Full text: Lübeckische Anzeigen 1866 (1866)

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= 21 = 
VIll. Von den innerhalb der Steuergränze gefchlachteten Pferden, 
Art. 67. 
In Bezug auf die Erhebung der Verbrauchsfteuer für die innerhalb der 
Steuergränze verfchlachteten Pferde bleiben befondere Anordnungen vorbehalten. 
IX. Von Vergütung der Verbrauchsfteuer für ausgeführtes hiefiges 
Brod, fo wie für ausgeführte hiefige Biere und Fleifhwaaren. 
Art. G8 
Für in der Stadt verbacfenes Brod ift bei der Ausfuhr über die Steuer: 
gränze hinaus eine Vergütung zu gewähren 
von 10 / für 50 BE feines Waizenbrod, 
: 5: ss = - Ordinaires Waizenbrod (f. g. Zwiebaksbrod) und 
feines Roggenbrod. 
: 2l: = zz z orvdinaires Roggenbrod, 
wenn mindeflens 50 ZZ einer und derfelben Gattung gleichzeitig ausgeführt werden, 
Das auszuführende Brod if im Lüreau der Musgangsftelle anzumelden. 
Nach amtlicher Feftftellung der Sattung und des Gwichtes wird dem Ausführen: 
den, welcher dagegen die Ausfuhr über die Steuergränze hinaus unverzüglich 
zu befchaffen hat, die ordnungsmäßige Rückvergütung baar geleiftet. 
Art, GI. 
Für in der Stadt und den Vorftädten gebrautes Bier iff, wenn daffelbe 
über die Vorftädte hinaus ausgeführt wird, den Vrauereibefibern vom Haupt 
bureau des Zolldepartements eine Vergütung zu leiften 
von — { 12 /S für das Faß Schiffs: oder Seebier, 
2 1: SS: zz zz zz GStadtbier oder leichtes Weißbier, 
zz Qs—: zz z + WVagerbier oder Malzertract. 
GE ift darüber almonatlich, und zwar Innerhalb der erften acht Tage nach 
Ablauf jeden Kalendermonats, eine Ausgangsdeclaration nebft Nuittung, nach dem 
Formular. B, No. 24., beide von dem ausführenden Brvauereibefißev oder deffen 
dem Zolldepartement namhaft zu machenden Sefchäftsführer unterzeichnet, im Haupt 
bureau einzureichen. 
Art. 70, 
Den hiefigen Schlachtern und Sarbereitern wird bei der Ausfuhr innerhalb 
der Steuergränze verfehlachteten Fleifches eine Vergütung gewährt 
von 1% 8 für wo He oder gefalzenen Rind: oder Kalbfleifches, 
: U: BE © # z z Schweine oder Hammelfleifches, 
. 1:14: € . One Rindfleifches, 
  
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