Full text: Lübeckische Anzeigen 1913 (1913)

vrrvrecjer coonch verrezt wurden. Schlteßzlich gelang es den 
Feldhütern, die Banditen festzunehmen. Das Haupt der Ein— 
brecherbande ist ein Deserteur, der wegen verschiedener Mord—⸗ 
aten gesucht wird 
W. Güftrow, 12. Dez. Das Schwurgericht verurteilte nach 
weitägiger Verhandlung den Schmiedegesellen Koch aus Ulitz 
»ei Schwerin wegen Ermordung der 20fjährigen Maria 
hamberger aus Ludenwalde bei Berlin zum Tode. Der An— 
jellagte ermordete am 7. September bei Rastow seine Ge— 
iebte mit Vorbedacht, weil sie ihm unbequem geworden war. 
W. Bremen, 12. Dez. Das Schulschiff des Deut⸗- 
chen Schulschiffvereins „Prinzeß Eitel Fried— 
ich“ ist am 11. Dezember woblbehalten in San Thomas 
angelommen; es wird am 30. Dezember nach Kingston weiter— 
egeln. 
W. Rom, 12. Dez. In den Gängen der Kammer war das 
Berũcht verbreitet, daß das in Paris im Louvre gestohlene 
sßemälde „ßiaconda“ in Florenz aufgefunden wor—⸗ 
en sei. 
W. Pofen, 12. Dez. In dem Brennereibetriebe des Ritter⸗ 
zutes Goscieszyn bei Wollstein erplodierte ein Kar⸗ 
roffeldämpfer. Zwei in der Nähe stehende Arbeiter wur—⸗ 
den von den heiben Breimassen überschüttet. Einer war sofort 
wot, der andere starb nach einigen Stunden. 
W. Paris, 12. Dez. Der König und die Königin 
von Spanien sind heute mittag nach Madrid abgereist. 
Zur Verabschiedung hatten sich auf dem Bahnhofe eingefunden 
Beräsident Poincaré, Ministerpräsident Doumergue und der 
rühere Minister des Aeußern, Vichon. 
W. Kalserliche Marine. Eingetroffen: „Hertha“ am 
10. Dez. in Port of Spain (Trinidad), „Scharnhorst“ mit dem 
Chef des Kreuzergeschwaders am 10. Dez. in Nimrodsund, 
„Goeben“ mit dem Chef der Viittelmeerdivision am 11. Desz. 
n Alexandrette, „Otter“ am 12. Dez. in Nanking, „Iltis“ am 
12. Des. in Tschingliang, „Tiger“ am 12. Dez. in Kanton. — 
8riefregelung für den heimreisenden Ab ö ungstransport von 
en Schiffen des Kreusergeschwaders an Bord des, Vorck“ bis zum 
5. Jamnar 1814 durch das WMarinepostbureau Berlin. dann 
zamburg. 
Deutscher Reichstag. 
Sitzung vom 12. Dezember 1913 
Im Bundesratstische: Staatsminister De. Delbrückt 
Erondent Dr. Kaempf eröfinete die Sizung um 10 Ubr 
tinuten. 
Ans der Tagesordnung stehen zunächst kurze Anfragen. 
Auf die Anfrage der Abgg. Hoff (Fortschr. Vpt.) und Gen. 
vegen des Termins der Bekannkgabe des vorläufigen Er— 
sebnissesder Viehzählunag vom s. Dezeniber 1913 
ꝛrwiderte 
Direktor im Reichsamt des Innern Müller: Anf Anre⸗ 
jung des Statistischen Amts ist bon den beteiligten Siellen 
heschlossen worden, den Termin dafür auf den 18. Jannar 
914 festzusetzen. Bis Ende Januar 1914 dürften die Re— 
ultate veröffentlicht werden können. 
Auf die Frage des Abg. Irl (Zentr.), wann der Reichs- 
anzler dem Reichstag die gejeßlichen Vorschristen über vie 
Rücklagen der Berufsgenossenschatten zut 
erneuten Beschlußfafsung vorlegen wolle, erw idert 
Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Caspar: Eine 
derartige Vorlage wird nochim TaAufedieser Session 
rfolgen. 
