er von soztalem Empfinden geredet, der Garantievertrag
r indessen davon keine Spur. Aber die Gemeinde müsse ja
wissen, was sie leisten könne, und er sehe nicht ein, warum der
Staat das Geld nicht nehmen solle. Des wei teren empfehle
A gleich mit zu beschließen, daß auch die Hansastraßenlinie
gebaut werden solle, denn der Burgeraus schuß habe sich bereits
singehend mit dieser Angelegenheit beschäftigt. Beschliee man
diese Bahn auch heute schon, könne sie noch in diesem Sommer
mit gebaut werden. J
Senator Dr. Fehlina: Der Bürgerausschuß babe sich
noch nicht mit dem Bau dieser Linie beschäftigt, nur Herr Pape
habe darüber gesprochen. —
B.M. Rechtsanwalt Fehhling: Er hoffe, daß die Ver⸗
waltungsbehörde an dem Pringip festhalten werde, nur solche
Strabenbahnlinien zu bauen, die das finanzielle Ergebnis des
FSetriebes nicht ungünstig beeinflussen könnten. Daher dürfte
der Antrag des Herrn Stelling nicht die Mehrheit der Burger⸗
schaft finden. Als Rechtsbeistand der Gemeinde Moisling und
ber sonstigen Interessenten könne er nur sagen, daß dieselben
sehr erfreut seien, daß der vorliegende Vertrag zustande ge⸗
gekommen sei. Es sei neu und stehe wohl einzig da, eine
deistung von Interessenten aus sozialem Empfinden ab⸗
lehnen zu wollen. Der sich in überaus soliden Vermögens⸗
verhältnissen befindlichen Gemeinde Moisling werde der Ver—
trag wahrscheinlich überhaupt kleinen Pfennig kosten werden.
B.M. Th. Schwartz: Die Staatsbürger Lübeds
bezochlten ihre Steuern und Abgaben. Dafür habe der Senat
die Verpflichtung, für das Verkehrsbedürfnis der Bevölkerung
zu sorgen. (Ohll) Das sei doch ganz selbstverständlich, denn
der Staat sorge doch auch dafür, daß die Bürger Licht, Wasser
usw. hätten. (Heiterkeit. Daher müsse er auch dafür sorgen,
daß das Verkehrsbedürfnis der Bürger soviel wie möglich be—
friedigt werde. Hier liege nun sogar ein lebhaftes Verlehrs⸗
bedürfnis vor, und dem müsse der Staat Rechnung tragen.
Wäre die Straßenbahn ein Privatunternehmen, könne man
diesem e ine Sicherheitsleistung nicht übelnehmen.
Senator Dr. Lienau: Herr Schwartz habe offenbar die
Verhandlungen über den Ankauf der Straßenbahn ganz ver—
gessen. Damals sei a usdrücklich gesagt worden, die Bevölkerung
möge mit Wuünschen hinsichtlich des Ausbaues der Linien mög⸗
lichst zurüchaltend sein, und dementsprechend sei die Verwal—
tungsbehörde verfahren. Nicht das Bedürfnis allein sei aus—
schlaggebend, sondern man müsse vor allem gerade hier auch
hedenken, welch große Vorteile die einzelnen Bewohner Mois—
lings von der Bahn hätten, und daß kein Anlaß vorliege,
ihnen diese auf Staatskosten zu schenken.
B.eM. Neuner befürwortete den Ausbau der Marli⸗
linie durch die Herstellung eines Gleises in der Fleischhauer—
straße, Einführung eines Fünfminutenverkehrs auf dieser Linie
und Prüfung der Frage, ob es richtig sei, auf unserem schönen
Marktplatz eine Straßenbahnhaltestelle zu schaffen. Endlich
wünschte Redner zu wissen, wann die Numerierung der ein
zelnen Linien durchgeführt werden würde.
Senator Dr. Lienau: Die Anfertigung der Nummern
schilder sei in Auftrag gegeben.
B.⸗M. Stelling: Bei dem Ankauf der Straßenbahn
lei nur vom Senatstisch gesagt worden, die Bevölkerung möge
in ihren Wünschen hinsichtlich des Ausbaues der einzelnen
Linien zurückhaltend sein. Begründe man die Garantieleistung
der Gemeinde Moisling mit den ihr aus der Bahn erwachsen—
den Vorteilen, müsse man auch eine Garantieleistung von den
Interessenten der Israelsdorfer Linie fordern, und wo seien
die Garantiezeichner für den Ausbau dieser Linie nach Küdnitz?
