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gestrichen wird. Das Gesetz für die Vorstädte hat
auch Veränderungen erleiden müsssen, und wir haben
nanchmal Beratungen darüber gepflogen, daß einzelne
Fluchtlinien geändert werden sollten. Es ist dann
in gemeinsamer Beschluß von Rat und Bürgerschaft
herbeigeführt worden, und ebenso muß es auch hier
ach meiner Ansicht gemacht werden. Die Kom-
nision des Bürgerausschusses hat sich auch schon
nit dieser Frage beschäftigt und hat auch gegen das
Port „tunlichste" Bedenken gehabt. Die Kommission
hat, wie sie in ihrem Bericht ausgesprochen hat, sich
iber beruhigt durch die Versicherung des Senatskom-
nissars, daß die Sache nicht zustande kommen würde,
venn das Wort ,tunlichste“" nicht darin stehe. Das
lingt allerdings sehr schlimm, aber ich muß dem
doch entgegentreten. Die Pläne sind so weit aus-
jesührt, daß sie jetzt gesetzlich festgelegt werden können.
Sollten Änderungen notwendig werden, so müssen
die durch Rat- und Bürgerschluß herbeigeführt
verden. Darum habe ich mir erlaubt, den Antrag
finzureichen, das Wort ,tunlichste" in der Vorlage
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)em Bürgerausschuß Abweichungen von den fest-
]elegten Profilplänen beschließen.“ Dadurch wird
die Sache sehr erschwert und nicht ohne weiteres in
"1ô Yelieben eines einzelnen Beamten oder eines
leinen Kreises gelegt. Ich möchte Sie bitten, diesen
heiden Anträgen zuzustimmen.
,. Ens möchte ich noch erwähnen. Wenn es wirk.
ih so steht, wie der Bericht der Bürgerausschuß-
Mmmission sagt, daß der Senatskommissar der Kom-
tssion erklärt hat, die Sache liege so, daß nicht
"e einzige Straße nach diesem Plane ohne weiteres
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viht für eine einzige Straße Anwendung finden
juten, dann möchte ich allerdings bitten, das ganze
f ib abzulehnen. Dann hat es keinen Wert und
nur eine Falle für die Bauenden, die glauben,
Ir irgend etwas Bestimmtes zu haben und später
fhr 9etäuscht sein werden. Ich kann mir das aber
fiht denken. Ich habe vorhin noch einen Blick in
je Karten getan und gefunden, daß alles festgelegt
! ts sind die Längen- und die Höhenabstände ein-
); hrieben sowie die Steigungsverhältnisse, und nach
jesen Angaben kann man sich jezt richten. Meiner
ficht nach ist alles vorbereitet. Ich möchte daher
ni ên, den Anschauungen, die der Herr Senatskom-
"isjar in der Kommission ausgesprochen haben oll,
jtgFolge zu geben. Als der Bebauungsplan für
jnlihe htte beschlossen werden sollte, wurde fins
t! i 7:2 2:1 sriten qys/§tyatet uch getan.
20.
.
S
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Verhandl. d. Bürgerschaft am 3. April 1905.
überzeugt, daß wir recht daran getan haben, alles
genau festzulegen. Jede Anderung kann jetzt nur
durch Rat- und Bürgerschluß herbeigeführt werden.
So lassen Sie uns auch bei diesem Gesetz verfahren.
Ich möchte Sie daher bitten, meinen beiden Anträgen
zuzustimmen.
Senator Heinr. Evers: Die Ausführungen der
Senatskommissare, die in dem Bericht der Bürger-
ausschußkommission wiedergegeben sind, sind nicht in
der Weise aufzufassen, wie Herr Sartori es gedeutet
hat. Es ist selbstverständlich, daß die Pläne voll.
kommen genau bearbeitet worden sind. Es muß
aber darauf hingewiesen werden, daß die Profilpläne
nicht einfach so festzulegen sind wie die Bebauungs-
linien, denn die letzteren können in jedem einzelnen
Stück ausgeführt werden, ohne daß das Nebenstück
in irgend einer Weise berührt wird. Das ist bei
den Profilplänen ganz anders. Wenn Sie bei den
Profilplänen an einer Seite nur anfangen zu
rühren, zieht das alle andern Linien nach sich, bis
in die Nebenstraßen hinein. Deshalb hat der
Senat den Wunsch, die Pläne nicht ganz genau
festzulegen, weil nicht die Gewähr gegeben werden
kann, daß im einzelnen Falle nicht abgewichen wer-
den muß. Wenn z. B. in einem langdurchgehenden
Zuge, wie Obertrave und Untertrave, eine Regulie-
rung vorgenommen würde, wäre es tatsächlich mög-
[ich, daß im einzelnen Falle aus praktischen Rück-
sichten die ganze Regulierung nicht durchgeführt
werden könnte, weil ein Eingreifen in andere
Straßen in diesem Augenblick nicht möglich wäre.
Daher hält der Senat es allerdings für besser, das
Wort ,tunlichste" im Antrage stehen zu lassen, und
zwar um so mehr, weil wir keine Gewähr dafür
geben können, wann die Sache ausgeführt wird.
Nun hat die Bürgerschaft in betreff der Höhen-
regulierung einen so weiten Einfluß, wie sie ihn
nur wünschen kann, denn alle Höhenregulierungen
können wir ohne weiteres nicht ausführen. Deshalb
steht, wie Herr Sartori meinte, die Regulierung
auch nicht einfach im Belieben der Behörde. Sie
jverden mir zugeben, daß wir eine Regulierung nicht
machen können, wenn nicht Geld bewilligt wird,
denn mit allen Höhenregulierungen sind mehr oder
minder große Geldausgaben verknüpft. Ich bitte
daher, um nicht die falsche Hoffnung in der Be-
völkerung zu erwecken, daß die Regulierungen in
bestimmten Zeitabschnitlen ausgeführt werden, dem
Antrage des Senates zu folgen.
Dr. Leverkühn: Daß die Wichtigkeit dieser
Vorlage der Wichtigkeit der erst verabschiedeten
gleichsteht, ist zuzugeben, doch ist sie von der Kom-
mission wie vom Bürgerausschuß durchaus nicht mit
derselben Wärme und Freude begrüßt, wie die erstere.
