anwalt Dr. Jonas-Altong, mit einer weiteren Beschwerde
in das Oberlandesgericht in Kiel, doch hat auch dieses auf
Zurücweisung der Beschwerde erkannt und zwar weil Flucht-
derdacht vorliegt. Die Antersuchungshaft dauert daher fort.
Neumünster, 11. Sept. Die Polizeihunde der
Stadt, 17. follen verkauft und der Hundezwinger aufgehoben
verden.
Flensburg; 11. Sert. Eine Ehrung für das
zandwerk. In der letzten Vorstandssitzung der hiesigen
zandwerkskammer führte der anwesende Staatskommissar Geh.
Reg.-Rat Neumann aus, dal die Ordensverleihung, die an den
Präsidenten kürzlich erfolgt sei, außer einer persönlichen Ehrung
ür den Dekorierten, auch eine Ehrung für das Handwerk
zedeuten soll. — Quarantäneanstalt. Die Vächter der
ziesigen Quarantäne haben zum 1. Oltt. gekündigt. Es ist
eine Neuausschreibung mit Bewerbungsfrist bis zum 20. Sept.
erfolgt. Voraussetzung ist eine Mindestpacht von 60 000 M
ährlich, die einer Einfuhr von 15000 Stüd Vieh entspricht,
da für jedes Stück Vieh für die Dauer von zehn Tagen 4 M
uin Pacht gezahlt werden. — Verurteilt hat die Straf⸗
ammer den früheren Polizeisergeanten Meier, der bei einer
Festnahme einen Buchhalter beleidigte und körderlich mißhan⸗
jelte, zu 100 MuGeldbuße. M. ist aus dem städtischen Dienst
entlassen.«
Eckernförde, 12. Sept. Vom Automobil über⸗
zahren. Als Sonntag nachmittag der Graf von Alten⸗
of mit seinem Automobil zur Stadt fuhr, wollten zwei
Angehörige der Marine mit ihren Rädern nach der Wasser⸗
eite ausbiegen. Der Graf, der selbst am Steuer saß, über⸗
uhr einen von ihnen, der auf der Chaussee liegen blieb.
der Verunglückte wurde nun sofort mit dem Automobil näch
hier zu einem Arzt gebracht, der schwere innere Verletzungen
keststellte, so daß an dem Aufkommen des Verunglückten ge⸗
weifelt wird.
Großherzogtum Oldenburg, Fürstentum Lübed.
Eutin; 12. Sept. Der Verband der Bäder und
Sommerfrischen in Schleswig-Holstein und Lauenburg hält
im 16. und 17. Sept. seinen Verbandstag hierselbst ab. Am
ersteren Tage findet ein Begrüßungsabend und ev. eine Motor—⸗
bootfahrt statt, während die geschäftliche Sitzung am nächsten
Tage vormittags 912 Uhr eröffnet wird. In dieser er—
tattet u. a. Dr. Petersen-Kiel den Bericht über das verflossene
heschäftsjahr und Bürgermeister Mahlstedt-Eutin über die vor—
zenommene Propaganda. Weiter gelangt die für 1912 beab—
ichtigte Propaganda zur Besprechung.
ESchwartau, 12. Sept. Gemeinderatssitzung.
Die Errichtung des Professor Peterichschen Monumentalbrunnens
ruf dem Marktplatz erfordert einen Kostenaufwand von 12000
Mark. Von dieser Summe sind noch 2000 Muungedeckt. Das
Komitee für die Errichtung des Brunnens hat daher bei der Re—
zierung beantragt, die 2000 Miaus Mitteln des Landesverbandes
u bewilligen. Auf Aufforderung der Regierung, sich hierzu
zutachtlich zu äußern, beschloß der Gemeinderat, den Antrag
des Komitees zu befürworten. — Für das verst. Mitglied des
Brovinzialrats, Aktuar Tesenfitz, wurde Zimmermeister Menschel
nit 9 von 12 Stimmen gewählt. — Die Beschlußfassung über
einen Antrag des Bauamts Lübed, den Teerhof aus dem
hielsigen Wasserwerk zu versorgen, wurde vertagt, weil die Rück—
iußerung des Bauamts auf die Vorschläge der Wasserkom-
mission noch nicht vorlag.
