Travemünde ftatigefundt. hätte, wodurh wir große Summen „ans | Reserr kit n Jahre steuer nur i nicht Yürgt hat, steuer punkt Reser von Sumi vir 1 auch mit allein die ? Perw erhob wisse nicht herav erhot b Pi wiede wurd gekon IUthi weil in d erhel durck wird mij im 1 nur als tun lasse sond Yen nicht auch ich mt day wer) Se; der sind möc was
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