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Beilagen: Vaterstadtische Blätter. — Der Familienfreund.
Amtsblatt der sfreien und Hansestadt Lübeck
heiblatt: Gesetze und Verordnungsblatt
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161. Jetzrgang Nachrichten für das Herzogtum Tauenburg, di
Eine vnunterdromene eshe fr Iahreo dnge der .ubeischen am gürstentümer Ratzeburg, Lübed und das angren⸗
—S——— Jende medlenburgische und holsteinische Gebiet.
Drud und Berlas: Sebrader S0 rGers G. m. b. 8. in Lubed. — Geschatistelle Wreb beaus Gbniastt. 46). Ferniprecher 8000 u. 80on.
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Ausgabe
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Erstes Blatt. Bier
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Erohe Ausgabe) Dienstag, den 17. Januar 1904.
Abend⸗Blatt Kr. 30.
Rlatt.
nιιια ιιιXπαααα
* 2
der Entwurf eines Pensionsversicherungs⸗
gesetzes der Privatangestellten.
Lübecdc, 17. Jan.
Der Entwurf zu dem neuen Pensionsversicherungs⸗
zesetz der Privatangestellten ist nunmehr am Montas
im Reichssanzeiger veröffentlicht worden. Genau
eiin Jahr, nachdem der Staatssekretär Delbrück, surz nach
Anttitt seines Amtes, auf eine Interpellation im Reichstage
ant 17. Jan. 1910 erklärte, dahß er einen Gesetzentwurf über
die staatliche Pensionsversicherung der Privatangestellten noch
nicht in Aussicht stellen könne, ist das Gesetz als Vorlage für
den Bundesrat im Reichsanzeiger veröffentlicht. Der ein—⸗
mütige Wille des Reichstages und die ebenso unermädliche
Agitation der Angestellten hat den Erfolg gebracht.
Der Gesetzentwurf, der mit 376 Paragraphen wesentlich
imfangreicher ist, als man erwarten konnte, entspricht nun
n seinen ktechnischen Grundzügen durchaus der zweiten
amtlichen Denkschrift, die von der großen Mehrheit der An—
zestellten gebilligt war. Die neue Privatbeamtenversichecung
ist völlig unabhängig von der allgemeinen Invaliden- und
hinterbliebenenVersicherung, die gegenwärtig auch durch die
Reichsversicherungsordnung neugeregelt wird. Die Ange—
bellten unterliegen also zu mindestens drei Vier—
zeln einer zweifachen Versicherungspflicht und
erhalten aus zwei verschiedenen Reichseinrichtun—
zen ihre Renten.
Bezüglich der Leistungen bleibt der Entwurf aller—
dings recht weit hinter den Wünschen der Angestellten zurück.
Er bezieht nicht, wie ursprünglich beabsichtigt wurde, die Ge—
amtheit der Privatbeamten in den Versicherungszwang ein,
ondern nur die Gehaltsstufen bis zu höchstens 5000 Muäjähr—
lich. Auch läßt er gewisse Berufsgruppen, wie beispielsweise
die Bureauangestellten, ganz unberücsichtigt.
Die Angestellten werden in 9 Gehaltsklassen eingeteilt, von
denen die ersten vier mit den Lohnklassen der Invalidenver—
iicherung übereinstimmen, während die letzte die Gehaltsstufe
von 42—5000 Meumfaßt. Die Prämie ist einheitlich für
jede Gehaltsstufe festgesetzt, beträgt aber nicht 8 980, wie
die Denkschrift des Reichsamtes nach dem Wunsche der Inter⸗
essenten vorschlug, sondern nur 5—27 0. Demgemäß fallen
auch die Renten geringer aus, als man erwartet hat. Die
Alterse« und Invalidenrente Ruhegeld) beginnt nach
120 Beitragsmonaten mit 10—18 04 des versicherten Gehaltes
und steigt jährlich um —1oα, so daß sie nach 40 ununter⸗
brochenen Dienstjahren in der untersten Gehaltsklasse 25 00,
n der obersten 45 00 des Durchschnitts gehaltes beträgt.
Das Ruhegeld wird gewährt, wenn der Versicherte das
35. Lebensijahr vollendet oder zur AuUsübung seines
Berufes dauernd unfähig ist, insbesondere wenn seine Ar—
neitssähigkeit auf weniger als die Hälfte des Gehaltes
ines gesunden Versicherten von ähnlicher Ausbildung und
leichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten herabgesunken ist.
die Witwenrente beträgt zwei Fünftel des Ruhegeldan—⸗
pruches. Waisenkinder erhalten je ein Fünftel, Doppel-
vaisen je ein Drittel der Witwenrente.