X. Ahrensbök, 12. Sept. Ein Schauturmen hielt
Sonntag der Männerturnverein auf dem Lornsenplatze vor
der Turnhalle ab. Nachdem das Lied: „Wem der Jugend
Ideale“ verklungen, trat die Knabenabteilung an, um einige
Stabübungen vorzuführen, die vortrefflich gelangen. Auch
die darauffolgenden Keulenübungen der Männerabteilung zeug—
ten von emsigem Fleiß. Zum erstenmal traten Sonntag
die Mädchen- und Damenabteilungen, die vor kdurzem gegrün—
det wurden (erstere schon 37, letztere 12 Teilnehmer starkh), auf
und ernteten dieselben für ihre Leistungen, die von großem
Fleiß während der kurzen Zeit zeugten, regen Beifall. Auch
an den verschiedenen Geräten zeigten dann noch die ein—⸗
elnen Abteilungen ihr Können. Vortreffliches wurde zum
Schluß noch geboten von der Männer⸗ und Knabenmuster⸗
riege am Reck und Sprungtisch.
Großherzogtümmer Medlenburg.
88 Grevesmühlen, 12. Sept. Die Bürgeraus—
schußwahl, die Sonnabend abend zum Ersatz für den
verst. Bürgervorsteher Kaufmann Kröncke angesetzt war, konnte
nicht erledigt werden, da nicht 53 der berechtigten Wähler
»er zweiten Wählerklasse ihre Stimmen abgegeben haben.
Es muß zur Fortsetzung der Wahl ein zweiter Termin statt—
tinden. — Der Männer-Turnverein machte Sonntag
eine Turnfahrt mit der Bahn nach Plüschow und von
bort zu Fuß über Quaal, Tressow und Gressow nach dem
Sternkrug, wo Rast gemacht wurde. Die Rückkehr erfolgte
zu Fuß auf der Wismarschen Chaussee. — Der Krieger—
pesrein zu Hohen-Schönberg feierte Sonntag den Tag von
Sedan durch einen Ball.
Rehna; 12. September. Der Geflügelzucht—
zerein für Rehna und Umgegend hielt Sonntag nachmittag
eine Versammlung ab. Nach Erledigung der reichhaltigen
Tagesordung wurden unter die anwesenden Miitglieder ein
Zaß 1,2 Ramelsloher Hühner veriost, ferner wurde beschlossen,
im Sonntag, 8. Oktober d. J. ein Vereinsvergnügen mit
iachfolgendem Kränzchen im Noreinlofale abzuholten
versammlung der Bürgerschaft
amn Montag, dem 11. September.
Wortiührer Konsul Dimpker eröffnete die Sitzung um
3 Uhr 20 Min. und legte zunächst die Abrechnung der Bürgerschaft
üc das Jahr 1910 vor. Danach fragte er, wann von der
Fommission zur Vorprüfung der Senatsvorlage betr. die Wasser—
cersorgung des Ansiedlungsgebietes in Kücknitz der Bericht zu
erwarten sei.
B.⸗Mi. Lippert teilt als Vor'itzender dieser Kommission
nit, daß dieser Ende August ein Schreiben des Herrn Senats—
fommissars zugegangen sei, in weichem die Kommission ersucht
werde, auch zu prüfen, in welcher Weise die Wasserversorgung
auch für Feuerlöschzwecke verwendbar gemacht werden könne.
Infolge dieser Erweiterung der Arbeiten der Kommission habe
äich die Fertigstellung des Berichtes etwas verzögert.
