varen der Domorganist Ehlers-Ratzeburg und der Harfenist
HMoser vom Lübecker Stadttheaterorchester gewonnen.
Gro t hor »2acdanee Sbur.
—M Rehna, 25. März. Verkauft hat Mullermeister
Bühring seine in Bülow belegene Erbpachtstelle, früher Eidsche
Ziegelei, an Landmann Boddin, Dargow im Lauenburgischen,
für 61000 M. — Bei der Gesellenprüfung haben
bestanden: die Maurerlehrlinge Georg Timm-Kalkberg, Otto
Schultz: Bülow und Paul BrehmersStrohkirchen, sämtlich bei
Maurermeister Lütiohann, ferner der Tischlerlehrling Ernst
Frahm, Lehrherr Tischlermsttr. Rud. Meyer
Versfammlung der Bürgerschast
am Freitag, dem 24. März 1911.
Wortführer Konsul Dimphfer eröffnete die Sitzung um
b Uhr 25 Minuten und teilte mit, daß er beabsichtige, bis
zjur Erledigung des Budgets täglich Sitzungen abzuhalten.
(Widerpruch.)
Die Bärgerschaft beschloß demgegenüber, daß morgen keine
Sitzung stattfindet, sondern die Fortsetzung der Beratung
auf Montag und die folgenden Tage verschoben werden soll.
Wortführer Konsul Dimpker teilt sodann mit, daß Ein⸗
gaben eingegangen seien vom Verband für Körperpflege betr.
den Ban einer Schwimmhalle (Widerspruch), die er beim
Kapitel Badeanstalten zur Beratung stellen werde, von den
Herren Bade, Niemann, Pump und Dr. Wittern betr. Pflaste—⸗
rung der Landstraße durch Schlutup, die beim Kapitel Wege—
bauten berücksichtigt werden könne, und von Herrn Direktor
Feldhusen betr. Erlaß der Kosten für Theaterfeuerwachen.
Die Eingabe werde beim Kapitel Feuerlöschwesen zur Sprache
gelangen lönnen. Endlich liege noch vor die Abschrift einer
vom deutschnationalen Handlungsgehilfenverband an die Han—
delskammer gerichteten Eingabe.
Hiernach wurde in die Tagesordnung eingetreten.
1.
Voranschlag über die Ginnahmenund Ausgaben
derfreien Hansestadt Lübeckund Generalbudget
der öffentlichen Wohltätigkeitsaustalten für
das Rechnungsfahr 1911.
Der Senat stellt zur Mitgenehmigung der Bürgerschaft:
.den Entwurf zun Voranschlag über die Ein—
nahmen und Ausgaben der freien Sanse—
stadt Lübed im Rechnungsjahr 1911, der eine Ge⸗
famteinnahme von 13912840,71 Muund eine
Gesamtausgabe von 14703701,62 M, mit—
hin einen Fehlbetrag von 790 360. 91 Muauf—
weist;
2daß zur teilweisen Teckung des Fehlbetrages
von 790 860,91 Ve ein Zuschlag von 100660 zur Ein—
kommensteuer der mit einem Einkommen von über
1200 Mubeginnenden Steuerklafsen erhoben
werde. — Der Senat will mit dem Vürgerausschuß an—⸗
nehmen, daß von dem Fehlbetrage 330 000 Mudurch die
Gewerbesteuer gededt werden können und breabsichtigt
des weiteren, den damm noch verbleibenden Betrag von
460 860,01 Mudurch Erhebung eines 10p rozentigen
Zuschlages zur Einkommensteuer, der ca. 300 000 Mier⸗
bringen wird, sowie durch Entnahme aus der Ausaleichskalse
vu decen;
den Eniwurf des Generalbudgets der öffent—
lichen Wohltätigkeitsanstalten für das Rech—
mungsjahr 1911;
daß der Allgemeinen Armenanstalt zur
Deckung ihres Fehlbetrages im Rechnungsjahre
1911 en Zuschuß von 77000 M, soweit erforderlich,
aus den Mitteln der Stadtgemeinde bew'llligt werde.
