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Dienstag, den 31. Januar 1911.
Abend⸗Blatt Nr. 56.
Ausgabe A.
versammlung der vurgerschaft
am Montag. dem 30. Januar.
Schlußk.)
ichtsvollziehers Schwohn auch für die Rechnungsiahre 1911
his 10185 einschließlich eine jährliche, in den Voranschlag dieler
Jahre einzustellende Beihilfe von 500 Migewährt werde.
Die Senatsvorlage wurde debattelos angenommen.
—2
zum Diebsteig und Faulenborn zur Verfügrzig gestellt. Die
Jeforderte Summe schwankt zwischen 800 und 600 M. Für
die Verlängerung des Gas⸗ und Wasserrohrnetzes in der
Friedrich und Bismarcstraßze wurden 1810 Mubewilligt. In
die Einquartierungskommission wurden aus der Bürgerschaft
Brivatmann Muüunte und Sellwag gewählt. — Der
Brotestantenverein für das Fürstentum Lübed ver—⸗
instaltete Montag einen Vortragsabend über „Jesu Bedeutung
ur den Glauben“. Die Ausführungen des Redners, Pastor
Lieper, Grohenbrode, fanden den Beifall des Publikums. In
»er Diskussion, die sich lebhaft gestaltete, kam das Thema
nit auf die Angelegenheit des Evangelischen Bundes. Vastor
nieper machte auf Wunsch noch einige interessante Angaben
wWer die Vorfälle auf der Insel Fehmarn mit Paltor Heydorn
n Burao.
3.
Sefoldungsetat far die Beamten der Soll-
verwaltung. Deted
itgenehmigung der Bürger en
gz denet 328 *8 z Beamten der Zoll⸗
derwaltung mit der Miahaode daß er mit tax
April 1910 an die Stelle des
virkender Kraft vom 1. Ap
Besoldungsetats vom 24. Nov. 1909 tritt und daß Beamten
fur die die Einführung der neuen Ortsklasseneinteilung eine
Verringerung ihres Bezuges an Wohnungsgeldzuschuß oder
ee un mit sich bringen würde. bis gum Zeit⸗
punkt:e einer etwaigen Versetzung der bisherige Betrag fort⸗
ugewähren ist, soweit nicht darch eine Steigerung lhres
Diensteintommens an Gehalt, Zulagen, Wohnungsgel dzuschuß
ober Mietentschädigung ein Ausgleich eintritt, wobei jedoch
diensteinkommenssteigerungen, die vor dem 1. Juli 1910
eingetreten sind, außer Betracht bleiben.
Bom. Ks ster fragt an, wie weit die Regelung der Ge⸗
hdaltsverhältnisse der Silfsarbeiter gediehen sei. Im übrigen
derslehe er die Vorlage dahin, datz eine Serabsetzung der
bisherigen Gehälter für keinen Beamten eaintrelen durfe. Luũbed
sei durch die neue preußische Ordnung um eine Servisklasse
urüdversetzt worden; er verstehe dies nicht und frage beim
Senat an ob ihm bekannt sei, welche Gründe hierfür mak⸗
gebend gewesen seien.
Sengtor TDr. Fehling weist darauf hin, daß es sich
bezüglich der Gehaltsverhältnisse um die Arbeit einer Buͤrger⸗
ausschuhkommission handle.
B.M. Goͤsch: Er möchte bei dieser Vorlage vorbringen,
bdatß die Revisionsaufseher sich durch den Staat —XC
sähen. Er halte es für wünschenswert, wenn der Herr Spe⸗
Aaltommissar einmal darüber öffentliche Aufklärung gebe. Red⸗
ner bringt dann einige Beschwerden über Unterschiede in der
Berechnung der verschiedenen Alterszulagen der Zollbeamten
zur Sprache und bittet hierüber um Aufklãrung.
Senator Dr. Vermehren: Eine Verschlechterung der bis⸗
herigen Gehalte werde nach diesem Etat nicht eintreten. Ob es
möglch sein werde, Lübeck, nachdem der neue Reichsetat fertig
sei, in eine andere Servisklasse zu bringen. vermöge er nicht
u sagen. Irgendwelche Wünsche der Reichsbeamten hier in
Lübeck seien dem Senat nicht entgegengebracht worden. Tie
Fesisetzung des Besoldungsdienstalters der Zollbeamten dei zum
Teil recht schwierig.