Abga. Dr. Oertel GDeutschkons.) berichtete darauf namens 
der Geschäftsordnungskommission über Anträge auf Geneh⸗ 
uigung zur Strafverfolgung der Äbgg. Thiele 
Soz.) wegen Beleidigung und Hofmann-Rudolstadt (Soz.) 
»egen Übertretung des Impfgesetzes. Dem Kommissions 
antrage gemäß wird die Genehmiaung in beiden Fällen ver- 
agt. 
In dritter Beratung wird sodann die auf der Internatio⸗ 
ialen SanitätsKonferenz zu Paris am 17. Januar 1912 
»on 40 Staaten unterzeichnete übereinkunft betreffen d 
daßregeln gegen Pest, Cholera und Gelb 
ieberohne Debatteendgiltiggenehmigt. 
Auf Antrag des Abg. Dr. Junck (Nätl.) erledigte das 
sßaus auch noch den Antrag auf Genehmigung der 
Ztrafverfolgung des Abg. Wendel (Soz) we— 
jen Majestätsbeleidigung. Die Geschäftsordnungskom— 
nission hat heute morgen beschlossen, auch hier die nachge⸗ 
uchte Genehmigung des Reichstages nicht zu erteilen. Das 
haus beschloß ohne Diskinssion in gleichem Sinne. 
Es folgte die zweite Beratung des von dem Abg. Basser⸗ 
nann (Ratl.) mit Unterstützung von 200 Mitgliedern der 
ꝛinken, Nationalliberalen und des Zentrums eingebrachten 
xẽntwurfs wegen Annahme eines driften Nachtragsetafs für 
9413 zum Zwecke der 
Beteiliaung Deutschlands an der Ausstellung in 
San Francisco 1915. 
Berichterstatter Abg. Bassermaun (Natlib.): Die Budget- 
ommission hat sich gestern abend in dreistündiger Sitzüng 
nit dieser Angelegenheit beschäftigt. Der eingebrächte, 
znitiativgesetzentwurf wurde noch einmal begründet. Es 
wurde darquf hingewiesen, daß wir nicht der Amerikaner we⸗ 
gen diese Ausstellung beschicken wollten, sondern wegen des 
igenen Interesse des Deutschen Reiches, der deutschen In— 
)ustrie, des Handels und Gewerbes. Es handelt sich für uns 
im eine Qualitäts-⸗Ausstellung, wie sie auch Eng- 
and in Aussicht genommen hat. Es handelt sich darum, diese 
usstellung würdig auszugestalten. Angesichts der Tatsache, 
daß NNationen sich beteiligen würden, würde ein unlieb— 
amer Zustand entstehen, wenn allein Deutschland auf dieser 
Veltausstellung mangelhaft oder gar nicht vertreien sei. 
Dieser Begründung traten die Vertteter der Verbündeien 
Negierungen entgegen. Der Staatssekretär des Reichsschatz- 
amtes führte aus, daß die Finanzlage des Deutschen Reiches 
nicht eine so glänzende sei, daß wir uns eine solche Ausgabe, 
die den Etat von 1913 und 1914, ebentuell auch von 19183, 
belasten würde, leisten könnten. Er wies weiter darauf hin, 
daß man mit einem Kostenaufwand von RNillionen nichi 
auskommen werde, daß die Beschickung vielmehr ungefäht 
s Millionen erfordern würde. Diese Tarlegungen vermoch 
ten auf die Kommission einen bestimmenden Einfluß nicht 
duszuüben. Im späteren Stadium trat eine Anderung der 
Situation ein, als ein Vertreter der Verbündeten Regierun⸗ 
gen unter detaillierter Angabe der einzelnen Gesichtspunkte 
n den Vordergrund stellte, daß es technisch nicht möglich sei. 
