fürstinnen Militza Nikolajewitsch und Alexandra Josepha.
Später stattete der Kronprinz sämtlichen in Petersburg wei—
lenden Großfürsten, dem deutschen Botschafter Grafen Pour—
Lales, dem Ministerpräsidenten Stolypin, dem Minister des
Hofes, Baron Fredericks, und dem Verweser des Ministeriums
des Aeußern, Neratow, Besuche ab. Die Kronprinzessin besuchte
anterdessen das deutsche Alexanderhospital, wo sie mehreré
Kranke teilnehmend nach ihrem Befinden befragte. Um 3 Uhr
nachmittags kehrten der Kronprinz und die Kronprinzessin nach
dem Winterpalais zurück, wo sie durch den Hofminister und die
Dberhofchargen empfangen wurden.
Dem Generaladiutanten Generalleutnant von Schenk wurdée
der St. Annenorden 1. Klasse, dem Hofmarschall von Bismardc⸗
Bohlen der St. Stanislausorden 2. Klasse mit Stern, dem
Major Grafen zu Solms Wildenfels der St. Stanislaus—
orden 2. Klasse, dem Hauptmann Edler von der Planitz der
St. Annenorden 2. Klasse, dem Hofstaatssekretär Sommer der
St. Annenorden 3. Klasse verliehen.
Ein neues Kompromiß
für die elsaß-lothringische Verfafsung.
M. Berlin, 18. Mai. Die elsaß-lothringische Verfassungs-
tommission ist nunmehr auf Freitag vormittag 10 Uhr einbe—
rufen worden. Die zwischen den Parteiführern unter sich und
zwischen ihnen und der Regierung gepflogenen Verhandlungen
sind gestern spät abends zu einem gewissen Abschluß gekommen.
Der Sprachenantrag der Reichspartei mit der Reli
gionsklausel des Zentrums ist mit einer vom fortschritt⸗
lichen Abgeordneten Müller-Meiningen beantragten Mo di—
fikation angenommen worden. Dafür verlangen die
Freisinnigen beim Wahlgesetz statt des von der Regierung be—
antragten Pluralwahlrechts Durchführung des gleichen
Wahlrechts. Nach langen Kämpfen haben National—
liberale und Zentrum nachgegeben. Wie die So—
zialdemokratie sich nunmehr dem ganzen Gesetz gegenüber
verhalten und ob sie sich der Mehrheit anschließen wird, steht
dahin. Die Regierung hat der Einführung des gleichen Wahl—
rechts bisher keineswegs ein Unannehmbar entgegengesetzt. Die
Chancen des ganzen Gesetzes sind nunmehr wesentlich ge—
stiegen.
die Grundzüge des amerikanischen Schiedsgerichts⸗
vertrages.
Das Staatsdepartement in Washington veröffent—
licht folgende Erklärung: Das Staatsdepartement
bollendete den Entwurf, des allgemeinen Schieds⸗
gerichtsvertrages, der vom Präsidenten gebilligt und
dem französischen und dem britischen Botschafter übergeben
wird, als Grundlage, auf der die Regierung der Vereinigten
Staaten nunmehr gewillt ist, in Verhandlungen einzutreten.
Der Entwurf ist nicht das Ergebnis von Verhandlungen mit
irgend einem einzelnen Lande, sondern stellt nur dar, was die
Regierung als gesunde Grundlage zu den Verhandlungen für
die Ausdehnung des Bereichs ihrer Schiedsverträge ansieht.
Er ist dem französischen und dem britischen Botschafter zu⸗
gestellt worden, weil sie den Wunsch ihrer Regierungen zu
erkennen gaben, die Frage eines allgememen Schiedsgerichts⸗
vertrages zu dislutieren, der alle Meinungsverschiedenheiten
einschließen würde, welche zwischen ihnen und den Vareinidten
Staaten entstehen könnten.