Worfführer Konsul Dimpker: Noch nicht berichtet habe
des weiteren die Kommission zur Prüfung des Senatsantrages
hetr. Erlaß eines Nachtrages zum Gesetz über die Erhebung
iner Gewerbesteuer von Gast- und Schankwirtschaften sowie dem
Kleinhandel mit Branntwein. Vom Vorsitzenden der Kom⸗
nission sei ihnm schrifilich mitgeteilt worden, daß diese noch die
krgebnisse der neuen Gewerbesteuer zu berüchsichtigen vedenke;
a diese der Kommission inzwischen mitgeteilt worden seien,
eide der Bericht wohl bald erscheinen können. Ferner fehle
och der Bericht der Kommission zur Prüfung des Senats-
ektets betr. Anlegung von Mündelgeldern. Die Kommission
abe ihren Bericht nach einer schriftlichen Mitteilung des Vor⸗
itzenden demnächst in Aussicht genommen. Endlich fehle noch
er Kommissionsbericht über das Senatsdekret betr. Heran⸗
iehung hiesiger Architekten zu öffentlichen Bauten. Hierüber
önne er nichts mehr mitteilen. Unter den an die Bürgerschaft
elangten Eingaben befinde sich eine vom Verein FSüxrtertor-
NRarli, die Einführung eines 5-Minuten-Verkehrs auf der Marli—
zahn betreffend. Er beabsichtige, sie der Kommission zur Vor—⸗
rüfung der Frage der Einführung von Zeitkarten für die
ztrabenbahn zu überweisen.
Die Bürgerschaft erklärte sich hiermit einderstanden.
Wortführer Konsul Dimpker: Er habe ferner der
Zürgerschaft mitzuteilen, daß Herr Rudolph Thiel ihm seinen
Tustritt aus der Bürgerschaft angezeigt habe und diesen mit
»er Vergrößerung seines Geschäftsbetriebes und einem ernst—
jaften, inzwischen allerdings überstandenen Augenleiden be—
zründe.
Wortführer und Bürgerschaft gaben ihrem lebhaften Be—
hauern über das Ausscheiden des Herrn Thiel Ausdruck.
Hiernach wurde die Wahl der Kommission zur Vor—⸗
zrrüfung der Frage der Einführung von Zeitkarten für die
5trahßenbahn vollzogen und zu Mitgliedern derselben be—
timmt:
Die Herren Dr. med. J. Meyer, Kommerzienrat!
Scharff, Polizeiinspektor Lippert, Rechtsanwalt Dr. von
zrocken und Kaufmann von Schack, sowie als Ersatz-
aänner die Herren Postsekretär Klein und Hauptlehrer Scchul⸗
nerich.
Sodann wurde in die Tagesordnung eingetreten.
1.
ßerlängerung der Frist Gis zum 1. Okt) für die
dem Senat erteilte Ermächtigung zur nachträg⸗
ichen Anrechnung von Pensionsdienstiahren.
B.“M. Schulmerich fragt an, wie weit die Frage
der Regelung der festen Anstellung der Silfslehrer gediehen
ei. Bei der Beratung des Beamtenetats habe der Senat
ersprochen, eine diese Angelegenheit regelnde Frage inner⸗
alb sechs Monaten an die Bürgerschaft gelangen zu lassen.
diese Zeit sei inzwischen nicht unerheblich überschritten. In⸗
wischen sei auch das Gehalt der Bureauhilfsarbeiter neu ge—
egelt worden, so daß jetzt manche von diesen ein höheres
Hehalt bezögen als die Hilfslehrer in Lübeck überhaupt be—
iehen können. Es sei daher wohl der Wunsch gerechtfertigt,
aß diesem gewiß nirgends in Deutschland wiederkehrenden
zustand baldmöglichst ein Ende gemacht werde.
Senator Dr. Fehling: Die betreffenden Vorarbeiten seien
bgeschlossen, und er glaube, ohne erst in der Ratsstube anfragen
u müssen, die Erklärung abgeben zu dürfen, daß die Vorlage
obald wie möglich an die Bürgerschaft gelangen werde. Diese
Ungelegenheit habe aber mit dem vorliegenden Antrage nichts
al tun.
B.⸗M. Köster: VWor etwa Jalresfrist habe der Senat
ine Rebrision des Beamtenpensionsgesetzes in Aussicht gestellt.
vr gestatte sich die Anfrage, wie weit die Arbeiten vorgeschritten
eien und wann die Bürgerschaft eine entsprechende Vorlage
Twarten dürfe.