in der noch zur Verfügung stehenden Zeit von 14 Monaten 
gine Ausstellung ins Leben zu rufen, die in ihrer äußeren 
Sestaltung und in ihrer inneren Qualität der Würde des 
Tentschen Reiches entspreche Ich würde der Regierung 
ankbar sein, wenn sie bei der Wichtigkeit der Frage uind bei 
dem Interesse weiter Kreise für diese Angelegenheit jene 
lusfiihrungen wiederholte. Diese Ausführungen waren für 
die Konmmission neu. Die durchaus neuen Darstellungen 
deranlaßten die Kommission. von einer Beschlikfassung 6. 
usehen. Es war ganz klar, daßg wir nach diesen przisen 
Darlegungen, ohne die Fraktionen zu hoͤren, keine Abstim⸗ 
nung vornehmen konnten. Diese konnte höchstens nach einer 
ehr eingehenden Beratung im Plenum erfolgen. Unter 
iesen Umständen hat die Kommission von einer Beschluß⸗ 
assung abgesehen, und infolgedeften liegt auch kein Bericht 
or. Ich würde dankbar sein, wenn von Seiten' der Verbün 
eten Regierungen die Gründe ihrer Stellungnahme noch 
einmal dargelegt würden. 1 
Direktor im Reichsamt des Innern Dr. Lewald: In der 
dommission wurde an den Staatssekretär des Innern die 
rrage gerichtet, ob es möglich sei, in der noch zur Verfügung 
tehenden Zeit eine Aussiellung herzuftellen, die im Werte 
ind äußeren Glanze des deutschen Namens würdig sein 
pürde. Für die bisherigen Ausstellungen in Amerika, in 
Thicago und St. Louis, sianden 18 Monate zur Verfügung. 
zch kann nach meinen Erfahrungen versichern, daß diese 
8 Monate der knappfte Termin waren, und daß es nur 
nit den äußersten Anftrengungen unter Hinzunahme stän⸗ 
iger Überstunden und Benutzung jedes freien Tages möglich 
ewesen ist, diese Ausstellungen fertigzustellen. Für die 
Tusstellung in San Francisco stehen nur noch 14 Monate 
ind eine Woche zur Verfügung; es fehlen alfo gegenüber den 
rüheren 18 Monaten noch 4 Monate. Als weiteres Moment 
ie außerordentlichen Entfernungen hinzu. Das 
eutsche Nomitee ist nicht in der. Lage ge— 
vesen, einen organisatorischen Plan für die Aus⸗ 
tellung aufzustellen; das ist es aber, was bisher Deutschland 
en Erfolg seiner hinausgeschickten Ausftellungen gebracht 
at. Bei dem Wettbewerb unter den Nationen muß dan die 
öchsten Leistungen heraussuchen; dazu werden vielt 
olitaten neu geschaffen. Wenn das nicht geschicht. wenn 
nan nicht in dieser Weise der Welt eine große überraschung 
eigt, sodaß sie sagt, man habe garnicht gewußt, daß Deutsch- 
and das schaffen könne, so ist die Ausstellung wertlos und 
dürde namentlich in Amerika nur als ein Dokument für 
insere Rückständigkeit angesehen werden. Nach meinen Er⸗ 
ahrungen kann ich ferner versichern, daß die beantragten 
wei Millionen pöllig ungenügend sein würden. 
die Verhältnisse sid im Reichsamt des Innern. 
iach allen Richtungen hin geprüft worden; 
vir find übereinstimmend zu der Üherzeu⸗ 
ung gekommen, daß unter 5 Millionen nichts zu machen ist. 
Hört! Hört!) Vor allem also reicht die Zeit absolut nicht 
uus, uin eine Ausstellung hinzustellen, die dem Nanien 
Deutschlands gerade in Amerika, wo man die höchsten An- 
orderungen stellt, irgendwie zu Ruhm und Ehre gereichen 
önnte, und wenn das nicht der Fall ist, so ist jeder Betrag, 
»er ausgegeben wird, in den Stillen Ozean geworfen. 
