DdDas Straßburger Urteil in juristischer
Beleuchtung.
Wir haben in unserer Morgenausgabe das Strafßburger Urteil
volitisch und menschlich zu würdigen versucht; im nachstehenden
hat der Jurist das Wort:
Die von Herrn von Bethmann⸗Hollweg angekündigte Euhne
ür die Gesebwidrigkeiten von Zabern hat also wirklich nicht
ange auf sich warten laßsen. Herr von Forstner, Ursache und
Beranlassung der ganzen Zaberner Ereignisse, war auch hier
berufen, voranzugehen. Das gestern über ihn gefällte Urteil
erscheint hart, aber es ist das mildeste Urteil. das das Gericht
rach dem heute bestehenden Recht gegen ihn aussprechen konnte,
d es die Botausfehungen des „rechtswidrigen Waffengebrauchs“
ind der „vorsätzlichen Körperverletzung mittels gefährlichen Werk⸗
euos“ fur erfullt erachtete. Denn im Militarstrafrecht ist der
Mindestbetrag der Gefängnisstrafe 43 Tage (nicht wie im bürger⸗
ichen Strafrecht 1 Tag), weil nämlich alle Strafen, deren Dauer
veniger als 6 Wochen beträgt, „Arrest“ heihen. die Gefüngnis-
trafe beginnt asso erst bei 43 Tagen (vergl. 817 des Militar-
trafgesetzbuches).
Wie ist min das Urteil, das Strafmaß gegen den Leutnant
zon Forstner zustande gekommen? Die Anklage lautete auf Ver—
zehen wider 8 149 des Militärstrafgesetzbuchs:
„Wer rechtswidrig von seiner Waffe Gebrauch macht oder
einen Untergebenen zum rechtswidrigen Waffengebrauche auf—
ordert, wird vorbehaltlich der verwirkten höheren Strafe
mit Gefängnis oder Festungshaft bis zu einem Jahr beltraft.“
ind 82232 des (Zivil⸗) Strafgesetzbuches:
„Ist die Körperverletzung mittels einer Waffe, insbesondere
eines Messers oder eines anderen gefährlichen Werkzeuges, oder
nittesls eines hinterlistigen Ueberfalls, oder von mehreren
gemeinschaftlich, oder mittels einer das Leben gefährdenden
ßzehandlung begangen, so tritt Gefängnisstrafe nicht unter
wei Monaten ein.“
Rach 83 des Militärstrafgesetzbuches und 8 10 des Bürger⸗
ichen Strafgesetzbuches werden strafbare Handlungen der Militär-
personen, welche nicht militärische Verbrechen oder Vergehen
ind, nach dem allgemeinen Strafgefetz beurteilt. Die Körper-
verletzung ist ein solches nicht militärisches Vergehen, daher
kommt hier auch das Bürgerliche Strafgesetz zur Anwendung,
was ja auch schon der Wortlaut des 8 149 des Militärstrafgesetz⸗
zuches zum Ausdruck bringt: „Vorbehältlich der verwirkten
vöheren Strafe.“ Diese höhere Strafe ist im 8 223 a vorgesehen,
»enn hier beträgt das Strafmindestmat 2 Monate Gefängnis
-dort 43 Tage.
Das Gericht hat den Herrn von Forstner schuldig im Sinne
»er Anktlage gesprochen; aber natürlich sind das nicht zwei
esondere Straffachen, sondern beide — der rechtswidrige Waffen-
gebrauch und die gefährliche Körperverletzung — bilden eine Tat⸗
einheit, oder wie der Jurist so schön sagt: es liegt „Ideal-
fonkurrenz“ vor. Dann aber kommt nur dasjenige Gesetz, welches
die schwerste Strafe, und bei ungleichen Strafarten (z. B. Ge—
ängnis und Festung) dasjenige Gesetz, das die schwerste Strafart
androht, zur Anwendung (8 73 Bürg. StreG.B.), das wäre
njo int vorliegenden Falle der 52232 StreG.⸗“B. Daß nach
382 Bürg. StreG.«B. auch mildernde Umstände und dann auch
nildere Strasen — Gefängnis von einem Tag bis zu einem Jahre,
oder aber auch Geldstrafe von 3 Mubis zu 1000 M — ausge⸗
sprochen werden können, ist für unsere Frage ohne Interesse,
veil der 8223a immer noch derienige ist, der die schwerere
Strafart enthält, als 8149 Mil. Str⸗G.“B. Es wäre also
in sich durchaus möglich, auf Grund des 8228 auch eine mil
zere Strafe zu verhängen. Das ist aber doch nicht zulässig, weil
das Gericht andererseits wieder an die Mindeststrafe des 8149
Mil.StreeG.-B. — 43 Tage Gefängnis — gebunden ist.