(Zuruf: Hochofenwerk.) Na ja, aber Herr A. Pape sagte eben
Janz richtig, das seien wir ja selbst. Er sei der Meinung, dah
die Bewohner der Stadt ebenso große Vorteile von der Mois—
linger Allee-Linie hätten wie die Bewohner Moislings und da—
zum der Garantievertrag abgelehnt werden müsse, zumal auch
den einzelnen Zeichnern die Tragweite ihrer Verpflichtung
nicht hinreichend klargemacht worden sei.
Senator Dr. Fehling: Er fei erstaunt über die soeben
gehörten finanzpolitischen Erörterungen. Wie könne man nur
verlangen, daß die Bürgerschaft ein Angebot auf Sicherheits-
leistung für eine neue Linie ablehnen solle. Wolle man dem
folgen, was eben ausgeführt und auch von Herrn Schwartz
vertreten worden sei, könne jede Gemeinde kommen und eine
Bahnverbindung verlangen.
B.M. Lippert vermißt die Antworten des Herrn Se—
statskommissars auf die von Herrn Dr. J. Meyer gestellten
Fragen.
Senator Dr. Lienau: Die in dem Bericht der Straßen⸗
bahnverwaltung erwähnten Anträge seien diejenigen, welche
die Verwaltung zurzeit beschäftigten. Sie sei daher mil
Arbeiten derart ũberlastet, daß sie weitere Projekte einst⸗
weilen nicht weiter fördern könne.
BeoM. Tegtmeyer-Moisling: Er danke der Bürger⸗
cchaft für ihre Sympathie für die Moislinger Allee-⸗Linie,
musse aber auch bekennen, daß er an die Aufbringung der
Garantiesumme nur ungern herangegangen sei. Man habe
ich gesagt, Vogel friß oder stirb. Geiterkeit.) Angstmeier
durne man dorlt nicht gebrauchen. (Seiterkeit. Man sei in
Moisling der Ansicht, daß die Bahn sich rentieren werde;
der Ssenat meine zwar nicht. Die Moislinger aber würden
es sich nicht nehmen lassen, das Gegenteil zu beweisen und
recht fleißig zu fahren. Er bitte die Bürgerschaft um einstimb
nige Annahme der Vorlage.
B.M. Rechtsanwalt Fehling wandte sich gegen B.⸗M
Ztelling wegen dessen unanständige Behauptung, die Garantie—
eichner seien auf ihre Verpflichtungen nicht genügend hin—
ewiesen worden. Demgegenüber müsse er betonen, daß der
herr Gemeindevorsteher in einer Versammlung ausdrücklich
arauf a ufmerksam gemacht habe, daß die Straßenbahnver—
valtung aufs dem Betriebe der Moislinger Linie einen Fehl
etrag von 11000 Muerwarte, er aber persönlich der Ansicht
ei, daß dies nicht der Fall sein, sondern sich die Linie vonAnß
ang an rentieren werde. Das hätten die Garantiezeichner
iuch vollkommen begriffen. Herr Stelling aber scheine keine
allzu grohe Meinung von der Auffassungsgabe der Moislinger
u haben.
B.⸗M. Stelling widersprach dem und behauptete, nur
zum Ausdruck gebracht zu haben, daß den Garantiezeichnern
die Sache etwas reichlich optimistisch dargestellt worden sei
B.M. Dr. J. Meyer: Er gebe sich der Hoffnung bin,
daß. nachdem die im Bericht der Straßenbahnverwaltung an die
Verwaltungsbehörde genannten Anträge ihre Erledigung ge—
funden hätten, der Bau der Verbindungslinie Roeckstraße-Marli
zur Ausführung komme, und er werde sich freuen, wenn der
zerr Senatskommissar ihm eine dahingehende Zusage machen
önne.
Senator Dr. Lienau: Das sei ihm unmöglich, da die
Baukosten und Rentabilität dieser Linie erst geprüft werden
nüßten.
Hierauf wurde der Garantievertrag gegen die Stimmen der
Sozialdemokraten angenommen und darauf auch die Senats—
vorlage.
5.