Beifall. 3 
v edent Dr. Kaempf erklärt, daß damit dieser Gegen⸗ 
tand der 55 r Irdist sei. 
arauf setzte das Haus die 
E über den Reichshaushaltisetat 
Es sprechen mehr oder weniger zum Etat die Abgg. 
zehrens (Wirtsch. Vog Seyda (Pole) und 
ILIpers (Hannd), der die Wiederherstellung des König— 
eichs Hannover forderte. Hierauf 
Abg. Di. Tavid 1Soz.): Schun aus praktijchen Grũnden 
dnnen wir nicht dem Standpunkt des Abg. Dr. Alpers bei⸗ 
reten; wir wissen ja gar nicht, wie groß früder das Koõmg⸗ 
eich Hannover war, zum Beispief zur Zeit bor Chrifli 
seburt (Heiterkeit). Wir bezweifeln auch. daß die Mehrheit 
es hannoverschen Volkes die Umgestaltung in der Weise 
pünscht, wie es der Vorredner wolte, wohl aber will das 
Volk dort die Umgestoltung in unserein Sinne. Der einzige, 
er bei der Etatsdebatte guͤt abgeschnitten hat, ist der Reichs- 
chatzsekretär. Auch wir können ihm Lob spenden für seinen 
Zrundsatz der Sparsamkeit. Der beste Weg, das Reich zu 
chützen, ist die internationale Verständigung, und wir freuen 
ins, daß kleine Anzeichen hiefür vorhanden find. Ich muß 
roch eininal auf den 
Fall Zabern 4 
urückkommen. Die Erklärungen des Zentrums, der Volks⸗ 
artei und der Nationalliberalen gehen alle darauf hinaus,' 
aß die große Mehrheit des Reichstages nach wie vor die 
haltung des Reichskanzlers in dieset Angelegenheit ein“ 
hließlich seiner nachtraͤglichen Erklärungen mißbilligt und 
erurteilt. (Sehr richtigl links) Das Maß der Be— 
trafung des Leutnants v. Forstner will 
nan nicht mitteilen. Ja, hängt denn davon das Wohl des 
keiches ab, wenn man die öffentliche Meinung erfahren läßt, 
vie der Leutnant bestraft ist? Welcher Geist spricht daraus? 
die Angelegenheit hat eine so große politische Bedeutung 
ewonnen, daß die Offentlichkeit in diesem Falle ein Recht 
at, von dieser Strafe Kenntnis zu erhalten. Oder sollte 
ielleicht der Kriegsminister fürchten, wenn er das Maß der 
zestrafung mitteilt, daß damit die Offentlichkeit auch nicht 
efriedigt wird? Im Elsaß sagtf man, der Leutnant habe für 
ie schwere Beleidigung 8 Tage Stubenarrest erhalten. 
Hört! hört! links. Soll das vielleicht die Strafe sein für 
ie von so hoher, Bildung zeugende Ru ßerung des 
zdeutnants über die französische“ Fahne? 
Der Reichskanzler (Zuruf links: Der sogenannte!) hat das 
Zerhältnis zwischen Pilitär und Zivilverwaltung verfschoben. 
Vir fordern den Nusbau“ der Selbstverwaltung 
ind des Selbstbestimmungsrechtes der olsaß⸗ 
othringischen Bevölkerung. (Sehr richtiga! links) 
Nan spricht von einer Kluft zwischen Armed und Volk. Aber, 
ie Kluft innerhalbeder Arme?e ist viel größer, 
wischen der Offizierskaste und dem gemeinen Mann. Tem 
Afizier gibt der Kriegsministor alle Rechte, dem gemeinen 
zoldaten nimmt er sie. Der Offizierstand steht nicht höher 
ss die Bevölkerung in ihrer Gesamtheit. Der sogenannte 
deichskanzler — (Glocke. Zuruf von den Sozialdemokraten.) 
Präsident Dr. Kaempf: Dieser Ausdruck ist völlig unzu⸗ 
ässig; ich rufe den Abg. David zur Ordnung und würde auch 
en Abgeordneten, der den gleichen Zuruf gemacht hat, zur 
Irdnung rufen, wenn ich wuüfßle wer bs Jemesan iit 
ei der Mehrheit.) 
