Deutscher Reichstag.
Berlin, den 16. Februar.
Am Zundesrazuisch: Tirpitz,. Dr. Lisco.
na des
die Verahms Marine· Etats
vird fortgesetzt und zunächst die namentliche Abst im munng über
vie zu den ordentlichen Ausgaben für Materalien-Beschaffung von
den Sozialdemokraten eingebrachte Resolution vorgenommen, wo⸗
nach die Marineverwaltung hre Lieferungen nur an solche Firmen
»ergeben soll, welche den Verpflichtungen der Arbeiter⸗Schutzgesetz-
gebung nachkommen, die auf den Abschluß von Tarifverträgen hin—
virken und wonach die Marineverwaltung bei Festsetzung oder Neu—
erdnung von Arbeitsbedinaungen dieArbeiterausschüsse zuziehen loll.
Die Resolution gelangt mit 240 gegen 101 Stimmen zur An—
nahme. Dafür stimmen die gesanite Linke, die Polen, das —
mit isgen Ausnahmen, die Wirtschaftliche Vereinigung und die
Deutsche Reformpartei.
Auf Antrag des Abg. Giesberts (8. werden nach kurzer
Veschäftsordnunasdebatte auch die beiden während der gestrigen
Distussion zu den außerordentlichen Ausgaben für „Schiffsbauten“
ringebrachten Resolutionen Giesberts-Behrens (W. V.) die
siich auf dieselbe Materie beziehen, sofort zur Abstimmung gebracht.
Die Resolutionen lauten:
I. den Herrn Reichslanzler zu ersuchen, die Marinever⸗
valtung anzuweisen. in ihren Betrieben die Arbeiteraus-
schüsse so auszubauen, daß
1) den Arbeitern die im Arbeitkammergesetzentwurf vorge—
eer Wohltaten im Sinne der Kailerlichen Erlasse zu Teil
verden;
2 den Arbeiterausschüssen bei Gestaltung der Lohn- und Ar⸗
ꝛeitsbedingungen eine geeignete Mitwirkung ermöglicht wird.
11. den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, bei Vergebungen von
Arbeiten und Lieferungen für die Marineverwaltung nur solche
Firmen zu berücksichtigen, in deren Betrieben die Lohn- und
Arbeitsbebiengungen entweder durch Tarifverträge ge—
egelt sind oder nicht hinter den am Ort des Betriebes für die
betreffende Art der Arbeit geltenden Tarifverträgen zurückbleiben.“
Beide Resolutionen werden angenommen, die erste gegen
»ie Stimmen der Deutschkonservativen und der Reichspartei, die
ie eaen die Stimmen dieser beiden Parteien und der National-
iberalen.
Darauf wird die gestern vertaate Debatte über die ordentlichen
Ausgaben für
Inftandkhaltung der Flotte und Werkten
ortgesetzt.
Staatsselretär v. Tirpitz gibt die bereits im Abendblatt mitge—
erlte Antwort des Konteradmirals Lans auf die gestrige Anfrage
des Abg. Dr. Weber belannt.
Abg. Dr. Struve (f. V.): Ich freue mich, daß der Staatssekretär
oeben die Darstellungen des Leipziger Tageblatts berichtigt hat.
