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Ausgabe A.
Abend⸗Blatt Nr. 19.
versammlung der witaer
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nne man nur s die Vorlage jetzt
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B.M. Dr. Kählor iin für die Warenhaussteuer aus den
hereiis dargelegten fiskalischen und sozialpolitischen Grunden.
Diese Steuer sel als Sondersteuer ebenso be rechtigt wie die
Fewerbesteuer, denn gerade die Warenhäuser haätten durch
die Vergröherung Lubecks erhebliche Vorteile gehabt, und ent⸗
chieden bestreiten müsse er, daß die Warenhaussteuer eine
Steuer auf die Intelligenz sei.
BAM. DAhring Gu einer persönlichen Bemerkung):
gerr von Schack habe sich darüber gewundert, daß er als
Zeamter sich gegen die Warenhaussteuer ausgesprochen habe.
Ihm sei es neu. daß er in der Burgerschaft als Beamten
itze. (Sehr richtig, links). Herr von Schack habe einen über⸗
uus krassen Interessenstandpunkt vertreten. Das gleiche sei
rch von anderer Seite geschehen; wer der Warenhaussteuet
bjiektiw gegenũberstehe, musse sie ablehnen. Herrn Behn müsse
ar sagen, daß er setne Ausführungen mißverstanden habe.
Bl.Wi. Stelling: Vom Senatstische sei erllärt worden.
datß man keine feindliche Tendenz gegen die Konsumvereit
ege; im selben Atemzuge sage man aber, daß durch die
Sleuer ein gerechter Ausgleich geschaffen werden solle, um
ie Detaillisten zu entschädigen. Damit sei zugegeben, daß
ie Konsumvereine unter ein Ausnahmegesetz gestellt werden
ollten. Andererseits habe Herr Senator Dr. Vermehren eint
ute Agitationsrede fur den Konsumverein gehalten. Hinsicht.
ich der Warenhaussteuer wolle er nur darauf hinweisen, daß
wischen einem hiesigen Warenhause und den Detailliiten schon
inmal Vereinbarungen über Preise stattgefunden hätten, ein
Zusammenarbeiten zwischen beiden also möglich sei. Herrn
von Schad weise er darauf hin, daß er bei der Beratung
»er Straßenbahnvorlage, als es sich um die Vergebung einer
leinen Arbeit gehandelt habe, sich nicht sonderlich für die
ziesigen Gewerbetreibenden ins Zeug gelegt habe.
BeM. von Schack: Herr Stelling habe soeben eine große
Unwahrheit gesagt.
Wortführer Konsul Dimpker: Ein solcher Vorwurf gegen
Mitglieder der Bürgerschaft sei rnstatthaft; er rufe den Redner
dafür zur Ordnung.
B.M. von Schack: Er bleibe dabei, daß Herr Stelling
nicht richtig berichtet habe.
Wortführer Konsul Dimpker teilt mit, daß von B.⸗M.
Stelling und weiteren 19 Mitgliedern der Bürgerschaft nament⸗
iche Abstimmung beantragt sei und daher erfolgen müsse.
In dieser wurde 8 11 Absatz 1 und der Schlußabsatz mit
56 gegen 33 Stimmen abgelehnt. —
Wortführer Konsul Dimpker: »Durch diese Abstimmung
sei der ganze Paragraph abgelehnt und damit die Warenhaus—
steuer gefallen.
— B.M. Schiemann Gu einer persönlichen Bemerkungz):
Von B.M. Dühring sei der Vorwurf erhoben, daß er aus
Interessenpolitik fuür die Warenhaussteuer gesprochen habe. Das
müsse er entschieden zurücweisen. Wenn er als Sachverstän—
diger nicht zu der Steuer sprechen solle, wer solle dann über eine
folche Steuer gehört werden?