Wenigstens hat das Reichsmilitärgericht in konstanter Judikatur
vergl. Entscheidungen des Reichsmilitärgerichts Bd. J. S. 246,
6d. II, S. 24, Bd. LX, S. 282, Bd. XV, S. 4a9 ulw.) entschie-
den und es für unerheblich erklärt, ob für dasjenige Delikt,
zas mit dem rechtswidrigen Waffengebrauch zusammenfalle, eine
Strafandrohung ausgesprochen ist, die zwar ein höheres Straf⸗
nindestmaß prinzipaliter festsetzt, aber trotzdem auch ein gerin-
geres zuläßt. Sehr klar und zwingend erscheint diese Logik
äübrigens auch den Miilitärjuristen nicht, denn in verschie denen
Kommentaren werden diese Entscheidungen des Reichsmilitär-
zerichts bekämpft. — So also kam Herr von Forstner zu seinen
13 Tagen Gefängnis; hart, menschlich bedauerlich, aber dem
zerrschenden Rechte nach gerecht. Dr. D.
in —
stebelfernen sich verlor, und dan über ihr wie ihrem Kinde
ie Sonne wahren Glüdes leuchtet.
u
ua
*
O Menschenkinder! Jagt niemals den Irrlichtern des
hlückes nach! Lakt euch nicht betören durch Irrtichter der Leiden⸗
chaft, des Reichtums, der Macht, die zwar kurze Zeit hell auf⸗
—DD
Strebt nach der ruhigen, steten Flamme wahren Herzens⸗
Nũchs, damit sie über eurem Dasein leuchte — warm, erquickend,
»uer ganzes Innere erfüllend mit heiterer Lebenskraft — gleich⸗
wie die strahlende Gottessonne über der Mutter Erde!
— Ende. —
— — — — — —
Theater, Kunst und Wissenschaft.
Lüubeck, 20. Dez.
ztadttheater.
„Die Walküre“.
i. Tag aus dem Bühnenfestspiel, Der Ring des Nibelungen'“
von Richard Wagner.
Wieder einmal umschlang das Zaubergelpinst des grohen
Hexenmeister des Wälsunger und des Wodanskindes verflochtenes
Schichsal. Und wieder, wie schon so oft, liefen alle Fäden
des glitzernden Gewebes zusammen in der festen und sicheren Hand
oon Carl Pfeiffer. Wenn wir die Reihe der großen Wagner—⸗
abende im neuen Hause überschauen, angefangen von den ersten
Aufsührungen, die wie ebenso viele Feste anmuteten, bis zur
zestrigen „Walfüre“, die mit einigen Widerwärtigkeiten zu
mwpfen hatte: immer war Carl Pfeifferr der ruhende Por
in der Erscheinungen Flucht, das schlagende Herz und die füh—
rende Hand. Auch gestern wieder spielte das Orchester unter
hmemit einer Hingabe und inneren Beweglichkeit, dahß man seine
velle Freude daran hatte.
Der gesangliche Teil wurde durch eine starke Indisposilion
des Herrn de Garmo Wotan) in seiner Wirkung beein—
trächtigt. Die Heiserkeit, die den Sänger im Laufe der Vor—
nellung befiel, war am Ende des zweiten Aktes so bedenklich
Reworden, daß einem um die Fortführung bange sein muhte.
Miit erstaunlicher Bravour aber und bewundernsvertet Geschick⸗
lichleit bewältigte Herr de Garmo den letzten Akt doch noch.
Deutsiches Neich.