Die von mir aestern erwähnte Reiseordauung datiert von 1802
Deit einem kaufmännischen Geist allein ist es in der Marine
richt getan. Die Firma Krupp beschwert sich, daß jetzt erhöhte An⸗
vorderungen bezüglich der Ausfertigung von Rechnungen an sie ge⸗
tellt werden. Der Oberwerftdirektor in Kiel hat jeßt einen Aisi-
tenten, an diesen müssen nach einem Tagesbefehl des Oberwerft-
irektors Meldungen gemacht werden, und er hat einen vollständigen
Finblick in die technischen Betriebe. — das den Intenfio⸗
ien des Staatssekretärs? Der Oberwerfidireltor hat in seiner
daisergeburtstags-Rede betont, daß er auf das Vertrauen der ihm
Iutergebenen angewiesen sei. Wie stimmt damim sein weiterer Tages-
befehl. daß nicht der kechnische Direktor, jondern er über die Reifen
er Techniker zu bestimmen bat? Dies ist ein ungerechtfertigtes
Vißtrauen gegen die Techniker. Der Staatssekretär hai den Kor—
ettenkapitän Isenthal in Schutz genommen und bestritten,
atz dieser die Worte „was scheren mich Nenschenleben“ gebraucht
jat. Es bleibt bestehen, daß zwei Männer bereit waren, unter Eid
wuszusagen, daß sie diese Worte gehört haben. KRuch auf Herrn
Weber hat Herr Isenthal einen quten Eindruck gemacht. Von ande-
cer Seite wird aber behauptet. Herr Isenthal dabe die ihm Unler⸗
jebenen schlecht behandelt, so daß einige von ihnen sich haben ver⸗
etzen lassen. In der Behandlung der Arbeiter hat er iedenfalls
eine glückliche Hand gezeigt. Die Arbeiter in Wilhelmshaven sind
enhige und besonnene Leute, und es ifst fast unverständlich,
veshalb Herr Isenthal mit ihnen nicht hat auskommen können
die Werftverwaltung in Wilhelmshaven hat sich
zurch ihr radikales Vorgehen um das Vertrauen der Arbeiter
ebracht. Es mag dem Staatssekretär unangenehm sein, aber es
st Tatsache, daß der Oberwerftdirektor tatsaͤchlich von den Ar⸗
eitern in einem Schreiben ein Vertrauensvotum verlangt hat.