Abänderung der 887 unds Absatz2 des Gesetzes
vom 16. Januar 1805, betreffend die allge—
meine Kirchenkasse.
Der Senat stellt zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft:
1. daß der 8 7 des Gesetzes vom 16. Jan. 1805, betreffend
die allgemeine Kirchenkasse für die evangelisch-lutheri—
schen Kirchengemeinden der Stadt Lübed und deren Vor
städte, wie folgt, abgeändert werde:
Zu Kirchenbauten ist mindestens ein Achtel der or—
dentlichen Jahreseinnahmen der allgemeinen Kirchenkasse
bestimmt. Soweit dieses Achtel nicht im Laufe des
Jahres zur bestimmungsmähßigen Verwendung gelangt,
joll es einem Kirchenbaufonds zugeführt werden, dessen
Zinsertrag däelem Fonds hinzutritt.
Diese Bestimmungen gelten bereits für das Rech
nungsiahr 1910. J
—E
erhalte:
Die Genehmigung der Bürgerschaft ist erforderlich zur
Ausschreibung eines Jahresansatzes der Kirchensteuer,
welcher sieben vom Hundert des ordentlichen Ansatzes
der Staatseinkommensteuer überschreitet.
Der Bürgerausschuß hat die Annahme dieser Vorlage mit
olgendem Zusatze zu der Ziffer 2 empfohlen: „Für den Fall
»er Einführung einer beweglichen Einkommensteuer gilt für die
Berechnung der Kirchensteuer der feste Satz von fünf Einheiten
ils Einkommensteuer.“ — Der Senat ist diesem Vorichlage bei—
ꝛetreten.
B.eM. Böger: Dem Antrage auf Erhöhung der Kirchen⸗
teuer könne er nicht zustimmen. Bei e inigen Einschränkungen
hätte die Kirchenbehörde auch mit ihren bisherigen Geldern
ruskommen können. Es komme oft vor, daß hier einzelne
baragraphen zu Gesetzen geändert würden, ohne daß das
zanze Gesetz den Bürgerschaftsmitgliedern bekannt sei. Es
wäre angebracht und nicht unberechtigt, bei solchen Aenderungen
don einzelnen Paragraphen auch den Bürgerschaftsmitgliedern
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Gold woert aind. Wenn Sie vor Enttüusehungen sicher sein wollen, so verlangen
Sis nur Contlnontal Ptα.
Senator Dr. LSienau: Die Erfüllung der letzten Bitte
des Vorredners würde nur mit Kosten verknüpft sein, was doch
auch mi cht gewünscht werde. Er weise noch darauf hin, daß
nicht ohne weiteres die Kirchensteuer auf 7 00 erhöht werden
solle, sondern der Gedanke des Gesetzes sei der, daß 7 00 orhoben
derden könnten, ohne daß jedesmal die Bürgerschaft um ihre
Zustimmung angegangen werden müsse.
Boam. Köster bittet, in Zukunft doch wenigstens die Ge
bühren, zu denen eine Zustimmung der Bürgerschaft nicht er—
forderlich sei, im Gesetze und Verordnungsblatt zu ver öffent⸗
lichen. Weiter bitte er dahin zu wirken, daß die Mietsverträge
über das Gestühl in den Kirchen aufgehoben würden; das würde
für den Kirchenbefuch sicherlich auch nur förderlich sein.
B.M. Maack⸗Vorrade: Die freiwilligen Gebühren
würden khier in gesetzliche Gebühren umgewandelt; die jetzt ge—
forderte Konfirmandengebühr habe bisher überhaupt noch nicht
bestanden. Er könne sich deshalb nicht damit befreunden
weshalb der Konfirmandenunterricht extra bezahlt werden soll.
Hierüber seien in den einzelnen Kirchengemeinden schon wieder—
olt Etreitigkeiten vorgekommen. Er könne sich zu einer
gesetzlichen Erhebung der Konfirmandengebühr daher nicht ver⸗
stehen.
Senator Dr. Lienau: An sich gehören die Ausführungen
des Vorredners nicht vor das Forum der Bürgerschaft, sondern
das sei Sache der Kirchengemeinden selbst. Gerade dasijenige
aber, was Herr Maad ausgeführt habe, spräche dafür, daß die
Gebühren ein für allemal festgelegt würden.