Staatsfekretär Delbrück über die Zulassung der Ersatzkassen.
luf die kurze Anfrage des Abgeordneten Marquardt Matl.)
m Reichstag über die Zulassung von Ersatzkassen zu der
drankenversicherung hat Staatssekretär Dr. Delbrück eine schrift
iche Antwort erteilt, in der es u. a. heißt: „Dem Rieichs-
anzler ist bekannt, daß zurzeit noch keine Ersatzkasse der
tranlenversicherung durch das Reichsversicherungsamt zugelassen
vorden ist. Es wird aber voraussichtlich schon in den nächsten
'agen die Entscheidung für eine Anzahl solcher Kassen ge—
roffen werden. Dies gilt auch insbesondere von der Kranken—
ind Begräbniskasse des Verbandes deutscher Handlungsgehilfen
n Leipzig. Das Gesetz geht nicht davon aus, daß sämtliche
hemaligen freien Hilfskassen, die den Antrag gestellt haben,
ruch schon bis zum 1. Januar 1914 zugelassen werden müssen.
zis zur Zulassung als Ersatzkasse, längstens bis zum 30. Juni
914, bleibt die Bescheinigung in Kraft, so dahß die Mitglieder
er ehemaligen Hilfskassen außerhalb der gesetzlichen Kranken⸗
assen bleiben. Sobald die Zulassung als Ersatzkasse erfolgt
it, erlischt die alte Bescheinigung; die Mitglieder treten in
ie gesetzliche Krankenkasse ein, sie selbst oder für sie ihre
zersicherungsvereine auf Gegenseitigkeit haben aber noch bis
um zweiten Zahltage der gesetzlichen Krankenkasse Zeit, den
lutrag auf Ruhen ihrer Rechte und Pflichten bei der gesetz—
chen Krankenkasse zu stellen. Wird der Antrag nicht recht—
itig gestellt, so sind die Mitglieder bis zum Beginn des
ächsten Kalendervierteljahres mit Kündigungsfrist von einem
Nonat an die gesetzliche Krankenkasse gebunden und beitrags-
flichtig. Die vom Gesetz vorgesehene Frist bis zum zweiten
zahltage muß als ausreichend angesehen werden. Eine Ver—
ingerung dergestalt, daß etwa sämtliche Bescheinigungen nach
7ba des Krankemwversicherungsgesetzes ohne Rücksicht auf den
Tag der Zulassung des Versicherungsvereins auf Gegenseitig—
eit als Ersatzkasse bis zum 30. Juni 1914 gelten würden,
ann nicht in Aussicht gestellt werden.“
dok. Die Errichtung neuer deutscher Berufskonsulate in
tleinafien. Man schreibt uns: Die Absicht der Reichsregierung,
ie Zahl der Berufskonsulate in Kleinasien, den wachsenden
iirtichaftlichen Interessen Deutschlands entsprechend, zu ver—⸗
iehren, wird in allen deutschen Kreisen des Landes mit Ge—
ugtuung begrüßt. In erster Linie ist geplant, das Konsulat
n Jerusalem in ein Generalkonsulat umzuwandeln und damit
ir Deutschland die gleiche Vertretung einzurichten, wie sie die
brigen Großmächte bereits haben. Unzweifelhaft sind die deutsche
tolonie und die deutschen kulturellen Anstalten denen der
nderen Nationen mindestens gleichwertig, wenn nicht überlegen.
die katholische Gemeinde von mehr als 4000 Seelen und die
utsche evangelische Gemeinde von etwa 400 Seelen besitzen
ertdolle Kirchen, Kapellen, Schulen. Waisenhäuser und Pilger⸗
ãuser. Vorhanden sind ferner ein Johanniterhospiz, ein Hospi—
al der Kaiserswerther Diakonissinnen, ein Aussätzigenhaus und
in blühender deutscher Verein. Das Institut zur Erforschung
er Altertümer des heiligen Landes ist vom evangelischen
tirchenregiment ins Leben gerufen. — Es sollen fernerhin in
en Hafenstädten Haiffa und Jaffa die bisherigen Vizekonsulate
mgewandelt werden. An beiden Orten sind große deutsche
Insiedelungen von Jahr zu Jahr im Wachsen begriffen, und
ie Handelsbeziehungen dehnen sich immer mehr aus. Hierdurch
ehmen die Aufgaben der Konsulate in gerichtlicher, administra⸗
iver und wirtschaftlicher Beziehung dauernd zu, so daß das
zedürfnis nach Konsulation allseitig empfunden wird. Auch
Mossul, der Hauptstadt des gleichnamigen Vilajets, am
ifer des Tigris, soll ein Konsulat errichtet werden, während
isher nur ein Konsulatsbeamter dorthin kommissarisch ent—
Indt war. Früher waren die deutschen Beziehungen dorkhin
rhächlich gering, jedoch mit der Fortführung der Bagdad-
ahn werden die wirtschaftlichen Interessen Deutschlands eine
rhebliche Steigerung erfahren. Schließlich soll auch in Erserum,
er Hauptstadt des Vilajets Erserum, dem Mittelpunkt von
stanatolien, ein Konsulat errichtet werden. Bisher wurden
ie Konsulargeschäfte von Trapezunt aus erledigt. Durch die
rage der Stadt nimmt Erserum unter den Handelsplätzen
uirmeniens den ersten Rang ein. Andere Staaten, wie Eng⸗
and, Frankreich, Rußland, Italien und die Vereinigten Staaten,
ind dort länost durch Konsulen vertreten. Es besteht daher
ruch für Deutschland ein Bedürfnis nach Errichtung eines
zerufsonsulats.