—Die allgemeinen Grundzügedes Entwurfs sind
folgende: Er erweitert das Bereich unserer bestehenden allge—
meinen Schiedsgerichtsabkommen dadurch, daß er die in ihm
enthaltenen Ausnahmen beseitigt, namentlich in Fragen des
ditalen Interesses oder der nationalen Ehre. Der Entwurf
sieht vor, daß alle Streitsachen, die von einem internationalen
Gericht entschieden werden können, dem Schiedsgerichtshof im
Haag unterbreitet werden sollen, wenn nicht durch ein besonderes
Abkommen irgend ein anderer Gerichtshof geschaffen oder ge—
wählt werden solle. Er sieht ferner vor, daß alle Streit—
fragen, die eine von den beiden Vertragsmächten als nicht durch
ein internationales Gericht zu entscheiden ansieht, einer Unter⸗
suchungskommission überwiesen werden sollen, welche die Voll—
macht erhalten soll, Vorschläge zur Beilegung zu machen. Die
Kommission soll aus Angehörigen beider Länder gebildet wer—
den, die Mitglieder des Schiedsgerichtshofes im Haag sind.
Sollte diese Kommission dahin entscheiden, daß die Streit—
sachen der schiedsgerichtlichen Beurteilung zu unterwerfen sind,
so soll diese Entscheidung bindend sein. Bevor man also
zu dem schiedsgerichtlichen Verfahren Zuflucht nimmt, selbst in
den Fällen, in welchen beide Länder dahin übereinstimmen,
daß sich die betreffenden Streitfragen zur schiedsgerichtlichen
Erledigung eignen, soll die Untersuchungskommission die vorlie—
gende Frage prüfen, um eventuell ihre Beilegung anzuempfeh—
len, welche die Notwendigkeit einer schiedsgerichtlichen Aktion
ausschließen würde. Der Vorschlag emer solchen Kommission
soll nicht die Wirkung einer schiedsgerichtlichen Entscheidung
haben. Die Kommission soll ferner auf Ansuchen einer der
beiden Regierungen ihr Gutachten ein Jahr aufschieben, um
die Möglichkeit für die Beilegung auf diplomatischem Wege
zu gewähren. Die anderen Teile des Vertragsentwurfes behan—
deln hauptsächlich die Einrichtungen für die Kommission und an—⸗
dere Einzelheiten.
Inland und Ausland.
Deutsches Reich.
Die Feuerbestattung in Preußßen. Berlin, 18. Mai.
Das Abgeordnetenhaus hat heute nachmittag 242 Uhr nach
heißen Redekämpfen den 8 1 des Feuerbestattungsgesetzes mit
176 gegen 158 Stimmen angenommen. (Tel.)
Die Schiffahrtsabgaben⸗-Kommission. Berlin, 18. Mai.
Die Schiffahrtsabgabenkommission beendete heute die erste Le—
sung des Entwurfes. Die zweite Lesung beginnt
nächsten Mittwoch. Die Beschlüsse der Kommission wurden fast
immer mit der gleichen Mehrheit, mit 12 gegen 8 Stimmen
gefaßt. Der Widerstand der Sozialdemokraten und der
säschsischen Abgeordneten scheint nachzulassen. (Tel.)
Die Budgeikommission des Reichstages beriet den Gesetz
entwurf betreffend die Tagegelder, Fuhrkosten und Umzugs—
kosten der Kolonialbeamten und beschloß einmütig, daß nicht
Kilometer- und Tagegelder gezahlt, sondern die tatsächlichen
Beförderungsgebühren in Anrechnung kommen sollen. Damit
ist der grundsätzliche Teil des Gesetzentwurfes gefallen.
Vorbereitungen für die Reichhstagswahlen. Der Abg. Wam—
hoff (natlib.) ist von seiner Kandidatur im Wahlkreise Witten—
berg⸗Schweinitz gegen den Abg. Dove (fortschr. BVpt.) zugun⸗—⸗
sten der Ginigung des Liberalismuszurüdgetre—
ten. — Der nationalliberale Abgeordnete Merkel, der den 22.
sächsischen Wahlkreis vertritt, hat eine Kandidatur für
den Reichsttag abgelehnt.
——
Neueste Nachrichten und Telegramme.
Auflösung der Leipziger Freien Studentenschaft.