Abg. Dr. David (Soz.) fortfahrend: Der Roeichskanzler 
elber hat dieses Wort in den parlamentarischen Wortschatz 
inverleibt. Unser Mißtrauensvotum war ein moralischet 
2Wwang, dem der Reichskanzler hätte folgen müssen. Die 
Zozialdemokratie ist hierin nicht isolier. Ter Reichstag 
ollte die KRonsequenz ziehen und das Budget ablehnen. Re— 
ormen auf dem Gebiete der Miilitärverfassung und des Mi— 
itärrechts sind dringend nöͤtig zun Schutze der Untergebe— 
ien. Auch die Sozialdemokraͤtie ist ein lebendiger Koͤrper 
ind behält sich eine Anderung ihrer Leitsäße vor. Der 
danzler will nicht die Rechte des Kaisers unter die Gewalt— 
errschaft der Sozialdemokraten siellen. Die Sozialdemokra— 
ie treibt aber keine Gewaltpolitik. Tet Monarch möge 
elber die Hand bieten für Reformen. Wir kämpfen nicht 
zegen den Kaiser, sondern für die politische Stellung des 
Volkes, wir sind Vorkämpfer des politischen Rechts, aber nur 
zuf Grund der Verfassung. (Beifall bei den Sozioldemo- 
traten.) 
Reichskanzler Dr. v. Bethmann Hollweg: 
Meine Herren, wohin die verfassungsrechtliche Entwicke— 
ung führen würde, von der der Herr Abg. Dadid am Schluß 
iner Rede gesprochen hat, das ergibt sich aus den 
sozialdemokratischen Anträgen auf Verfassungsänderung. 
diese Anträge bedeuten eine völlige Verschiebung der Ge— 
dalten.“ Sie verlongen nämlich die Ernennung und Ent— 
assung des Reichslanzsers autt GGrund eines Scichstee s 
steichskags, die Entscheidung uver Kerteg und Frieden durch 
»en Reichstag. Was bedeutet das anders, als die M acht 
und Gewalt des Kaisers, die in der Verfassung 
irxiert ist, pollkommen zu vernichten. Sehr 
richtigl recht.) Der SGerr Abgeordnete Ddavids 
jat an ein Wort von mirt angeknüpft, das ich über Zabern 
jesagt habe. Ich habe damals im Verlaufe der Debaite ge⸗ 
agt, es schiene mir die Gefahr aufzutauchen, als solle eine 
dluft gwischen Armee und Volk aufgerichtet werden. Der 
Serr Abg. David hat gesagt, eine solche Kluft bestehe nicht, 
er fürchte auch nicht, daß sie entstehe; aber eine solche Kluft 
bestehe schon jetzt zwischen den Offizieren und 
den Mannschaften. Eehr richtigi bei den Sozialde 
Jotraten. Große Unruhe;: Glocke des Hraäsidenten; erneute 
Kufe, bei den Sozialdemokraten: Sehr richtigh) 
Meine Herren, die Rufe Sehr richtig beweisen mir nur/ 
aß die Herren von der sozialdemokratischen Fraklion in un⸗ 
erem Heere nicht Bescheid wissen. (Sachen bei den Sozial⸗ 
emnokraten. Unruhe; Glocke des Präsidenten.) Es gib 
ein Heer in der Welt, in dem das vertrauensvolle und 
gute Verhältnis zwischen Offizieren und Soldaten 
o gepflegt wird, wie in dem deuischen Heere. (Lachen und 
zwischenrufe bei den Sozialdemokraten) Wer das be—⸗ 
treitet, Mufe bei den Sozialdemokraten: Daß weiß jeder, 
»er Soldat gewesen ist!h), macht die Augen nicht auf. GFort⸗ 
esetzte Unruhe; andauerndes Läuten des Präsidenten.) —X 
berren, lesen Sie in der Geschichte unserer Kriege nach 
a werden Sie finden, daß es gerade dieser Zusammenhalt 
wischen der Mannschaft und dem Offizierkorps gewesen ist, 
er dem deutschen Heere die größte Stärke gegeben at 
Lebhafter Beifall rechts.) Haben Sie nicht gerade in diese 
jahre bei den zahlreichen Regimentsfesten und Stiftungs⸗ 
esten, die gefeiert worden sind, gesehen, wie die alten Sol⸗ 
aten zu Tausenden sich bei ihrem Regiment gesammelt 
zaben und in ihrem Regiment die Erinnerung an die großen 
zeiten, die das Regiment verlebt hat, und die rinnerungen 
m ihre eigene Soldatenzeit gefeiert haben? Meine Herren 
väre das möglich, wenn tatsächlich diese Kluft bestände. 