Hierauf wurde die Sitzung um 11 Uhr 30 Minuten auf
Mättwoch abend 6 Uhr vertagt.
ne als Separatgesetz vorgelegt werde. Er erkenne an, daß die
Detaillisten die Steuer als Schutzzoll haben wollten. Wer
iber mit der Handelskammer eine Prohibitivsteuer als gegen
ie gesunde Entwickelung eines Geschäfts nicht unterstützen könne,
nüsse die Vorlage ablehnen.
Bürgermeister Eschen burg: Sowohl der Senat, wie
ruch die Bürgerschaft hätten ein aleiches Interesse daran,
»ah zum finanziellen Bedürfnis des Staates ein Gegenwert
eschaffen werde. Er vertraue, daß die Bürgerschaft den
zenat in diesem Punkte nicht im Stiche lasse.
Senator Dr. Vermehren äußert sich nochmals kurz
aum Standpunkt des Senates.
B.⸗M. Buch wal d: Er müsse sich gegen die Warenhaus—
deuer aussprechen. Er erkenne ollerdings an, daß die Waren⸗
äuser eine große Konkurrenz seien. Wolle man aber gegen
ie Warenhäuser angehen, so müsse man andere Mittel an—⸗
benden, diese Steuer sei nur ein Nadelstich gegen die Waren⸗
äuser. Es seien auch nicht nur allein die Warenhäuser, die
leine Existenzen gefährdeten. Seines Erachtens könnte dann
er ehrsame Handwerker ganz mit demselben Recht eine Extra⸗
esleuerung von solchen Geschäften verlangen. Die Gründe der
emeinsamen Kommission seien nicht stichhaltig. Es würde
u weitgehenden Konsequenzen führen, wenn gesagt werde,
ieser oder jener Betrieb könne die Steuer tragen, das würde
san ja auch auf alle übrigen Geschäfte anwenden können.
Redner bittet um Ablehnung der Senatsvorlage.
B.⸗M. Dr. Schlomer freut sich, daß sich die meisten
dedner gegen die Warenhaussteuer ausgesprochen hätten.
ßdon einer solchen Steuer hätte ein kleiner Kreis von De—
aillisten Vorteile, und dafür sei ein Ausnahmegesetz nicht
rtorderlich. Eine Ungeheuerlichkeit sei es auch, daß die Kon—
umvereine noch zur Warenhaussteuer herangezogen werden
»Aten, und zwar in der denkbar rigorosesten Weise. Man
volle mit dieser Steuer einer Gründung der Selbsthilfe an
en Kragen und sie durch eine scharfe Steuer umbringen, in—⸗
em man ein Viertel des Gewinnes der Arbeiter konsiszieren
volle. Der durch die Steuer zu erzielende Schutz sei nur
ering und die den Warenhäusern zum Opfer fallenden kleinen
zeschäfte seien meist sozial, hugienisch und ökonomisch nicht
iel wert, sie seien meistens nur Außenkommis von grohben
jeschäften, würfen daher keinen nennenswerten Verdienst ab
nd es sei daher ihr Eingehen nicht von Bedeutung. Anderer⸗
its werde die Warenhausfteuer nicht nur die Konsumver—
ine. sendern auch die soliden Detailgeschäfte schädigen, in—
em der Konsumverein schließlich in der Lage sei, billiger als
ie Detaillisten verkaufen zu können und dadurch diese zu
wingen. auch die Verkaufspreise zu ermähßigen. Das End—
iel der Steuer. die Konsumvereine zu erdrosseln, werde also
uurch die Steuer nicht erreicht werden.