Darauf wird die Senatsvorlage angenommen.
6
Feststellung der im Rechnungsjahre 1911 aus-
zuführenden Pflasterungs-, Wege- und Siel—
arbeiten.
Der Senat stellt zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft:
daß die Baudeputation ermächtigt werde, die für das
Rechnungsjahr 1911 für Pflasterungs-, Wege- und Siel⸗
arbeiten zur Verfügung stehenden Mittel im Gesamtbetrage
von 230 000 Miä zu verwenden, und daß der Baudeputation
zur Deckung des für die Regulierung und Neupflasterung
der Moislinger Allee ferner noch aufzuwendenden Beirages
bon 2700 Miüdiese Summe aus verfügbaren Mitteln der
Straßenbahnverwaltung zur Verfügung gestellt werde.
B.M. Böbs bittet im Laufe des Jahres noch Mittel zu
beantragen für die Herstellung eines Klinkersteiges ostseitig
in der Ernststrahe, für die Sudseite der Schönkampsftraße und
für die Westseite der Paulstraße. Weiter bedauere er, daß die
Siele in der Gertrudenstraße in diesem Jahre noch nicht weiter
ausgebaut werden sollen. Die Sielverhältnisse hier, besonders
an Regentagen, seien geradezu unmöglich. In den letzten
10 Jahre seien in der Straße Hohlräume entstanden, die
nur durch die starken Sackungen der Siele hervorgerusen seien.
B.“M. Neuner regt an, ob es bei der Pflasterung der
Moislinger Allee nicht praktischer sei, hinter den Alleebãumen
ctwas' von den Gärten mitzunehmen, um ein gleichbleibendes
breites Fußgängerbankett zu schaffen bis zur Lachswehrallee
kin. Weiter bitte er baldigst die Neupflasterung der obere⸗
Engels⸗ und Fischergrube vorzunehmen.
Senator Dr. Stooß: Die Anregungen des Herrn Vor—
redners würden geprüft werden. In der Moislinger Allee
müßten dann allerdings wohl die Alleebäume gefällt werden,
denn jetzt sei der Zwischenraum zwischen den beiderseitigen
Alleebäumen vollständig ausgenutzt, um die Fahrbahn unter—
zubringen. Soll diese verbreitert werden, so müsse man die
ostseitigen Alleebäume fortnehmen, das würde er im gegen—
wärtigen Zeitpunkt nicht empfehlen, wo nur ein Straßenbahn—
gleis gebraucht werde.
B.M. Neuner: Von der Gasanstalt an bis zur Lachs⸗
wehrallee seien die Bäume so erheblich vorgerückt, daß man
dort bequem ein Fußgängerbankett anlegen könnte, wenn man
etwas von den Gärten erwerben würde.
B.M. Lauenstein: Die Strede von der Friedhofsallet
bis nach Fackenburg befinde sich in sehr ischlechtem Zustande,
hierüber hätten besonders die Landleute sehr häufig geklagt.
Es wäre auch wünschenswert, die Einfahrt in die Bahnhof—
straße von der Fackenburger Allee und vom Retteich her neu
zu pflastern.
B.M. Gosch: Die Chausseestrecen nach Moislinz und
ein Teil der Travemünder Chaussee seien sehr abgefahren.
Man müsse hier für eine gute Fahrbahn sorgen. 9
Die Senaftsvorlage wird sodann angenommen.
Schsuß sosat)
Fehsi brinke
jeden Morgen Cacao und lasse
mich durch verlockende, sogenannte
billige Angebote nicht davon ab⸗
halten, Van Houtens Cacao zu
kaufen. Seit meiner Kindheit
halte ich an dieser Marke fest, —
nach jedem Versuche mit einem
anderen Fabrikat bin ich immer
wieder auf Van Houtens Cacao
zurückgekommen. Es ist die ein—
zige Marke, die ich tagtäglich
mit Genuß trinken kann. Ab—⸗
gesehen davon ist Van Houtens
Cacao im Gebhrauch sehr billia
3484
Lontinental-Cadutchnue-und
—J— 5 „Poreha-bo., Lannovar
REun
— — — —
9— 9JJ H. A. Hili Nachfi.
— Amaobor E Walter Schmidt
— ü— Reaparatur—Werlkstatt
XE Johannisstrasse 9. 5499
