wu em Sängersest stattfinden, zu welchem annähernd 100 Ver⸗
eine eingeladen sind. Es wird auf 12-1300 Sänger gerechnet.
ilnter dem Vorsitz des Gemeindevorstehers Dr. Gleiniger fand
Sonntag im Hotel Germania eine vorbereitende Versammlung
der Vorsitzenden der verschiedenen Ausschüsse statt.
X. Ahrensbök, 21. März. Die gewerbliche
Fortbildungsschule wird Montags, den 27. März, ge⸗
schlossen; die von den Lehrlingen angefertigten Arbeiten wer den
am Tage vorher im Hotel „Stadt Hamburg“ ausliegen. —
Die öffentlichen Schulpräfungen finden statt: in
ßolstendorf 23. März. Haarberg 24. März, Flecken Ahrensbök
27. und 28. März, Schwochel 31. März.
O Edelsdorf, 20. März. In der Jahresver—
ammlung der Gesinde-Krankenkasse für die Ge—
meinde Süsel wurde durch den Rechnungsführer Lehrer Horst⸗
mann hier eine Uebersicht gegeben ũüber die zehnjährige Tätig—
leit dieses Inftituts. Der Baraufwand der Arbeitgeber während
dieses Zeitraums beträgt 3307, 48 M. Die Jahresrechnung
ergab eine Einnahne von 554,588 M und eine Ausgabe von
458,74 M, Kassenbehalt also 85,84 M. Bersichert als Mit⸗
glieder sind zurzeit 48 Arbeitgeber mit 91 Dienstboten. Der
Jahresbeitrag pro Kopf der Dienstboten betrug 6 M. Zum
Vorsitzenden wurde an Stelle des verstorbenen Gemeinde⸗
r orflehers Scharbau⸗Woltersmüũtlen der jetzige Gemeindevorsteher
Kröger-Kuhlbusch gewählt. Neugewählt wurde in den Vor—
fland Jesse-Wolterskrug. In die neuen Statuten wurde die
Bestimmung aufgenommen, daß Kranke mit Zustimmung des
behandelnden Arztes und der Ortsvorstandsmitglieder, wenn
die Ueberführung ins Krankenhaus nicht notwendig ist, auch
im Elternhaus verpflegt werden können gegen eine Tages—
vergütung an die Eltern von 75 Pf.
Oldenburg, 21. März. Der Laundtag ist noch bis
zum 31. Wärz verlängert worden. Die Verhandlungen über die
Vereinfachimg in der Staatsnermoltung fanden Sonnabend ihr
Ende.
Lauenburq.
kR. Ratzeburg, 21. VBärz. Das lauenburgische
Jägerbataillon in der Schlacht bei Gravelotte.
Im neuen Offizierkasino des Jägerbataillons hat kürzlich ein
zrohes Schlachtenbild Platz gefunden, das die alten ehemaligen
ODffiziere, Oberjäger und Jäger des Bataillons dem Offizier—
torps zZum Geschenk gemacht haben. Das Gemälde zeigt die
9. Jäger in der Schlacht bei Gravelotte, und zwar hält es
den Moment fest, als das Bataillon, von Verneville lbommend,
nach langem verlustreichen Feuergefecht beim Gehöft Chantrenne
zusammen mit 85æn, 84ern und 36ern einen Sturmangriff
auf das vom Feinde stark besetzte Gehölz von La Folie unter—
nimmt und die daraus hervorbrechenden Franzosen zurüchwift.
sch. Ratzeburg, 21. März. Wiedergewählt sind
die Gemeindevorsfteher Halbhufner Ch. Barghahn, Gudow, Hufner
E. Ohlrogge, Nüssau, Halbhufner A. Hamester, Krukow, Viertel—⸗
hufner J. Brandt, Mustin; zum Gemeindevorsteher-Stellver⸗
treter wurde Halbhufner Hugo Veters, Tassendorf, neugewählt.