B.M. Duuhhring erklärt als Vorsitzender der Vũrgeraus⸗
schußkommission, dah dieser Kommission nicht nur die Vor⸗
lage der Bureauhilfsarbeiter, sondern auch noch fünf bis sechs
weulere Anträge und Vorlagen zur Prufung unterständen. Die
Kommission habe auch die Frage der festen Anstellung der
Gerichtsdiener und der Diener anderer Behörden und noch
manche andere Gesuche und Fragen mitzuprũfen. Auch durch
den Tod des früheren Landgerichtspräsidenten sei eine gewisse
Verzögerung eingetreten. Die Bürgerschaft könne überzeugt sein,
dah die Frage so schnell wie möglich erledigt werde.
B.M. Köster: Die Auskunsjt des Herrn Dühring befrie—
dige ihn keineswegs (Zuruf: Sehr richtigl). Wenn eine Sache
s bis 7 Monate in einer Kommission stecke, könne man nicht
sagen, daß die Sache gefördert sei.
Senator Dr. Fehling: Von seiten des Senats seien alle
erforderlichen Arbeiten getan, um die Angelegenheit der HSilfs⸗
arbeiter so schnell wie möglich vorwärts zu bringen.
Die Senatsvorlage wird unverändert angenommen
12.
Revision des Gesetzes vom 189. September 18086,
betreffend die Anlegung von Mundelgeld.
B.M. Dr. v. Brocken bittet die Burgerschaft um Ver⸗
vensung an eine Kommission, damit einmal gepruft werde.
b ber Grundsatz der Beleihung städtischer Grundstücle nach
zem Brandkassenwert noch zeitgemäh sei und ob nicht der
jemeine Wert der Grundstücke berücssichtigt werden könne. Hinzu
somme, daß seines Wissens der Senat nur das Amtsgericht
iber die Wirkung des Gesetzes gefragt habe und dieses nur
eine relative Antwort habe geben können.
Senator Dr. Fehling weist demgegenüber darauf hin,
dah schon jetzt die Beleihung der Grundstücke nicht ausschließ⸗
lich nach dem Brandkassenwert erfolge, sondern auch nach dem
zeschätzten Wert, falls die Gebäude ·überhaupt versichert seien.
Zur Beleihung nach dem gemeinen Wert überzugehen, halte
er zurzeit noch für gefährlich, da nach dieser Richtung hin noch
keine Erfahrungen vorlägen.
B.M. Tegtmeyer⸗Moisling spricht sich fuür Kom—
nissionsberatung aus, da die Spar⸗ und Anleihekasse ländliche
Grundstüce nur bis zu einem Fünftel ihres Wertes beheihen
volle.
B. M. Rechtsanwalt Fehling spricht sich gleichfalls für
Kommissionsberatung aus, wobei zu prüfen sein werde, ob
nman hinsichtlich der Belegung der Mündelgelder dem Vorgehen
der Hypothekenbanken folgen könne.
Hierauf wurde der Antrag auf Kommissionsberatung ange⸗
nonmen.
Lauenburg.
RKe. Lauenburg, 31. Jan. Ein Einbruch wurde
n Basedow in der Nacht auf Montag ausgesührt. Der Dieb
jerschaffte sich in dem Hause des Sufners Kiehn durch ein
Fenster Einlaß und raubte dem schlafenden Hufner aus seiner
leben dem Bett hängenden Hose das Portemonnaie, in dem
ich eine größere Summe Geldes befand, und entlam mit seiner
Beute ungesehen. Die Polizei wurde sofort benachrichtigt
und nahm die Nachforschungen auf.
Großtzher: ogtümer Medlenburg.
58 Grevesmühlen, 31. Jan. Verkbauft hat Buũdner
Requa, Grenzhausen. seine Budnecei fur 10 900 Mean Lenschow,
ßudow b. Gramckow. — Im evangelischen Arbeiter—
erein fand eine Kaisergeburtstagsfeier statt. Sodann hielt
Irbeitersekretär Timm, Schwerin. einen Vortrag über „die
Frauenbewegung“. — Der Kries erverein für Hohen⸗
Schönbera und Umgegend beging den Gedurtstag des Kaisers
zurch Theateraufführungen mit nacholgendem Ba'l. —
Männer-Turnverein. Nach dem vom Vorsitzenden,
Rechtsanwalt Jess, erstatteten Jahresbericht zählt der Verein
231 ordentliche Mitglieder und 31 Zöglinge. Die Ei mnahme
hetrug 1154,34 M, die Ausgabe 1083,40 M, das Vereins⸗
dermögen 889,04 M; der ijährliche Beitrag wurde auf 3 M,
ür Damen auf 2 Mifeitgesetzt. In den Vorstand wurde ge⸗
wählt: Rechtsanwalt Jess und Weinhändler Hinz (J1. bezw.