die Arbeiter haben sich auch bereit erklärt, der Verwaltung ihr
bertrauen auszusprechen, wenn die Sache gerichtlich geklärt
vürde. Daß ein Staatsbetrieb um das Vertrauen der Arbeiter⸗
chaft bittet, ist ganz neu. Der Staatssekretär hat die Demon⸗
tration der Arbeiter abzuschwächen gesucht. Tatsache ist, daß von
00 Arbeitern, die die gestern erwähnte Versammlung besucht
hzaben, nur 7 für das Vertrauensvotum gestimmt haben. Daß
der Arbeitersekretär des Metallarbeiterverbandes mit Bierseideln
bedroht worden sei, wird bestritten. Ich verstehe nicht, warum
der Oberwerftdirektor sich ohne weiteres auf den Standpunkt des
sapitäns Isenthal gestellt und, den Arbeitern keinen Glauben ge⸗
chenkt hat. Wenn eine Arbeiterschaft so einstimmig ihre Miß⸗
hilligung gegen einen Vorgesetzten ausspricht, so muß doch etwas
in der Sache sein. Der Oberwerftdireltor hat es vorgezogen,
nit seinem Kollegen und den Verwaltungsjuristen die Sache zu
vesprechen mit dem Resultat, daß eine Anzahl der Arbeiter straf⸗
»ersetzt wurde. Späterhin wurden diese zum Teil zurückgenom⸗
nen. Und nun verlangt der Oberwerftdireitor von den technischen
deitern, von den höheren Beamten des Torpedo⸗-Ressorts, die den
Ddingen bisher lediglich zugesehen hatten, daß sie gegen den
gesselschmied klagbar werden sollten wegen seiner Aeußerung, daß
diese technischen Beamten innerlich auf Seite der Arbeiter stän—
den. Das spricht doch auch dafür, daß jene Aeußerung doch ge⸗
sallen ist. Es hat auch keiner diefer Beamten geklagt. Es han⸗
delt sich hier nicht um Sozialismus, sondern es ist der Kampf des
—
gene Autorität auf der andern Seite. Der Staatssekretär wird
hoffentlich nach diesem „glänzenden“ Ausgang niemals mehr zu—⸗
geben, daß solche Vorgaͤnge sich wiederholen. Die Militärs
önnen sich eben nicht in die Seele, in das Denken freier
Arbeiter Hineinversetzen, und das ist der Ursprung dieser be⸗
zauerlichen Vorgänge. Bei der Reorganisation des
Werftbetriebes, wie sie versprochen worden ist, muß so
erfahren werden, daß nicht mehr ein junger Offizier Herr der
Arbeiter ist. Wir ersuchen den Staatssekretär, diese Reorgani⸗
ation so energisch wie möglich zu bekreiben, damit auch die
Werften endlich nach dem Wunsch der Kaiserlichen Erlasse von
890 Musteranftalten werden. Weip links.)
Staatssekretär v. Tirpitz: Der Abg. Strüve hat mit großer
rebhaftigkeit im Sinne des Abg. Severing gesprochen. Er hat
unächst darüber geklagt, daß der Assistent des Oberwerftdirektors
nich von den Ressortdirektoren Misteilungen zu erhalten habe.
Das ist ganz richtig, denn es muß eben eine zweite Persönlichteit
uf der Werft sein, die über alles orjentiert ist. Er ist ja der even⸗
uelle Stellvertreter des Oberwerftdireltors. Der Assistent hat
m übrigen keine Entscheidung, steht in keinerlei VorgesegtenVer⸗
zältnis zu den Ressortdirektoren, er steht ihnen vollständig gleich
ind soll nur orientiert sein. Dasselbe due ich auch. —— RKeichs⸗
narineamt gibt es ganz ähnliche Einrichtungen. Dr. Struve hat
dann bemängelt, daß der Oberwerftdirektor sich vorbe⸗
alten hat, die Reisen und namentlich die Verlängerung der Reisen
der technischen Beamten zu bestimmen. Dasselbe habe ich im
Reichsmarineamt getan. Stehen wir denn nicht allgemein unter
»em Druch, daß wir die Reisekosten möglichst hexabmindern
ollenꝰ Wer soll denn das tunꝰ? Der Direktor eines Ressorts hat
ein besonderes Interesse daran, wohl aber der Chef der Behörde,
der mit seiner Anschlagssumme auskommen muß. GSehr richtig!)
Ich finde also diese Anordnung des Oberwerstdixektors in Kiel
durchaus richtig. Davon, daß wir die Arbeiter an der Koalition
erhindern wollten, habe ich kein Wort agt Ich habe nur ge—
agt, daß wir uns bestreben müßten, die Masorisierung der
Arbeiter durch den sozialdemokratischen Metallarbeiterverband
zu verhindern. Diese Verhinderung der Majorisierung wird auch
weiter unser Bestreben sein, ich glaube auch, daß wir darin noch
weitere Erfolge haben werden. Dann hat der Abg. Dr. Struve
wieder den Fali Isendahl angeführt, von seinem Stand-
nft und dem dogß Ra Soornn écrlurach danon dafs 2moä
Manuner zum Eid beveit gewesen wären. Davon ist mir nichts be⸗
annt; das war auch nach Lege der Sache ganz unmöglich, denn
s war meines Wissens kein zweiter Mann in der NRähe. Dann
at der Abg. Struve den Vorgang zwischen den Arbeiter-Aus
chüssen und dem Oberwerftdivektor in Wilhelmshaven eine o
ndere Deutung gegeben, als es den Tatsachen entspricht. Je
„abe mich über die ganze Angelegenheit schon gestern des längeren
usgelaffen. Der Ärbeiter-Ausschuß ist an den Oberwerftdirettor
vrangetreten, der Arbeiter⸗-Ausschüß hat erklärt, die Arbeiter
alten unrecht getan, der Arbeiter-Ausschuß hat gesagt, sie hätten
ich überzeugt, daß auch die Motive für die Resolutionen nicht
ichtig waren. Dementspryechend ist eine Versammlung einberufen.
