Full text: Lübeckische Anzeigen 1866 (1866)

AU 
PEN 
8 
    
  
  
  
    
— 19 = 
fichtigt werden, wenn Ddaffelbe bei jedem einzelnen Poften nicht mehr als Ein 
Procent beträgt, 
rt. G2. 
GErgiebt fi bei der Revifion ein mehr als Ein Procent befragendes Ueber 
gewicht, fo wird ein folcher Fall al& eine verfuchte Defraudation der Verbrauchs: 
{teuer angefehen und mit der Confiscation des weiteren Nebergewichtes beftraft, 
Wird eine andere — gleichviel ob Höher oder niedriger befteuerte Se 
traidegaftung, als die angemeldete, zur Mühle geliefert, fo if der fraglihe Poften 
einftweilen anzuhalten und e& hat der Anmeldende zuvörderft auf dem Hauptburcau 
die Sache in der Weife zu ordnen, daß er gegen Aushändigung einer berichtigten 
Quittung entweder das zu wenig Bezahlte nachzahlt, oder das zu viel Gezahlte 
zurücempfängt. In dem erften Falle Hat er eine Yrdnungsfirafe von acht Schils 
lingen pr. Sa, in dem zweiten Falle eine Ordnungsfirafe von vier Schillingen 
pr. Sack zu erlegen, Erft nach Einlieferung der berichtigten Nuittung darf der 
Mühlenauffeher die Verarbeitung des Setraides oder Malzes geftatten. 
  
Qt. 63, 
Bei Ermittelung des Betrages der zu enfrichtenden Verbrauchsfteuer werden 
1 Vaft Setraide . 24 Sad 
1 2 0 N WU a U 4 Siheffel 
. ED u gile 20 el ne Alec ıE 60 Pfund, 
die im Art. 59, unter No, 2, gedachten FHeineren Sewicht&quantitäten aber gleich 
einen Scheffel, gerechnet, 
I 
Art, 64, 
Yenn Gefraide oder Malz auf den Stadimühlen verarbeitet und in ver: 
arbeitetem Zuftande entweder fofort oder fpäter ausgeführt werden foll, fo it davon 
gleich bei der alsdann nach Maßgabe des Formulars B. No, 19, zu befehaffenden 
Anmeldung und Entrichtung der Verbrauchsfteuer im Hauptbureau Anzeige zu machen, 
Segen Wiedereinlieferung der über die Bezahlung diefer Steuer nach dem Formular 
B. No. 20. auszufiellenden und demnächft mit einer Befdheinigung des Müllers 
der Stadimühlen über den Ertrag, welchen das verffeuerte Quantum Setraide oder 
Malz geliefert hat, zu verfehenden Quittung wird die erlegte Steuer zurückgezahlt, 
wenn die aus dem verarbeiteten Nuantum gewonnenen Mühlkenfabrikate fofort aus: 
geführt oder auf ein Greditlager genommen werden. Im erftern Falle erfolgt die 
Rückerftattung, nach amtlicher Revifion der auszuführenden Fabrikate, an der Aus; 
gang ftelle, im Ießtern Falle bei Einreichung der nach dem Formular B. No. 21. 
aufzumachenden Anmeldung zum Creditlager im Hauptburcau,
	        
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