2. Vorsitzender), Schristsetzer Becker und Klempner Schade
I. bezw. 2. Schriftwart), Zigarrenfabriant Jander und Kauf⸗
nann K. L. Callies (1J. bezw. 2. Kassenwart), Kaufmann
Telling und Seiler Rob. Neu (1. bezw. 2. Turnwart), Uhr⸗
nacher Brüdigam und Seiler Hans Neu (J. bezw. 2. Gerãte⸗
vpart) und Gerichtsaktuar Padderatz und Photograph Kodk
u Medmungsprüfern
13.
Berstärkung des Abschnittes IXa der Ausgaben⸗
teite des Voranschlages fsür 1910 um 5s0 000 M.
Der Senat stellt zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft:
daß der Abschnitt XIXa der Ausgabenseite des Voran⸗
schlages für das Rechnungsjahr 1910 um 50000 Muver—⸗
stärkt und diese Summe vorschußweise auf Anleihemittel an⸗
zewiesen werde.
Der Antrag wurde debattelos genehmigt.
14.
Beteiligung des Heiligen Geist-Hospitals an
dem Unternehmen der Lübeck-Segeberger
Eisenbahn.
Der Senat stellt zur Mirgenehmigung der Bürgerschaft,
daß die Vorsbeherschaft des Heilixen Geist-Hospitals
1. zur Zeichnung von Aktien der zu erbauenden Cisenbahn
Lubed⸗Segeberg im Betrage von 50 000 M.,
2. zum Beitritt zu dem Beschlusse der Landgemeinde Krum⸗
beck vom 17. November 1910, betreffend die Zeichnung
von Aktien im Betrage von 20000 M.,
3. zur unentgeltlichen Abtretung des zum Bahnbau erfor—
derlichen Areals des Hofes Krumbeck ermächtigt werde.
Der Antrag wurde debat!elos genehmigt.
Schlußz der Sinung 10 Mbre 55 Min. abends.)
Aus den Nachbargebieten.
Sansestãdte.
Hamburg, 31. Jan. Kleine Nachrichten) Der
Ballon „ßSamburg“ stieg Sonntag morgen in Barmbeck
ruf und landete glatt nachmittags bei Leer in Ostfriesland. —
der dänische Schriftsteller Christian Jensen Bay ist,
veil lästig gefallen, aus dem Gebiet der freien und Hanse⸗
tadt Hamburg ausgewiesen worden. — Zur Lohn—⸗
dewegung in den Bierbrauereien von Hamburg⸗
Altona und Umgegend ist mitzuteilen, daß ein Tarifvertrag
ür die in den Brauereien beschäftigten Transportarbeiter,
HBöttcher, Heizer und Handwerler formell zum Abschluß ge—
angt ist. Der Tarif selbst hat Gültigkeit vom 1. Jan. 1911
b. Die Differenz zwischen den bisher bestandenen und den
nunmehr vereinbarten Löhnen wird von diesem Zeitpunlt ab
iachvergütet. — Ein gemeingefährlicher Brand—
tifter ist in dem Keller des Grundstücks Hohe Bleichen 46
n dem 30jährigen Kellner K. auf frischer Tat ertappt. Er
var damit beschäftigt, einen Unrathaufen in Brand zu setzen,
iachdem er kurz zuvor im Hause Hohe Bleichen 8 bis 10 den
aleichen Versuch gemacht hatte. In beiden Fällen wurde
das Feuer noch im Keim erstickt. Musgeschlossen ist nicht,
daß man es mit einem unzurechmmasfähigen Menschen zu
fun hat
der Meineidprozeß Schröder xSenossen.
Cien, 30. Zan.
Unter gewaltigem Andrange des Publikums begann heute
»or dem hiesige Schwurgericht das Wiederauf—
tahmeverfahren in dem großen Meineidprozeß
S„chröder und Genossen. Nahezu 16 Jahre sind verstrichen,
eit das Drama des Kaiserdelegierten und seiner Schichsals-
zenossen weit über die Grenzen des rheinisch-wescfälischen In⸗
vustriegebiets hinaus die gesamte deutsche Oefsentlichkeit be—
chãstigte und bis in den Deutschen Reichstag und den Vreußi⸗
chen Landtag hinein seine Wellen schlug.
