Full text: Lübeckische Anzeigen 1911 (1911)

Deutscher Reichstag. 
37. Sitzung. 
vgn den Fadrnar— 
undesratsiische v. Heeringen, v. Wachs, v. Ge satlel. 
In unden ist Niederlassungsvertrag zwischen dem Teut— 
chen Reich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft. 
Die Spezialberatung des 
Militäretats 
wird im Ordinarium der Ausgaben des preußischen Kontingents 
beim Kapitel Militärkassenwe,senn fortgesett. 
Abg. Kunert (Soz.) kommt auf die schon früher von ihm be an⸗ 
—RD— Ersparnisge nicht als Rückflüsse 
zur Militärkasse zu behandeln, sondern den Truppenteilen zu über⸗ 
lassen oder sonst contra oder praeter legem zu Serwenden. Es be— 
stehe in dieser Beziehung sowohl für die beweglichen als die unbe— 
weglichen Besitztümer des Reiches neben dem theoretischen ein prak⸗ 
tisches, neben dem geschriebenen ein ungeschriebenes Recht. Trotz- 
dem das Besitzrecht des Reichs an den militärischen Einrichtungen, 
für die Deutschland in 40 Jahren 20 Milliarden ausgegeben habe, 
eststehe, sei es in Sachsen möglich gewesen, daß die dortige Militär⸗ 
Serwaltung sich unkontrollierbare, Kebenfonds geschaf- 
en habe, die fast ausschließlich zur Unterstützung von Offizieren ver 
vendet würden, auch würden Kriegervereine daraus subventioniert; 
ziese Fonds würden verwaltet von vom Reiche angestellten Beamten 
Die Angaben über die Höhe der gezahlten Zulagen seien verschieden; 
erücksichtigt werden solle namentlich der „erwünschte Ersatz“, daneben 
nuch die Söhne von Reichs- und Stagtsbeamten und die Verwandten 
oon Offizieren, also eine vegelrechte Vetternwirtschaft. Der 
erarmte Adel werde nicht nur aus dem Unterstützungsfonds 
ap. 41 des Etats, sondern auch gus diesem schwaärzen Fonds, 
Aso aus zwei Quellen gespeist. Es selen auch genaue Anweisungen 
zezüglich der Abfassung der Quittungen ergangen, damit der Rech⸗ 
iungshof nicht Lunte merke. Das Unglaublichste sei, daß der König 
on Sachsen an der Spitze eines ungesetzlichen Fonds stehe. Auch 
»en Offizierkasinos würden aus dem Geheimfonds Zuschüsse gezahlt. 
Den einzelnen Regimentern würden von 3000 bis zu 10000 A zur 
berfügung gestellt. In Summa seien seit 1899 auf dieses Konto 
233 900 M angewiesen worden. Auch für Unteroffiziere 
»estehe in Sach sen eine Art Stiftung, über die eine ordnungs—⸗ 
näige Rechnung nicht gelegt werde. Auch aus dem legalen Mon— 
ierungsfonds sei seit 1892 ein solcher schwarzer Fonds gebildet wor— 
jen, der aus Ersparnissen bestehe, nicht weniger als fünf Viertel Mil— 
ionen betrage und dadurch entstanden sei, daß man diese Summe, 
die man durch unglaubliche Knauserei mit den Montierungsstücken er— 
Parte, nicht an das Reich zurückgab. Sei dies Verfahren legal, so 
önnte auch der Kriegsminifter von Preußen die 72 Millionen aus 
dem Verkauf des Tempelhofer Feldes beliebig verwenden und 
hrauchte dem Reichstage über die Verwendung nichts mitzuteilen. 
Lachen im Zentrum.) Auch bei der Aussiellung der Quittungen 
iber gewisse fingierte Druckaufträge sei in der Intendantur mit Be— 
trug und Fälschung verfahren worden, trotz der Aufdeckung dieses be- 
rügerischen Verfahrens durch den Oberintendanturrat Stegemann ser 
eine Remedur erfolgt. Die Sache erinnere an rufsische Zu— 
khände. Wo das Geld geblieben sel, wisse miemand; in dem Diszi⸗ 
linarverahren gegen Stegemann haͤtte man es erfahren können, man 
jabe fich gber aus, naheliegenden dunklen Gründen sehr wohl davor 
gehütet. Wenn solche Unterschlagungen vorkümen, dann sei es kein 
Wunder, daß in der Militärverwaltüng keine Ersparnisse gemachf 
würden. Der Reichskanzler müßte veranlaßt werden, durch den Rech⸗ 
nungshof eine Revision heim fächfischen Kriegszahlamt vorzunehmen. 