heine Herren, ich halte es für sehr falsch und sehr verhäng⸗ 
nisvoll, wenn hier in dieser Weise von den Sozaldemokraten 
ersucht wird, Unfrieden in das innere Gefüge der Armeé 
a treiben. (Sehr wahr! rechts; Unruhe links) Meine 
herren, Sie haben damit auch kein Gliick Der gefunde Sinn 
inseres Mannes wird genügend einschätzen, wie in dieser 
Weise hier die Dinge verkehrt werden in das gerade Gegen⸗ 
eil von der Wirklichkeit. (Lebhafter Beifall rechts.) Meine 
Herren, bei der gestrigen Rede des Herrn Abg. Erzberger 
war ich nicht anwesend, ich habe sie erst heute früh im Be—⸗ 
richt gelesen. Ich bedauere es aufrichtig, daß die Ausführun⸗ 
gen des Herrn Abg. Erzberger mich nötigen, auf meine 
Saltung in der Zaderner Angelegenheit 
n och einmal zurückzukommen. Der Herr Abg. 
kraberger hat hier geftern erklärt, daß seine Fraktion dem 
Mißbilligungsantrag 
zugestimmt. habe, weil — darquf, Hefen seine Ausführungen 
zinaus — ich statt Recht und Gesetz zu schützen, ungesetzliche 
BSewalt beschönigt und verteidigt hätte. (Sehr richtig! links.) 
Neine Herren, der Interpellationsbeschluß sollte, das Wort 
st gestern gefallen, ein politisches Urteil darftellen. Meine 
derren, dieses Urteil kann zunächst doch nur dahin gehen, daß 
»ei uns Recht und Gesetz unter allen Umfiänden und selbst⸗ 
erständlich von den öffentlichen Gewalten in allererster 
inie gewahrt werden muß, und daß, wo Rechtsverletzungen 
attfinden, die Sühne nicht ausbleiben darf. Nun, meine 
herren, wenn Sie an das zurückdenken, was ich am Montag 
origer Woche, als ich zum ersten Male über Zabern sprach 
ind dann am Mittwoch und Donne!stag gesagt habe, so wer⸗ 
en Sie finden, daß ich diesen Grundsatz scharf und wieder⸗ 
olt und nachdrücklich ausgesprochen habe. (Rufe bei den 
osg.: Nein!l). Darin haben ja natürlich die Herren aller 
arteien im Saale Recht. Ein Reichskanzler, der diesen 
Atz ableugnete, der müßte sofort von seinem Platze abtreten. 
Ruf links: Na alsoh) Meine Herren, wenn dieses Recht, 
on dem ich hier gesprochen habe, verleht worden ist, so muß 
s seine Sühne finden. Und zwar, worauf ich auch wieder⸗ 
olt hingewiesen habe, im Rechlsstaat im geordneten recht⸗ 
ichen Verfahren. Dieses rechtliche Verfahren ist in der Za— 
»erner Angelegenheit eingeleitet worden Habe ich mich 
twa diesem Verfahren widerseßt? Habe ich nicht vielmehr 
arauf hingewirkt? (Lachen links.) Meine Herren, ich habe 
zeiter am ersten Tage der Interpellationsdebatte für die 
lrmee das Recht vindiziert, sich gegen direkte Angriffe zu 
vehren. Das ist gesetzliches Recht Ich habe des weiteren dus 
)rücklich gesagt, daß von einem gewissen Zeitpunkt ab die 
nilitärischen Maßnahmen, soweit die Untersuchung bisher 
zeführt worden ist, eine Nberschreitungder gefsetz⸗ 
lichen Schranken bedeuten. Meine Herren, wo bleibt 
da der Vorwurf, daß ich das Recht nicht gonügend geschützt 
jabe? Der Herr Abg. Erzberger hat ferner meinen Hinweis 
ruf die Verschiedenartigkeit der Motive und der Ziele des 
Interpellationsbeschlusses nicht geften lassen. Der Herr Abg. 