Senator Dr. Vermehren:? In einer Beziehung seien
hm die Ausführungen des Serrn Vorredners neu. Den
jrund gegen die Warenhausiteuer, daß durch dieselbe in⸗
irekt die Arbeiterklassen bedrückt würden, habe er bisher
och nicht gehört. Die Logik der Ausführungen des Herrn
I)r. Schlomer sei ihm deswegen nicht ganz klar. Wenn er
aran denke, daß Herr Dr. Schlomer und seine Freunde
ich für eine verschärfte Einkommensteuer erklärt hätten, so
zerde ein Warenhausbesitzer diese ebensogut auf die Konsum⸗
ereine abwälzen können wie eine Warenhaussteuer. Die Ab⸗
»älzung der Steuer werde aber bei dem großen Umsatz für
en einzelnen Käufer so gering sein, daß sie nicht ins Ge—
zicht falle, noch viel weniger auf einen bestimmten Teil der
zevölkerung. Gegenüber der Behauptung des Herrn Dr.
schlomer, daß die Warenhaussteuer eine Erdrosselungssteuer
ir die Konsumvereine sein solle, betone er, daß weder die
emeinsame Kommission noch der Senat eine feindselige Tendenz
egen die Konsumvereine verfolge. Die Steuer sei vielmehr
ur als ein gerechter Ausgleich dafür zu erachten, daß durch
ie Konsumvereine viele Detaillisten in ihrem Erwerb ge⸗
hädigt würden. Warum gräünde die Sozialdemokratie denn
berhaupt Konsumvereine? Um die Waren billiger einzu—
aufen und den Verdienst der Detaillisten selbst in die Tasche
1 stechen. Daß hierdurch die Steuerkraft der Detaillisten
eeinträchtigt werde, könne nicht bestritten werden. Auch die
in 8.11 vorgesehene Besteuerung der Konsumvereine halte er
ür durchaus erträglich.
B.«M. Dr. von Broden bittet, die Warenhaussteuer
ibzulehnen. Er finde die Ungerechtigkeit dieser Steuer darin,
»aß die Warenhäuser nichts anderes seien als jeder andere
zroßbetrieb. Eine Warenhausiteuer verstohße gegen das kauf—
aännische Gefühl. Es sei ein Unding, Kaufleute, die es
»orwärts gebracht hätten, extra zu besteuern. Der agrar—
onservative Geist Preußens dürfe für Lübeck nicht maßgebend
ein; er dürfe in einer Hansestadt nicht aufkommen.
B.⸗«M. von Schack bedauert, daß ein Beamter sich so
nergisch gegen die Warenhaussteuer ins Zeug gelegt habe,
ine Institution, die das Gros des Mittelstandes mit der
jeit tot machen werde, während von den Beamten sonst
esagt werde, die Gehaltserhöhung werde in erster Linie
sieder den kleinen Kaufleuien und Handwerkern zugute kommen.
daß die Handelskammern Gegner der Warenhausfteuern seien,
rauche bei der Zusammensetzung der Kammern nicht weiter
»under zu nehmen. Werde die Warenhaussteuer nicht Gesetz,
nuffse damit gerechnet werden, daß binnen kurzem ein drittes
Varenhaus hier eröffnet werde. Nachdem Redner so dann
och eingehend die Geschäftspraktiken der Warenhäuser dar⸗
zelegt hatte, welche der Detaillist gemeiniglich nicht' mitmachen
önne, bat er die Bürgerschaft zum Schluß um Annahme der
Warenhaussteuer.
B.«M. Schie mann sprach sich für die Warenhaussteuer
ius, da es sich bei ihr nur um eine durchaus gerechte Aust
leichssteuer von ganz geringen Beträgen handle. Die Waren⸗
‚zäuser seien vielfach Unternehmungen von Lieferanten, die
inter Umgehung der Detaillisten an das Publikum verkauften.
daß der Staat hier eingreifen wolle, sei selbstverständlich
B.⸗M. Behn: Er habe Herrn Dühring dahin verstanden,
aß er behaupten wolle, daß in Warenhäusern ganz anders
earbeitet werde als in Detailgeschäften; in letzteren werde
»aher das Geld müheloser verdient. Dem müsse er entschieden
vidersprechen. Den Detaillisten werde man durch die Waren⸗
raussteuer nur Vorteile bieten.