Die deut chemschesranzöfischen Verhandlungen. Die Köln.
ztg. meldet aus Berlin: Auf Erkundigung wird uns bestätigt,
an die in den Berliner Verhandlungen, sowohl in den deutsch—
rürkischen, als auch den deutsch-französischen, jetzt eintretende
die Brümhilde des Fri. Offenberg war nicht allzu heldisch
och göttlich. Die Sängerin war aber bestrebt, als Weib und
»ochter überzeugend zu sein. Die Klarheit und Durchfichtigleit
res Gefanges schuf auch so ein überaus sympathisches Bild, wenn
uch noch nicht das vozn Meister gewollte. Desgleichen erschien
irl. Meis ner als Fridka ein wenig zu bürgerlich, ohne über⸗
agende Größe. Immerhin war sie, glaube ich, stimmlich die
ʒeste Fricka, die wir seit langem hier gehört haben.
Da der Berichterstatter am Besuch der ganzen Aufführung ver⸗
indert war, müssen Einzelheiten der Darstellung der Wieder-
olung vorbehalten bleiben. Es soll aber schon heute nicht
nerwähnt bleiben, daß Herr Schöffel (Siegmund) eine
eichtigkeit und Eindrudsfülle der musikalischen Deklamation ent⸗
sickelte, die von den Fortschritten dieses stimmgewaltigen Tenors
n innerkünltlerischer Hinsicht beredtes Zeugnis ablegte.
Die Hauptdarsteller, die Herren Schöffel und de Garmo,
»wie Frau Offenberg, wurden im Verein mit dem mulikalischen
ꝛeiter, unserm Carl Pfeiffer, wie derholt vor die Rampe ge⸗
ubelt. — Unser Kapellmeifter wurde durch einen großen Lor⸗
zeerkranj mit prächtiger Schleife sür seine grofartige Leistung
vohlverdientermaßen ausgezeichnet.
2*
Künstlernachrichten. Marya Delvard, die beliebte Vor⸗
ragskünstlerin, hat sich entschlossen, der Bühnenlaufbahn sich
tzuwenden. Die Künstlerin wird demnächst die weibliche Haupt⸗
olle in einem Drama von Ibsen verkörpern. — Mattia Bat⸗
istini errang in einem Konzert in St. Petersburg einen
riumph. Der Sänger muhle sich zu zwölf Zugaben entschließen.
für die kommende Spielzeit ist Battistini füür 50 Abende
a Rußzland verpflichtet, die ihm ein Honorar von 100 000
subel garantieren. — Eva Martersteig, die Tochter des
eipziger Intendanten, hat sich mit dem Kapellmeister Dr.
Zzraetorius verlobt. Der letztere steht seit einigen Monaten
neinem festen kontraktlichen Verhältnis zu dem Leippziger
jtadttheater. — Zum Leiter der Kunstgewerbeschule in Han—
over wurde von den sfädtischen Kollegien der Leiter der Mün—⸗
zener Kunstgewerbeschule Wilhelm von Depschus gewählt;
rahat die Wahl bereits angenommen.