Senator Dr. Fehling: Ihm sei nichts davon bekannt,
daß der Senat eine derartige Zusage gemacht habe.
B.⸗M. Pastor Evers glaubte gleichfalls, daß Herr Köster
ich im Irrtum befinde. Er meine wohl die Aufstellung von
5rundsätzen für die Berechnung des Pensionsdienstalters.
B.M. Schneider bestätigte, daß der Senat nur eine dahin⸗
ehende Erklärung abgegeben habe. FB
Senatot Dr. Fehling: Was in dieser Hinsicht geschehen
ei, darüber werde er der Bürgerichaft in der nächsten Sitzung
Mitteilung machen können.
Sierauf wurde die Senatsvorlage Iangenommen.
2.
Nachbewilligung von reichlich 166000 M
ruf budgetmähige Ausgaben im Rechnungsijahre
1910. Diesen Mehrausgabenstehen an 4160000 M
Minderausgaben und Mehreinnahmen
gegenüber.
B.M. Rechtsanwalt Fehling: Vor einiger Zeit sei von
em ehemaligen Senatssekretär Herrn Regierungsrat Dr. Brückner,
eizt Bürgermeister in Schleswig, ein Werk über Lübed erschienen.
in diesem seien auch die wesentlichsten Bestimmungen einer Ge—
häftsordnung zum Abdrud gelangt, welche der Senat sich für die
Im obliegenden Angelegenheiten aufgestellt habe. Es wäre
aher wohl gewiß kein unbescheidener Wunsch, wenn der geseiz⸗
ebenden Körperschaft Lübedss die ganze Geschäftsordnung mit—
eteilt werde.
Senator Dr. Fehling: Die Geschäftsordnung der han⸗
⸗atischen Senate sei deren interne Angelegenheit. Wenn daraus
was veröffentlicht werde, wäre des sicher nicht mit der Ein⸗
illigung der Senate geschehen.
B.eM. Löwigt: Die Ueberschreitungen erschienen den
zozialdemokraten a ußerordentlich hohe zu sein, insbesondere die⸗
enigen der Ehrenausgaben des Senates. Sie glaubten, daß
er Senat sehr wohl etwas sparsamer wirtschaften koönne, vor
Ilemn sei es nicht notwendig, daß bei jedem kleinen Anlaß
in Festessen gegeben werde.
Senator Dr. Fehling: Eine ähnliche Mahnung zur Spar⸗
imkeit sei schon vor einigen Monaten an den Senat gerichtet
borden. Wie damals müsse er auch jetzt wieder auf die ver—
assungsmäßige Bestimmung hinweisen, nach welcher dein Senat
as Recht zustehe, nach seinem pflichtgemäken Ermessen Ehren—
zusgaben zu veanspruchen. Die Bürgerschaft, nicht das einzelne
qzürgerschaftsmitglied, könne hinterher eine Aufrechnung über
ie Ausgaben verlangen, aber sie dürfe üherzeugt sein, daß
er Senat die Staatskasse nicht mit Ausgaben belasten werde, die
iicht zur Wahrung des Ansehens der Stadt und des Staates
inbedingt ersorderlich wären. (Sehr richtig.)
Hierauf wurde die Senatsvorlage angenommen.
3.
zewährung einer Staatsbeihilfe von jährlich
400 Maan die Lübecker Badeanstalt für die
Rechnungsjahre 1912;, 1913 und 1914.
B.“M. G. Ehlers: Wenn die Bürgerschaft der Badean⸗
talt solche Zuschüsse gewähren solle, sei es wohl kein unbillges
zerlangen, wenn die Bürgerschast von der Badeanstalt ver⸗
inge, daß sie ihr ihre Abrechnung vorlege. Sodann erwarte
heute vom Senatskommissar eine Antwort auf seine vor
iner Reihe von Wochen gestellte Anfrage, warum in den Frei—
adeanstalten eine Gebühr sür die Benutzung von Kabinen
rhoben worden sei.
Senator Dr. Fehlin g: Die Lübecker Badeanstalt habe
des Jahr einen Bericht an das Finanzdepartement gelangen
assen. Schätze seien bisher nicht angesammelt. Senat und
Bürgerausschufj seien der Ansicht, daß bei der Vage der
siesigen Badeverhältnisse die Unterstützung im Interesse der
zevölkerung gewährt werden müsse.