2Möslln, 20. März. Der Obst- und Garten—
sau⸗-Verein für den Kreis Herzogtum Lauenburg hielt am
Sonntag seine Generalpersammlung ab, zu der etwa 40 Mit—-
glieder aus allen Teilen des Kreises erschienen waren. Die
Einnahme und Ausgabe balanzierte mit 1000,48 M, worin
ein Kassenbestand von 158,44 Muund ein Sparkassenguthaben
von 363,27 Muenthalten sind. Aus dem Jahresbericht für
1910 ist zu erwähnen, daß bei der Generalversammlung eine
Verteilung von Sämereien und eine Verlosung von Garten—
geräten stattgefunden hat. Ferner warden 150 Obstbäume
gekaust und au etwa 25 Mitglieder zu einem billigen Preis
abgegeben. Die drei ausscheidenden Vorstandsmitglieder
Steffens und Quante-Mölln und Steffen-Mussee wurden
wiedergewählt. Eine Ausstellung von Gartenerzeugnissen soll
im Herbst veranstaltet werden, an der sich jedoch nur Mit—
glieder beteiligen dürfen. Ausgeworfen wurde eine Summe
als Beihilfe zur Einrichtung von Schulgärten. — Der Neue
Bärgerverein veranstaltete Sonnabend einen Vortrags⸗
abend, zu dem auch eine Anzahl von Damen erschienen waren.
Der Vorsitzende des Vereins, Rektor Oetke, hielt einen
iuteressanten Vortrag über „Eine Reise um Afrika“. Die
Woermann-Linie in Hamburg hatte in liebenswärdiger Weise
Karten und Bilder zu dem Vortrage zur Verfügung geitellt.
kine große Zahl von Gebrauchsgegenständen aus der reich—
haltigen Sammlung des Vortragenden belebte und veran—
schaulichte den Vortrag.
seh. Kl.Berkenthin, 21. Värz. Eingebrochen
wmurde Sonnabend nacht in die Wohmng der Witwe Fick und
aus dem Keller gelslohlen: 2 Schinken, 2 Spedseiten, 2 Rippen,
1 Schulter und mehrere Würfte. Der PVolizeihund „Prinz“
aus Lübecd konnte eine Spur aufnehnien, jedoch verlor er
sie wieder. Im Verdacht steht der kürzlich aus dem Rein—
felder Gefängnis ausgebrochene Einbrecher Augustin, der die
Verhältnisse bei Frau Fick kennt und auch abends in Groß—
Berkenthin gesehen worden ist. — Die Meierei Ber keu—
thin zahlte im Februar für das Liter Milch 9,3 Pfg., die
Nutter kostete 134 Mefür die Lieferanten.
Grofherzo gtücmer Mechlenburg.
—Schönberg, 21. März. Der außerordentliche
Laudtag für das Fürstentum Ratzeburg wurde Montag vom
Ministerialassessor Dt. Cordua, Reustrelitz, eröffnet und ge⸗
leitet. Anwesend waren alle 20 Abgeordnete des Landes. Au
der Sitzung nahm außerdem Landvogteiassessor v. Viereck teil.
Plit der Führung des Protokolls war Steuerkommissar Curth
betraut. Man trat sogleich in die Verhandlung der
Schulvorlage ein. Der Regierungsentwurf war von einer aus
Jünf Mitgliedern bestehenden Kommission genau geprüft und
durchberaten. Die Kommission empfahl die unveränderte An—
nahme der Verordnung, die nach längerer Aussprache auch dem
Regierungsentwurf gemäß angenommen wurde.
88 Grevesmühlen, 21. März Der Vorschuß—
verein hatte im 54. Geschäftsiahre einen Umsatz von
444 610,82 M. Verluste hat der Verein nicht erlitten. Die
Bilanz schließt in Aftiva und Passiva wit 263 420,86 Meab.
Die Mitgliederzahl beträgt 224, das Miigliederguthaben be—
läuft sich auf 39 921,35 M, die Spareinlagen aus 187 706,09 M,
der Reservefonds auf 4445,22 M, die Speyalreserve auf
4924,77 M. Für Konto-Korrent bestanden 74 Konten. Der
Zinsfuß für Spareinlagen betrug 3, vereinzelt 30 060, derjenige
für Wechsel 5 0. Der Reingewinn beträgt 1962,20 M. Der
Vorschlag des Aufsichtsrates und Vorstandes, auf das dividenden⸗
berechtigte Guthaben von 34 877 Mueine S5prozentige Dividende
zu verteilen, wurde von der Generalversammlung angenommen.