der Arbeiter-Ausschutß hat, den Vorschlag gemacht, dieser Ver⸗
mmlung folgendes als Resolution zu unlerbreiten: „Die heute
ersammelten Arbeiter erklaͤren nach den Ausführungen des Re—
erenten a) daß der von ihnen bheschrittene Weg nicht der richtige
und ein der Arbeitsordnung widersprechender war; b) daß sie in
dem Glauben, daß die Voraussetzungen zu den Resolutionen vom
J. und 198. Oktober richtig feien, denselben zugestimmt bätten; e) daß
ie aber nach den Mittenlungen des Arbeiter-Ausschusses erkennen,
aß die beiden Resolutionen vom 9. und 19. Oltober nicht aufrecht
erhalten werden können, und sie nehmen dieselben daher mit Be—
dauern zuxück.“ (Hort, hört! Zuruf des Abg. Dr. Struve.) Der
Oberwerftdirektor hat dann ertlärt, wenn die Mehrzahl der Ar⸗
eiter diese Erklärung billige, so möchten fie es unter sich ab—
machen. Er werde ess dann von ihrem Verhalten und dem, was
abei herauskomme, abhängig machen, ob er die Rücknahme der
bersetzung⸗Verfügung bei dem Staatssekretär befürworten solle.
Er hat es getan in der Absicht, die Einrichtung des Arbeiteraus—
chufses zu heben. Dieser hatte soviel Fühlung mit den Arbeitern,
aß man glaubte, er gäbe der Stimmung der Arbeiterschaft Aus⸗
rück. Ich habe ausdrücklich erklärt, daß ich mir meine Entschei⸗
ung in jeder Beziehung vorbehalten müßte von dem Ergebnis
iner derartigen Versammlung. Danach habe ich gehandelt. Für
ins lag die Sache einfach so, daß wir an sich gar nichts zu tun
rauchten, die Beleidigung war gefallen, die Strafe erfolgt, und
amit war die Sache erledigt. Der Abg. Struve hat dann ferner
ls Expert und als Kenner der Verhältnisse von Kiel aus dagegen
vlemifiert, daß an der Spitze der Werft nur Oifiziere
ehen; davon ift schon sehr viel gesprochen worden. Ich möchte
uch nur daran erinnern, daß an der Spitze der Werften bei
imtlichen Marinen der Welt Offiziere stehen, und daß die Werft
in Inslitut ist, das in erster Linie für die Mobilmachung be⸗
immt ist, in zweiter Linie zum Zusammenfassen aller Kräfte für
ie Reparaturen nach erfolgter Schlacht. Da bleibt die mili—
ärische Frage immer das Wichtigste. Wir werden immer
n erster Linie als Zweck der Werften den Krieg und die Kriegs⸗
erhältnisse im Auge haben müssen; darauf müssen wir die
OIrganisation unserer Werften zuschneiden. (Sehr richtigh) An
zer Spitze einzelner Ressorts stehen ja Techniker, wie Herr Struve
vünscht. Die Herren aller übrigen Parteien, die sich etwas ein⸗
sehender und nicht einseitig mit der Frage beschäftigt haben, sind
neiner Ansicht über diese Frage beigetreten. Ich möchte es dem
»ause überlassen, ob es richtig ist, wenn Herr Struve sagt, daß
ie Seeoffiziere weiter nichts können, als rechts⸗ und linksum
ommandieren. (Heiterkeit.) Nun hat der Abg. Struve von dem
zeuen Raufmännischen System gesprochen. Der Abg. Dr.
Weber, ein Kenner solcher Dinge, hat gestern im voraus sein Ur⸗
eil abgegeben. Ich möchte mir mein Urteil noch vorbehalten
zch bezweifle, daß die Herren, die auf der Werst gewesen sind,
en Eindruck gehabt haben, es find zu junge Herren da beschäftigt
Mir ist ein junger Mann in der Mitte der dreißiger oder vier
ziger Jahre lieber, als ein alter Herr von 60 oder 70 Jahren
Ddie Zulagen an die Oberwerft-Direktoren, die der Abg. Struve
vieder bemaͤngelt hat, haben wir ja gerade aus dem Grunde ge—
währt, um die Stellen der Oberwerft-Direktoren zu stabilieren.