Wortführer Konsul Dimpker: Zur Senatsvorlage habe
er zu bemerken, daß die Mehrausgaben infolge der Er—
höhung der Beamtengehälter sich auf 384 320,90 Mube—
laufen und dengemäß die Jiffer im Senatsdekret abzu—
ändern sei. Auch die Ablchlußziffern des Budgets erführen
noch eine Aenderung von einigen tausend Mark. doch bleibe
der Fehlbetrag unverändert.
B.M. Dr. Ziehl (zur Geschäftsordnung) ersucht den
Wortführer um Auskunft darüber, in welcher Reihenfolge er
die einzelnen Abschnifte des Budagets zur Beratung ltellen
wolle.
Wortführer Konsul Dimpker: Er gedenke die Reihen—
folge der Abschnitte innezuhalten, wie sie im Budget ge⸗
geben sei, mit der einen Ausnahme, nach der allgemeinen
Beratung den Voranschlag der Betriebsanstalten normeg zu
nehmen.
B.eM. Jenne gab seiner Freude darüber Ausdruck,
datz das Budget in diesem Jahre früher als in sonstigen
Jahren an die Bürgerschaft gelangt und in seltener Har⸗
monie zwischen Senat und Bürgerausschuß zustande ge⸗
kommen sei. Er hoffe darum, daß auch in der Bürgerschaft
das Budget verhältnismähßig glatt erledigt werden würde.
Mit Befriedigung werde es sicherlich weite Kreise erfüllen, daß
Mittel zur Abbaggerung der Basltion Rehbodk und Regulietung
des Stadtgrabens in den Voranschlag der Baudeputation ein⸗
gestellt worden seien. Er glaube im Namen der Mitglieder
der Budgetkommission wie des Bürgerausschusses zu sprechen,
wenn er dem Senat für sein Entgegenkommen Dank sage.
B.M. Stelling: Mit dem Abschluß des Budgets könne
man einigermahen zufrieden sein und sich freuen, daß es
nicht noch schlimmer und schlechter geworden sei. Er könne
sich allerdings des Eindruds nicht verschließen, daß das Finanz⸗
departement hinsichtlich der Einnahmen vielfach etwas rosig
geurteilt habe. Gewundert habe er sich darüber, daß die
Bürgerausschußkommission ihre Abstreichungen vornehmlich an
den Kosten für Hetzung vorgenommen habe. Es scheine, daß
es in der Kommission etwas heiß hergegangen sei, und er
gestatte sich die Frage, ob hierin der Grund zu suchen sei,
daßz ein Mitglied der Kommission sein Mandat niedergelegt
habe. Für bedauerlich halte er es auch, daß die Bürger-
ausschußkommission die Ausgaben für Volksschulbauten auf
100 000 Muhberabgesetzt habe, und der Senat dem beige—
treten sei; denn die angesorderten Mittel würden sicher ge⸗
braucht werden, und es sei nicht wünschenswert, daß der
überschießende Betrag von 55 200 Muaus Anleihemitteln ent⸗
nommen sei. Er sei der Meinung, daß das Anleihekonto
möglichst wenig belalstet werden solle. Bei der Einstellung der
vom Senat geforderten Summe wäre allerdings ein be—
krächtlich höherer Zuschlag als jetzt nötig zur Einlommen—
steuer erforderlich gewesen. Mit dieser Zuschlagswirtschaft
müsse auch endlich einmal gebrochen werden, und er gebe
sich der Hoffnung hin, daß noch in diesem Jahre das neue
Einkommenfteuergesez zur Einführung gelange. Erfreut sei
er darüber, daß manchen Anregungen der Sozialdemokraten,
g beilpielsweise hinsictlich der Feuerwehrleute. entsprochen
wvorden sei, andererseits sei aber auch mancherlei geschaffen
vorden. was nicht den Interessen der Allgemeinheit ent—⸗
preche, so zum Beispiel die Aufhebung der Freischucen, die
Zewerbelteuer, die Neuregelung der Beamtengehälter, die den
interen Beamten nicht das gebracht habe, was sie nach Ansicht
ver Sozialdemokraten unbedingt hätten verlangen können. Er
yoffe deswegen, daß die Bürgerschaft in Zukunft mehr soziales
zmpfinden zeigen werde. Hätte sie das bisher schon gehabt,
zätte sie sich vielleicht schon mit einem Arbeitskammergesetz,
zer Errichtung eines kommunalen Arbeitsnachweises usw. zu
zeschäftigen gehabt. Hinsichtlich des letzteren habe er gehört,
daß bereits Verhandlungen wegen Einrichtung eines solchen
schweben sollten, und er gestatte sich die Frage, wie weit die
berhandlungen gediehen seien. Die Sozialdemokraten seien auch
in diesem Jahre bereit, mitzuarbeiten, wo die Möglichkeit
dazu vorliege. Leider werde ihnen diese aber sehr häufig
enommen, indem die Sozialdemokraten von Kommissionen
neistens und von den Behörden immer ausgeschlossen würden.