Die ausscheidenden Nufsichtsratsmitalieder sind wiederaewãhlt
worden.
WRebhna, 21. März Zweds Gründung einer
Viehverwertungs-Genossenschaft fand Sonnabend
eine von Interessenten gut besuchte Versammlung statt. Herr
Raun. Eldeng der Leiter der dorfigen Niehberwerfungs-Ge—
rossenschaft, hielt einen Vortrag und gab den Anwesenden
in getreues Bild über die etwaigen Gewinne und Verluste
Lach den Darlegungen des Vortragenden waren die Ansichten
über die Gründung in hiesiger Gegend sehr geteilt. Wie es
den Anschein hatte, ist das Pryiekt als gescheitert anzufehen.
Dersammlung der vürgerschaft
am Montag, dem 20. Mätz
Die Verhandlungen leitet der 2. Stellvertreter des Wort⸗
führers, Herr W. Heinsohn sen., welcher die Sikung um 6 Uhr
25 WMinuten eröffnete.
Es wurde zunächst die Kommission zur Vorprüfung des
zenats dekrets vom 2. Nov. 1910 betr. Heranziehung hiesiger
ßrivatarchitekten zur Mitarbeit an den städtischen Bauaufgaben
ewählt und zu deren Mitgliedern die B.⸗Mi. Böbs, Blunck,
kuwie, Glasau, Schöß, Stender und Dr. Wittern sowie als
ẽkrsatzmäuner die BeM. Möller. Sartori und Schwabroch be—
timmt.
Der fländige Senatskommissar teilte u. a. mit, daß der
Senat den Zeitpunktt der Abtrennung der Uebungsschule vom
dehrerseminar auf den 15. April d. J. festgesetzt und für die
zukunft der Marienschule als Uebungsschule bestimmt habe, sowie
vaß der Senat den Abünderungen der Vürgerschaft hinsichtlich
einer Vorlage betr. die Abänderung des Jagdgesetzes beige—
treten sei.
Hierauf wurde in die Tagesordnung eingetreten, auf der
10 Senatsanträge stehen.
1.
Aenderungdes Artikels50 Ziffer Veder
Verfassung.
Der Senet stellt zut Mitgenednigung der Bürgerschaft,
daß die Ziffer IV des Artikels 50 der Verfassung vom
2. Okteber 1907 folgende Fassung erhalte:
V. zur Einführung, Aufhebung und Veränderung direkter
oder indirekter Steuern und Abgaben aller Art. ein—
chließlich der Gebühren.
Auf den im zweiten Absatz der Ziffer III ihm vor—
behaltenen Gebieten kann der Senat allein Gebühren
iestsetzen, soweit sie sich ausschließlich als ein Entgelt für
die besondere staatliche Leistung darstellen, die durch
eine polizeiliche Verfügung oder durch eine lediglich die
candhabung bestehender Gesetze betreffende Verordnung
dorgeschrieben ist. Für die anderweitige Festsetzung
solcher Gebühren, die durch Rat⸗ und Bürgerschluß be—
stimmt sind, ist die Mitgenehmigung der Bürgerlschaft
erfor derlich
BPM. Schie mann fragt an, ob nicht im letzten Satz des
Senatsantrages das Wort „anderweitig“ besser fortgelassen und
»afür diejenigen Worte, die prägnant seien, durch Sperrdrud
ervorgehoben würden.
Senator Dr. Neumann: Das Wort „anderweitig“ habe
eine besondere Bedeutung, sondern solle nur ausdrücken, daß
m Falle einer Veränderung die Mitgenehmigung der Bürger—⸗
chaft erforderlich sei.
Hierauf wird die Senalsporlage augenommen.
2.
Weitere Anwendung des Wertzuwachssteuer⸗
gesetzes vom 24. Febrnars909.