Die schwarzen Fonzds betrügen im Jächsischen Kontin— 
dent ungefähr 5 Millionen Mark, und die Beamten, die diese 
Nebenfonds bearbeiteten, erhielten vom Reiche Gehaͤlter von 3000 
bis 7000 Nark. Für alle diese Dinge seien nicht nur die Beamten 
ind der sächsische König, sondern vor allem der Reichstanzier veram- 
vortlich. Nur durch eine öffentliche Besprechung könne ein Druck da- 
hin ausgeübt werden, daß hier Wandel gefschaffen werde (Beifall 
nei den Sozialdemokraten)) 
Sächsischer Militärbevollmächtigier Generalmajor Frhr. v. Salza 
und Lichtenau; Der Herr Abg. Kunert hat seht schwere Anschuldi— 
zungen gegen die sächsische Militärverwaltiung erhoben. Bereits fruü— 
her ist von schwarzen Fonds die Rede gewesen, die angeblich in der 
ächsischen Armee blühlen. Beruhten diese Angaben auf Richtigkeit 
ann müßten die Zustände allerdings korript sein. Ehe ich auf die 
Zache ganz genau eingehe, möchte ich zunächst den Begriff 
schwarze Fonds definieren. Ein schwarzer Fonds ist ein sol 
her, der gebildet ist aus Mitteln, die eigentlich gemäß Art. 67 der 
Reichsverfassung an die Reichshauptkasse hätten zutückkommen müssen, 
aber widerrechtlich zurückgehalten sind Derartige Fonds 
haben wir in Sachsen nicht. (Hört! Hört!) Wir haben, 
wie ich ausdrücklich herbothebe, Fonds, die fich zusammensetzen aus 
Stiftungen, Zuwendungen, aus sächsischen Milleln, die zum Teil aus 
alter Zeit stammen, und deren Ursprung heute kaum noch nachweisbar 
ist. Sie haben nie mit dem Militäretaf in rendne gestanden. 
Auch beim Eintritt Sachsens in den Norddeutschen Bund! 1867 i 
das Rechtsverhältnis eingehend gekluürt und endgültig festgestelli 
worden. Danach stehen diese Fonds ausschließlich zur Verfügung des 
Koönigs. Es sind rein le Fonds im ase sächsi⸗ 
scher, Offiziere und Mannschaften. Was nun die einzelnen d 
betrifft, so kommt zunächst der ——— in Frage. 
— 
in Naterialien erhalten. Der Erlös, der daraus nachgewiesen war 
und wird, wird vom Reichsrechungshof geprüft, 300 000 M werden 
zur Unterstützung von Offizieren, Unteroffizieren und deren Fami— 
lien verwendet, und die Rechnungen werden vom Reichsrechungshof 
»etachiert. Was den Offizierkasinofonds betrifft, so zt das sächsische 
Triegsministerium, seitdem die Einrichtung der Kasinos bel uns in 
Zachsen eingeführt wurde, den Wunsch gehabt, daß als Offizier 
asinvfonds ein Reservefonds für unvorhergesehene Fälle α— 
nelt wurde. Zu diesem Zweck hat das Kriegsministerium aus dem 
Fermesane des Konigs dafür eine bestimmte Summe zur 
Berfügung gestellt. Aus den Zinsen dieses Fonds fließt ein Vetrag 
zu dem neuen Reservefonds. Die Kasinos dürsen aber ohne Genehmi— 
zung in diesen Fonds nicht eingreifen, und wenn der Reservefonds 
die richtige Höhe erreicht hat, so fließt das übrige in den königlichen 
Dispositionsfonds wieder zurück. Es ist ferner von dem Bekle i— 
Rungsfonds die Rede gewesen. Wir hatten früher in Sachsen ein 
Montlerungsdepot und Militärvorratsanstalten. Viese fertigten die 
Zachen für die Truppen an und verkauften sie dann an die Trup— 
pen. Als wir nun die Sache nach preußischem Mustier einrichteten, 
zing der Betrieb der Vorratsanstalten an das Bekleidungsamt über. 