Aus den Nachbargebieten.
Hansestãd te.
Samburg, 11. Jan. Samburger Luftschiff-—
hallengesellschaft. Die konstituierende Versammlung der
damburger Luftschiffhallengesellschaft (D. L. G.) hat Dienstag
tfattgefunden. Die Gesellschaft ist mit einem Kapital von
385 000 Mugegründet worden. D'e Verhandlungen mit der
Finanzdeputation sind so weit gediehen, daß demnächsit ein An—
trag wegen Ueberlassung des Piatzes, Anlage der Zufahrts—
traßen usw. dem Senat und der Bürgerschaft zur Genehmigung
ugehen dürfte.
Eine Versammlung der am Holzgewerbe be—
teiligten Betriebe von Hamburg und den Nach—
»arstädten am Montag im Bürgerschaftssaal des Gebäudes
»er Patriotischen Gesellschaft nahm Stellung zu der Kündigung
des Tarifvertrages seitens des Holzarbeiterverbandes und er—⸗
lärte sich in einer Resolution bereit, unter gewissen Voraussetzun—
en ein neues Vertragsverhälinis einzugehen, gegebenenfalls jedoch
auch vohne Vertrag zu arbeiten. Sofern im letzteren Falle der
Berfuch gemacht werden sollte, Arbeitgeber durch Sperren der
Zetriebsstätten oder sonstige Maßnahmen zur Lohnerhöhung oder
Arbeitszeitverkürzung zu nötigen, so haben sämtliche Arbeit—
jeber der Holzindustrie durch Schließung ihrer Betriebe für die
Ingegriffenen einzutreten und bis zur Schaffung von Garantien
egen weitere Störungen geschlossen zu halten. Im übrigen
rblide die Versammbung in der Aufrechterhaltung und Benutzung
es paritätischen Arbeitsnachweises während einer vertrags—
osen Zeit keine Vorteile für das Gewerbe; sie verpflichtet sich
paher, nach Ablauf des Vertrages und bis zur Schaffung eines
euen Vertragsverhältnisses den parttätischen Arbeitsnachweis nicht
zu benutzen. Ferner wurde die Cchaffung eines Streikab—
vehrfonds beschlossen.
(CKleine Nachrichten) Einsschwerer Unglücs—
'all ereignete sich Dienstag abend auf dem Gr. Neumarkt.
der sechsjährige Knabe Wilhelm St. sprang von der verkehrten
Seite auf einen in voller Fahrt beriffenen Straenbahnwagen,
litt ab und geriet unter die Räder. Beide Beine wurden
dem armen Kinde glatt vom Rumpfe getrennt. Man
hegt wenig Hoffnung für Erhartung seines Lebens.
Schles wig⸗Holstein.
Altona, 11. Jan. Eine der markantesten Per—
sönlichkeiten aus dem deutich dänischen Feldzuge 184851,
der Offizier in der ehem. schlesw.-holst. Armee Kapitän L. A.
Lange, der im Feldzuge gegen Dänemark als Kommandant
des schlesw.⸗holst. Kriegsschiffes, uren der Tann“ dieses in
der Lübecker Bucht in die Luft sprengte, um es
nicht in die Hände der Dänen jfallen zu lassen, ist hier im
Alter von 86 Jahren gestorben. Der wackere Kämpfer gehörie
auch eine Reihe von Jahren dem Stadtverordnetenkollegium an.
Wandsbek, 11. Jan. Der Turnerbund von 1861
onnte am 5. Jan. auf ein 580jähriges Bestehen zurückblicken.
Anläßlich der Jubelfeier am 13. und 14. Jan. beabsichtigt der
Bund einen Fonds zu sammeln, um die Turnhalle, die sich
bei dem so regen Besuch als za klein erweist, zu vergrößerr
und speziell einen Raum mit weicher Bodenbedeckung zu schaffen