Ich würde sogar, um die Stabilierung durchzuhalten, noch weiter
jehen. Wenn ich einen Qualitäts-Offizier habe, und ihm die
ganze höhere Front-Karriere nehme, dann muß ich ihn entschä⸗
digen, sonst kann ich ihn auf dem Posten nicht halten. Es war
hisher nicht möglich, bei einer so rapiden Entwickelung, wie wir
ie gehabt haben, bei dem permanent notwendigen Wechseln, die
Auswahl immer so zu treffen, daß sie den Bedürfnissen der Werft
entsorach. Bei der weiteren Entwickelung wird es besser werden
Vir haben ja die besten Erfahrungen gemacht. Alle Herren, um
e es sich jetzt handelt, haben spezielle Vorbereitung bekommen,
esonders die Werft-Direttoren. Sbeziell der Oberwerft-Direktor
n Kiel, über den der Abg. Struve Bescheid wissen müßte, hat eine
ßorbereitung von etwa einem Jahr gehabt. Much die Assistenten⸗
telle ist eine Art Vorbereitung für die künftige eventuelle Ver⸗
vendung als Oberwerft-Direktor. Mit dem Wunsche des Abg.
dr. Struve, daß wir die Wersten mit Persönlichkeiten besetzen
ollen, die ihrer Stellung voll gewachsen sind, kaun ich meine volle
lebereinstimmung ausdrücken. (GBeifall.)
Abg. Schirmer (Ztr): Die Unterstützungskasge, der
Verftarbeiter sollte zur Penstonskasse ausgebaut werden. Bei der
blehnenden Haltung der Regierungen gegen die Einbeziehung der
ztaatsarbeiter in die Arbeitsktammern ist daran zu er—
inern, daß die Arbeitskammern vom Kaiser gewünscht wurden, dem
roßen Förderer gerade der Marine. Die Marineverwaltung sollte
iesen Wunsch ihres höchsten Herrn erfüllen helfen und nicht gar
hm entgegenireten. Das Koalitions- und Petltionsrecht muß auch
en Technilern gewährt werden. Das Reichsmatineamt hätte sich
lichts vergeben, wenn es den Eingaben der Techniker-Verbände
ntgegengekommen wäre und sie geprüft hätte. Sie süddeutschen Ge—
verbetreibenden müssen bei der Vergebung von Arbeiten und Liefe—
ungen für die Marine berücksichtigt werden. (Veifall.)
Abg. Severing (Sozdem.): Den anerkennenden Worten des
3Itaatssekretaärs und des Abg. Weber über den Nieler Torpedo—
Hirektor, Isendal können wir nicht zustimmen, ebensowenig wie
enen über die dortigen Arbeiterverhältnisse. Die Behandlung der
Irbeiter ift heimtückisch und hinterhältig. (Glocke.)
ꝑp * Vizepräsident Schulk: Eine derartige Aeußerung ist nicht
ulässig.
Geh. Admiralitätsrat Harms: Die Löhne an den Staatsbe⸗
rieben sind höher als auf den Privatwerften. Außerdem sind sie
erhältnismäßig stärker gestiegen als die Lebensmittelpreise
Die Position wird bewilligt.
Kap. 60. Tit. 8Sa Exsatzbeschaffung von Betriebsfahr⸗
eugen der Werfien, und 9, —— der Schiffe
erden zusammenberaten; die dafür ausgeworfenen Mittel können
zuf Antrag des Abg. Irhr. v. Thünefelb 3Rtr) gegenseitig
errechnet werden.
Abg, Severing (Soz.): Ich habe bei dem Kieler Oberwerst⸗
ireltor keine Stippvisite gemacht, auch habe ich mir die Verhält⸗
uisse dort nicht tagelang, sondern ganze Wochen an Ort und Stelle
migesehen, und zwar auf meine, nicht gir Reichskosten. Die
Narineverwaltung hat die letzten Jahre aus dem Vollen geschöpft
ind Millionen verwirtschaftet, ohne ihre sechnischen Einrichtun⸗
zen auf die Höhe zu hringen. Die allzu lauge Arbeitszeit
uuf den Werften muß verkürzt werden. Die sozialpolitischen
kinrichtungen lassen ebenfalls zu wünschen übrig. Ein Anlaß—
ur Zufriedenheit mit der Marineverwaltung ist nicht vorhanden
totwendig ist vielmehr scharfe Kritik, damit der Verwaltung da
Bewissen geschärft werde. Darin stimmen uns weit⸗ hüroerlich
kreise bei. (Beifall b. d. Soz.)