—
Unterbrechung durch die Weihnachtspause veranlaht ist. Ernste
Schwierigketien sachlicher Natur bestehen in den deutsch-⸗tür
ischen Verhandlungen nicht und auch für den Fortgang und fun
in günstiges Ergebnis der deutsch⸗französischen Berhandlungen
aben sich die Aussichten nicht verschlechtert.
Arbeitgeberverbãnde. In Nr. 623 veröffentlichten wir einen
Aufsatz von Paul Thielemann über Arbeitgeberverbände, der in
einen Schlußausführungen von der „Hauptstelle“ und dem
Verein Deutscher Arbeitgeberverbände“ als den beiden heute
estehenden Zentralorganisationen der Arbeitgeber sprach. Hier⸗
ei ist nicht berücksichtigt worden, dan die bisherigen Zentral⸗
irbeitgeberorganisativnen sich am 5. April zur Vereini.
zung der Deutschen Arbeitgeberverbände ver—
chmolzen haben. Damit keine Irrtümer entstehen, sei dies
zier nachträglich festgestellt.
* *
A
Ein samoanischer Erinnerungstag. Am 18. Dez. waren
ünfundzwanzig Jahre verflossen seit dem ersten größeren Ge—⸗
echt der deutschen Marine mit Samoanern. Bereits am
2. März 1887 hatten diese einen Angriff auf einige von der
taiser⸗Geburtstagsseier heimkehrende Eingeborene gemacht, und
war Leute des Säuptlings Malietoa. Anstifter dabei waren
mige amerikanische Abenteurer, und die amerikanischen Beamten
hoben gegen deren Treibereien keinen Widerspruch. Da ließ
m 7. August 1887 Fürst Bismarck in Washington durch den
eutschen Gesandten Genugtuung für jene Mißhandlungen und
ie systematische Verweigerung des Rechtsschutzes fordern. Als
Nalietoa die geforderte Genugtuung nicht leistete, wurde er
bgesetzt, nach Neu-⸗Guinea deportiert und sein Gegner Tamasese
nerkannut. Als in den folgenden Monaten gegen diesen sich
ine Erhebung Mataafas richtete, fand diese bei Engländern
ind Amerikanern Unterstützung. Offiziell wurde zwar den Ver—
retern der drei Mächte eingeschärft, sich nach Möglichkeit nicht
n die Eingeborenenstreitigkeiten einzumischen. Als aber durch
iese der Besitz der Deutschen Handels- und Plantagengesell⸗
haft geschädigt wurde. ermächtigte am 14. Dez. 1888 Fürst
zismarck den deutschen Konsul, die Hilfe der Kriegsschiffe
„gegen Schuldige zu requirieren, falls die Räubereien gegen
zeutsches Eigentum fortdauerten“.
Konsul Dr. Knappe ließ Mitte Dezember Truppen auf einer
»eutschen Pflanzung nahe der Hauptstadt Apia landen; er
vurde aber von Mataafaleuten unter Führung eines Ame—
ikaners Klein angegriffen, wobei 1 Offizier und 15 Mann
luf unserer Seite fielen, 22 Offiziere und 37 Mann verwundet
purden. Die Annexion der Inseln, die Dr. Knappe vorschlug,
ahm Fürst Bismarck nicht an, da er sich durch die Abmachungen
uit den beiden Mächten gebunden erachtete. Dem Konsul wurde
päter sogar eine scharfe Mißbilligung ausgesprochen. Die drei
eutschen Kriegsschiffe, deren Besatzung an diesen Gefechten be—
eiligt war, haben kaum drei Monate später einen noch viel
hwereren Schlag erlitten, indem „Adler“ und „Eber“ kenterten
ezw. auf ein Riff aufliefen, während „Olga“ durch freiwilliges
Auflaufen auf den sandigen Strand sich rettete.
usland.
Frandreich.
C. Die Verstärlung der Militärariatil. Der Intransigegani
peräffentlicht den Schluß einer Artikelsexie, die sich mit der
derstürkung der französischen Militäraviatik befaßt. Das Blatt
ibt an Hand von Ziffern⸗Material der dringenden Besorgnis
lusdrud, daß die Muͤlionen der Nationalsubstription zumAnkauf
on Aeroplanen von der Regierung zu anderen unbekannten
zwecken verwendet worden sind. Das Blatt erklärt, daß allein
n den Jahren 1912 und 1913 400 Flugzeuge weniger gekauft
vorden sind, als in dem der Kammer vorgelegten Budget an—⸗
egeben worden war.