Senator Rabe: Für die Benutzung der Kabinen in den
Freibadeanstalten sei eine Gebühr von 10 Pfg. erhoben worden—
im der überwiegenden Benutzung der Kabinen durch die Ju⸗
jend vorzubeugen.
B.M. Dr. J. Meyer: Was Herr Ehlers wünsche, sei
soch nicht in den Akten der Senatsvorlage zu sinden, denn die
Ibrechnung und die Benutzungsziffer sei in dem Bericht des
zorstandes der Badeanstalt nicht enthalten. Auch er halte es
ür wünschenswert, dah die Abrechnung der Vürgerschaft und
ie Benutzungsziffer dem Statistischen Amt mitgeteilt werde.
Senator Dr. Fehling: Er werde diese Anregungen
veitergeben.
B.M. H. Thiele wünschte, dah nicht nur eine, sondern
ille Badeanstalten geöffnet blieben.
B.eM. G. Ehlers: Hinsichtlich der Benutzung der Ka⸗
inen durch jugendliche Personen glaube er, dah die Bademeister
ezw. die Bademeisterinnen es an der nötigen Energie in der
Tufsicht fehlen ließen. Die Freibadeanstalten würden bei
pielsweise auch von Damen benutzt, die sehr wohl nach der
trähenteichbadeanstalt verwiesen werden könnten.
Senator Rabe: Die Benutzung der Kabinen in den Frei—
zadecnstalten rechtfertige durchaus eine kleine Gebühr. Auch
jehe es nicht an, daß der Bademeister bezw. die Bademeisterin
»arüber zu entscheiden hätten, wer in Freibadeanstalten zu
zaden habe oder nicht.
B.⸗“M. A. Pape: Wie die Freischulen, würden auch wohl
iach und nach die Freibadeanstalten aufgehoben werden. Be—
auerlich sei es, s. E. dah in der St. Lorenz-Badeanstalt
nicht Herren und, Damen gleichzeitig baden könnten.
Hierauf wurde die Senatsvorlage angenommen.
4.
Voranschlag für das Forstwirtschaftsijahr
1911/1912.
Die Einnahmen sind auf 178 006 M, die Ausgaben auf
0O5 147 Muveranschlagt, sodaß ein Reinertrag von 72918 Muzu
rwarten ist.
B.M. Wittfoht bemängelt, daß es den Forstarbeitern
mtersagt sei, sich Brennholz aus den Revieren zu holen und
ragte des weiteren, ob seitens des Finanzdepartements einmal
krhebungen über die Lohn- und Arbeitsverhältnisse der Forst-
irbeiter angestellt seien. Er habe kürzlich zufälligerweise einen
Steuerzettel eines solchen Arbeiters gesehen und aus diesem
mntnommen, daß diese Arbeiter nur 6—5700 Muverdienten.
Fine Lohnerhöhung sei danach wohl angebracht.
Senator Dr. Fehling: Sinsichtlich der Holzdeputate
jabe er sich vorgenommen, der Bürgerschaft an der Hand
zer Akten eingehende Mitteilungen zu machen, Dazu sei er
illerdings augenblicklich nicht in der Lage, da die Akten nicht
ur Stelle seien. Was die Arbeiter anbetreffe, so dürfe
er sagen, daß vollste Zufriedenheit unter ihnen herrsche. Neben
hrem Gehalt hätten sie manche schöne Nebeneinnahme, dazu
reie Wohnung, Land usw. Es sei ihm nicht bekannt ge—
oorden, daß die Forstarbeiter irgendwelche Aenderungen ihrer
zezüge gewünscht hätten.
B.M. 5. Thiele: Natürlich kämen die Unzufriedenen
ächt zum Herrn Senator oder zum Förster, dann man
visse wohl, wer sich beschwere, oder mehr Lohn fordere, werde
ntlassen. Er möchte an das Finansdepartement die Bitte
ichten, dan den Forstarbeitern, wie allen Arbeitern, der Lohn
im Freitag und nicht mehr, wie es bisher üblich gewesen
ei, am Montag, ausbezahlt werde.