Absg. Dr. Weber Mmatl.): Ich bin dem Staatssekretär dank⸗
ar für seine Auskunft über die Meldung des Leipziger Tage⸗
latts, die damit erledigt ist. Wir haben, die Werft-Ein-—
ichtungen eingehend studiert und haben sie besser kennen
elernt, „als man, e6s als Arbeiter in einem einzelnen Ressort
ann. Ueberdies sind wir nicht vom Staatssekretär eingeladen
orden, wir haben uns vielmehr bei ihm zu Gast gebeten. Die
echnischen Stellen, sind olhrig in den Händen voll aus⸗
ebildeter Ingenieure und nicht von Offizieren. (Sehr richtig!)
An die Spitze der Werftlelstung gehört neben dem Offiziet
and Ingenieur ein tüchtiger Kaufmann. Wir haben festgeftellt,
aß die hygienischen Einrichtungen in den Werftwerk—
tätten weit besser sind als in den allermeisten Privatbetrieben
daß auch die sonstigen Arbeitsbedingungen nicht so schlecht sind,
eweist das große Angebot von Arbeitskräften. Die Ausführun—⸗
jen des Abg. Severing paßten mit ihren vielen Kleinlichleiten in
ine Volksversammlung, nicht aber in den auf böhereni Niveau
tehenden Reichstag. BHeiterkeit.) Mit vollem Recht erkennen
vir die Tätigkeit des Staatssekretärs an; warum soll das Parla⸗
nent nicht auch einmal „Danke schön“ sagen und den tüchtigen
deitern Anerkennung zollen. (Lebh. Beifall.)
Aba. Severing (Soz.): Mit keiner Silbe habe ich die In⸗
nrmationgreise der Hor Meohor Gerberoor unß M b-
rittelt. (Widerspruch.) Herr Dr. Weber hat davon an
Lachen.) Den Vorwurf, daß ich mich einseitig een
nuß ich zurückweisen. . Von den kaufmännischen Dingen versten
ch nicht soviel, aber die Arbeitsverhältnisse und dechmschen En
richtimgen kann ich mindestens ebenso gut beurteilen, wie n,
übrigen Herren. Hat es denn nicht einen RKieler Werft
pro zeß gegehen? So tadellos dürsten die Verhältnisse nich
sein, ein dialektisches Kunststück vermag dies nicht regzuwischen
xEs handelt sich nicht, wie Dr. Weber sagte, um die Besfeitigung
von 5 Kilo Bronze oder Alteisen, es muß vielmehr festgesteln
verden, wie mit den Mitteln der Steuerzahler gewirtfchatte
vird, und wenn es sich um 20 Pfennig handelte. Ich habe mich
icht zu Gast geladen, ich wollte nicht abgewiesen werden; des
zals habe ich mich nach und nach informiert Herrn Weber ist eine
denntnis der technischen Verhältnisse der Werften nicht zuzuer—
ennen, seine kaufmännischen Kenntnisse und seine Veee in
Shren! Oftmals ist vorgekommen, daß die Werften keine Ar—
deiter finden konnten. Im wesentlichen sind die Arbeitsbedingun—
en auf den Reichswerften nicht besser als auf den Privatwerften.
eore lassen die Versorgung-GEinvichtungen zu wünscher
ibrig.
Abg. Erzberger (Ztr.): Positive Vorschläge haben die
Zozialdemokraten trotz der vielen schönen Reden nicht gemacht
Lebh. Sehr richtig!) Wir haben für unsere Information ausbe—
ningen, daß wir auf, eigene Kosten reisen und daß sämtliche
epräfentations-Verpflichtungen wegfallen würden. Eine
zritik unserer Informationsreise steht dem Reichstag
—
um Teil tatsächlich nicht der Rede wert. Jedenfalls ist es mil
dem Verkauf von Altmaterial besser geworden. Die Organi—
ation mit der Stellung der Techniker ist im ganzen zweck⸗
näßig, einzelne Ressorts arbeiten, wie ich selbst gesehen habe,
jerädezu musterhaft und besser als irgend ein Privatbetrieb, den
ch kenne. Wo es fehlt, hat die Sozialdemokratie es an An—
tegnugen und Initiative fehlen lassen. Wenn Sie wie bisher
ceine Antraäge stellen, können Sie (zu den Soz.⸗Dem.) den Be⸗
schlüssen des Hauses keinen Nachdruck verleihen. (Bravol i. Ztr.)