Hieser Ausschluß werde umso bitterer empfunden, weil die
Zozialdemokraten den weitaus größten Teil der Lübecer
Bürger vertreten. Er habe gehört, daß ein Seniorenkonvent
der Bürgerschaft bestehen solle. Es würde ihn sehr freuen,
näheres darüber zu hören, von wem und wie er gewählt und
velche Funktionen er habe, und warum die Sozialdemokraten
ruch von dieser Institution der Buürgerschaft ausgeschlossen
vürden. Unter dielen Umständen könne man es den Sozial—
zemokraten nicht verargen, daß sie ihren bisherigen Standpunkt
n verlassen nicht geneigt seien, daß sie der Leitung eines Staats⸗
vefens, in deri es Bürger minderen Rechtes gebe, ihr Ver⸗
trauen nicht schenken könnten, und daher dem Budget ihre Zu—
timmung verweigern müßten. (Zuruf: Das dürfen Sie ja
gar nicht. Antwort der Sozialdemokraten: Das tun wir aber
doch.)
Wortführer Konsul Dimpker: Ihm lei von einem Se—
rorenkonvent der Bürgerschaft nichts bekannt. Von der Ge—
chäftsleitung der Bürgerschaft sei bei der Aufstellung von
Wahlvorschlägen stets unparteiisch verfahren worden. Wie
die Bürgerschaft wählen wo“le, müsse ihr überlassen bleiben.
Senator Dr. Fehling: Er müsse es als einen beson—
zderen Vorzug betrachten, daß es gelungen sei, den Beamten—
rtat vor dem Budget zu verabschieden und die Gewerbelteuer
auf Grund eines Kompromisses zur Einführung zu bringen.
Wo wäre wohl die Beamtenvorlage, wenn die Gewerbesteuer
richt angenommen worden wäre? Und wo und wie wäre unser
Budget, wenn nicht der Ertrag aus der Gewerbelteuer hätte
eingestellt werden können. Die Befürchtung des Vorredners,
daß das Finanzdepartement die Einnahmen zu rosig beurteilt
zabe, sei unzutreffend, denn die eingestellten Summen seien
rufs gründlichste geprüft, und die Bürgerschaft durfe in dieser
zinsicht dem Finanzdepartement das vollste Vertrauen schenken.
Dden Ausführungen des Serrn Stelling hinsichtlich der für
bolksschulbauten vorgesehenen Summe stimme er in gewissem
Sinne bei, aber die erforderlichin Mehrausgaben sollten
mur vorläufig auf Anleihemittel angewielsen und später zurüd-
gezahlt werden.
Be M. Jenne: Es sei interefsant, daß die Herren So⸗
ialdemokraten auf der einen Seite alle möglichen Rechte für sich
nn Anspruch nehmen und auf der anderen Seite erklären. sie
derweigerten dem Budget ihre Zustimmung. Welchen Wert
habo dann überhaupt ihre Mitarbeit? Ihre Erklärung sei
daher nichts weiter, als eine Demonstration.