Der Senat beantragt die Mitgenehmigung der Bürger⸗
chaft zu dem von ihm an den Reichskanzler au richtenden
Antrage:
„daß gemäßn 8 60 Absatz2 des Zuwachssteuergesetzes
dent lübecischen Staate an Stelle der Vorschriften dieses
Hesetzes das Wertzuwachssteuergesetz vom 29. Februar 1909
ind die von den lübeckischen Gemeinden Travemünde, Schlutup,
Moisling und Vorwerk zu dem letzterwähnten Gesetz be—
chlossenen Steuerzuschläge belassen bleiben.“
B.“M. Schulmerich: In der Senatsvorlage werde ge—
agt, durch die von der Steuerbehörde angestellten Berechnungen
ei nachgewiesen, daß das Reichszuwachssteuergeletz ein erheblich
ngünstigeres finanzielles Ergebnis haben werde, wie das lübecki⸗
che Wertzuwachssteuergesetz. Er habe keinen Grund, dies an—
uzweifeln, habe aber in den Akten zu diesem Senatsantrag
ergeblich nach diesen Berechrungen gesucht. Es wäre wohl
ichtiger gewesen, die Bürgerschaft in die Lage zu versetzen, auch
urch eigenes Studium diese Ueberzengung gewinnen zu können.
da die Senatsvorlage wahrscheinlich Eile habe, werde sie wohl
ingenommen werden müssen, wenngleich es nicht ausgeschlossen
ei, daß die Steuerbehörde sich geirrt haben könne. Wenn auch
in Vergleich zwischen dem lübeckischen und dem Reichswertzuwachs⸗
euergesetz nicht ohne weiteres angängig sei, wäre es doch wün—
henswert gewesen, daß die Steuerbehörde in ihrem Jahres-
ericht für 1900 etwas ausführlichere Mitteilungen über die
ubedische Wertzuwachssteuer gemacht hätte. Daher bitte er die
Bürgerschaft, den Senat zu ersuchen, er wolle die Steuerbehörde
eranlassen, in ihrem nächsten Jahresbericht die Wertzuwachs⸗
teuer aussührlicher zu behandeln, insbesondere genaue An⸗
jaben zu liefern über die zur Anvendung gelangten Steuer-
ätze, Zuschläge, Strasen, Einsprüche, Ermähigungen, Erlasse usw
und diese Angaben auch für das Jahr 1909 nachzutragen. Diese
Angaben seien rünschenswert, um beurteilen zu lönnen, welche
Zuschläge später hier zum Reichs wertaumachssteuergesek er⸗
oben werden müßten.
Senator Dr. Vermehren: Daß die Steunerbehörde in
hrem Jahresberichte nicht aussührriicher auf die Wertzuwachs-
euer eingegangen sei, habe darin seinen Grund, daß zur Zeit der
Abfassung des Berichtes habe angenonnnen werden müssen, daß
zie Einführung der Reichswertzuwachssteuer nahe bevorstehe und
raher die Ergebnisse der Nübedischen Steuer dieser Art nicht
nehr von erheblicher Bedeutung sein wurden. Der Anregung
es Herrn Schulmerich werde aber entsprochen werden können.
sin einigermaßen zutreffendes ziffernmähiges Bild der Wirkung
er Reichswertzuwachssteuer im Vergleich mit der lübecdcischen
Szteuer zu geben, sei nicht ohne weiteres möglich. Die Steuer⸗
»ehörde habe versucht, ein amnahernd richtiges Bild in der Weise
u gewimen, daß sie den Ertrag nach unserem Gesetz dem mut
naßlichen Ertrag nach dem Reichsgesetz gegenüberstellte. Hier⸗
sei seien aber gewisse im Reichsgesetz liegende wertmindernde
daktoren nicht berücssichtigt worden, da der Steuerbehörde bei⸗
pielsweise der Ertrag aus den verkauften Grundstücken unbekannt
leibe, dieser nach dem Reichsgesetz aber bis zu 300 steuerfrei
leibe, das Reichsgesetz nur bis 1885, das lübedciische Gesetz aber
is 1870 zurüdkgreife. Es sei indessen auch versucht worden,
iese Abgänge durch eine sorgfältige Schätzung annähernd zu er⸗
nitteln, und da habe sich ergeben, daß die Steuer nach dem
ũbedischen Gesetz im Jahre 1910 etwa 164 000 bis 180 000 M.,
ach dem Reichsgeseßz aber nur 92 000 Meuerbracht habe, und
etztere Summe sich aus den erwähnten ertragmindernden Fal⸗
oren auf etwa 80 000 Mermäßigt haben würde. Hieraus
öme man schliehßen, daß das Reichsgesetz nur etwa die Hälfte
er Steuer erbringen werde, wie das lübedische Gesetz. Es
ui daher fur NLühec empfehlenswert, sein Gesen lso lange wie
nöglich zu erhalten. Die Berechnungen der Steuerbehörde seient
icht im Drud erschienen, weil die Zahlen nur bedingt zuträfen,
ie Berechnungen sehr umfaugreich und für die Bürgerschaft wohl
aum von Interesse seien. Er bitte daher die Bürgerschaft, den
Senatsantrag anzunehmen, da er im Interesse Lübeds liege.