Damit schließt die Debatte und nach persönlichen Bemerkun—
den des Abg. Severina (Soz.) wurden die verbundenen
Bositionen bewilligt.
Me folaenden Kapitel werden nach unerbeblicher Debatte be⸗
willigt.
Bei Kap. 64 ,Verschiedene Ausgaben bemerkt
Abg. Ahlhorn f. I; Die Verhaufsstellen an den Werf⸗
en, die man hier Wohlfahrts-Einrichtungen nennt, erfüllen ihren
zweck nicht, sie sind offene Läden, die dem Mittelstand Konkurrenz
iachen und daher durchaus nicht wihltätig wirken. Dabei sind
zie Lieferungen dieser eeie nicht einwandfrei, diesem Unfug
nuß ein Ende gemacht werden. (Bravo links.)
Staatssekretär v. Tirpitz: Wir haben dem Wohlfjahrtsverein
die Räume der Werft gekündigt. Da er seitdem Miete zahlt, muß
er natürlich mehr verdienen. Wir geben ihm keine staatlichen, Gel-
und haben infolgedessen keinen Einfluß auf seine Geschäfts-
ührung.
Abg. Dr. Semler snatl.): Diese Vereine dürften die bestehen-
den Privatgeschäfte nicht unterbieten.
Siaatsfekretär v. Tirpitz: Mit dieser Anregung bin ich durch-
aus einverstanden und bin auch danach verfahren.
Abg. Ahlhorn fr. Vp.): Die Antwort,tdes Staatssekretärs kann
aach perschiedenen Richtungen nicht befriedigen.
Geh. Admirglitätsrat Harms: Die Verwältung hat keinen Ein—
luß auf die Konsumvereine. Zu Militärtarifen werden
eren Waren nicht befördert.
Abg. Bebel (Sozdem.): Wenn die Marineverwaltung für die
Zache deine Gelder gibt, soll sie sich um diese Vereine auch nicht
vekümmern, Sie bekommen dann ohne Grund einen offiziellen
Anstrich. Die Liberalen haben früher in solchen Dingen anders
Jedacht, heute vertreten sie den rückständigsten Standpunkt des
Tleinbetriebes. Senr richtigh b. d. Sozdem. Unruhe links, Die
Marineverwaltung soll sich nicht in Dinge mischen, die sie gar
nichts angehen. GBravol b. d. Sozdem.
Abg. Ahlhorn 6 Vpyg: Wir sind für Konsumvereine, aber nicht
für staatliche. Mi inche haben hier tatsächlich vorgelegen.
Bei den Ausgaben für den Betrieb des Werfstkranken-
hauses in Wilhelmshaven bemerkt
Staatssekretär v. Ardiß auf eine Anregung des Abg. Dr.
Leonhar't sfr. V.), daß die Frage des Lazaretts in NYoko⸗-
dama in der Kommission eingehend verhandelt worden sei; die
dommission sei sich darüber einig gewesen, daß diese Angelegen⸗
nicht im Plenum behandelt werden sollte, sondern nur in der
ommission. .
Der Rest des Ordinariums wird bewilligt.
An den „Einmaligen Ausgaben“ hat, die Kommission
eine Pe von Abstrichen vorgenommen. Sie hat u. a. vorge⸗
chlagen, die Forderung von 120 000 A zum Bau von Wohnhäusern
ür derheiratele⸗ Unteroffiziere in Cuxhaven, erste Rate, zu streichen
ind dafür den Reichskanzler zu ersuchen, im Interesse der Sparsam-
teit neue Voehen e den Baun von genügenden Unter-
offizier-Wohnungen festzustellen. —
VDas Haus beschließt demgemäß. 7
Zum weiteren Ausbau der Marineschule in Mürwi
verden 0000 A gesordert.