Die Mittel des Bekleidungsdepots wurden wieder zu Bekleidungs— 
zwecken verwendet. Der Abg. Kunert hat dann vom Druckere i⸗ 
fonds gesprochen. Wir hätten ursprünglich Privatdruckereien; da 
iber die Sache moniert wurde, ist die Sache endgültig anders ge⸗ 
egelt worden, sodaß ein Druckereifonds nicht mehr besteht. Schließ⸗ 
lich hat der Abg. Kunert sich darüber beschwert, daß die Verord⸗ 
ruüngen des Kriegsministers geheim verschickt würden. 
Er tat so, als wenn der Kriegsminister Ürsache hätte, etwas zu ver⸗ 
bergen. Davon kann gar keine Rede sein, derartige Verfügungen 
werden immer geheim versandt und zwar im eingeschriebenen Briefe, 
bamit sie nicht von untergeordneten Beamten geöffnet werden. Von 
emer Geheininiskrämerei ist dabei aber F keine Rede. Alle die 
e Anschuldigungen, die der Abg. Kunert gegen die 
ächsische Militärverwaltung vorgebrächt hat, sind in keiner Beziehung 
tichhaltig und ich muß sie gquf, das allerentschiedenite 
Riermit zurückweisen. Geifall.) 
Abg. Erzberger (Ztr.): Der Abq. Kunert hat heute sehr 
chwere Anklanen erhoben, er hat von Betrug, Untreue, Uunter⸗ 
chlaaung, Verfassungsbruch usm. gesprochen. Was ist von allen 
diesen Behauptungen ührig geblieben? Daß ein einziger Ab— 
indungsfonds Ersparnisse gehabt hat. Ist das etwas Neues für 
den Kenner des Etats? In diesem Sinne von „schwarzen Fonds“ 
zu sprechen, das hätte ich von einem Reichstagsabgeordneten nicht 
erwartet. Stijfiungsfonds sind in Armee und Marine, in der 
Postverwaltung Hunderte vorhanden, die ganz denselben 
Charakter haben wie der sächsische. Die Fonds sind keineswegs aus 
Reichsgeldersparnissen entstanden. Höchstens der sog. Samd⸗ 
fonds könnte auffällig erscheinen; es ist denkbar, daß aus dem 
Verkanj von Sand auf Uebungsplätzen Einnahmen den Platz- 
lommandanten zufließen. Der fächsische Bevollmächtigte hat ig in 
dieser Beziehung weitere Nachforschungen versprochen; von den 
ganzen Darlegungen des Abg. Kunert bleiht betreffs der Anklanen 
jonst aber nichts bestehen. 
Abq. Kunert (Soz.): Abgesehen von dem Montierungsfonds 
AMeibe ich dabei, daß das Reich Eigentümer der anderen 6 Fonde 
N. Diese Fonds find keineswegs Selbstbewirtschaftungsfonds, 
das Leptexa duxchaus legal sind weiß ich auch. Diese Fonds unters 
tehen eben nicht der Kontrolle des Reichssrechnuugshofes. Wie 
ruher mit dem ausgestopfteu Hauptmann haben wir es in diesen 
chwarzen Fonds mit ausgestopften Pferden zu tun, die noch ein 
Fahr nach ihrem Eingehen auf dem Etat weitergesführt werden. 
derr Erzberger stellt, sich immer als den Mann hin, der alles 
beiß (Seiterkeit); er hat aber nur in einem großen Wortschwall 
asselbe gesant wie der sächfische General. 
Abg. Werner (Reformp.) tritt erneut für die Besserstellung 
der Instendantursekretäre, bezw. für Beseitigung der 
zuf diesem Gebiete bestehenden Unaleichheiten in Sachsen und 
Württemberg ein. 
Aba. Erzberger (Ztr.): Herr Kunert hat einen Rückzug an— 
reten müssen und ihn durch eine Kanongde gegen Selbstbewirt⸗ 
Haftungssonds zu decken gesucht. Auch die Selbstbewirt- 
nsinnadsonde können ab und zu vom Rechnungshof revidiert 
verden. 