So genaue Angaben wie über die Linkommensteuer würden über
ie Wertzuwachssteuer nicht gemacht werden können, da die ein—
elnen Steuerfälle zu verschiedenartig seien. Ob unsere Wert—
uwachssteuer bis zum 1. April 1915 in Kraft bleiben könne,
tehe noch sehr dahin, da der Endtermin der Geltung dieses
hesetzes auf den 31. DTezember 1913 festgesetzt worden sei. Ob
er Reichskanzler hierüber hinausgehen werde. müsse dahin—
estellt bleiben.
B.M. Dr. Görtz: Hiernach habe Lübeck also höchstens
och für zwei Jahre auf den Durchschnittsertrag zu rechnen.
Da aber das große Pusplikum und insbesondere diejenigen, die
net Grundstücken zu tun hätten, den wesentlichen Unterschied
wischen dem Reichszuwachssteuer- und dem lübeckischen Gesetz
ereits ziemlich genau kennten, befürchte er, daß Mittel und
Wege gefunden würden, durch Zwischenvert äge beispielsweise,
urch welche die Steuerpflicht bis zum Inkrafttreten des Reichs⸗
esetzes hinausgeschoben werde. Dann aber werde sür Lübeck
in ganz erheblicher Ausfall an Wertzuwachssteuer eintreten,
ind es frage sich daher, ob hierin nicht eine Gefahr für Lübeck
ege.
Senator Dr. Vermehren: Daß manches Geschäft in
die Länge gezogen werden würde, sei vielleicht möglich, in⸗
zessen werde nach dem Reichsgesetz spätestens ein Jahr nach Ab—
chluh des Geschäftes die Steuer auf alle Fälle erhoben. Er
laube, daß Lübeck der von Herrn Dr. Görtz angedeuteten Ge—
ahr am besten dadurch begegne, daß es sich alsbald schlüsssig
arüber werde, welche Zuschläge zur Reichssteuer es erheben
wolle. Immerhin aber werde mit einem Steuerausfall von
80 bis 80 000 Mogerechnet werden müssen.
B.M. Schulmerich fragt an, bis wann der Antrag
an den Reichskanzler gelangen müsse. Je mehr über die Ange⸗
egenheit gesprochen werde, je zweiselhafter erscheine es, ob
die Bürgerschaft gut tue, dem Senatsantrage zuzustimmen.
5:nweisen müsse er auch darauf, daß der Herr Senatskom⸗
nissar bei der Verabschledung des lübedischen Wertzuwachs-
teuergesetzes der Ansichi gewesen sei, daß durch die Festsetzung
iner Revisionszeit die Geltung des Gesetzes nicht beeinträch-
tigt werde.
Senator Tr. Fehiling bittet die Bürgerschaft, den Kom⸗
nissaren des Senates zu glauben, daß die Senatsvorlage
ßogenstand sorgsältigster Prüfung sowohl hier als auch in
zerlin gewesen fei. Die von Herrn Schulmerich zitierte Aeuße-
ung des derzeitigen Senatskommissars sei zutresffend, aber
zurch das Reichsgesetz sei die Sachlage wesentlich verändert.
kr möchte glauben, daß der Reichskanzler Lübeck sein Wert⸗
uwachssteuer gesetz bis 1915 belassen werde, da dies auch im
Interesse des Reiches liege. Die Erledigung des Senats-
entrages habe große Eile, da man wissen müsse, welches Gesetz
vom 1. April d. J. an in Geltung sei, das lübeckische oder
das Reichsgesetz. Die Bürgerschaft vergebe sich auch durch die
Amnahme des Antrages absolut nichts, da dieser ja nur dahin
gehe, den Senat zu ermächtigen, mit dem Reichskanzler zu
verhandeln.