W. Leipzig, 18. Mai. Da die Leipziger Freie Studenten⸗
chaft den von der Universitätsbehörde geforderten Aenderungen
hrer Satzungen nicht nachgekommen ist, wurde sie heute vom
tademischen Senat aufgelöst. Die Organisation bestand seit
.2896 und war die älteste Freie Studentenschaft im ganzen
Deutschen Reiche.
Eröffnung der Darmstädter Kunstausstellung.
W. Darmstadt, 18. Mai. HSeute vormittag wurde die
von der Freien Vereinigung der Darmstädter Künstler im Aus—
tellungsgebäude auf der Mathildenhöhe veranstaltete Kunst-
ausstellung in Gegenwart des Großherzogs und der Groß—
herzogin eröffnet. Die Ausstellung ist mit einer Sonderaus⸗
tellung englischer Aquarelle verhunden und dauert bis zum
18. Nopemhber.
Die Franzofen in Marokko.
We Paris, 18. Mai. Eine offizielle Note besagt, daß
im 16. Mai eine Rekognoszierungsabteilung, von Debdu nach
Merada gehend, von einer Schar Marokkaner in der Nähe von
Iluana, 12 Kilometer westlich von Debdu angegriffen wurde.
Infolge des dichten Nebels konnte die Artillerie nicht ein—
chreiten. Ein Hauptmann soll getötet, ein Leutnant verwun—
»et und 10 Mann getötet oder verwundet sein. Der Feind
vurde zurückgetrieben. Es wurde eine Truppenabteilung aus—
zeschict, um die Angreifer zu verhindern, den Mulaiafluß
vieder zu ÄÜberschreiten.
Wie der Agence Havas vom 15. Mai aus Merada gemel—
det wird, wurde bei dem Angriff, den die Marokkaner in der
stacht vom 13. auf den 14. Mai auf das Lager bei Merada
internahmen, ihr Anführer getötet. Infolgedessen bewirkten
chon die ersten Salven eine Auflösung unter den Marokkanern.
ßleichzeitig unternahm eine starke marokkanische Abteilung einen
dorstoß bis Taurirt, wo die verminderte Besatzung sich auf
e Erwiderung des Feuers beschränken mußte. Die Marokkaner
zemächtigten sich eines Teiles der für Verpflegungszwede be—
timmten Herde von 180 Rinden und 300 Schafen. Sofort
tusgesandte Kundschafter brachten die Schafe zurück. Mit den
dindern hatten die Marokkaner bereits den Muluja über—
chritten. General Toutee suchte um die Ermächtigung nach,
»as ihm zur Durchführung polizeilicher Maßnahmen zugewiesene
ßehiet an den Ufern des Muluja zu erweitern.
Lärm in der belgischen Kammer.
Brüssel, 18. Mai. In der heutigen Kammersitzung setzte
die Obstruktion der Linken und der Sozialisten gegen das Schul—⸗
zesetz ein. Der liberale Deputierte von Namur, Hambursin,
prach die ganze Sitzung über zum Etat des Ministeriums des
Innern. Als er gegen 5 Uhr seine Rede abbrechen wollte, um
ie morgen fortzusetzen, brach ein unbeschreibbarer Lärm los.
die Saaldiener waren genötigt, Tätlichkeiten zu verhindern.
Dder Präsident mußte schließlich die Sitzung unterbrechen und
ieß gleichzeitig die Tribünen räumen, auch die Pressetribüne.
stach halbstündiger Pause wurde die Sitzung wieder eröffnet,
auf dringendes Verlangen der Linken aber bald wieder ge⸗
chlossen, damit der Sprecher der liberalen Vartei die Rede
fortsetzen könne.
Protest gegen den Schrttzzoll in Holland.
Amfterdam, 18. Mai. In ganz SHolland macht sich ein
scharfer Widerstand gegen den Gesetzentwurf über Einfuhr-—
z81Ié geltend. In einer Versammlung der Amsterdamer Va—
»enbesitzer wurde betont, daß die Einführung dieses Gesetzes
eine Preiserhöhung der Ladenartikel bis zu 140 Prozent bringen
werde. In der Versammlung wurde eine Resolution mit
allen gegen eine Stimme angenommen, in der die Kammer
ersücht wird., den Gesetzent wurf zu verwerfen.