Als Träger der Versicherung ist eine in Berlin zu er—
ichlende rechtssähige Reichsversicherungsanstalt mit
ffentlich behördlichm Charakter in Aussicht genommen. Sie wird
ertreren durch ein Direktorium unter der Aufsicht des Reichskanz⸗
ers. An seiner Seite wirkt ei VBer waltungsrat aus minde—
tens je 25 Vertretern der versicherten Angestellten und ihrer Ar—
eitgeber. Dieser Verwaltungsrat wird durch Verhältniswahl
usammengesetzt. Außerdem ist ein Verwaltungsaus—
chuß aus den Mitgliedern des Verwaltungsrates vor⸗
esehen sowie lokale Rentenausschüsse und Vertrauensmänner.
Streitigkeiten werden von Schiedsgerichten und
Aberschiedsgerichten erledigt. Die Bestimmung über
zas Verfahren ebenso wie über die Einleitung von Heilbe—
jandlung zur Verhütung der Rentenbezugsberechtigung ent—
prechen den Vorschriften in der allgemeinen Invalidenver-
icherung. Zuschüsse aus allgemeinen Reichsmitteln
ind nicht vorgesehen, sondern die Gesamtkosten
verden aus den Beiträgen gedeckt, die je zur Hälfte
bon den Versicherten und ihren Arbeitgebern aufzubringen sind.
Nach dem ganzen Ausfall dieses Entwurfes ist zu er—
warten. daß die 2 Millionen Vrivatangestellten nicht voll
befriedigt sein werden. Sie werden vielmehr versuchen, den
Reichstag zu einer Erhöhung' der Rentenleistungen, natürlich
inter entsprechender Erhöhung der Prämie, zu veranlassen.
Ib der Reichstag diesem Wunsche nachkommen will und nach⸗
ommen kann, ohne das Zustandekommen des Gesetzes in der
aufenden Sitzungsperiode zu gefährden, das kann erst die
naächste Zukunft lehren. Daran kann jedoch kaum ein Zweifel
oestehen, datz sämtliche Parteien ihr möglichstes tun werden,
um ihrem Versprechen gemäß die als berechtigt anerkannten
Wünsche der Privatbeamten zu erfüllen
— VVVVVDIEE
lothringische Verfassung und die Reichs-Wertzuwachssteuer
wurden lebhaft erörtert. Nach der Tafel führte der Reichs⸗
'anzler lebhafte Gespräche mit den Abgeordneten, aus denen
jervorging, daß er großen Wert auf das Zustandekommen
dieser beiden Entwürfe legt.
Der Reichsstag. Ein neues Mitgliederverzeichnis ist im
Reichstage ausgegeben worden. Die augenblidliche Stärke
der Parteien ist danach folgende: Zentrum 104, Konservative
58. Sozialdemokraten 52, Nationalliberale 49, Fortschrütt-
liche Volkspartei 49, Polen 20, Reichspartei 25, Wirtschaft⸗
liche Vereinigung 17, Deutsche Reformpartei 3, fraktionslos
ind 17. Erledigt sind drei Mandate nämlich 9. Königs-
berg durch den Tod des Abg. Hirschberg (3.), 6. Schwaben
durch den Tod des Wg. Schmid-Immenstadt (3.), 1. Hessen
durch den Tod des Abg. Köhler (Rfp.).
—bpt— Für die Reichswertzuwachssteuer tritt im neuesten
Zefte der Jahrbücher für Nationalßkonomie und Statistik der
Marburger Prof. Dr. H. Köppe ein, damit die Finanz⸗
politik des Reiches, die so oft eine VPolilik der verpaßten
ßelegenheiten gewesen sei, endlich eine Volitik der wahr—
genommenen Gelegenheiten werde. Den in der Fach
iteratur geäußerten Einwänden gegenüber betont Köppe, daß
der auzerordentliche oder Seltenheitscharakter des spelulativen
oder Konjunkturgewinnes die besondere Besteuerung auch bei
denen rechtfertige, deren wirtschaftliche Verhältnisse nicht glän—
zend wären, zumal angesichts der Ungerechtigkeit, die in
seiner Freilassung neben der Besteuerung des notwendigsten
Bedarfes liegen würde. Wie der Erbe vom Erbteil und nach
seiner Höhe Erbschaftssteuer ohne Rücksicht auf seine sonstigen
Verhältnisse zahle, wie in Oesterreich mit Recht der in der
Lotterie Gewinnende ohne Rüchicht auf seine persönliche Lage
eine Spielgewinnsteuer von 20 0 bdes Gewinns entrichte, so
werde auch jeder Empfänger von Koniunkturgewinnen aus
Grundstücksveräußerungen mit vollem Recht nach der Größe
dieser Gewinne besteuert. Der einmalige Gewinn unterliege
mit Recht einer einmaligen besonderen Besteuerung gerade
nach dem Grundsatz der Besteuerung nach der Leistungsfähig-
keit. der anderenfalls nicht zu seinem Rechte käme. In
dem Mahße, wie der Ertrag der Arbeit um den aus der
Besteuerung von Erbschaften und Konjunkturgewinnen jeder
Art gezogenen Betrag steuerlich geschont oder entlastet werde,
steige die soziale Bedeutung dieser Besteuerung. Und in dem
Maße, wie die Erkenntnis dieses Zusammenhanges und eine
auf sie gegründete Steuerpolitik Eingang in den Kultur—
ländern finde, werde der Grundsatz der Gerechtigkeit in der
Besteuerung vertieft und veredelt.