Senator Dr. Fehling: D'e Verallgemeinerung von
dlagen müsse er als auf unrichtigen Voraussetzungen be—
uhend, entschieden zurückweisen. Das Finanzdepartement habe
inen prächtigen Stamm von Jorstarbeitern, von denen manche
040 Jahre im Dienste seien. Die Herren, die so allgemein
avon gesprochen hätten, daß das Finanzdepartement die Forst⸗
irbeiter nicht gut behandle, kennten die Verhältnisse sehr
hlecht. So stehe das Finanzdepartement nicht mit seinen Ar⸗
eitern, daß sie diese ohne weiteres aus Lohn und Brot jage,
denn sie ihre Wünsche vorbrächten. Im Gegenteil, alle
VBünsche würden sowohl seitens des Herrn Oberförsters wie
uch des Finanzdepartements in wohlwollender Weise geprüft.
die Ueberzeugung hätten auch die Forstarbeiter, und es sei
aher von Unzufriedenheit unter ihnen nicht das mindeste be—
annt geworden. (Sehr richtig.) Es herrschten keinerlei ir⸗
sendwie zu bemängelnde Zustände.
B.M. Jade: Ihm sei bekannt, daß die ständigen Forst-
rbeiter im Istaelsdorfer Revier ein Einkommen von 1000 M
ätten, und den nicht ständig beschäftigten Arbeitern im Sommer
Irlaub gegeben werde, damit sie bei den Landwirten während
er Ernte mehr verdienen könnten. Auch wisse er aus eigener
zrfahrung, daß die Forstarbeiter mit ihrem Einkommen durch⸗
aus zufrieden seien und sie die Umwandlung ihrer Nebenein⸗
ünfte in Geldbezüge gar nicht wünschten, da sie sich bei dem
Rebenverdienst viel besser ständen.
Hieraus wurde die Senatsvorlage angenommen.
3.
KReuregelung des Gehaltes des Waisenvaters—
Der Senat beantragt, das Cehalt des Waisenvaters auf
3000 M, steigend bis 5200 M, festzusetzen, wovon 2000 M
ür Wohnung usw. zu kürzen sind.
B.eM. Schlomer fragt an, wmie sich Senat und Bürger—
chaft zum Fortbestand der Waisenhausschule stellten. Vor zwölf
zahren sei die Aufhebung der Schule beantragt, aber von der
zürgerschaft abgelehnt worden. Die Schule sei derzeit allerdings
u einer sechsstufigen gemacht worden, während die Volks—
chulen achtstufig seien. Wenn auch durch den Internatsunterricht
ind kleinener Klassensrequenz manche Nachteile der größeren öffent⸗
chen Schulklassen ausgeglichen würden, so habe das Internats—
eben doch auch manche Nachteile. Ferner vermisse er bei der
erorstehenden Neuordnung des Armenwesens und der Waisen—
flege die organische Einfügung des Waisenhauses in die übrige
Paisenpflege. Er meine, es sei eine Zentralbehörde zu schaffen,
je dauüber zu hestimmen habe, welches Kind in Familien- und
helches in Anstaltspflege gegeben werden solle.
Senator Kulenkamp: So lange er dem Senat ange—
zre, sei ihm nichts davon bekannt geworden, daß die Auf—
ebung der Waisenhausschule erörtert worden wäre. Auch in
er Oberschulbehörde sei eine derartige Anregung nicht gegeben
horden. Vielmehr habe man von der Leistung und Leitung der
Vaisenhausschule immer nur das leite gehört, und es habe daher
ür den Senat keinerlei Veranlassung vorgelegen, einzugreifen.
zerner sei zu bedenken, daß das Waisenhaus eine Stiftung,
ine öffentliche Wohltätigkeitsanstalt und darum unter beson—
»erem Gesichtspunkte zu betrachten jei.
BeM. Köster: An der Strafanstalt Lauerhof sollten
in Werkmeister und ein Oberaufseher angestellt werden, BVeide