B.M. A. Pape: Die Budgetberatungen nehmen hier
nicht die Stellung ein, wie in anderen Parlamenten. Nachdem
das Budget die Bürgerausschußkommission und den Bürgeraus—
schuß passiert habe, müsse die Bürgerlchaft ziemlich glatt zu⸗
timmen. Er halte es für richtiger, wenn das Budget erst an
ie Bürgerschaft und dann an den Bürgerausschuß bezw. dessen
donmission gelange. Aus diesem Grunde könne auch er nicht
r das Budget stimmen. Die Einführung der Gewerbesteuer
önne er auch heute noch nicht für richtig halten; ein Zuschlag
ur Einkommensteuer wie im vorigen Jahr wäre seines Erachtens
wedmäßiger gewesen als eine einseitige Belasiung des Gewerbes.
er gestatte sich die Frage, wann wohl das neue Einkommen⸗
leuergesetz zur Einführung gelangen werde. Ihm scheine, dah
er Senat den Gesetzentwurf absichtlich zurüchhalte. Für wün—⸗
chenswert halte er es auch, daß die Budgetkonmission des
kürgerausschusses möglichst aus lolchen Personen gebildet werde,
ie dem Jinanzdezartement nicht angehörten, damit eine gründ⸗
ichere Prüfung des Etats erfolge. Daß ein Herr aus der
Kommission ausscheide, sei nach der Verfassung nicht zulässig.
da es frotzdem geschehen sei, liege ein Verfassungsbruch vor.
Senator Dr. Fehling: Das Budget erst an die Bürger⸗
chaft gelangen zu lassen, wäre höchst unzwedmähßig, und es
ei auch in keinem Parlament üblich, daß der Etat zunächst dem
blenum vorgelegt werde. Zu weichen Verwirrungen würden
ie Budgetberatungen gelangen, wenn nicht die verfassungs⸗
näßigen Instanzen innegehalten ürden. Daß der Budgetkom⸗
nission Mitglieder des Finanzdepartements angehörten, sei durch⸗
rus wünlchenswert, denn eine möglichst enge Verbindung zwischen
Finanzdepartement und Budgetkommission könne den Beratungen
ur förderlich sein. Das neue Einlommensteuergesetz werde der
zenat an die Bürgerschaft gelangen lassen, sobald er glaube,
erantworten zu können, daß die 100 000 M, die das neue Ein⸗
ommenlteuergesetz an Ausfall bringen werde, vom Budget werden
getragen werden können. Jurzeit sei das natürlich unmöglich.
BeeM. Jenne: Selbstverständlich habe im Bürgerausschuß
ine eingehende Beratung des Budgets stattgefunden, und Herr
ßape habe schon dort Gelegenheit gehabt, alles zu sagen, was
r auf dem Herzen hatte. Dahß Herr Pape nicht in die Budget⸗
ommission gewählt worden sei, komme wohl daher, daß er
klärt habe, an Sonnabenden nicht zu Kommissionssitzungen
ommen zu können. Daß ein Mitglied der Budgetkommission
ich geweigert habe, an den Sitzungen weiter teilzunehmen, be⸗
eute durchaus keinen Verfassungsbruch; die Kommission selbst
abe keinerlei Notiz von der Erklärung seines Mitgliedes
zenommen, denn sie sei auch ohne dieses Mitglied beschlußfähig
zewesen. Es sei also alles geschäftsordnungsmähßig zugegangen.
B.M. A. Pape hielt Herrn Jenne vor, daß er als Vor⸗
itzender einer Kommission wenig Rüchsicht auf die Wünsche der
Kommissionsmitglieder nehme; andere Kommissionsvorfits ende
zeigten mehr Entgegenkommen..
B.⸗M. Rechtsanwalt Fehling: Der Herr Senatskom-
missar habe im Bürgerausschuh emptohlen, das Budget in der
üblichen Weise bearbeiten zu lassen. Dem sei von keiner Seite
widersprochen worden, auch von Herrn Pape nicht.