Die dritte Kommissionsberatung des Reichs⸗
zuwachssteuergéesetzes hat, wie uns aus parlamen«
tarischen Kreisen geschrieben wird, wiederum eine Reihte
von Abschweifungen von der Steuer gebracht. Sie
folgt damit dem Beispiele der Beratungen im Frühling und
C
Inland und Ausland.
Deutsches Reich.
Beim Reichskanzler fand gestern, ein parlamentari—
sches Diner statt, dem Vertreter aller Parteien bei—
wohnten. Auch der Statthalter von Elsaß-Lothringen, Graf
Wedel, war zugegen. Die Gesetzentwürfe ühber die elsaß—
— —
Die Nebelfrau.
Roman von Anny Wothe.
(10. Fortsetzung.) Machdrud oerboten)
Graf Reimar winkte abwehrend mit der Hand.
„Lassen wir doch diese Bagatelle, die mich gar nicht be—
nührt. Ich wußtte nicht, daß sie Ihnen bekannt war. Ich
wollte nur sagen, daß ich Lutz lieb gehabt, doppelt lieb,
weil er mir Sorgen machte, wie Ihnen auch. Um Lutz' willen,
wenn Sie doch einen Grund von mir hören wollen, möchte ich,
baß der Gorlingshof und Südegaarde Ihrer Familie blieben,
und ich bin bereit, das Erbe noch heute in Ihre Hände zum
Wohle Ihrer Familie zurückzuleg'n, wenn Sie geneidt sind,
den Ihren ein Opfer zu bringen.“ —
Undine war noch bleicher geworden. Es war ihr plötzlich,
als griffe eine kalte Hand nach ihrem Herzen.
Wie seltsam ihr dieser Mann erschien, der ein so reiches
kErbe achtlos opfern wollte, und wie er sie anstarrte.
„Mein Vater hat mir das Wohl der Meinen in seiner
Sterbestunde ans Herz gelegt. Ich bin zu jedem Opfer, wenn
is in meiner Macht liegt, bereit.“
„Ich weiß nicht, ob das Opfer schwer oder leicht für
—A
nicht darauf an, sondern auf den Zweck der ganzen Sache.
Wdeinetwegen können Sie auch die Angelegenheit, wenn Ihnen
bas leichter wird, als ein Geschäft betrachten.“
Die schlanke Mädchengestalt atinete auf. Der geschäftliche
Standpunkt war wohl der klügste.
„Es ist Ihnen bekannt — nennen Sie mich nicht taltlos,
venn ich Sie daran erinnere —, daß Ihr Vater Ihnen so gut
wmie nichts hinterlassen hat. Shnen wird es nicht schwer
sallen, mit dem Wenigen auszukommen, und ich weiß genau,
dahz, wenn Sie nicht Rückhsicht auf die Gattin und Mutter
dhres Vaters, sowie auf die fieine Schwester zu nehmen
hätten, Sie lieber heute ols morgen den Gorlingshof ver⸗
kehen, um draußen bei fremden Leuten Ihr Brot zu verdienen.
Ilt es nicht so2?—:
„Es wäre mein sehnlichster Wunsch, der sich aber nie
rfülen kann.“ J
„Die Frau, die Ihr Pater üuch uum Weibe genommen,
bedarf noch mehr als die kieine Lorl einer festen Zand für
das Leben, das bisher nur immer wie ein bunter Schmetter—
ingstraum sie umschmeichelte, und die alte, blinde Frau dort
ann Ihrer schützenden Hand auch nicht entbehren. Den beiden
Iyrguen die Sorge fern zu halten und das Kind zu erziehen er—
ordert pekuniäre Opfer, die weit über Ihr Vermögen gehen.“
„Foltern Sie mich doch nicht länger. Was soll ich denn
un? Soll ich stehlen gehen, oder soll ich mich selber in
Stüche reißen, nur damit die anderen ohne Sorge leben
önnen? Was verlangen Sie von mir?“
Der Graf trat erschrocken vor dieser sprühenden Leidenschaft
unwilltkürlich zurück.
