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. LUBECKISCHE BLATTER
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HERAUSGE GEBEN VON DER GESELLSCHAFT ZUR BEFORDERUNG GEMEINNUÜTZIGER TATIGKEIT
SC HRI FT LEITER: DR. PET ER HENSCHEL
t LU B E CK, DEN 4. FEBRUAR 1961
EIN HU N D ER T EIN U N D Z WA N ZI G S T ER JA HR G A N G - N U M M ER 3
ts:
[s Vorträge
M Dienstag, den 7. Februar 1961, 20 Uhr, Königstraße 5
Dipl.-Ing. Karl-Heinz Roggenkamp, Lübeck:
„Trinkwasseraufbereitung, gezeigt am Beispiel der Hansestadt Lübeck“. (Mit Lichtbildern).
Gemeinsam mit dem Naturwissenschaftlichen Verein.
hr, Dienstag, den 14. Februar 1961, 20 V hr, Königstraße 5
en: Professor Dr. Blume, Kiel:
„Die Inseln über und unter dem Winde“.
Studienreisen auf den Kleinen Antillen 1959. (Mit farbigen Lichtbildern)
hr Gemeinsam mit der Geographischen Gesellschaft.
Haushaltsrede 1961
gehalten von Herrn Senator S chneider in der Bürgerschaftssitzung am 12. Januar 1961
(Fortsetzung und Schluß)
Als Zuführung zu den Rücklagen sind Möglichkeit besteht, diesen Ausgabemehrbedark
10 534 000,1] DM vorgesehen. Auf die Rücklager durch eine Erhöhung der Einnahmen + Erhöhung
zuführungen möchte ich Ihr besonderes Augenmerk der Eintrittspreise! –~ abzufangen.
richten. Sie sind außerordentlich wichtig für die Auch die privatwirtschaftlichen Einnahmen, s0-
Finanzierung des außerordentlichen Haushalts- weit sie die Liegenschaftsverwaltung betreffen,
planes und lassen darüber hinaus Schlüsse für eine können nicht in allem befriedigen. Es liegt dieses
geordnete Finanzgebarung zu. Die gesetzlichen gzyu einem entscheidenden Teil darin begründet, daß
Pflichtrücklagen waren auf das gesetzliche Soll langfristige Pachtverträge auslaufen müssen, bevor
Pgr 81. Dezember 1958 aufgefüllt. Sie bedürken cine angemessene Erhöhung der Einnahmen zur
mit Rücksicht auf das angestiegene Haushalts- Durchführung gelangen kann. Eine Überprüfung
teluugn einer weiteren Auffüllung, die im Haus- der Erbbauzinssätze ist ohnehin angelaufen.
altsplanentwurk jedoch noch nicht veranschlagt
werden konnte. Sie wird später nachgeholt werden. Der außerordentliche Haushalt
Der Bestand an Rücklagen hat am 30. Juni 1960 Es ist möglich gewesen, den außerordentlichen
ca. 12,5 Millionen DM betragen. In den Rechnungs- Haushaltsplan auf fast 41 Millionen DM an-
jahren 1960 und 1961 sind und werden ca. schwellen zu lassen, ohne daß das Darlehensvolumen
22,7 Millionen DM zugeführt, und entnommen sind unangemessen erhöht worden ist, weil eine Reihe
in den Rechnungsjahren 1960 und 1961 22,8 Milo anderer Deckungsmittel, insbesondere Zuschüsse,
lionen DM, so daß aller Voraussicht nach am Schluk Entnahmen aus Rücklagen, Rückflüsse und Erlöse
des Rechnungsjahres 1961 der Bestand an Rück- [Vermögensentäußerungen) zur Verfügung gestellt
lagen nicht nennenswert abgesunken sein wird. werden können. In diesem Zusammenhang bedarf
Diese 22,8 Millionen DM Finanzierungsmittel 1960 die Tatsache der Erwähnung, daß aller Voraussicht
und 1961 – Entnahme aus Rücklagen – bedeuten nach die im Haushaltsplanentwurk 1961 veran-
Beför- eine erhebliche Entlastung des außerordentlichen schlagten Bauten zu einem entscheidenden Teile im
SUiza. Haushaltsplans und des insoweit entstehenden Haushaltsjahr 1961 nicht erstellt werden können.
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91 lichen Grenzen. Die Erhöhungen der Pflegegeldsätze Hand bestehen bleiben.
haben sich neben einer sparsamen Ausgabewirt- Ein Überblick über die Maßnahmen des außer-
schaft günstig ausgewirkt. Sorge bereiten die ordentlichen Haushaltsplans zeigt, daß auch im
Städt. Bühnen, bei denen ein ständiger Aus- Rechnungsjahr 1961 die Hansestadt Lübeck willens
! 37 36 gabemehrbedarf festzustellen ist. ohne daß die und bereit ist. im Zuge der vorhandenen Not-
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