Senator Dr. Fehling: Das Budget dirett an die Bür—⸗
gerausschuhkommission gehen zu lassen, sei ein ausdrücklicher
Wunsch des Bürgerausschusses.— —V
B.M. Stelling hätte von Herrn Jenne Aufklärung
arüber erwartet, warum das Mitglied der Budaetkommission
on den fserneren Sitzungen derfelben fortgeblieben sei. Die
Byraerschaft habe ein Recht darauf. bdies zu erfahren. Die So—
ialdemokraten betrachteten die Unnahme des Budgets als eine
Vertrauenskundgebung gegenüber ver Regierung. Lübeck habe
aber eine Regierung, die es dulde, daß man hier in einem
Klassenssaat lebe und man ein Klafsenwahlrecht habe. Das
seien die Ursachen, weswegen die Sozialdemokraten der Regie—
rung ihr Vertrauen nicht eutgegenbringen könnten. Wenn man
das Verhalten der Sozialdemokraten als Demonstration auf—
fassen wolle, möge man das tun. Anerkennen mühten sie, daß
die Geschäftsleitung der Bürgerschaft stets unparteiisch verfahren
ei. Er könme nur wünichen, daß die Bürgerschaft gleiche Ge⸗
rechtigleit zeige.
B.“M. Jenne: Die von Herrn Stellung angeführte
Behauptung werde jedenfalls von der Bürgerschaft nicht an—
erkannt. Gegenüber den Aussührungen des Herrn Pape be—
merkee r, daß er zurzeit 5 Kommissionen angehöre und es
daher schwierig sei, einen Tag fsür eine Kommissionssitzung zu
tinden.
BeeM. Fehling: Im Bürgerausschuß habe man von
den sozialdemokratischen Mitgliedern keine Anregungen gehört.
(Zuruf: Sehr richtig!) Er glaube daraus den Schluß ziehen
u dürfen, daß sie Gelegenheit zur Mitarbeit hatten, aber hinter
oeischlossenen Türen sich nicht geäußert haben; sie sprächen eben
nur nach außen hin.
B.“M. August Pape: Nach der Geschäftsordnung sei
derr Jenne nur verpflichtet, zwuei Kommissionen anzugehören.
Er verlange von Herrn Jenne, daß er Mitteilung mache über
das Ausscheiden eines Mitgliedes der Bürgerausschußkommission.
Wenn Herr Dr. Wittern anwesend wäre, hätte er sich wohl dazu
geäußert.
BeM. Stelling: Vielleicht nnage Herr Jenne auch mit
dazu bei, daß andere Leute von seiner Arbeit etwas abbekämen.
kEr wurdere sich, daß Herr Rechtsanwalt Fehling als Liberaler
die reaktionäre Haltung der Bürgerschaft billige.
BeM. Rechtsanwalt Fehling: Er köme nur sagen, daß,
was das Quantum der Arbeitsleissung anlange, die Sozial⸗
demokraten nicht das geleistet hätten, was man von zwei Sitzen
dätte verlangen können.
Hierauf wird die Generaldiskussion geschlossen.
Es folqgt die
Spezlalberatung.
BM. Heinsohn (Kap. 1, Gaswerke) fragt an, wie weit
die Arbeiten der Kommission betr. die Vereinheitlichung der
Gaspreise gediehen seien.
B⸗M. Jenne teilt mit, dakß der Bericht schon entworfen
und demnächst endgültig festgestellt werde.
B.eM. Stelling: Er bedeuere, daß von Seiten der
Leitung der Gaswerke einer Eingabe des Arbeiterausschusses
teine Antwort zuteil geworden sei, das sei nicht geeignet, Zu⸗
rieidenheit zu schaffen. — Den Arbeitern fehle die genügende
zZeit zum Waschen, es müsse hierzu 5S oder 10 Min. vor Schluß
zer Mittagszeit Gelegenheit gegeben werden. Auf der Gas—⸗
anstalt habe man einen Arbeiter entlassen, der schon zehn
Jahre im Betriebe tätig gewesen sei. Der Entlassene habe
Aufklärung über die Kündigung gewünscht, die sei ihm ver—⸗
weigert worden; diese sei man ihm aber doch schuldig. Der
Mann sei von seinen Kollegen dazu bestimmt worden, die
Versammlung der Gasanstaltsarbeiter zu leiten, das könne
aber doch unmöglich als Entlassungsgrund gelten.
Senator Dr. Lienau: Die derzeitige Eingabe der Ar—⸗
heiter sei von der Verwaltungsbehörde im Dezember v. J. ge⸗
pruft. Zwar sei den Beteiligten keine direlte Antwort zuteil
zeworden, aber es sei doch ein Teil ihrer Wünsche vom Januar
d. J. ab entsprochen worden, das genüge doch als Antwort.