England.
Die deutscherngl schen Beziehungen. Premierminister Asquith
rklärte in einer Ansprache an eine Deputation von einfluß-
eichen Liberalen, die ihm einen Protest gegen das Anwachsen
Es Flottenetats vorlegte, die Beziehungen Englands Zu
Neutschland seien jetzt so guk, daß sie zu keiner Zeit besser gewesen
zären. Sämtliche Reibungspunkte zwischen beiden
Ländern seien beseitigt worden.
England und San Franzisko. Die Meldung, nach der das
dabinett beschlossen habe, 2. Mill. Mäzur Errichtung eines
bapillons in der Weltgusstellung in San Franzisko in das
zudget einzustellen, wird in, London für falschgehalten.
leber Verhandlungen des Kabinettsrats werden amtliche Mit—
eilungen niemgals vexöffentlicht. Auf Ersuchen des im Zu—
mmenhang, mit der Ausstellung in San Franzisko gebildeten
omitees, eine Abordnung des Komitees zu empfangen, er—
ärte Premierminister Asquith, daß die Regierung die Frage
er amtlichen Beteiligung an, der Ausstellung wieder in Frage
»ge. Jedoch sei er Außerstande, seine frühere Ent⸗
Se duns zu ändern. Daher halte er es für zwecklos, die
dordnung zu empfangen.
Balkan.
RNußlauds Vorgehen. Das Journal des Débats exklärt.
nan müsse die Meldung nach der, Rußland von der Pforte
ine Reihe von Kompensationen verlangt habe, als tendenzids
nsehen. denn man habe hiervon weder in Paris noch in
zondon irgendwelche Kenntnis. Die russische Regierung hätte
inen solchen wichtigen Schritt gewiß nicht ohne vorherige Ver—
ändigung mit seinen Verbündeten und Freunden unter—
vommen. Für den Augenblid sei nur, von einem fingnziellen
Oruck quf Konstantinopel die Rede. Dieser werde nicht nach,
assen. fo lange die Pforte die notwendigen Büragschaften nicht
egeben habe.
eree Die deutsche Regierung wird den Vor⸗
chlag Sir, Edward Greys in der Frage der Aeggischen Inseln
emeinschaftlich mit OesterreichUngarn und Italien
⸗tantworten. Da die Inselfrage en kompliziert
it. so ist zu erwarten. dah die Diskussion der Greyschen Vor—
chläge längere Zeit in Anspruch nehmen wird.
Die Geldnot. Die türkische Regierung wird von der ihr
orgestred ten Summe 400 000 Pfund zur Bezahlung der Be—
mien verwenden. da diese in den leßlen Monaten keine Ge⸗
iler mehr bekoinmen haben, Außerdem sollen 120 000 Pfdb.
zu verwendet werden. um die gleichfalls sehr vernachlässigte
nzahlung für den Kreuzer Rechadieh“ zu leisten. Der gürkische
Ministerrat hat sich mit der Frage befaßt. ob auch die Liefe⸗
anten die fortwährend mahnen; eine àKonto-Zahlung auf
hre Forderung erhalten können.
Mexilo.
0. Kämpfe zwischen mexilanischen und amerikanischen Sol⸗
»aten. Aus Presidios an der mexikanisch-amerikanischen Grenze
pird gemeldet, daß es zwischen amerikanischen und merilanischen
k„oldaten zu ejnem Feuergefecht gekommen sei. Zwei Soldaten
er mexitanischen Bundestruppen wurden getötet. Die
exitlaner haben zugegeben, daß sie zuerst auf, die Amerikaner
schossen hätten. — Die Regierung der Vereinigten Staaten
at die mexikanische Regierung dringend aufgefordert, dafür
u —S daß in Zukunft derartige Zwischenfälle nicht mehr
oriommen, da die Konsequenzen nnabsehbar sind. — Der
ebellengeneral Villa hat in Chihuahua eine Proklamgtion ver⸗
ffentlicht, in der er erklärt, daß er das Eigentum und das Leben
er dortigen Fremden schüßen werde, die nicht dem General
nerta ihre, Unterstüzung gewähren. Die Proklamation erreat
ei den Ausländern große Besorgnis,