Ausschreitungen in Oporto.
Oporto, 18. Mai. Die Besatzungen der ausländischen
Zchiffe bewirkten unter militärischem Schutz die Ladung und
öschung. In Braga, dem Sitz mehrerer religiösen Gesell—
chaften, wurde das Redaktionsbureau eines katholischen Blättes
jestern von einer erregten Menge angegriffen, mehrere Häuser
vurden beschädigt, weil sie anläklich eines dirchlichen Feiertages
zeflaggt waren.
Ausschreitungen beim Waldenburger Stratzenbahnerstreil.
W. Waldenburg. 18. Mai. Die entlassenen Streikenden
»er Niederschlesischen Elektrischen Kleinbahngesellschaft verübten
zestern abend in Altwasser vor dem Direktionsgebäude eine
Massendemonstration. Sie verursachten Lärm und bewarfen
vorüberfahrende Wagen der Elektrischen Kleinbahngesellschaft
mit Steinen. Die Polizei schritt ein und verhaftete elf.
Von Guftav Mahlers Krankenlager.
Wien, 18. Mai. Der Zustand Gustav Mahlers hat in
er letzten Nacht keinerlei Veränderungen erfahren. Der Kranke
chlummert im Agoniezustande, aus dem er zeitweilig erwacht.
Ein Lehrer und sechs seiner Schüler ertrunken.
W. Münster, 18. Mai. In Settenrade bei Lüding—
zausen badeten gestern ein Lehrer und sechs Schulkinder im Alter
bon 13 bis 14 Jahren in einer Mergelgrube. Dabei ge—
cieten sie an eine tfiefe Stelle und ertranken. Die
Hrube war infolge der letzten Gewitter mit Wasser ge—⸗
süllt. Der Lehrer hatte den Knaben in der Schule mit—
zeteilt, daß er nachmittags baden wolle. 13 Knaben erklär—
en, mitbaden zu wollen. An der Grube angelangt, ging man
zleich ins Wasser. Drei Knaben sahen beim Entkleiden, wie
iner nach dem andern verschwand. In der Grube befand
ich ein sechs Meter tiefes Loch. von dem keiner eine Ahnung
zoft⸗
— — — —
Wt. Berlin, 18. Mai. Die deutsche Einfuhr aus
ZIchweden belief sich im abgelaufenen Jahre im Spezial—
andel und ohne Edelmetalle auf 163,8 Millionen Mugegen
41,8 Millionen Meim Vorjahre, die Ausfuhr auf 190,5 gegen
56,2 Millionen M. Die Einfuhr hob sich gegen das Vorjahr um
5,5 v. H. die Ausfuhr dagegen um 22 v. H.
Wt. Memel, 18. Mai. Dem Miemeler Dampfboot zufolge
and die Aussperrung der Memeler Holzindustrie nach 24
vöchiger Dauer ihren Abschluß. Es wurde eine Einigung
wischen Arbeitgebern und Arbeitern erzielt. Die Arbeit soll spä—
festens am 20. Mai aufgenommen werden.
W Nieskiy, 18. Mai. Amtliches Wahlergebnis.
ßei der heutigen Landtagsersatzwahl im Wahlkreise Neuen—
rdiegnitz wurden insgesamt 335 Stimmen abgegeben, davon für
dittmeister von JenasJahmen (tons.) 233, Rentier Nischwitz-
diesky (natlib.) 102 Stimmen. v. Jena ist somit gewählt.
Kiel, 18. Mai. Der kürzlich nach Amerika geflüchtete und
tedbrieflich verfolgte Agent Kuchel, ein Genosse des wegen
nancherlei Schwindeleien von der hiesigen Strafkammer ver—⸗
rteilten Aaenten Knuth, ist nach Kiel zurückgekehrt und hat sich
reiwillig der Staatsanwaltschaft gestellt. Er wurde soforf
erhaftet. — e7*
W. Wilhelushaven, 18. Mai. 400 Arbeiter der
Firma Philipp Holtzmann & Co, die beim Hafenbau beschäftigt
ind, legten wegen Lohnstreitigkeiten die Arbeit nieder. Es
vird ein Vergleich angebahnt.