Bezüglich der Entlassung des betr. Arbeiters bemerke er, daß
dieser sich während der Arbeit ari atorisch betä igt habe. Früher
schon habe man ihm die Ungehörigkeit seines Verhaltens vorge⸗
halten und ihn gewarnt, er ließ es aber trotzdem nicht nach.
B.M. Stelling: Der betreffende Arbeiter habe ihm
erklärt, daß er sich nicht agitatorisch betätigt habe. Er halte
es für notwendig im Interesse des guten Zusammenarbeitens,
daß man dem Entlassenen auch die Gründe seiner Entlassung
nitteile, damit er sich verteidigen köͤnne. Er möchte bitten,
daß in der Folgezeit bei derartigen Maßnahmen etwas mehr
Rücksicht auf die Arbeiter genommen werde und daß man ver—
uchen möge, den Wünschen der Arbeiter gerecht zu werden.
Zu der fraglichen Versammlung der Arbeiter seien auch die Mit⸗
glieder der Bürgerschaft eingeladen gewelen. davon lei aber
leiner erschienen.
B.M. August Pape: Zu der Versammlung habe er
keine Einladung erhalten. Er kenne den entlassenen Arbeiter
eit Jahren, er glaube kaum, daß dieser sich in der geschilderten
Weise agitatorisch betätigt habe. Sollte er nach der Arbeits-
zeit solches getan-haben, so sei das doch nicht zu tadeln.
Auch er halte die Gründe für die Entlassung nicht für über⸗
zeugend.
Senator Dr. Lienau: Der betreffende Arbeiter habe
rusreichende Gelegenheit gehabt, sich mit Herrn Direktor Has zu
interhalten. Die Behörde mülse Wert darauf legen, daß
Friede zwischen den Arbeitern herrsche.
BeM. Dühring: Auch er habe keine Einladung zu
der erwähnten Versemmlung erhalten. er höre heute zum ersten
Male davon.
B.M. Klein erklärt dasselbe. Freilich habe er imLübeder
Vollsboten gelesen, daß den Bärgerschaftsmitgliedern eine Ein⸗
adung zugegangen sei, daß diese aber nicht erschienen wären;
das sei aber eine Behauptung, die jeder Grundlage entbehre.
B.M. Stelling: Die Einladung sei durch Annonce im
Vollsboten und General-⸗Anzeiger erfolgt. Bestreiten müsse er,
oalßd em entlassenen Arbeiter Gelegenheit gegeben worden sei.
lich zu verteidigen.
Senator Dr. Lienau: Man dürfe annehmen, daß die
Unterhaltung des Herrn Direktor Hase mit dem Arbeiter von
Wohlwollen getragen gewesen sei. Die Kündigung beruhe auf
eingehender Prüfung der Verhältnisse und nicht auf Anzeige
eines einzelnen Arbeiters. Man sei den übrigen Arbeitern auch
schuldig,d aß sie Ruhe bei ihrer Arbeit hätten.
B.M. Klein: Man könne doch nicht jeden Tag die
zeitung auf Annoncen hin durchsuchen, wo die Bürgerschafts—
nitglieder eingeladen seien. Hätten die Arbeiter den Wunsch
gehabt, Mitglieder der Bürgerschast hei sich zu sehen, so hätter
diese auch direkt eingeladen werden können.,
B.M. Stelling bringt nochmals seinen Standpunkt übel
die Entlassung des Arbeiters zum Ausdruck. Er müsse aus—⸗
prechen, daß bei den in Frage kommenden Leuten leider ein recht
grohes Denunziantentum bestehe: die Sache sei nicht eingehend
antersucht worden.
Senator Dr. Lienau: Es sei dem Mann drei Jahrd
Zeit zur Besserung gelassen, die Besserung sei nicht erfolat, und
daher sei er ordnungsmäßig gekündigt.
B.eM. Grünau (Gapitel II Elektrizitätswerth) erkundig
sich, weshalb die Preise für Strom und die Zählermiete in
Travemuünde höhere seien als in Lübed. Weiter weise er auf
die sehr mangeshafte Beleuchtung der Kurallee hin.