Auf der Anklagebank nehmen Platz: 1. der Bergarbeiter⸗
ührer Ludwig Schröder, 2. der Zeitungsverleger Johann Meyer,
J. der Bergmann Friedrich Thiel, 4. der Bergmann Friedrich
zedmann, 5. der Bergmann Max Joseph Widing. Zwei weitere
Angellagte, der Zeitungsbote Karl Graef (Herne) und der Fuhr⸗
nann Robert Imberg (Herne), die neben den Vorgenannten
m Jahre 1895 mit verurteilt wurden, sind inzwischen verstorben.
Juch von den über hundert Zeugen, die seinerzeit vernommen
zorden sind. fehlen heute mehrere, da sie teils mit dem
Tod abgegangen, teils spurlos verschwunden sind. Auch der
zendarm Munter, auf dessen Aussage hin seinerzeit in der
zauptseche die Verurteilung der Angeklagten erfolgt ist, und
»essen späteres Verhalten schließlich die Wiederaufnahme des
Gerfahrens herbeigeführt hat, ist inzwischen gestorben.
Gegenstand der Verhand'ung ist, um es kurz zu rekapitu⸗
leren, eine Versammlung des Gewerlvereins christlicher Berg⸗
irbeiter in Bankau bei Herne, in der die zu der angekündigten
reien Aussprache erschienenen Sozialdemokraten von dem Ver—⸗
sammlungsleiter, dem jetzigen FZentrums abgeordneten
im Preußischen Landtage August Brust, hinausgewiesen wur⸗
»en. Als die Leute, unter denen sich die sieben Angeklagten
zefanden, am Saaleingang ihr Cintrittsgeld zurückverlangten,
zeriet Schröder mit dem Gendarm Münter aneinander und will
zei dieser Gelegenheit zweimal von Munter gestohen und zu
zoden geworfen worden sein. Dieser Vorfall wurde dann
n der sozialdemokratischen Bergarbeiterzeitung geschildert, wo⸗
auf Münter Klage wegen Beleidigung erhob. In diesem
Prozeh beschworen die sieben Angetlagten, daß Münter gegen
Z„chröder tätlich geworden sei. Das Gericht glaubte aber dem
zeugen Münter, und der Staatsanwalt erhob gegen die sieben
kntlaltungszeugen Anklage wegen Meineides. Am 17. Aug.
895 wurde dann Schröder zu zwei Jahren sechs Monaten Zucht⸗
zaus, Meyer und Graefe zu je drei Jahren sechs Monaten
zuchthaus, Imberg, Beckmann und Wicking zu je drei Jahren
Zuchlhaus und endlich Thiel wegen fahrlässigen Falscheides zu
echs Monaten Gefängnis verurteilt. Die gegen das Urteil ein⸗
jelegte Revision wurde verworfen, und ebenso wurden alle Wie⸗
eraufnahmeanträge bis zu diesem neuen Prozesse der Vertei⸗
digung zurückgewiesen.
Es solgte dann die Vernehmung der Angeklagten. Schrönder
rklärt auch heute wieder, daß er von dem Gendarm Münter
weimal gestohen und zu Boden geworfen worden ist. Der An⸗
gellagte Meyer will deutlich gesehen haben, daß Münter den
Schröder gestoßen hat, so daß dieser hinsiel. Zum Schluß seiner
Vernehmung ruft er aus: „Mein Morgen und mein Abend⸗
gebet ist meine unschuldig verbüßte Zuchthausstrafe gewesen;
ich habe dadurch alles verloren, meine Frau, meine Kinder,
meine Eltern, alles habe ich verloren!“ — Die Vernehmung
der übrigen Angeklagten ergibt keine neuen Momente. Sie
behgupten ebenfalls, gesehen zu haben, wie Münter den Schröder
weimal gestoken habe
10.
Gewährung einer Beihilfe an den Verein
Deffentliche Lesehalle für die Rechnungsiahre
1911 und 1912.
Der Senat stellt zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft:
daß als Beihilfe an den Verein Oeffentliche Lesehalle
ein Betrag von je 10000 Mein das Staatsbudget der
Rechnungsjahre 1911 und 1012 eingestellt werde.