Generalleutnant v. Wachs: Die heutigen Auregungen des 
Abg, Werner würden an sich freudig begrüßzt werden können; 
onst das aber eine Finanzirage, und ich bin Ihrer Zustimmiura 
icher, wenn ich unter den jetzigen Verhältnissen 
icht weiler darauf eingehe. Der Abg. Werner hat 
ber schon bei der Erorterung über das Gehalt des Kriegs- 
ministers bezuglich der Intendantur Bemerkungen ge— 
nacht. die nicht unwidersprochen ins Land gehen dürfen 
Diese Bemeriungen, die sich mit dem Verhältnis der Bureau— 
amten zu ihren Vorgesesten beschäftigen, müssen aufs entschie⸗ 
enste zurückgewiesen werden. Sie sind durchaus unzutvreffend. 
in den Dienst und die Dienstfreudigbelt der Beamten zu * 
ern, beirachtet die Verwaltung als eine ihrer vornehmsten Pf ich⸗ 
en.“ Auch was der Abg. Werner über die Handhabung des Be— 
chwerderechts gesagt hat, ist unbegründet. Soweit sich hat 
feststellen lassen, ist 1v08 bis 1910 nicht eine einzige Bestrafung 
vegen unbegründeter Beschwerde erfolgt. Die von dem Abg. 
Werner gegebene Schilderung über die Art der Erledigung von 
Beschwerden ist eine Verungumpfung der Herren, welche pilicht⸗ 
Jemaͤh berufen sind, darüber zu entscheiden; würden sie so ver⸗ 
sahren, so würden fie sich einer großen Pflichtverleßung schuldig 
macheni. Der Abg. Werner ist dann auf einen Fall eingegangen, 
der bor zwei Jahren vorgebracht wurde, wo ein Beamter sich der 
Verlehzung des Dienstgeheimnisses, schulbig gemacht hat 
Im Mai 1809 ist das Ergebnis der Untersuchung eingehend und 
ugleich mitgeteilt worden, daß derartige lediglich auf Versehen 
eruhende Vortommnisse ie wieder eintreten können. Demnächst 
st der Abgeoronete auf die BVersetzung zurückgekommen. Nach 
inen Bemerkungen könnte es den Anschein erwecken, als ob in 
den letzten drei Jahren ein Sechstel des gesamten Intendantur— 
eamtenperfonalẽ verfetzt sei. Das trifft nicht zu. Es sind viel⸗ 
nehr in den lehten drei Jahren 1808, 00 und 1 aus dieristlicher 
Brunden verseßt worden: 1908 2,6 pBt., 1909 22 pot 1910 1,. 
vZt. oder bei einem Beamtenkörper von durchschnittlich 86 
dpfen 58 Beamte. Ich glaube der Zustimmung, des Hauses ge⸗ 
wiß zu sein, daß die Versetzungen auf das Möglichste beschrünk: 
werden und dem Grundsatg der Sparsamkeit aufs genaueste Rech 
nung getragen wird. Außer diesen Versetzungen sind allerdingt 
auch noch andere verfügt worden, die aber nicht auf dienstlichen 
Bruͤnden, sondern lediglich e von den Beamten vorgebrach⸗ 
en Wuünschen und Anträgen beruhen. Letztere sind in der Rege 
urückzuführen auf häusliche oder gesundheitliche Verhältnisse. E⸗ 
bird ihnen ftaltgegeben, wenn nicht dienstliche Interessen Enb 
Jegenstehen. Ich darf ohne weiteres annehmen, daß der Abg 
Werner, der für diese Beamtenkategorie immer eede 
warm eingetreten ist, diese Art der Versetzungen nicht beanstandet 
Die weitere Frage, wie weit die sogenannte Vereinfachungs 
so mmiffivenin ihren Arbeiten gekommen sei, und ob Ein 
Dentschrift hieriiber vorgelegt würde, hat der egewinger schon 
antwortet, Ich möchte aber der Ueberzeugung Ausdruck geben 
aß unfere Intendanturbeamten, höhere wie Bureaubeamte, allen 
Anforderungen, die an sie herantreten und die wir an sie steuen 
erecht werden, auch wenn die schwierigsten Aufgaben in Betrach 
ommen, wie fich dies bei den Verhälmissen in Östafien und Süd 
vestafriia zur Genuge gezeigt hat. Ich glaube mit einer gewissen 
gerechtigung sagen zu dürfen, daß der Abg. Werner nur einen sehr 
lüchtigen Einblick in die Betriebe der Intendanturen genommen 
hat und daß die Nuelle, aus der er geschöpft hat, an einem Ueber⸗ 
— —— 
Abg vroske (Soz): In der Budgetkommifsion haben wir 
Mitie lung daruber erhalten, daß eine ganze Anzahl von Ber— 
frägen, die durch Intendanturbegmte abgeschlossen 
find, sehr wenig erfreulich waren; das Reich ist bei den geführten 
Prozessen mehrmals hineingefallen. Herr Erzberger hat be. 