„Ich biete Ihnen meine Hand, und als Hochzeitsgabe, als
Ihr unbeschränktes Eigentum den Gorlingshof.“
Muit entsetzten Augen wich Undine von ihm zurück.
„D, das Ist schändlich, das ist schamlos,“ rang es sich
dann stoßweise von ihren Lippen. „Was habe ich Ihnen denn
getan, daß Sie mich so vor mir selber erniedrigen, daß Sie
wagen, mir ein solches Angebot zu machen, das jede Frau
quf das tiesste erniedrigen muß?“
In den Augen des Mannes war ein kühler Schein, und
seine Stimme klang rauh, als er, etwas Staunen in seine
Worte legend, entgegnete:
„Ich bat Sie von vornherein, die ganze Angelegenheit
als ein Geschäft zu behandeln, Gräfin. Wenn ich heute zu
5hnen trete und das Majorat bedingungslos in Ihre Hände
als Ihr Erbe zurückgebe, ohne Gegenleistung Ihrerseits, so
würde Ihr Stolz Ihnen verbieten, das Erbe anzunehmen.
Darum fordere ich ein Opfer von Ihnen, ein schweres Opfer
dielleicht, das abzulehnen Ihnen ja freisteht.“
Undines Herz pochte in wilden Schlägen. Heiß aufschluchzen
hätte sie mögen, aber dieser kaltherzige Egoist dort, der lollte
ie nicht schwach sehen, er nicht. 2
„Darf ich vielleicht fragen, welche anderen Gründe Sie noch
zu diesem mich so wenig ehrenden Antrag haben? Die Freund⸗
schaft für Lutz bedingt doch den Aufgeben einer Erbschaft
von einem Riesenwert, den so leicht niemand entbehren möchte,
wenn er ihm zufällt.“
Kalt, forschend sahen ihre Außen in die seinen. Es war,
ais wollten sie ihm bie auf pbea Grund der Seele bliden.
Lonasam stieg eine Blutwelle in sein braunes Geiicht.
Die grohen, klaren, dunklen Mädchenaugen waren höchst
unbequem.
„Wollen Sie mir wenigitens dadurch, daß Sie mir die
Wahrheit nicht vorenthalten, zeigen, daß es nicht Mißach⸗
rung meiner Person war, die Sie zu Ihrem Anerbieten ver⸗
anlaßte?“ fragte Undine fest.
„Die Grafen Randolt unserer Limie,!“ entgegnete er stolz,
‚werden niemals eine Frau zur Gattin wählen, der sie aus
rgend einem Grunde die höchste Hochachtung versagen müssen.
ßerade indem ich Sie um Ihre Hand zu bitten wage, gebe
ch Ihnen einen Beweis meines höchsten Vertrauens und meiner
zrößten Ehrerbietung. Nur eine Frau von hochherziger Ge—
innung, von kühl überlegener Klugheit und selbitloser Opfer⸗
rreudigkeit kann meinen Antrag annehmen, der außerdem noch
ein kühles, leidenschaftsloses Herz bedingt.““
„Und Sie glauben, daß ich das habe?“
„Ja! Ich weiß, daß Sie mir ganz unpersönlich gegenüber—⸗
tehen. Daß ich Ihnen nichts bin als der fremde Mann, der
hierher kommt, Sie und die Ihrigen i vertreiben, und daß
Sie großdenkend genug sind, mir persoönlich nicht zu zürnen,
wenn ich meine Rechte hier ausübe.“
Der blonde Kopf des Mädchens neigte sich wie zustimmend
auf die Brushth.
„Wenn sonst jemand um ein Weib wirbt,“ nahm Graf
Reimar tiefaufatmend das Wort, „dann tut er es in den
meisten Fällen begehrend. Ich habe schon vor Jahren mit
solchen Regungen abgeschlossen. Ich habe bis vor ganz kurzer
Zeit nie daran gedacht, mich zu vermählen. Warum ich
diesen Gedanken weit von mir wies, kann ich Ihnen nicht sagen,
venigstens heute nicht. Denken Sie, daß vielleicht vor Jahren
mich ein Weib betrogen, denken Sie, dah dieses Weib vielleicht
jetzt wieder in meinen Lebenskreis getreten ist, denken Sie, daß
ich vielleicht dieses Weib strafen will, denken Sie, was Si«
wollen, aber glauben Sie mir, nur die lautersten Beweggründ«
dreiben mich, Ihnen diesen, ich gebe es zu, etwas ungewöhn«
üchen Antrag zu machen. Ich liebe Sie nicht, Undine, abet
ch bin auch weit davon entfernt, von Ihnen Liebe, die Sie ja
zar nicht geben können, zu verlangen. Sie sollen nur nominell
meine Gattin. die Höüterin des Gorlingshofes die Trädgerm