Abg. Ledebour (Soz.) fragt den Staatssekretär, wieweit die
achfoxschungen, gediehen seien, die der Staatssekretär in der
ommission darüber versprochen habe, inwieweit die Fisscherei
gienurger Föhrde durch den Ausbau der Marineschule ge⸗
igt sei.
Abg. Strubve weist darauf hin, wie hohe Mittel für die Aus⸗
ildung des Untexoffizier-Ersatzes ausgegeben werden.
Er fühlt sich dadurch ermutigt, in der dritten Lesung den Antrag
* 53 — die Zulage für die Seizer in vollem Umsfang wieder⸗
erzustellen.
Staatssekretär v. Tirpitz: Die Beschwerde der Fischeri
der Flensburger Föhrde hegt augenblicklich bei der Behörde. Ich
muß zunächst erst die Entscheidung der Behörde abwarten, bevor
ch über die Sache ein Urteil abgeben kann. Ich werde dann.
venn die Sache an mich gelangt, zweifellos zu dieser Frage eint
vohlwollende Stellung einnehmen. Wie man den Leuten au⸗
Billigkeitsrücksichten helfen kann, kann natürlich nur von Fall zu
Fall entschieden werden. Ich kann das nicht ohne weiteres über⸗
ehen, ich kann nur versichern, daß ich die ganze Frage mit dem
zrößten Wohlwollen behandeln werde. Die Admirale haben be⸗
reits aus sich selbst den Befehl gegeben. den Fischern nach Möq⸗
ichkeit zu helfen.
Abg. Ledebour: Die Behörde, von der der Staatssekretän
gesprochen hat, ist die Stadtverwaltung von Flensburg. Ist
nzwischen von dieser eine Entscheidung nicht getroffen?
Bei Tit. 144 ,Bau eines Diten e, für die ober⸗
sten Masinebehorben einschließlich crãte⸗Ausstattung, zweite
Rate 450 000 AM? bittet
Abg. Pauli-Portsdam (dk.), die Submissions-Ord⸗e
nung so zu gestalten, daß auch die kleinen und mittleren Hand⸗
verker beteiligt werden und die den ganzen Bau in General⸗
Enterprise zu vergeben. Nach den Verdingungsbestimmungen,
ie der eee herausgeneben habe, solle eine Vergebung
in General⸗Enterprise nur in lsnahniefallen gestattet sein. Die
Broßbetriebe gingen ihrerseits mit Ausschreitungen vor, und die
dandwerker haͤtten oft erfahren müssen, wie rigoros diese Firmen
eien. Die Verträge, die sie mit den Unter-Unternehmern mach⸗
en, leien mit Blut geschrieben. Es gäbe Baufirmen in Berlin,
zie von den Lieferanten 12 bis 3 pBt. Nachlaß verlangten, sodaß
ie von dieser Ersparnis ihre ganzen Bureaukosten usw. decken
önnten. Hier wolle man die Ausnahme zur Regel machen. Er
richte an die Marineverwaltung die dringende Bitte, einzelne
leine Unternehmer heranzuziehen, damit das Handwerk sehe,
aß die Marineverwaltung ein Herz für dasselbe habe.
Der Rest der einmaligen Ausgaben wird geneh—
migt, die Einnahmen werden ohne Debatte erlediagt
Es folgen die Petitionen.
Abg. Noske begründet einen sozialdemokratischen Antrag, der
aiusichtlich verschiedener Petitignen eine andere Beschluß—
assung wünscht. Nachdem Abg. Dr. Struve den sozialdenokra⸗
ischen Antrag teilweise befürwortet hat, wird entsprechend dem
ozialdemokratischen Antrage und entgegen dem auf ebergang
zuur Tagesordnung lautenden Kommissionsbeschluß die Petition
es Bundes der technischrindustriellen Beamten in Berlin sowie
ie des deutschen Technikter-Verbandes in Berlin als Material
em Reichskanzler überwiesen, dagegen bleibt es hinsichtlich der
etitinn dee Rundes der feirniich induftriessen Reomten auf Gin