sciner Polemit gegen den Abg. Kunert des Guten etwas zu viel getan. 
Es steht doch fest, daß die Schiebungen und Fälschungen mit den 
Roechunngen bis in die neueste Zeit vorgekommen sind, Wo so 
Amas auf einem Gebiet vorkommt, da kann es auch auf anderen 
Gebieten nicht stimmen. 
Abg. Werner (Reformp.): Ich habe beklagt, daß die 
höheren Stellungen der Intendanturbeamten 
nangels genügender Bewerber nicht besetzt werden könnten. Der 
Kriegsmimifier hat felbst ertiärt, daß es schwer sei, füx diese 
höheren Stellen geeignete Persönlichkeifen zu finden. Hinsichtlich 
der Verleßung des Briefgeheimnisses bestreite ich, daß ein Ver⸗ 
sehen voriag. Ein Kanzleibeamter ist vom Intendanten beauf⸗ 
ragt worden, die Briefe zu öffnen. Dem Intendanten sind ja 
auch Anweisungen zugegangen, es in Zukunft anders zu halten. 
Von Kaffel ift ein Intendantiurbeamter zwangweise und trotz 
lier Vorstellungen verfeht, der 20 Jahre dort war, und zwar nach 
dus Derarige Faͤlle könnte ich eine gaanze Anzahl unter- 
reiten. 
Kriegsminister v. Heeringen: Der Abg. Werner hat mich 
in Gegensatz zum Generalleutnant Wachs bringen wollen. Meine 
Reußerung., daß es schwierig wäre, Inten danturbeamte 
in die höberen Steslen zu bekommen, bezog sich auf den Mobil⸗ 
machungstall, wo so und so viele Stellen mehr erforderlich sind 
ais im Frieden. Ich habe ausdrügklich dabei erwähnt, daß von 
tinem Mangel an Nachwuchs für die Intendanturbeamten keine 
Rede sei. Die Deffnung der Briefe beim 9. Korps hing so zu⸗ 
sammen, daß Privatbriefe verfehentlich in eine falsche Mappe ge⸗ 
sommen waren. Auch ich Jasse meine Briefe von einem Kanzlei— 
diener aufmachen, natürlich nicht in einem andern Zimmer, son⸗ 
bern während der Mann neben mir steht. Genau so ist es beim 
J. Armeekorps gewesen. Der Kanzleibeamte hat daneben ge— 
tanden und die Briefe aufgeschnitten. Wenn der Sekretär aus 
dassel nach 20 Jahren verfetzt ist, so find diese MM Jahre die beste 
Zegrlindung dafür, daß er in einem andern Ort und unter andern 
Lerhältnissen arbeiten mußte. Denn allzulange an einer Stelle 
u sitzen, ist nicht gut, ebenso wenin für einen Offizier, wie für 
einen Beamten. 
Aba, Werner (Reformp.): Es handelt sich um eine ganze 
Anzahl. Briefe, Die Begründung der Versetzung ist mir neu. 
Ich meine im Gegenteil, die 20 Jahre beweisen, daß der Beamte 
sich gut geführt hat. 
Ddamit schließt die Debatte, der Titel wird bewilligt. 
Bei Titel Militärseelsorge führt 
MNbqg. Roth (Wirtsch. Vog.) Klage über die Abkomman— 
dierungen zum Abendmahl. 
Debartementsdirektor Generalleutnant Baemeister: Die Leut⸗ 
gehen freiwillig zum Abendmahl. Einzelne Fälle, wo ein Druch 
ovorgekommen sein soll, müssen namhaft gemacht werden. 
Abg. Voigt-⸗Hall, (Wirtsch. Vgg.), bittet, den Mannschaften 
möglichst den Sanuabend Nachmittag freizugeben. 