krzberger hat dabei vollkommen übersehen, daß ich mich, als 
ich diese Worte sagte, nicht gegen die bürgerlichen Parteien 
zewandt habe, (Aha! bei den Soz.), sondern gegen die Ten— 
denz der sozialdemokratischen Fraktion, qus den Zaberner 
Vorgängen einen Anlaß zu einem 
Sturmlanf gegen die Verfassung und gegen die kaiser— 
lichen Rechte 
jerzuleiten. (Unruhe.) Glauben Sie nicht, daß ich die Mo⸗ 
ive verkenne oder die Empfindungen nicht würdige, von de⸗ 
ien von bürgerlicher Seite in der Sorge um Recht und Ge— 
etz hier Ausführungen gemacht worden find. (Unruhe bei 
den Soz.) Meine Herren, diese Motide, diefe Empfindungen 
erkenne ich keineswegs, aber umsomehr habe ich das Recht, 
ie Behauptung, daß ich das Recht nicht geschützt hätte, daß 
ch den Respekt vor dem Gesetz nicht erwähnt hätte, als eine 
Amkehrung des wirklichen Sachverhaltes zut bezeichnen, ge⸗ 
nen die ich biermit Verwahrung einlege. (Beifall rechts) 
Abg. Hoff (Fortsch. Vpt.): Die Erklärung des Kriegs— 
ninisters zu der Frage, ob die Verlegung der Zaberner Gar—⸗ 
ison dauernd oder zeitweilig sei, überraschte. Wegen Ver— 
töhe kann nicht eine ganze Gemeinde durch Fufriessung ge— 
chadigt werden. E 
Nach weiteren Ausführungen der Abg. Blos GSoz.), 
do pich (Fortsch. Vpt.) und Oerteg cons), wurde die 
dehatte geschlossen. Der Etat wurde der Bubgetkom 
rifsion überwiesen. Es folgt die Interpellation der 
zozialdemokraten betr. die Nusschließung Dr. Lieb— 
nechtts aus der Rüsftungskommission. 
Staatssekretär Dr. Delbrüc »rftiärt sih zur sofortigen 
Beantwortung bereit. 
Abg. Ledebour (Soz.), begründet die Interpellation. 
ieblnecht ist nur, wegen Vorbereitung eines hochverräterischen 
Anternehmens mit Festungshaft, also Custodia honesta, be— 
raft. Nachdem über Liebknecht keine Einigung erzielt worden 
st, und Noske allein in die Kommission berufen wurde, 
ehnten wir die Beteiligung überhaupt ab. 
Staatssekretät Dr. Delbrüch: Es lag mir daran, die— 
enigen zu gewinnen, die über Fragen des Heeres und der 
Marine oricutiert sind. Darum hielt ich von den Sozigl 
»emotraten Noske und Südekum als am geeignetsten. Die 
Sozialdemokraten schlugen an Stelle Südekums Lieblnecht 
por, den ich wegen der prononzierten Stellung in der Krunp— 
ffäre für ungeejgnet hielt. Rach den Darlegungen des Abg. 
Ledebour stehe ich nicht mehr dem Wunsche der sozialdemo⸗ 
ratischen Frastion gegenüber, sondern deren Forderung, die 
ch nicht anerkenne. (Ledebour ruft: Wortklaubergi Prä— 
ident Dr. Kaempf ruft ihn zur Ordnung.) Die Wegierung 
Blug nvor., Liebfksrecht als Sachverständigen zuzmziehen. Di⸗—
	        
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