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infach sagen, das wollen wir haben, das muß nach
mserer Ansicht sein, und wenn die vorhandenen
littel nicht ausreichen, muß eben die Einkommen-
luer erhöht werden. Dieser Punkt also könnte
tich schon veranlassen, auf die Beweglichkeit der
linkommensteuer zu verzichten. Nur dann wird
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vir gehen, weiter nicht, es gibt kein Mittel, das
ns gestattet, darüber hinauszugehen, denn die
jegebenen Mittel reichen zu weiterem nicht aus.
Nun spielt bei unsern Gesetzgebungsakten vielfach,
der wenigstens nicht zu selten, der Rentner Äs
]Jtoje Rolle. Ich habe niemals großen Wert auf
ji Befürchtung gelegt, daß die Rentner bei stärkerer
heranziehung von hier fortziehen könnten. Aber in
Jisen Falle muß ich doch sagen, spielt der Rentner
tite untergeordnete Rolle. Er weiß jetzt ganz genau,
Mus er an Steuern zu zahlen und welche Lasten er
sj1 erwarten hat. Das weiß er, weil er ein be:
limmtes Einkommen hat, das nach der Skala eine
isimmte Einkommensteuer zur Folge hat. {Miet
htuh.) Herr Prof. Dr. Baethcke sagt dazwischen-
"1fend, das wisse er nicht. Das weiß er doch, wenn
) Steuer fest ist. Bei der Beweglichkeit der
steuer fällt dieses Moment weg, denn es können in
diem Jahre vier Fünftel erhoben werden, im nächsten
nhre sechs Fünftel, und das bedeutet einen Unter-
shitd von 331)4 Prozent. (Zuruf.) Nun ruft mir
Het Prof. Dr. Baethcke das Wort „Zuschlag“ zu.
), daß wir Zuschläge bewilligen, geht nicht so eit.
Viderspruch.) Das ist nie leicht gewesen, und es
it jedesmal große Kämpfe gekostet, ehe sie an-
nommen wurden. Wenn solche Zuschläge beantragt
"urden, ist hier immer etwas davon abgestrichen
"orden. Ich erinnere, daß einmal 26 Prozent Zu-
'hlag beantragt und nur 12!/» Prozent bewillig
„urden. Wie wird es dann aber bei der Beweglich-
"it der Einkommensteuer sein! Die Beweglichkeit ist
"ne ungemein leichte und flüssige. Da wird gesagt
\erden, diesmal müssen wir fünf oder sechs Einheiten
'thmen, alles ist ausgerechnet, und wir müsssen fo
ind so viel Einnahmen haben, und wir werden leichten
sfzte die Einheit um einhalb erhöhen, y-llei4t;
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„us diesem Grunde bin ich für die Beweglichkeit
tt Einkommensteuer nicht zu haben. Nun möchte
11 auf Preußen exemplifizieren. In Preußen ist
le Steuer, wie sie jetzt besteht, keine bewegliche,
[dtex eine feststehende. Sie ist geschaffen worden
Pet der Meisterschast des Finanzministers Miquel.
un es nun auch selbstverständlich vom Standpunkt
!! Finanzministers aus richtig war, dieses Steuer-
EHEsf
7 A
Verhandl. d. Bürgerschaft am 8. Mai 1905.
system vorzuschlagen, werden Sie doch den Finanz-
leuten, die im Abgeordneten: und Herrenhause sitzen,
nicht vorwerfen können, daß sie leichtfertig ein
Syjien angenommen haben, von dem sie glauben
könnten, es sei nicht richtig. Nun heißt es in dem
Bericht, in Preußen läge die Sache anders als hier.
Dort kämen als eine der wichtigsten der Steuer-
quellen seit der Verstaatlichung der Eisenbahn die
innahmen aus der Eisenbahnverwaltung in Betracht.
Gerade diese wechselnden Einnahmen aus den Staats.
eisenbahnen hätten aber den preußischen Staat doch
veranlassen müssen, die bewegliche Einkommensteuer
s ;tührrz. zrtv dit. Ensorarihercrsk deckt:
soll. Sie soll das atze was u andern Fällen
u wenig eingeht. Gerade in dem Falle, wo die
Einnahmen aus den Staatseisenbahnen wechselnde
sind, lag es für Preußen nahe, die bewegliche Ein-
kommensteuer einzuführen, um durch Erhöhung oder
Herabsezung der Einheiten ein Korrelat zu schaffen.
Das ist aber aus ganz gewichtigen Gründen nicht
geschehen, aus Gründen, die nach meiner Meinung
durchaus zutreffend sind und die wir uns auch zu
eigen machen müssen. Wir werden in vielen Fällen
auf die Einkommensteuer zurückgreifen müssen. Nun
ist es aber selbstverständlich, daß, wenn z. B. sech
Fünftel, also das vorgeschlagene Maximum, nich
ausreichen, wir weitergehen müssen. Woher soll
jonit das Geld kommen! Dann werden wir eben te
Steuer auf sieben Fünftel erhöhen müssen. Es is
also nicht zutreffend, wenn es heißt, daß die Ein-
kommensteuer nicht unter vier Einheiten herabgesetzt
und nicht über sechs Einheiten erhöht werden solle.
Not bricht Eisen, und wir können leicht in die Lage
ommen, die Steuer erhöhen zu müssen, um Ausgaben
decken zu können. Daß es sich darum handeln
könnte, mit der Steuer herunterzugehen, ist nach
einer Meinung ausgesschlossen. Ich bin seit acht-
zehn Jahren Mitglied der Bürgerschaft und bin noch
niemals in der Lage gewesen, eine Herabsezung nit-
zuberaten. Niemals ist uns eine Vorlage entgegen-
gebracht, die Steuer in etwas zu ermäßigen. Wir
haben immer damit zu tun gehabt, entweder Ab-
jtriche zu machen, oder wir waren in die Not.
wendigkeit versezt, die Steuer zu erhöhen. Safien
Sie wirklich einmal beim heutigen System ein Plus
eintreten, das die Einkommensteuer bringt. In
Gottes Namen behalten wir es, denn es folgen auf
fette Jahre auch wieder magere, und es wird immer
der Zeitpunkt kommen, wo wir Geld zum Ausgleich
haben müssen, ohne irgend jemandes Schulter zu
belasten. Wie gesagt, ich kann keinen Vorteil, aber
ich muß auch offen sagen, auch nicht Nachteil sehen,
wenn wir das annehmen, was die Kommission vor-