Das Kapitel sowie die folgenden, Militärjustizverwaltung, 
döhere Truppenbefehlshaber, Gouverneure, Adiutanturen, 
Seneralstab usw. werden ohne oder nach nur unwosentlicher 
Debatte bewilligt. 
Beim Titel „Beamte und Unteroffiziere als Gehalis— 
empfänger! tritt 
Abg. Sommer (fortschr. Volksp.) für ein generelles Verhot 
der Privatpraxis für Büchsenmacher ein. 
Sberft Wandel: Daß eine große Konkurrenz den Privat. 
vüchsenmachern entstiin de, kann nicht zugegeben werden. Wenr 
für die Veterinäre Privatpraxis verlangt wird, dann ist es nich 
einzusehen, weshalb man den Büchsenmacheren Ke vor⸗ 
bieten will. 
Abg. Zubeil (Soz.)!: Die Militärm ufiktkapellen 
sollten allgemein in dre Bestande berabgesetzt werden, für 
Infanteriekapellen genügten 25 und für sonstige Kapellen 16 
Mann. Ganz streichen könnte man wohl die Kapellen der Eijen⸗ 
bahnregimenter und Feldartillerieschießschule. Die Zivil⸗ 
Pnys er feiden vieltach Not, da sollte die Militärkonfurren— 
nöglichst eingeschrantt werden. Vor gllen Viugen sollte dae 
Musizieren in Nachtcafes usw. den Militärmusikern untersagl 
verden. Wie überflüssig die Militürkapellen vielfach sind, beweis 
hre oft monatelange Abwesenheit von der Garnison. Dabei hai 
ich herausgestellt, daß die VNilitärkapellen höchst mittelmäßig 
arbeiten, durch ihre Schmutzkonkurrenz hringen sie tausende von 
Familien um ihr Brot. 
Vizepräsident Schulz rügt den Ausdruck Schmutzkonkurrenz 
Abg. Zubeil (fortfahrend): Durch diese unlautere Konkurrenz 
ist es erreicht, daß in weiten Landesteilen, namentlich im 
sten, nichtseine Zivilkapelle mehr zu finden ist. An— 
dererfeits find sie auf die Lehrlingszüchterei angewiesen. Die 
Militarkapellen wirken direkt RUulturhemmend. 
Abg. Kopfch (fortschr. Volkspt.); Die Herabsetzung des Be— 
standes der Militärkapellen von 42 auf 36 Mann, die durch 
die Vermehrung der Friedenspräsenzstärke geboten war, ist noch 
ticht genügend, 28 Mann pro Kapelle würden vollauf genügen. 
der Vorwurf, bie Miitärkapellen wirkten kulturhemmend, 
gehtzu weit.. Anzuerkennen ist, daß die Militärkgpellen recht Ep 
heblichez auf künstlerischem Gebiet geleistet 88 Gefährlich ist für 
die Zivilmusiker der Großstädte in neueter Zeit auch die Konkurrend 
der duslandischen Kapellen. Die Verfügungen der Militärverwaltung, 
namentlich hinsichtlich der Tarife und des Verbotes der schreierischen 
Retliame find von den nachgeordneten Stellen leder nicht genügend 
beachtet worden. Ein Unterbieten sollte unmöglich sein. Die Be— 
eiligung von Militärmufikern an Vereinen, um dort die Musik stellen 
zu künnen, ist unstatthaft. Die Zivilkapellen müssen erhalten werden 
im Interesse der Musik selbst. 
Generalmajor Wandel: Die Militärverwaltung ist bemüht, die 
Bestimmungen, die eine unbillige Konkurrenz der Militärkapellen ver 
hindern sollen, streng durchzuführen. Die Tarife der Militärmustker 
ind im allgemeinen so hoch, daß sie als Konkurrenz garnicht in Be— 
lracht kommen. Die Kontrtolle wird durch die Generalkommandos, 
J. T. durch besondere Ueberwachungskommissionen, streng gusgeübt, 
Hand in Hand mit dem Kriegsministerium. Diese seßen die Tar ifé« 
auch entsprechend fest. Eine Herabsetzung der Bestände der Kapellen 
ist nach dem Gutachten von Kennern nicht möglich, wenn sie en 
Zweck überhaupt noch erfüllen würden, das gilt für die einzelnen 
Teute wie für die Instrumente. Das Spielen in Nachtcafeés ist ver— 
boden, das ist genauer erläutert in einem Befehl des Kommandos des 
Gardekorps. Die angeführten Einzelfälle sind z. T. belanglos, teils 
sind sie nicht begründet. Den Eintriit in Vereinen können wir nicht 
allgemein untersagen. 