Mt. Leipzig, 18. Mai. Das Reichsgericht verwarf
zie Revision des Lithographen Irl und des Kaufmanns Doll—
egoll, die am 2. April wegen Munszverbrechens zu 8 bezw. 12
Jahren Zuchthaus verurteilt wurden; sie hatten brasilianische
rünfhundert Milreisnoten hergestellt, um sie im Auslande
i verbreiten.
Köln, 18. Mai. Gestern nachmittag wurde durch die Kri—
ninalpolizei der Kassenführer des Spar⸗ und Bauner—⸗
ins in Mulheim am Rhein verhaftet. Er wird der Un—
erschlagung beschuldigt und soll Bücher gefälscht haben.
Ddie Höhe der defraudierten Summe steht noch nicht fest.
München, 18. Mai. Hofkapellmeister Beidler, der Schwie
zersohn Cosimar Wagners, ist jetzt nach längerem Ehescheidungs—
orozeß von seiner Gattin Isolde geschieden worden. Das der
khe entsprossene Kind wurde der Mutter zugesprochen.
W. Breslaun, 18. Mai. Die Blättermeldung des Gene—
aldirektors der Vereinigten Königs- und Laurahütte, Ge⸗
„eimer Bergrat Hilger trete aus Gesundheitsrüdsichten
zurück, erklärt die Schlesische Zeitung auf Grund von Infor—
nationen an zuständiger Stelle für unzutreffend.
W. Leitmeritz, 18. Mai. Zu der heute beginnen—
»en d eutsch⸗österreichischen Motorbootfahrt
deitmeritz⸗üBerlin sind bis jetzt 26 Motorboote hier ein⸗
jetreffen. Sie legten Flaggengala an und liegen längs der fest—
ich geschmückten Schützeninsel. Von den startenden Motorbooten
zehören vierzehn zur Klasse der offenen Rennboote, achtzehn
der Kajütenboote und Oberdecdijachten.
W. Sedan, 18. Mai. Der Gemeinderat Sedans beschloß
urückzutreten, falls die zur Aufrechterhaltung der Ord—⸗
rung in das Champagnegebiet entsandten Soldaten der dortigen
sSarnison nicht bis Sonnabend zurückgekehrt sind,
za durch die lange Abwesenheit der Truppen die Kaufleute
rroßen Schabden erlitten.
Wt. Reims, 18. Mai. Der Flieger Pierre-Marie, der
nit dem Leutnank a. D. Dussay als Passagier aufgestiegen
var, stür zte infolge eines Windstoßes ab. Das Benzin geriet
n Brand und die Flammen zerstörten das Flugzeug. Der Leut⸗
jant Dussuy wurde in verkohltem Zustande unter den Trüm—
nern hervorgezogen. Vierre-Marie ist seinen Verlehungen er
egen.
Deutscher Reichstag.
W. Berlin, 18. Mai.
Die zweite Lesung der Reichsversicherungsordnumng
vird fortgesetzt. Zunächst wird die geschäftsordnungsmäßig er⸗
orderliche Wiederholung der Abstimmung über den nunmehr
jedruckt vorliegenden Antrag Gothein: Bekanntmachung der
Insallrerhütungsvorschriften in fremden Sprachen, vorgenommen.
der Antrag wird angenommen.
Die Beratung beginnt bei dem 2. Teil: Landwirtschaft⸗
iche Unfallversicherung. 1. Abschnitt: Umfang der Versiche—
ung, 88 913 bis 924. 8 9185 besagt, daß als landwirtschaft⸗
liche Betriebe auch die Park- und Gartenpflege sowie der Fried⸗
jofsbetrieb zu gesten hat, soweit er nicht der gewerblichen Un⸗
allversicherung unterliegt.