B.⸗M. Konmerzienrat Scharff: Er musse anerkennen,
dah der dem Verein bisher gewährte Beitrag von 10 000 M
bereits ein sehr hoher sei. Andererseits aber habe der Verein
eines Erachtens überzeugend dargetan, daß die Erhöhung des
Staatszuschusses um 2500 Mudringend nötig sei. Er beantrage
deswigen, daß dem Verein ein Zuschuß von 12500 Mgewährt
werde, ihm zugleich aber auch zu erkennen gegeben werde,
dah er auf einen höheren Beitrag nicht zu rechnen habe.
Senator Dr. Fehling: Letzteres sei leicht gesagt; aber
wer garantiere, daß nicht alsbald noch mehr gefordert werden
würde? EGehr richtigh) Ohne die segensreiche Wirksamkeit
des Vereins zu verkennen, müsse die staatliche Unterstuhung
doch auch ihre Grenzen haben und an die private Wohltaͤtig-
keit appelliert werden. Er dilte daher die Burgerschaft,
über den Senatsantrag nicht hinauszugehen.
B.⸗M. Dr. Gilbert dankt zunächst als Vorsitzender des
Vereins Oeffentliche Bücher⸗ und Lesehalle Senat und Bürger⸗
chaft für das dem Verein bisher bewiesene Wohlwollen und
legte sodann eingehend dar, weiche Grunde den Verein ver—
anlaßt haben, um eine Erhöhung des Staatszuschusses zu
ditten. Redner bat zum Schluh um Annahme des Naftages
des Herrn Kommerzienrates Sharff.
. Senator Dr. Vermehren wies darauf hin, daß der
Staatszuschuß vom Jahre 1902, wo er nur 1500 M ebetragen
hobe, im Laufe der Jahre auf 10 000 Me gestiegen sei. Daneben
würden noch dem Verein die bendtigten Räume zur Verfugung
aestellt. Die weiter erforderlichen Mittel müsse der Verein sich
von privater Seite beschaffen, und das werde ihm auch
möglich sein, wenn darauf hingewiesen werde, daß der Staat
jeinen Zuschuß nicht erhöhen könne.
Hierauf wurde der Antrag Scharff abgelehnt und die Se⸗
natsvorlage angenommen.
Scahaes wig⸗ Hofftein
W. Kiel, 31. Jan. Das Oberkriegsgericht ver—
arteilte den Torpedomaschinistenmaaten Worschke zu zehn Jahren
und einem Monat Zuchthaus, Degradation und Ausstoßung
aus der Marine. Worschle hatte einen Untergebenen, einen
heizer, in einen noch heitßzen Kessel zur Reinigung geschickt
und ihn später noch längere Zeit mißhandelt. An den
Folgen dieser Mißhandlungen ist der Heizer gestorben.
Apenrade, 31. Jan. Die Apenrader Scqchiff⸗
ahrt-Sypotheken-Gesellschaft beschloß. u Iiqui-
dieren.
Segeberg, 31. Jan. Verkauft hat Zufner Rönnfeld,
ctubben, seine Hufenstelle von 72 To. für 68 000 Man
-Ztruve, Dakendorf bei Ahrensbök. Rönnfeld kaufte diesen
Besitz vor zwei Jahren mit voller Ernte für 62 000 M.
Großzherzogtum Oldenburg. Fürstentum Lübed.
Fr. Eutin, 31. Jan. Gemeinderat. Der schon früher
erhandelte Antrag, die Nachtwächter abzuschaffen und dafür
rei Nachtpolizisten anzustellen, wurde abgelehnt und beschlossen,
orlaͤufig einen Nachtpolizisten anzustellen mit einem Gehalt
non 18500 bis 1800 M. Der Nachtpolizist muß sich für einen
Leil seiner freien Zeit dem Magistrat für Beitreibungen usw.
ur Verfügung stellen. Das jährliche Gehalt fur den Direktor
er landwirtschaftlichen Winterschule wurde auf 2200 M, steigend
n aweijährigen Fristen um 200 Mubis zum SHöchstgehalt
ron 4500 Meäfestgesetzt. Dem Magistrat wurden 1500 Mufür
dig Tufltellung eines Behauungsplancs m dem Kamp blis
21.
Weitergewährung ber Beihilfe an die Witwe
des Gerichtsvollziehers Schwohn.
Der Senat stellt zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft:
bak der Witnn des am IL. Dex 14905 perstorbenen Ge—