Abg. Dr. Goerdke-Brandenburg (natl.): Die Maßnahmen der 
Heeresverwaltung gegen die unbillige Konkurrenz der Militärkapellen 
ahp gute Erfolge gezeitigt. Daß die Militärkapellen kultur⸗ 
eindlich wirken, ist ein völlig haltloser Vorwurf. Die 
Konkurrenz der Büchsenmacher muß möglichst ausgeschaltet werden. 
Abg. Frhr. v. Richthofen-Damsdotf (kons.)!: Will man den 
Zivilmusikern ein weiteres Feld ihrer Betätigung eröffnen, dann sollte 
man dafür sorgen, daß die Musikautomaten möglichst aus den Wirt⸗ 
schaften verbannt werden. Wir wollen, daß den Zivilmusikern, wie 
— 
Generaͤlmajor Wandel: Den Zivilbüchsenmachern könnte vielleicht 
dahin entgegengekommen werden, daß die Zahl der Militärbüchsen⸗ 
nacher mit der Zeit verringert wird. Diesen muß aber mit Rücksicht 
uuf ihre berufliche Ausbildung Gelegenheit gegeben werden, sich, 
venn auch in engen Grenzen, als Privatbüchsenmacher zu betätigen. 
Abg. Zubeil Sou hält seine Behauptungen aufrecht. Der 
d phet zwischen Militär- und Zipilberufsmufikern muß beseitig! 
rerden. 
Abg. Graf Praschma (Zentr.): Dieser Kampf gegen die Militär 
nusiler geht entschieden zu weit. Der Kriegsminister ist doch den 
ier geäußerten Wünschen vielfach entgegengekommen. Der musika- 
ische Geschmack des Volles wird durch die Militärmusiker keineswegs 
xrdorben, eher im Gegenteil. Haben doch selbst die Freisinnigen bei 
einem Parteifest sich Militärmusik bestellt. (Heiterkeit.) 
Generalmajor Wandel: Unsererseits geschleht das Mögliche, die 
hier laut werdenden Wünsche zu befriedigen. 
Der Titel wird schließlich bewilligt, bdei Tit. Pensionierte 
Offiziere usw. wünscht s 
Abs. Dr. Belzer (Zentr.) eine andere Regelung der Kontrollver- 
sammlungen für Hohenzollern, da sich zurzeit eine Reihe Unzuträglich- 
eiten ergeben haben. 7 7 
Generalmasor Wandel: Wir haben im einzelnen diesen Unzuträg⸗ 
lichleiten abzuhelsen gesucht; weiler zu gehen, würde doch erhebliche 
Mehrkosten machen. 
Abg. Dr. Müller-Meiningen (Fortschr. Vp.): Zu dem Falle 
des Dr. Jaenede erhalte ich einen eingeschriebenen Brief des 
Bezirlskommandos in Hannover. der meinen früheren Angaben in 
dieser Sache entgegentritt. Ich stelle diesen Brief dem Kriegsminister 
zur Verfügung. 
Abg. Geck (Soz.): Die Bolsschullehrer sollten bei ihrer 
Militärzeit möglichst ihrem Berufe gemäß beschäftigt werden uͤnd 
nicht, wie es geschehen ist, mit densternuben Treppenscheuern usw 
Ebenso sollte es mit den Zahnärzteinn und Zahntechnikern 
sein, fie sollten den Herven Soldaten mal auf den Zahn fühlen. (Hei⸗ 
lerleit.) Statt dessen wurde ein Zahnarzt als Resetpist in Sigmakin⸗ 
gen damit beschäftigt, auf dem Hofe Gras statt Zähne auszuziehen 
Heiterkeit.) 
Präsident Dr. Graf v. Schwerin⸗Löwitz: Diese Bemerkungen 
gehören zu einem späteren Paragraphen, ich habe Sie aber nicht unter⸗ 
Irochen in der Hoffnung, daß Sie fie dann nicht wiederholen werden 
(Große Heitorkeit.) 
