Full text: Lübeckische Anzeigen 1866 (1866)

  
Art. 50. 
Finden fi bei der auf dem Hauptbureau zu befhaffenden MVergleichung der 
jährlichen Declaratıonen und Abrechnungen (Art, 48.) mit den dortigen Notirungen 
Differenzen, fo muß der Inhaber des bezügliden Creditlagers diefelben aufflären 
und auf Erfordern deshalb in Perfon vor dem Zolldepartement erfheinen, auch 
fich, falls diefe Behörde foldhes verfügt, einer amtlichen Nachficht feines Lager6 
und der Nachweifungen über die Beftandtheile deffelben unterwerfen. 
Yrt. öl. 
Nachdem die jährlichen Abrechnungen auf dem Hauptbureau nachgefehen 
und deren Richtigkeit anerkannt, beziehungsweife feftgeftellt worden, ergeht vom 
Hauptbureau an die Greditlager -Inhaber die Aufforderung zur Zahlung der Vers 
brauchsfteuer für die zufolge der Abrechnungen in den hiefigen Verbrauch überge: 
gangenen Segenftände (Art. 48.). Diefe Zahlung ift binnen acht Tagen nach Erlaß 
der Mufforderung, unter Beiflgung einer die Gattung und die Menze der zu vers 
fteuernden Segenftände, fo wie den Betrag der Steuer, nad) dem Formular B. No. 16. 
aufgebenden Anmeldung, im Hauptdureau gegen Quittung zu feiften. 
. rt. 52. 
Erleidet ein Creditlager in Folge befonderer Ereigniffe außerordentliche Ver: 
lüfte, fo erlifcht, fo weit dies der Ball ift, die Verantwortlichkeit des Inhabers, 
€ ift jedoch dem Zolldeparrement der Umfang eines folden Verluftes und die 
Veranlaffung deffelben nachzuweifen, 
VII. Bon dem Getraide und Malz zur Mühle. 
Urt, 53. 
Das für den Verbrauch in der Stadt beftimmte Setraide, fowie das 
für den Verbrauch) in der Stadt oder den Vorftädten beftimmte Malz, 
barf nur auf den dem Staate gehörigen Mühlen —- den fogenannten Stadt. 
mübhlen — oder auf den innerhalb der Start belegenen conceffionirten Privat: 
mühlen verarbeitet werden. 
Zumwiderhandlungen gegen diefe Beftimmung werden mit einer Seldbuße von 
Einhundert Mark für jeden Contraventionsfall und außerdem mit Erlegung der 
zehnfachen Verbrauchsfteuer für das ohne fpecielle Erlaubnif des Zoldepartements 
auf anderen, al8 den genannten Mühlen bearbeitete Setraide oder Malz beftraft. 
Yrt, 54, 
Das auf den Stadtmühlen zu verarbeitende Getraide und Malz ift, bevor 
daffelbe zur Mühle gebracht Wwivd, im Hauptbureau des Zolldepartements nach Maß: 
gabe des diefem Sefeße beiliegenden Formulars B. No, 17. (vgl. jedoch Art. 55. 
Abf, 2.) fehriftlidy anzumelden. Nur das fogenannte Bürgerkorn darf mündlich 
angemeldet werden, 
 
	        
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