Abg. Busold (Soz.) beantragt, auch solche Personen in
ziese Versicherung einzubeziehen, die in kleinen Haus- und Zier—
zärten beschäftigt werden.
Der Antrag wird abgelehnt. 8 918 bezieht außer Arbeitern
ruch Betriebsbeamte ein, deren Jahresarbeitsverdienst nicht 5000
Mark übersteigt.!
Abg. Dr. Potthoif (Fortscht. Vpt.) beantragt, auch noch
zöher entlohnte Beamte in die Betriebsunfallversicherung ein—
zubezichen.
Abg. Albrecht (Soz.): Diesem Antrage stimmen wir zu.
Die Anträge werden abgelehnt, der 1. Abschnitt wird ange⸗
iemmen. 2. Abschnitt: Gegenstand der Versicherung, 88 925
bis 947. 8 926 enthält Vorschriften für die Rentenberechnung
für Betriebsbeamte und Facharbeiter.
Abg. Busold (Soz.) beantragt, diese Bestimmung allgemein
u fassen und Betriebsbeamte und Facharbeiter zu streichen.
Der Antrag wird abgelehnt.
8 933 besagt, daß, sobald der Jahrsarbeitsverdienst 1800
Mark übersteigt, dieser in allen Fällen nur mit einem Drittel
angerechnet werden soll.
Abg. Dr. Potthoff (Fortschr. Vpt.) beantragt, dieses Ver⸗
dienitmaximum auf 3000 Mazu erhöhen.
Der Antrag wird abgelehnt. Ein sozialdemokratischer An-
frag auf Einfügung eines 8 935 a wird abgelehnt. Auf Antrag
des Abg. Doerksen (GReichspy) wird die Debatte über die 88964,
273, 985 a, 997 bis 999. 1001. 10012,. 1006. 1007 und 1027
erbunden.
Der Abschnitt wird angenommen, ebenso der Rest des
weiten Teils bis 1035.
Es folgt der dritte Teil, Seeunfallversicherung«
Erster Abschnitt, Umfang der Versicherung, 88 1036 bis 1054.
Zum 8 1036, der die Versicherungspflichtigen aufzählt, beantragt
Abg. Schwartz⸗Lübeck (Soz.), auch solche Personen versiche«
ungspflichtig zu machen, die von ausländischen Schiffen, on
ur Schiffsbesatzung zu gehören, in inländischen Häfen un
nuf Kanälen und Flüssen beim Löschen oder Laden, bei dei
Zeaufsichtigung und Reinigung und dergleichen beschäftigt sinde
kedner befürwortet ferner einige weitere Abänderungsanträge
vezüglich der Fürsorge bei klimatischen Krankheiten sowie bezüg«
ich der Berechnung der Rentenlätze für Versonen der Schiffs⸗
vesatzung.
Abg. Molkenbuhr (Soz.) befürwortet gleichfalls den An—⸗
ktrag, die klimatischen Krankheiten als Berufsunfälle anzu⸗
sehen, wie dies in England schon der Fall ist. *
Die Anträge werden abgelehnt.
Der erste Abschnitt bleibt unverändert. Der zweite Ab—
schnitt, „Gegenstand der Versicherung“, 88 1055 bis 1107
verden mit einer redaktionellen Aenderung im 8 1071 ange—
iommen, ebenso der dritte Abschnitt, Träger der Versicherung
zer vierte Abschnitt, Verfassung, und der fünfte Abschnitt,
Lufsicht, bis 1144.
Sechster Abschnitt, Auszahlung, Eutschädigung und Aufb rin⸗
zung der Mittel. Zun8 1156 beantragt Abg. Votthoff Got.
u sagen: Uebersteigt der Entgelt während der Beitragszeil
im Jahresbetrag 5000 Miü(statt 3000 M), so wird der Ueber⸗
schuß nur angerechnet, soweit die Satzung der Versicherung sich
ruf einen höheren Jahresverdienst erstrechtt hat. Der Antrag
vird angenommen. Der Rest des dritten Buches bis 8 1211
vird debattelos unverändert angenommen
Weiterberatung am Freitag 12 Uhr—