B.M. Dr. Görs befürwortet die Anregung von Herrn
Zchulmerich, daß, wenn es irgend möglich sei, noch eine Prüfung
er Senatsvorlage durch die Bürgerschaft stattfinde, damit
imter allen Umständen ein finanzieller Ausfall für Lübeck
ermieden werde. Zu bedenken ses auch, daß das lübeckische
hesetz die Bestimmung des Reichsgeletzes, wonach alle obli-
satorischen Verträge spätestens nach einem Jakre steuervfsichtig
vü rden, nicht habe.
Senator Dr. Vermehren: Mit dem 1. April d. J.
trete das Reichsgesetz in Kraft, und damit seien alle Landes⸗
esetze aufgehoben. Daraus ergebe sich die Eilbedürftigkeit
er Senatsvorlage, damit feststehe, nach welchem Gesetz seit
dem 1. Januar d. J. eingetretene Steuerfälle zur Steuer
eranzuziehen seien. Von einer weiteren Prüsung des Senats—
intrages könne er sich ein praktisches Ergebnis nicht versprechen.
zinzukomme, daß der Reichskanzler seine Ermächtigung zum
Fortbestand des lübedischen Gesetzes nicht sofort bis 1915,
ondern immer nur auf ein Jahr erteilen werde, so daß Lübeck
edes Jahr Gelegenbeit habe, von seinem Privileg zurückzu⸗
reten.
Senator Dr. Fehling bittet, die Bedenken gegen die
Borlage im finanziellen Interelse zurückzustellen. Auch wür den
zie Verhandlungen in der Bürgerschaft die Verhandlungen in
Berlin nicht erleichtern.
Hierauf wurde die Senatsvorlage mit dem von Herrn
Schulmerich beantragten Erfuchen angenommen.
3.
Etat der Verwaltungskosten des Sauptzoll⸗
amtes für das Rechnungsjahr 1011.
Ter Antraq wird debattelos genehmiat.
4.
rlaß eines V. Nachtrages zum Beamtengesezz.
Der Senat beantragt bei der Bürgerschaft:
Das Gesetz vom 29. April 1899, die Rechtsverhältnisse
der Beamten betr. erhält an Stelle des durch das Gesetz
dom 29. Sept. 1909, betr. das Lotsenwesen, aufgebobenen
z 87 fsosdende Bestimmung:
887.
Für die bei dem Lübeckischen Hauptzollamte angestellten
Beamten, deren Heimatstaat Lübeck ist, gilt neben den
Vorschristen dieses Gesetzes die vom Senate erlalsene Dienst⸗
anweisung für die Beamten des Sauptzollamtes Lübed
und dessen Unterstellen.
B.⸗“M. Grünanu ersuchte um Auskunft darüber, wie weit
Ne kommissarische Beratung der Vorlage betr. Aufbesserung der
Zezüge der Bureauhilssarbeiter gedlehen sei. Es sei wünschens—
vert, daß die Vorlage nun endlich einmal wieder an die Bürger⸗
chaft gelange, denn die Bureauhilfsarbeiter hätten eine Er—
„oͤhung ihrer Bezüge ebenso notwendig, wie die Beamten die Er—
böhung ihres Gehaltes.
Wortjührer Heinsohn: Der Vorsißende der Kom—
mission, Herr Lehrer Dühring, sei nicht anwesend, so daß Auskunft
nicht gegeben werden könne.
Hierauf wurde die Senatcnorlage angenommen.
58.
Bau einer Straßenbahnwagenhalleran der
Finkenstraßbe.
Der Senat stellt zur Wiitgenehmigung der Bürgerschaft:
daß der Verwaltungsbehörde für städtische Geme in de⸗
austalien zum Bau der in der Finkenstraße vorgesehenen
Sztrabßenbatnwagenhalle weitere 60 481,38 Wi und zur Be—
chaffung einer Zentiralleizung für diese Wagenhalle ein
beiterer Betrag von 4500 Mauaus Anleihemitteln zur Ver—
ugung ageltellt werden.