Abg. Rupp skons.): Die Aufhebung des Bezirkskommandos 
Sinsheim sollte rüdgengig gemacht werden. 
Generalmajor Wandei: Die Aufhebung mußte erfolgen, da 
der Bezirksfeldwebel doxt nichts mehrx zu tun haite. 
Abgs. Dr. Goercke-Brandenburg (natlib.): In der sozialdemo⸗ 
kratischen Presse sind Schanergeschichten von Leichenschießen 
in, Spandau verbreitet worden. Ich bitte um Auskunft, ob 
diese verhetzenden Mitteilungen auf Wahrheit beruhen. Die Ari 
der Schilderung ist jedenfalls verwerflich. 
Generalmajor Wandel: Ich bin dankbar dafür, daß mir Ge— 
legenheit gegeben wird, mich hierüber zu äußern. Es haben in 
Spandau Schießversuche stattgefunden, um die, Verwendungsfähig- 
eit der modernen Geschosse zu erproben. Auf nadte Leichen 
ist micht geschossen worden, es handelt sich um in Kisten ver— 
packte anato mische Präparate. Diese Versuche sind nötig 
im Weerge der Chirurgie wie der Wehrindustrie. 
bg. Noske (Soz.); Anlaß zum Dank hätte der Regiexungs- 
bertreter nicht gehabt. Er hat tatsächlich festgestellt, daß auf 
Leichenteile geschossen worden ist, und zwar von kom— 
mandierten Mannschaften. Empfindsame Menschen müssen von 
einem Grausen ergriffen werden. Vielleicht könnte ganz von 
solchen Versuchen Äbstand genommen werden. J 
Abg. Dr. Miugdan sfortschr. Vp.)!: Die sozialdemokratische 
Partei fördert mit solchen Dingen geradezu den Aberalauben und 
teht auf dem Boden der mittelalterlichen Scholasti!. 
Solche Verfuche sind unbedingt nötia nicht, bloß im Inter— 
sse der Wissenschaft, sondern im Interesse der lebenden Soldaten. 
Sehr richtigh Anders kann man die Wirkung der kleinkalibrigen 
Hewehre garnicht studieren. Die Pflicht einer Volkspartei müßte 
ein. das Volt gegen Aberglauben fester zu machen. (Sehr richtig! 
Dasselbe, was man gegen diese Schießversuche sagt, kann man gegen 
jede Anatomie sagen. So kann die Sozialdemokratie im Aber— 
zlanben mit allen Reaktivnären aang aut zusammengehen. Sehr 
qut!, 
Abg. Noske (Soz.): Es bleibt nicht richtig, ungebildete Leute 
auf Leichen schießen zu lassen. Tas Vroltempört sich, weil 
seine Angehörigen noch im Tode zu lolchen Verfuchen benutzt 
werden. 
Abg. Dr. Musdau jfertichr. Vp.): Diese sozialdemokratischen 
Angriffe sind nicht ein Zeichen proletarischer Auflebnung, sondern 
einer geistigen Zurückgebliebenheit. (Sehr aut!) Es handelt sich 
aicht um Armenleichen, die in den Anatomien verwertet werden, 
sondern um Leichen von Strasagefangenen, die keine Angaehörigen 
haben. . 
Abg. Dr. Franke-Mannheim (Soz.): Ju Preußen ist es sogat 
verboten, eine aue zu verbrennen, Bedenken der Pietät, die Leichen 
als Zielobjekte zu verwerten, bestehen aber nicht. Es fragt Jich, ob 
die Soldaten daran gewöhnt werden sollen, auf Menschen zu schießen. 
(Leiderspruch.) Emporend ist es, wenn man osme weiteres den Ar— 
nenleichen die Pflicht guferlegt, sich zu potriotischen Zwecken au— 
sn zu lassen. Ich sielle fest. daß der Artikel der Wahrbeit ent 
pricht 
Generalmajor Wandel: Der Artikel ensspricht der abrheit 
nicht. Die Soldaten sollen nicht angelernt werben, auf Vater und 
Mütter zu schießen. Von den Präparaten war nichts zu sehen. Tie 
Schiebübungden wurden vorgenonmen in ceiner Entiernung vnng
	        
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